Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,3994
Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14 (https://dejure.org/2015,3994)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.03.2015 - C-83/14 (https://dejure.org/2015,3994)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. März 2015 - C-83/14 (https://dejure.org/2015,3994)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,3994) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    CHEZ Razpredelenie Bulgaria

    Richtlinie 2000/43/EG - Grundsatz der Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft - Mittelbare Diskriminierung - Pauschaler und kollektiver Charakter einer Maßnahme - Stigmatisierende Wirkung - Person, die nicht der diskriminierten ethnischen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 2000/43/EG - Grundsatz der Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft - Mittelbare Diskriminierung - Pauschaler und kollektiver Charakter einer Maßnahme - Stigmatisierende Wirkung - Person, die nicht der diskriminierten ethnischen ...

  • rechtsportal.de

    Benachteiligung aufgrund ethnischer Herkunft durch Anbringung von Stromzählern in sechs bis sieben Metern Höhe an Betonmasten des Freileitungsnetzes in überwiegend von Personen mit Roma-Herkunft bewohnten Stadtvierteln ; Schlussanträge der Generalanwältin zum ...

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Stromzähler für Roma in 6 Metern Höhe: Diskriminierung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (39)

  • EuGH, 31.01.2013 - C-394/11

    Belov - Vorabentscheidungsersuchen - Art. 267 AEUV - Begriff "nationales Gericht"

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
    2 - Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585).

    3 - Bezüglich des damaligen Vorabentscheidungsersuchens erklärte sich der Gerichtshof im Urteil Belov (C-394/11, EU:C:2013:48) für unzuständig, weil er der vorlegenden Stelle die Eigenschaft eines Gerichts im Sinne von Art. 267 AEUV absprach.

    18 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 59 bis 65).

    19 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 66).

    38 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 70 bis 74).

    46 - Im selben Sinne habe ich mich auch in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 97 und 98) geäußert.

    59 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 100) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 46 und 47).

    61 - Vgl. dazu die Vorlagefrage 5.3 Buchst. c im Fall Belov, abgedruckt in meinen Schlussanträgen in jener Rechtssache (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 21).

    62 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 104).

    63 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 105) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 53).

    64 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 107 und 108).

    65 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 113 bis 115).

    66 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 110 bis 112).

    68 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117).

    70 - Vgl. hierzu nochmals meine Schlussanträge in den Rechtssachen Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117) und Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 68).

    71 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 118).

    72 - In diesem Punkt habe ich die Ausführungen in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 98) überdacht und bin zu einer neuen Erkenntnis gekommen.

    74 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 119).

    76 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 122).

    77 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 121).

    79 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 120).

    83 - Urteil Runevic-Vardyn und Wardyn (C-391/09, EU:C:2011:291, Rn. 43); vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 63 und 80).

    87 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 81 und 82).

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2012 - C-394/11

    Belov - Zulässigkeit des Vorabentscheidungsersuchens - "Gericht eines

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
    2 - Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585).

    18 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 59 bis 65).

    19 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 66).

    38 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 70 bis 74).

    46 - Im selben Sinne habe ich mich auch in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 97 und 98) geäußert.

    59 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 100) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 46 und 47).

    61 - Vgl. dazu die Vorlagefrage 5.3 Buchst. c im Fall Belov, abgedruckt in meinen Schlussanträgen in jener Rechtssache (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 21).

    62 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 104).

    63 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 105) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 53).

    64 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 107 und 108).

    65 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 113 bis 115).

    66 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 110 bis 112).

    68 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117).

    70 - Vgl. hierzu nochmals meine Schlussanträge in den Rechtssachen Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117) und Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 68).

    71 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 118).

    72 - In diesem Punkt habe ich die Ausführungen in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 98) überdacht und bin zu einer neuen Erkenntnis gekommen.

    74 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 119).

    76 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 122).

    77 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 121).

    79 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 120).

    83 - Urteil Runevic-Vardyn und Wardyn (C-391/09, EU:C:2011:291, Rn. 43); vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 63 und 80).

    87 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 81 und 82).

  • EuGH, 12.10.2010 - C-499/08

    Es stellt eine Diskriminierung aufgrund des Alters dar, wenn einem Arbeitnehmer

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
    34 - Vgl. dazu auch - bezogen auf die Altersdiskriminierung - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 31).

    43 - Urteil Ingeniørforeningen i Danmark (C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 23 und 24).

