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   EuGH, 21.06.2012 - C-84/11   

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https://dejure.org/2012,13744
EuGH, 21.06.2012 - C-84/11 (https://dejure.org/2012,13744)
EuGH, Entscheidung vom 21.06.2012 - C-84/11 (https://dejure.org/2012,13744)
EuGH, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - C-84/11 (https://dejure.org/2012,13744)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Art. 49 AEUV - Niederlassungsfreiheit - Öffentliche Gesundheit - Apotheken - Nationale Regelung über die Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke - Errichtung von Filialen - Unterschiedliche Voraussetzungen, je nachdem, ob es sich um private Apotheken oder die Apotheke der Universität Helsinki handelt - Apotheke der Universität Helsinki, die besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der pharmazeutischen Ausbildung und der Arzneimittelversorgung wahrnimmt

  • Europäischer Gerichtshof

    Susisalo u.a.

    Art. 49 AEUV - Niederlassungsfreiheit - Öffentliche Gesundheit - Apotheken - Nationale Regelung über die Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke - Errichtung von Filialen - Unterschiedliche Voraussetzungen, je nachdem, ob es sich um private Apotheken oder die Apotheke der Universität Helsinki handelt - Apotheke der Universität Helsinki, die besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der pharmazeutischen Ausbildung und der Arzneimittelversorgung wahrnimmt

  • EU-Kommission

    Susisalo u.a.

    Art. 49 AEUV - Niederlassungsfreiheit - Öffentliche Gesundheit - Apotheken - Nationale Regelung über die Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke - Errichtung von Filialen - Unterschiedliche Voraussetzungen, je nachdem, ob es sich um private Apotheken oder die Apotheke der Universität Helsinki handelt - Apotheke der Universität Helsinki, die besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der pharmazeutischen Ausbildung und der Arzneimittelversorgung wahrnimmt“

  • Wolters Kluwer

    Gemeinschaftsrechtliche Unbedenklichkeit einer nationalen Regelung über die Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke; Errichtung einer Universitätsapotheke mit besonderen Aufgaben im Zusammenhang mit der pharmazeutischen Ausbildung und der Arzneimittelversorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEUV Art. 49
    Niederlassungsfreiheit [Öffentliche Gesundheit]; Gemeinschaftsrechtliche Unbedenklichkeit einer nationalen Regelung über die Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke; Errichtung von Filialen unter unterschiedlichen Voraussetzungen, je nachdem, ob es sich um private Apotheken oder die Apotheke der Universität Helsinki handelt; Universitätsapotheke mit besonderen Aufgaben im Zusammenhang mit der pharmazeutischen Ausbildung und der Arzneimittelversorgung; Susisalo u.a. gegen Lääkealan turvallisuus- ja kehittämiskeskus [FIMEA]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2868
  • GRUR Int. 2012, 1034
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Düsseldorf, 25.04.2017 - 20 U 149/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Bonussystems einer ausländischen

    Art. 168 Abs. 7 AEUV befreit die Mitgliedstaaten jedoch nicht davon, ihre Gesundheitsmaßnahmen primärrechtskompatibel auszugestalten (vgl. Schmidt am Busch in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, 60. Ergänzungslieferung 2016, Art. 168 Rdnr. 84 m.w.N.), weshalb die nationalen Zuständigkeiten im Gesundheitsbereich nach der Rechtsprechung des EuGH nicht von der Beachtung der Grundfreiheiten befreien (vgl. EuGH GRUR-Int. 2012, 1034 Rdnr. 27 - Susisalo u.a. ./. FIMEA u.a.; NZS 2011, 375 Rdnr. 84 - van Delft ua; GRUR 2004, 174 Rdnr. 104 - DocMorris).
  • EuGH, 08.06.2017 - C-296/15

    Medisanus

    Da dieses Niveau sich von einem Mitgliedstaat zum anderen unterscheiden kann, ist den Mitgliedstaaten ein entsprechender Beurteilungsspielraum zuzuerkennen (vgl. u. a. Urteile vom 11. September 2008, Kommission/Deutschland, C-141/07, EU:C:2008:492, Rn. 51, vom 19. Mai 2009, Apothekerkammer des Saarlandes u. a., C-171/07 und C-172/07, EU:C:2009:316, Rn. 19, vom 21. Juni 2012, Susisalo u. a., C-84/11, EU:C:2012:374, Rn. 28, vom 5. Dezember 2013, Venturini u. a., C-159/12 bis C-161/12, EU:C:2013:791, Rn. 59, und vom 19. Oktober 2016, Deutsche Parkinson Vereinigung, C-148/15, EU:C:2016:776, Rn. 30).
  • EuGH, 15.11.2016 - C-268/15

