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   EuGH, 22.01.2013 - C-283/11   

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https://dejure.org/2013,168
EuGH, 22.01.2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
EuGH, Entscheidung vom 22.01.2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
EuGH, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • EU-Kommission

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kurzberichterstattung über öffentliche Großveranstaltungen bei exklusivem Fernsehübertragungsrecht; Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Bundeskommunikationssenats

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Freier Dienstleistungsverkehr - Die Beschränkung der Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse, wie Fußballspiele, ist rechtmäßig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Rechtsstreit Sky vs. ORF

  • lehofer.at (Kurzinformation)

    Kurzberichterstattungsrecht dient der Informationsfreiheit; Eingriff in unternehmerische Freiheit verhältnismäßig

  • heise.de (Pressebericht, 22.01.2013)

    TV-Sender muss Fußball-Bilder für Kurzberichterstattung billig liefern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Fußballspiele

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kurzberichterstattung von Fußballspielen - Beschränkung der Kostenerstattung ist rechtmäßig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Inhaber von Exklusivübertragungsrechten dürfen für Fußballkurzberichterstattung nur technisch bedingte Mehrkosten verlangen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die Beschränkung der Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse, wie Fußballspiele, ist rechtmäßig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kosten-Beschränkung für Kurzberichterstattung über Fußballspiele rechtmäßig

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Zum Recht auf unentgeltliche Kurzberichterstattung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechte von Fußballfans gestärkt

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Reichweite von Exklusivübertragungsrechten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pay-TV-Sender muss anderen Fernsehsendern Material für Kurzberichte zur Verfügung stellen - Beschränkung der Kostenerstattung auf technisch bedingte Kosten für Kurzberichterstattung über Ereignisse von öffentlichem Interesse rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 11, 16, 17, 51, 52 EU-GR-Charta
    Vereinbarkeit der unentgeltlichen Kurzberichterstattung mit EU-Grundrechten

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundeskommunikationssenats (Österreich) eingereicht am 8. Juni 2011 - Sky Österreich GmbH gegen Österreichischer Rundfunk

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2013, 288
  • EuZW 2013, 347
  • MMR 2013, 265
  • K&R 2013, 176
  • DÖV 2013, 355
  • ZUM 2013, 202
  • afp 2013, 123
 
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Wird zitiert von ... (96)

  • EuGH, 08.04.2014 - C-293/12

    Der Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs verlangt, dass die Handlungen der Unionsorgane geeignet sind, die mit der fraglichen Regelung zulässigerweise verfolgten Ziele zu erreichen, und nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung dieser Ziele geeignet und erforderlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Afton Chemical, C-343/09, EU:C:2010:419, Rn. 45, Volker und Markus Schecke und Eifert, EU:C:2010:662, Rn. 74, Nelson u. a., C-581/10 und C-629/10, EU:C:2012:657, Rn. 71, Sky Österreich, C-283/11, EU:C:2013:28, Rn. 50, und Schaible, C-101/12, EU:C:2013:661, Rn. 29).
  • BVerfG, 05.05.2020 - 2 BvR 859/15

    Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

    Danach verlangt er, "dass die Handlungen der Organe geeignet sind, die mit der fraglichen Regelung zulässigerweise verfolgten Ziele zu erreichen, und nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung dieser Ziele geeignet und erforderlich ist" (vgl. grundlegend EuGH, Urteil vom 29. November 1956, Fédération Charbonnière, C-8/55, Slg. 1956, I-302 ; vgl. auch EuGH, Urteil vom 10. Dezember 2002, British American Tobacco, C-491/01, Slg. 2002, I-11550 ; Urteil vom 8. Juli 2010, Afton Chemical, C-343/09, Slg. 2010, I-7062 ; Urteil vom 22. Januar 2013, Sky Österreich, C-283/11, EU:C:2013:28, Rn. 50; Urteil vom 17. Oktober 2013, Schaible, C-101/12, EU:C:2013:661, Rn. 29; Urteil vom 8. April 2014, Digital Rights, C-293/12 u.a., EU:C:2014:238, Rn. 46).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 13 B 238/17

    Anlasslose Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Europarecht

    vgl. EuGH, Urteile vom 22. Januar 2013 - C-283/11 - "Sky Österreich" Rn. 42; vom 27. März 2014 - C-314/12 - "Telekabel Wien" Rn. 49 und vom 30. Juni 2016 - C-134/15 - "Lidl" Rn. 26 f.; Bernsdorff, in: Meyer, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Auflage 2014, Art. 16 Rn. 10a f.; Jarass, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2. Auflage 2013, Art. 7 Rn. 2 und 4.

    vgl. etwa EuGH, Urteile vom 22. Januar 2013 - C-283/11 - "Sky Österreich" Rn. 47; vom 17. Oktober 2013 - C-101/12 - "Schaible" Rn. 27 und vom 30. Juni 2016 - C-134/15 - "Lidl" Rn. 31.

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