    59 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 100) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 46 und 47).

    63 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 105) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 53).

    Im selben Sinne - bezogen auf die Richtlinie 2000/78 - Urteil Ingeniørforeningen i Danmark (C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 41 bis 48, insbesondere Rn. 47) sowie meine Schlussanträge in jener Rechtssache, auch Rechtssache Andersen genannt (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 67).

    70 - Vgl. hierzu nochmals meine Schlussanträge in den Rechtssachen Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117) und Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 68).

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2017 - C-414/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Tanchev unterliegen berufliche Anforderungen, die

    In den Nrn. 144 bis 146 der Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170) wird die Auffassung vertreten, das Verbot der Diskriminierung aus Gründen der ethnischen Herkunft und Rasse, das besonderen Ausdruck in der Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft (ABl. 2000, L 180, S. 22) gefunden habe, habe denselben Status, zumindest in Rechtsbeziehungen, die "durch ein strukturelles Ungleichgewicht der Beteiligten gekennzeichnet [sind]".
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2016 - C-157/15

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott kann ein Kopftuchverbot in Unternehmen

    22 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 31) und - bezogen auf die verwandte Richtlinie 2000/43 - meine Schlussanträge in der Rechtssache CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 73); vgl. außerdem das Urteil Hay (C-267/12, EU:C:2013:823, Rn. 45).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2016 - C-443/15

    Parris - Grundrechte - Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung

    27 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 31) und - bezogen auf die verwandte Richtlinie 2000/43/EG - meine Schlussanträge in der Rechtssache CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 73); vgl. außerdem das Urteil Hay (C-267/12, EU:C:2013:823, Rn. 45).

    43 - Vgl. hierzu meine Schlussanträge in den Rechtssachen CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 123) und Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 108).

    48 - In diesem Sinne Urteile Palacios de la Villa (C-411/05, EU:C:2007:604, Rn. 73) und Ingeniørforeningen i Danmark (C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 47), jeweils bezogen auf eine Problematik der Altersdiskriminierung im Rahmen der Richtlinie 2000/78; vgl. außerdem Urteil CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:480, Rn. 123) sowie meine Schlussanträge in jener Rechtssache (EU:C:2015:170, Rn. 131) und in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117), jeweils bezogen auf die Richtlinie 2000/43.

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-547/14

    Philip Morris Brands u.a. - Rechtsangleichung - Richtlinie 2014/40/EU -

    Ein ähnlicher Gedanke findet sich überdies in meinen Schlussanträgen in den Rechtssachen CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 123) und Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 107 und 108).
  • EuGH, 09.11.2023 - C-527/21

    XC/ Kommission

    Enfin, dans la réplique, XC soutient que le Tribunal a, aux points 94 à 96 de l'arrêt attaqué, omis de tenir compte du fait que, en vertu de l'article 2, paragraphe 2, sous b), ii), de la directive 2000/78 et ainsi qu'il ressortirait des conclusions de l'avocate générale Kokott dans l'affaire CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, point 115), la mise en place d'aménagements raisonnables est une « condition exonératoire " que la Commission aurait dû invoquer afin d'exclure sa responsabilité dès lors que XC avait établi son état d'invalidité.
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-358/14

    Generalanwältin Kokott hält die neue EU-Tabak-Richtlinie von 2014 für gültig

    Ein ähnlicher Gedanke findet sich überdies in meinen Schlussanträgen in den Rechtssachen CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 123) und Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 107 und 108).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-460/18

    HK / Kommission - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Versorgungsbezüge -

    44 Vgl. in diesem Sinne - betreffend einen Fall von Diskriminierung wegen des Alters im Rahmen der Richtlinie 2000/78 - Urteile vom 16. Oktober 2007, Palacios de la Villa (C-411/05, EU:C:2007:604, Rn. 73), und vom 12. Oktober 2010, 1ngeniørforeningen i Danmark (C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 47); vgl. ferner Urteil vom 16. Juli 2015, CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:480, Rn. 123), sowie Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in dieser Rechtssache (EU:C:2015:170, Nr. 131) und in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Nr. 117), die sich beide auf die Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft (ABl. 2000, L 180, S. 22) beziehen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 01.12.2016 - C-668/15

    Jyske Finans - Richtlinie 2000/43/EG - Art. 2 - Gleichbehandlung ohne Unterschied

    17 - Vgl. ähnlich Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Nr. 87).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht