Rechtsprechung
   EuGH, 20.11.2014 - C-666/13   

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https://dejure.org/2014,35645
EuGH, 20.11.2014 - C-666/13 (https://dejure.org/2014,35645)
EuGH, Entscheidung vom 20.11.2014 - C-666/13 (https://dejure.org/2014,35645)
EuGH, Entscheidung vom 20. November 2014 - C-666/13 (https://dejure.org/2014,35645)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Rohm Semiconductor

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Tarifierung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 8541 und 8543 - Sende- und Empfangsmodule zur Datenübertragung über kurze Entfernungen - Unterpositionen 8543 89 95 und 8543 90 80 - Begriff "Teile von elektrischen Maschinen, Apparaten und Geräten"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Rohm Semiconductor

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 8543, KN Pos 8541, ZK Art 20 Abs 1, EWGV 2913/92 Art 20 Abs 1, ZK Art 20 Abs 3 Buchst a, EWGV 2913/92 Art 20 Abs 3 Buchst a
    Kombinierte Nomenklatur, Sende-/Empfangsmodule

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Finanzgericht Düsseldorf - Auslegung der Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 der Kommission vom 1. August 2002 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 290, S. 1) - Sende /Empfangsmodule, die dazu dienen, Daten von einem Handy auf ein anderes Handy oder ein anderes elektronisches Gerät wie einen Laptop, einen Drucker oder eine Digitalkamera mittels Infrarotlicht zu übertragen - Einreihung in die Positionen 8541 oder 8543 und gegebenenfalls in die Unterpositionen 8543 89 oder 8543 90

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (35)  

  • EuGH, 11.06.2015 - C-226/13

    Die in Deutschland von Privatpersonen erhobenen Klagen gegen den griechischen

    Er kann die Entscheidung über ein Vorabentscheidungsersuchen eines nationalen Gerichts nur ablehnen, wenn die erbetene Auslegung des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder wenn er nicht über die tatsächlichen und rechtlichen Angaben verfügt, die für eine sachdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (Urteil Rohm Semiconductor, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 16.05.2019 - C-138/18

    Estron

    Aus dieser Vorschrift geht hervor, dass die KN die sechsstellige Klassifizierung der Positionen und Unterpositionen des HS übernimmt und eine siebte und eine achte Stelle hinzufügt, um ihre eigenen Unterteilungen zu bilden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 20. November 2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 3, und vom 28. April 2016, 0niors Bio, C-233/15, EU:C:2016:305, Rn. 3).

    Insoweit geht aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs hervor, dass der Begriff "Teile" im Sinne der KN voraussetzt, dass es ein Ganzes gibt, für dessen Funktion die betreffenden Teile unabdingbar sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Februar 2007, RUMA, C-183/06, EU:C:2007:110, Rn. 31, vom 12. Dezember 2013, HARK, C-450/12, EU:C:2013:824, Rn. 36 und 37, sowie vom 20. November 2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 44 und 45).

  • BFH, 21.02.2017 - VII R 2/15

    Einreihung von Waren, die Leuchtdioden (LED) enthalten

    Gleiches gilt für das EuGH-Urteil Rohm Semiconductor vom 20. November 2014 C-666/13 (EU:C:2014:2388, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2015, 94).

    Ließen sich die streitigen Waren nicht in die Pos. 8541 KN einreihen, wäre zu prüfen, ob sie eine eigene Funktion i.S. der Pos. 8543 KN haben (vgl. EuGH-Urteile in EU:C:2014:2388, HFR 2015, 94, und in EU:C:2016:937, ZfZ 2017, 13).

  • BFH, 25.04.2017 - VII R 8/16

    Einreihung von Waren, die Laserdioden enthalten

    Gleiches gilt für das EuGH-Urteil Rohm Semiconductor vom 20. November 2014 C-666/13 (EU:C:2014:2388, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2015, 94).

    Sollte die gebotene Würdigung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale der streitigen Waren und ihres charakterbestimmenden Bestandteils gemäß AV 3 Buchst. b ergeben, dass eine Einreihung in die Pos. 8541 KN ausscheidet, wäre zu prüfen, ob die Waren eine eigene Funktion i.S. der Pos. 8543 KN haben (vgl. EuGH-Urteile Rohm Semiconductor, EU:C:2014:2388, HFR 2015, 94, und Lemnis Lighting, EU:C:2016:937, ZfZ 2017, 13).

  • EuGH, 25.02.2016 - C-143/15

    G.E. Security - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 -

    Da der Begriff "Teil" im Sinne dieser Anmerkung in dieser Anmerkung nicht definiert wird, hat der Gerichtshof im Interesse einer kohärenten und einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs darauf Wert gelegt, diesem Begriff eine einheitliche Definition zu geben, die allen Kapiteln der KN gemein ist (vgl. in diesem Sinne Urteile HARK, C-450/12, EU:C:2013:824, Rn. 37, und Rohm Semiconductor, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 44).

