Rechtsprechung
   EuGH, 26.04.2012 - C-92/12 PPU   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5361
EuGH, 26.04.2012 - C-92/12 PPU (https://dejure.org/2012,5361)
EuGH, Entscheidung vom 26.04.2012 - C-92/12 PPU (https://dejure.org/2012,5361)
EuGH, Entscheidung vom 26. April 2012 - C-92/12 PPU (https://dejure.org/2012,5361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,5361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung - Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 - Minderjährige, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Irland hat, wo wiederholt ihre Unterbringung erfolgt ist - Aggressive und für das Kind selbst gefährliche Verhaltensweisen - Entscheidung, das Kind in einem geschlossenen Heim in England unterzubringen - Sachlicher Anwendungsbereich der Verordnung - Art. 56 - Einzelheiten der Konsultation und der Zustimmung - Verpflichtung, die Entscheidung, das Kind in einem geschlossenen Heim unterzubringen, anzuerkennen oder für vollstreckbar zu erklären - Einstweilige Maßnahmen - Eilvorlageverfahren

  • Europäischer Gerichtshof

    Health Service Executive

    Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung - Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 - Minderjährige, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Irland hat, wo wiederholt ihre Unterbringung erfolgt ist - Aggressive und für das Kind selbst gefährliche Verhaltensweisen - Entscheidung, das Kind in einem geschlossenen Heim in England unterzubringen - Sachlicher Anwendungsbereich der Verordnung - Art. 56 - Einzelheiten der Konsultation und der Zustimmung - Verpflichtung, die Entscheidung, das Kind in einem geschlossenen Heim unterzubringen, anzuerkennen oder für vollstreckbar zu erklären - Einstweilige Maßnahmen - Eilvorlageverfahren

  • EU-Kommission
  • Wolters Kluwer

    Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung; Verordnung (EG) Nr. 2201/2003; Minderjährige, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Irland hat, wo wiederholt ihre Unterbringung erfolgt ist; Aggressive und für das Kind selbst gefährliche Verhaltensweisen; Entscheidung, das Kind in einem geschlossenen Heim in England unterzubringen; Sachlicher Anwendungsbereich der Verordnung; Art. 56; Einzelheiten der Konsultation und der Zustimmung; Verpflichtung, die Entscheidung, das Kind in einem geschlossenen Heim unterzubringen, anzuerkennen oder für vollstreckbar zu erklären; Einstweilige Maßnahmen; Eilvorlageverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Keine finanziellen Sanktionen gegen Deutschland wegen des VW-Gesetzes

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    C.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - High Court of Ireland - Auslegung von Art. 56 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 (ABl. L 338, S. 1) - Sachlicher Anwendungsbereich - Entscheidung eines irischen Gerichts, ein Kind, das seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Irland hat, in Schutzgewahrsam in ein Institut für therapeutische und erzieherische Maßnahmen im Vereinigten Königreich einzuweisen - Modalitäten für die Konsultation und die Zustimmung, um den wirksamen Schutz des Kindes zu gewährleisten - Pflicht, dass die Entscheidung zur Einweisung des Kindes in Schutzgewahrsam vor der Einweisung anerkannt und/oder für vollstreckbar erklärt wird?

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.02.2019 - C-129/18

    Nachzug von unter Vomundschaft ("Kafala") stehenden Kindern

    40 Schlussanträge in der Rechtssache Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:177), Nr. 17: "[Dem Lagarde-Bericht] kann im Rahmen der entstehungsgeschichtlichen und systematischen Auslegung der Verordnung Nr. 2201/2003 eine Indizwirkung für die Auslegung der entsprechenden Bestimmungen der Verordnung zukommen.

    Dass die Zustimmung verpflichtend ist, wird auch daran deutlich, dass nach Art. 23 Buchst. g der Verordnung eine Entscheidung über die elterliche Verantwortung nicht anerkannt wird, wenn das Verfahren des Art. 56 nicht eingehalten wurde." Urteil vom 26. April 2012, Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 80 und 81).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.08.2018 - C-325/18

    C.E. und N.E. - Eilvorabentscheidungsverfahren - Justizielle Zusammenarbeit in

    Für Erläuterungen hierzu vgl. auch Urteile vom 11. Juli 2008, Rinau (C-195/08 PPU, EU:C:2008:406, Rn. 61 ff.), und vom 26. April 2012, Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 116 ff.).