    Ullens de Schooten

    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sich die Auslegung der in den Art. 49, 56 oder 63 AEUV vorgesehenen Grundfreiheiten in einer Rechtssache, deren Merkmale sämtlich nicht über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen, als relevant erweisen kann, wenn das nationale Recht dem vorlegenden Gericht vorschreibt, einem Staatsangehörigen des Mitgliedstaats, zu dem dieses Gericht gehört, die gleichen Rechte zuzuerkennen, wie sie einem Angehörigen eines anderen Mitgliedstaats in gleicher Lage aufgrund des Unionsrechts zustünden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 5. Dezember 2000, Guimont, C-448/98, EU:C:2000:663, Rn. 23, vom 21. Juni 2012, Susisalo u. a., C-84/11, EU:C:2012:374, Rn. 20, und vom 21. Februar 2013, 0rdine degli Ingegneri di Verona e Provincia u. a., C-111/12, EU:C:2013:100, Rn. 35).
  • EuGH, 13.02.2014 - C-419/12

    Crono Service u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Art. 49 AEUV, 101 AEUV und 102

    Speziell im Hinblick auf Art. 49 AEUV ergibt sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs, dass diese Vorschrift nicht auf Tätigkeiten anwendbar ist, die keine Berührung mit irgendeinem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Unionsrecht abstellt, und die mit keinem relevanten Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile vom 8. Dezember 1987, Gauchard, 20/87, Slg. 1987, 4879, Rn. 12, vom 20. April 1988, Bekaert, 204/87, Slg. 1988, 2029, Rn. 12, vom 1. April 2008, Gouvernement de la Communauté française und Gouvernement wallon, C-212/06, Slg. 2008, I-1683, Rn. 33, und vom 21. Juni 2012, Susisalo u. a., C-84/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zwar ergibt sich aus der mit dem Urteil Guimont begründeten Rechtsprechung, dass dem vorlegenden Gericht eine Antwort auf Fragen zu den Grundfreiheiten des Unionsrechts selbst bei einem rein innerstaatlichen Sachverhalt von Nutzen sein kann, insbesondere wenn sein nationales Recht vorschreiben sollte, dass einem inländischen Staatsangehörigen die gleichen Rechte zustehen wie die, die einem Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaats in der gleichen Lage kraft Unionsrecht zustünden (vgl. u. a. Urteile vom 1. Juli 2010, Sbarigia, C-393/08, Slg. 2010, I-6337, Rn. 23, sowie Susisalo u. a., Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 13.02.2014 - C-162/12

    Airport Shuttle Express - Vorabentscheidungsersuchen - Art. 49 AEUV, 101 AEUV und

    Speziell im Hinblick auf Art. 49 AEUV ergibt sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs, dass diese Vorschrift nicht auf Tätigkeiten anwendbar ist, die keine Berührung mit irgendeinem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Unionsrecht abstellt, und die mit keinem relevanten Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile vom 8. Dezember 1987, Gauchard, 20/87, Slg. 1987, 4879, Rn. 12, vom 20. April 1988, Bekaert, 204/87, Slg. 1988, 2029, Rn. 12, vom 1. April 2008, Gouvernement de la Communauté française und Gouvernement wallon, C-212/06, Slg. 2008, I-1683, Rn. 33, sowie vom 21. Juni 2012, Susisalo u. a., C-84/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zwar ergibt sich aus der mit dem Urteil Guimont begründeten Rechtsprechung, dass dem vorlegenden Gericht eine Antwort auf Fragen zu den Grundfreiheiten des Unionsrechts selbst bei einem rein innerstaatlichen Sachverhalt von Nutzen sein kann, insbesondere, wenn sein nationales Recht vorschreiben sollte, dass einem inländischen Staatsangehörigen die gleichen Rechte zustehen wie die, die einem Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaats in der gleichen Lage kraft Unionsrecht zustünden (vgl. u. a. Urteile vom 1. Juli 2010, Sbarigia, C-393/08, Slg. 2010, I-6337, Rn. 23, und Susisalo u. a., Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.09.2015 - C-115/14

    RegioPost - Rein interner Sachverhalt - Nationale Identität - Art. 4 Abs. 2 EUV -