    Nach der zu KN-Position 8473 und zu Anmerkung 2 Buchst. b des Abschnitts XVI entwickelten Rechtsprechung des Gerichtshofs setzt der Begriff "Teil" voraus, dass es ein Ganzes gibt, für dessen Funktion die betreffenden Teile unabdingbar sind (vgl. in diesem Sinne Urteil Rohm Semiconductor, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es ist zudem nachzuweisen, dass das mechanische oder elektrische Funktionieren der fraglichen Maschine von dieser Ware abhängt (vgl. Urteil Rohm Semiconductor, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • FG Hamburg, 18.12.2018 - 4 K 165/15

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit Urteil des FG Hamburg vom 11.12.2018 4 K 161/15

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Bundesfinanzhofs (BFH) ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln der KN festgelegt sind (EuGH, Urteil vom 06.09.2018, Kreyenhop & Kluge, C-471/17, Rn. 36; Urteil vom 20.11.2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, Rn. 24; Urteil vom 17.07.2014, Sysmex, C-480/13, Rn. 29 m. w. N.; BFH, Beschluss vom 28.04.2014, VII R 48/13, juris, Rn. 29).

    Darüber hinaus sind insbesondere die Erläuterungen zur KN und die Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) maßgebende, wenn auch nicht rechtsverbindliche Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (EuGH, Urteil vom 09.06.2016, MIS, C-288/15, Rn. 23; Beschluss vom 19.01.2005, SmithKline Beecham, C-206/03, Rn. 26; Urteil vom 20.11.2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, Rn. 25; Urteil vom 17.07.2014, Sysmex, C-480/13, Rn. 30 m. w. N.; BFH, Urteil vom 04.11.2003, VII R 58/02, juris, Rn. 9; Urteil vom 30.07.2003, VII R 40/01, juris, Rn. 12).

  • FG Hamburg, 11.12.2018 - 4 K 161/15

    Zollrecht - Tarifrecht: Einreihung von Instantnudelgerichten mit frittierten

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Bundesfinanzhofs (BFH) ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln der KN festgelegt sind (EuGH, Urteil vom 06.09.2018, Kreyenhop & Kluge, C-471/17, Rn. 36; Urteil vom 20.11.2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, Rn. 24; Urteil vom 17.07.2014, Sysmex, C-480/13, Rn. 29 m. w. N.; BFH, Beschluss vom 28.04.2014, VII R 48/13, juris Rn. 29).

    Darüber hinaus sind insbesondere die Erläuterungen zur KN und die Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) maßgebende, wenn auch nicht rechtsverbindliche Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (EuGH, Urteil vom 09.06.2016, MIS, C-288/15, Rn. 23; Beschluss vom 19.01.2005, SmithKline Beecham, C-206/03, Rn. 26; Urteil vom 20.11.2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, Rn. 25; Urteil vom 17.07.2014, Sysmex, C-480/13, Rn. 30 m. w. N.; BFH, Urteil vom 04.11.2003, VII R 58/02, juris Rn. 9; Urteil vom 30.07.2003, VII R 40/01, juris Rn. 12).

  • EuGH, 08.12.2016 - C-600/15

    Lemnis Lighting - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 -

    Die KN-Position 8543 ist außerdem auf elektrische Maschinen, Apparate und Geräte nur dann anwendbar, wenn sie eine eigene Funktion besitzen (vgl. Urteil vom 20. November 2014, Rohm Semiconductor, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 27).
  • BFH, 31.05.2016 - VII R 47/14

    Auslegung von Zollaussetzungsvorschriften

    Es kommt vielmehr darauf an, dass das mechanische oder elektrische Funktionieren der fraglichen Maschine von dieser Ware abhängt (EuGH-Urteile Rohm Semiconductor vom 20. November 2014 C-666/13, EU:C:2014:2388; Data I/O vom 15. Mai 2014 C-297/13, EU:C:2014:331, ZfZ 2014, 194).
  • BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