    32 Vgl. Urteil vom 26. April 2012, Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 56 ff.).

    58 Vgl. Urteil vom 26. April 2012, Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 118), und meine Stellungnahme in der Rechtssache Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:177, Nrn. 71 ff.).

    60 Vgl. Urteil vom 26. April 2012, Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 121 ff.).

  • EuGH, 19.09.2018 - C-325/18

    C.E. und N.E.

    Der Begriff "elterliche Verantwortung" wird in Art. 2 Nr. 7 der Verordnung Nr. 2201/2003 weit in dem Sinne definiert, dass sie die gesamten Rechte und Pflichten umfasst, die einer natürlichen oder juristischen Person durch Entscheidung oder kraft Gesetzes oder durch eine rechtlich verbindliche Vereinbarung betreffend die Person oder das Vermögen eines Kindes übertragen werden (Urteile vom 27. November 2007, C, C-435/06, EU:C:2007:714, Rn. 49, und vom 26. April 2012, Health Service Executive, C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 59).

    Der Gerichtshof hat entschieden, dass, um zu verhindern, dass die aufschiebende Wirkung eines gegen eine Entscheidung über die Vollstreckbarerklärung eingelegten Rechtsbehelfs die kurze Frist des Art. 31 der Verordnung Nr. 2201/2003 in Frage stellen kann, eine Entscheidung über die Unterbringung vollstreckbar wird, sobald sie vom Gericht des ersuchten Mitgliedstaats gemäß Art. 31 der Verordnung Nr. 2201/2003 für vollstreckbar erklärt worden ist (Urteil vom 26. April 2012, Health Service Executive, C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 125).

    Daher hat der Gerichtshof entschieden, dass, damit die Verordnung nicht ihrer praktischen Wirksamkeit beraubt wird, die Entscheidung des Gerichts des ersuchten Mitgliedstaats über den Antrag auf Vollstreckbarerklärung besonders schnell erfolgen muss, und gegen eine solche Entscheidung des Gerichts des ersuchten Mitgliedstaats eingelegte Rechtsbehelfe keine aufschiebende Wirkung haben dürfen (Urteil vom 26. April 2012, Health Service Executive, C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 129).

  • EuGH, 09.10.2014 - C-376/14

    C - Vorlage zur Vorabentscheidung - Eilvorabentscheidungsverfahren - Justizielle

    59 - Die Bezugnahme des vorlegenden Gerichts im Vorlagebeschluss auf das Urteil Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 59) zum Beleg dafür, dass die französischen Gerichte eine "elterliche Verantwortung" in Bezug auf das Kind hätten, ist nicht relevant.
  • EuGH, 18.12.2014 - C-400/13

    Sanders - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

    Hierzu ist festzustellen, dass zwar die Vorschriften über die internationale Zuständigkeit durch eine Festlegung gemeinsamer Anknüpfungskriterien harmonisiert worden sind, die Bestimmung des zuständigen Gerichts aber weiterhin in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt (vgl. in diesem Sinne Urteile Mulox IBC, C-125/92, EU:C:1993:306, Rn. 25, und GIE Groupe Concorde u. a., C-440/97, EU:C:1999:456, Rn. 31), vorausgesetzt, die entsprechenden nationalen Rechtsvorschriften stellen die Ziele der Verordnung Nr. 4/2009 nicht in Frage und nehmen dieser nicht ihre praktische Wirksamkeit (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil Zuid-Chemie, C-189/08, EU:C:2009:475, Rn. 30, und entsprechend Urteil C., C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 79).
  • EuGH, 21.10.2015 - C-215/15

    Gogova - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in

    Der Begriff "elterliche Verantwortung" wird in Art. 2 Nr. 7 der Verordnung Nr. 2201/2003 weit in dem Sinne definiert, dass sie die gesamten Rechte und Pflichten umfasst, die einer natürlichen oder juristischen Person durch Entscheidung oder kraft Gesetzes oder durch eine rechtlich verbindliche Vereinbarung betreffend die Person oder das Vermögen eines Kindes übertragen werden (Urteile C, C-435/06, EU:C:2007:714, Rn. 49, und C., C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 59).