    6 - Vgl. insbesondere Urteile Gimont (C-448/98, EU:C:2000:663, Rn. 23), Salzmann (C-300/01, EU:C:2003:283, Rn. 34), Susisalo u. a. (C-84/11, EU:C:2012:374, Rn. 21 und 22) und Ordine degli Ingegneri di Verona e Provincia u. a. (C-111/12, EU:C:2013:100, Rn. 34).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.09.2013 - C-162/12

    Airport Shuttle Express - Vorabentscheidungsersuchen - Zulässigkeit -

    20 - Vgl. u. a. Urteile vom 7. Dezember 1995, Gervais u. a. (C-17/94, Slg. 1995, I-4353, Randnrn. 24 bis 26), vom 21. Juni 2012, Susisalo u. a. (C-84/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 18), und vom 10. Mai 2012, Duomo Gpa u. a. (C-357/10 bis C-359/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröfffentlicht, Randnr. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    32 - Urteil Susisalo u. a. (zitiert in Fn. 20, Randnr. 21).

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.09.2013 - C-419/12

    Crono Service u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Zulässigkeit -

    20 - Vgl. u. a. Urteile vom 7. Dezember 1995, Gervais u. a. (C-17/94, Slg. 1995, I-4353, Randnrn. 24 bis 26), vom 21. Juni 2012, Susisalo u. a. (C-84/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 18), und vom 10. Mai 2012, Duomo Gpa u. a. (C-357/10 bis C-359/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröfffentlicht, Randnr. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    32 - Urteil Susisalo u. a. (zitiert in Fn. 20, Randnr. 21).

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2013 - C-539/11

    Ottica New Line di Accardi Vincenzo - Optikertätigkeit - Niederlassungsfreiheit -

    Vgl. auch Urteile vom 21. April 2005, Kommission/Griechenland (C-140/03, Slg. 2005, I-3177), vom 10. März 2009, Hartlauer (C-169/07, Slg. 2009, I-1721), und vom 21. Juni 2012, Susisalo u. a. (C-84/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), sowie Beschlüsse vom 6. Oktober 2010, Sáez Sánchez und Rueda Vargas (C-563/08), sowie des Präsidenten des Gerichtshofs vom 29. September 2011, Grisoli (C-315/08).

    21 - Vgl. Urteil Susisalo u. a. (Randnr. 37).

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2015 - C-333/14

    The Scotch Whisky Association

    57 - Vgl. in diesem Sinne Urteile Blanco Pérez und Chao Gómez (C-570/07 und C-571/07, EU:C:2010:300, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung), Kommission/Frankreich (C-89/09, EU:C:2010:772, Rn. 42), Susisalo u. a. (C-84/11, EU:C:2012:374, Rn. 28), Ottica New Line di Accardi Vincenzo (C-539/11, EU:C:2013:591, Rn. 44, Venturini u. a. (C-159/12 bis C-161/12, EU:C:2013:791, Rn. 59) sowie Sokoll-Seebacher (C-367/12, EU:C:2014:68, Rn. 26).
  • EuGH, 20.06.2013 - C-186/12

    Impacto Azul - Niederlassungsfreiheit - Beschränkungen - Gesamtschuldnerische

  • EuGH, 20.03.2014 - C-139/12

    'Caixa d''Estalvis i Pensions de Barcelona' - Vorabentscheidungsersuchen -

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2013 - C-159/12

    Venturini - Niederlassungsfreiheit - Zulässigkeit - Ausgangsverfahren, dessen

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2014 - C-113/13

    ASL n.5 u.a. - Art. 49 AEUV und 56 AEUV - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.12.2016 - C-296/15

    Medisanus

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.06.2015 - C-168/14

    Grupo Itevelesa u.a. - Richtlinie 2006/123/EG - Dienstleistungen im Binnenmarkt -

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2013 - C-276/12

    Sabou - Steuerrecht - Verfahren - Amtshilfe zwischen den Mitgliedstaaten im

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.06.2018 - C-342/17

    Memoria und Dall'Antonia - Vorabentscheidungsersuchen - Zulässigkeit - Rein

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2017 - C-75/16

    Menini und Rampanelli

  • EuGH, 03.07.2014 - C-92/14

    Tudoran u.a.

  • EuGH, 21.02.2013 - C-111/12

    Ordine degli Ingegneri di Verona e Provincia u.a. - Richtlinie 85/384/EWG -

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.09.2017 - C-297/16

    CMVRO

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-332/11

    ProRail - Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen - Beweisaufnahme

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