    Deshalb ist nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteile G.E. Security vom 25. Februar 2016 C-143/15, EU:C:2016:115, Rz 60; Rohm Semiconductor vom 20. November 2014 C-666/13, EU:C:2014:2388, Rz 44; HARK vom 12. Dezember 2013 C-450/12, EU:C:2013:824, ZfZ 2014, 105) im Interesse einer kohärenten Auslegung der KN auf die im Zusammenhang mit den Kap. 84 und 85 sowie Kap. 90 KN entwickelte Rechtsprechung zurückzugreifen, wonach der Begriff "Teile" voraussetzt, dass es ein Ganzes gibt, für dessen Funktion oder Funktionieren diese Teile unabdingbar sind, während der Begriff "Zubehör" eine auswechselbare Vorrichtung umfasst, die ein Gerät für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht, seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder es in die Lage versetzt, eine im Zusammenhang mit seiner Hauptfunktion stehende Sonderarbeit auszuführen (vgl. u.a. EuGH-Urteile Oliver Medical vom 4. März 2015 C-547/13, EU:C:2015:139; Rohm & Haas Electronic Materials CMP Europe u.a. vom 19. Juli 2012 C-336/11, EU:C:2012:500; Turbon International vom 7. Februar 2002 C-276/00, EU:C:2002:88, Rz 30 und 32, Slg. 2002, I-1389; Peacock vom 19. Oktober 2000 C-339/98, EU:C:2000:573, Rz 21, Slg. 2000, I-8947; Unomedical vom 16. Juni 2011 C-152/10, EU:C:2011:402, Rz 29, Slg. 2011, I-5433; RUMA vom 15. Februar 2007 C-183/06, EU:C:2007:110, Rz 31, Slg. 2007, I-1559).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2016 - C-532/14

    Toorank Productions

  • EuGH, 11.06.2015 - C-58/14

    Amazon EU - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 -

  • FG Hamburg, 22.09.2017 - 4 K 54/17

    Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von Action-Kameras

  • FG Hamburg, 19.07.2017 - 4 K 161/15

    Zollrecht - Tarifierung: Vorlageersuchen an den EuGH: Zur Einreihung von

  • FG Düsseldorf, 02.02.2015 - 4 V 3843/14

    Festsetzung von Einfuhrabgaben für aus den USA importierte Bekleidung zum Schutz

  • FG Hamburg, 17.08.2018 - 4 K 162/16

    Zoll- und tabaksteuerrechtliche Einreihung einer "Notfallzigarette"

  • FG Düsseldorf, 08.02.2017 - 4 K 2025/14

    Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei einer "Vorrichtung zum Beheben eines

  • FG Hamburg, 22.02.2018 - 4 K 163/16

    Zolltarif: Zur Einreihung von gefrorenen und leicht gesalzen Fischfilets -

  • FG Hamburg, 20.10.2016 - 4 K 20/15

    Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von SCARA- Industrierobotern

  • FG Hamburg, 19.06.2015 - 4 K 92/14

    Zollrecht; Vorlage an den Europäischen Gerichtshof: Erteilung einer verbindlichen

  • FG Hamburg, 04.05.2015 - 4 K 130/14

    Zolltarif: Einreihung von LED-Leuchtmitteln (Retrofit-LED)

  • BFH, 18.09.2018 - VII R 32/17

    Zolltarif: Einreihung eines Speichermoduls

  • FG Hamburg, 13.09.2018 - 4 K 130/15

    Zollrecht - Tarifierung - Einreihung eines unvollständigen Fernsehempfangsgeräts

  • FG Hamburg, 22.02.2018 - 4 K 118/15

    Zollrecht; Tarifierung: Zur Bestimmung des Stärkegehalts bei

  • FG Hamburg, 27.05.2016 - 4 K 221/14

    Zollrecht, Tarifierung: Einreihung des Elektrotechnik-"Lernpaket Arduino" als

  • FG Hamburg, 27.05.2016 - 4 K 217/14

    Zollrecht, Tarifierung: Einreihung eines "Lernpakets" "Mikrocontroller

  • FG Hamburg, 04.09.2015 - 4 K 122/14

    Einreihung einer zusammengesetzten Ware: Einmaldecken für medizinische Zwecke

  • FG Düsseldorf, 27.05.2015 - 4 K 3286/13

    Einreihung von Komponenten für Video-Großbildwände, Monitorfunktion - Abgrenzung

  • FG Hamburg, 28.11.2016 - 4 K 31/15

    Zolltarifrecht: Einreihung einer Fotobroschüre mit wenig Text und Freiflächen für

  • FG Hamburg, 27.05.2016 - 4 K 220/14

    Zollrecht, Tarifierung: Einreihung eines "Lernpakets" "Elektronische Schaltungen"

  • FG Hamburg, 01.09.2015 - 4 K 206/14

    Zolltarif: Vorliegen eines in die Position der fertigen Waren einzureihenden

  • FG Hamburg, 07.05.2015 - 4 K 172/14

    Zolltarif: Einreihung von Cermets (Verbundwerkstoffe aus Metallcarbid und Metall)

  • FG Hamburg, 22.09.2017 - 4 K 129/17

    Zollrecht, Tarifierung: Einreihung von Instantnudeln - Gültigkeit einer

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.02.2015 - C-106/14

    FCD und FMB - Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) - Registrierung,

  • FG München, 29.01.2015 - 14 K 3093/12

    Zollrechtliche Tarifierung eines SEPIC-Transformers

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