    Diese Aufzählung ist aber nicht erschöpfend, sondern lediglich beispielhaft, wie die Verwendung des Wortes "insbesondere" zeigt (Urteile C, C-435/06, EU:C:2007:714, Rn. 30, und C., C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 63).

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.10.2015 - C-455/15

    P - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Justizielle Zusammenarbeit

    Vgl. in diesem Sinne Urteil C. (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 104).

    27 - Vgl. Urteil C. (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 103).

  • EuGH, 27.10.2016 - C-428/15

    D. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen -

    Jedoch hat der Gerichtshof bereits mehrfach entschieden, dass die Zuständigkeitsvorschriften der Verordnung Nr. 2201/2003 auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung im Licht des fünften Erwägungsgrundes der Verordnung dahin auszulegen sind, dass sie in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung gelten, die den Erlass von Maßnahmen des Kinderschutzes zum Gegenstand haben, und zwar auch in den Fällen, in denen diese Verfahren in der innerstaatlichen Rechtsordnung eines Mitgliedstaats dem öffentlichen Recht zugeordnet werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 27. November 2007, C, C-435/06, EU:C:2007:714, Rn. 34 und 50 bis 51, vom 2. April 2009, A, C-523/07, EU:C:2009:225, Rn. 24 und 27 bis 29, und vom 26. April 2012, Health Service Executive, C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 60 und 61).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2015 - C-215/15

    Gogova - Zuständigkeit der Gerichte eines Mitgliedstaats in Verfahren betreffend

    In den Urteilen C (C-435/06, EU:C:2007:714, Rn. 51), A (C-523/07, EU:C:2009:225, Rn. 27) und C. (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 60), hat er entschieden, dass der Begriff der Zivilsachen im Sinne von Art. 1 Abs. 1 der Verordnung Nr. 2201/2003 dahin auszulegen ist, dass er sogar Maßnahmen umfassen kann, die in der Rechtsordnung eines Mitgliedstaats dem öffentlichen Recht unterliegen.

    Allerdings betrafen alle drei Urteile eine Entscheidung über die Inobhutnahme eines Kindes, sei es eine Entscheidung der sozialen Dienste einer Gemeinde über die Unterbringung in Pflegefamilien (Urteile C, C-435/06, EU:C:2007:714, und A, C-523/07, EU:C:2009:225) oder die Entscheidung eines Gerichts über die Unterbringung in einer geschlossenen Therapie- und Erziehungseinrichtung (Urteil C., C-92/12 PPU, EU:C:2012:255).

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.07.2015 - C-237/15

    Lanigan

    30 - Zur Bedeutung dieses gegenseitigen Vertrauens für die Auslegung des Rahmenbeschlusses 2002/584 vgl. Urteil West (C-192/12 PPU, EU:C:2012:404, Rn. 62 bis 77) und - allgemeiner - für die Auslegung der im Rahmen der Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts erlassenen Rechtsakte Urteil N. S. u. a. (C-411/10 und C-493/10, EU:C:2011:865, Rn. 78 bis 83), für das gemeinsame europäische Asylsystem Urteil Health Service Executive (C-92/12 PPU, EU:C:2012:255, Rn. 102 und 103) und für die Zusammenarbeit im zivilen Bereich Urteil C (C-376/14 PPU, EU:C:2014:2268, Rn. 66).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-456/11

    Gothaer Allgemeine Versicherung u.a. - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.06.2018 - C-379/17

    Società Immobiliare Al Bosco - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.09.2014 - C-376/14

    C - Eilvorabentscheidungsverfahren - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.06.2016 - C-428/15

    Child and Family Agency

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht