Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
CHEZ Razpredelenie Bulgaria
Richtlinie 2000/43/EG - Grundsatz der Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft - Mittelbare Diskriminierung - Pauschaler und kollektiver Charakter einer Maßnahme - Stigmatisierende Wirkung - Person, die nicht der diskriminierten ethnischen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Richtlinie 2000/43/EG - Grundsatz der Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft - Mittelbare Diskriminierung - Pauschaler und kollektiver Charakter einer Maßnahme - Stigmatisierende Wirkung - Person, die nicht der diskriminierten ethnischen ...
- rechtsportal.de
Benachteiligung aufgrund ethnischer Herkunft durch Anbringung von Stromzählern in sechs bis sieben Metern Höhe an Betonmasten des Freileitungsnetzes in überwiegend von Personen mit Roma-Herkunft bewohnten Stadtvierteln ; Schlussanträge der Generalanwältin zum ...
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Stromzähler für Roma in 6 Metern Höhe: Diskriminierung
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
- EuGH, 16.07.2015 - C-83/14
Wird zitiert von ... (8) Neu Zitiert selbst (39)
- EuGH, 31.01.2013 - C-394/11
Belov - Vorabentscheidungsersuchen - Art. 267 AEUV - Begriff "nationales Gericht" …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
2 - Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585).3 - Bezüglich des damaligen Vorabentscheidungsersuchens erklärte sich der Gerichtshof im Urteil Belov (C-394/11, EU:C:2013:48) für unzuständig, weil er der vorlegenden Stelle die Eigenschaft eines Gerichts im Sinne von Art. 267 AEUV absprach.
18 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 59 bis 65).
19 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 66).
38 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 70 bis 74).
46 - Im selben Sinne habe ich mich auch in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 97 und 98) geäußert.
59 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 100) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (…C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 46 und 47).
61 - Vgl. dazu die Vorlagefrage 5.3 Buchst. c im Fall Belov, abgedruckt in meinen Schlussanträgen in jener Rechtssache (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 21).
62 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 104).
63 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 105) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (…C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 53).
64 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 107 und 108).
65 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 113 bis 115).
66 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 110 bis 112).
68 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117).
70 - Vgl. hierzu nochmals meine Schlussanträge in den Rechtssachen Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117) und Andersen (…C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 68).
71 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 118).
72 - In diesem Punkt habe ich die Ausführungen in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 98) überdacht und bin zu einer neuen Erkenntnis gekommen.
74 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 119).
76 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 122).
77 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 121).
79 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 120).
83 - Urteil Runevic-Vardyn und Wardyn (…C-391/09, EU:C:2011:291, Rn. 43); vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 63 und 80).
87 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 81 und 82).
- Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2012 - C-394/11
Belov - Zulässigkeit des Vorabentscheidungsersuchens - "Gericht eines …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
2 - Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585).18 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 59 bis 65).
19 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 66).
38 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 70 bis 74).
46 - Im selben Sinne habe ich mich auch in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 97 und 98) geäußert.
59 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 100) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (…C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 46 und 47).
61 - Vgl. dazu die Vorlagefrage 5.3 Buchst. c im Fall Belov, abgedruckt in meinen Schlussanträgen in jener Rechtssache (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 21).
62 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 104).
63 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 105) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (…C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 53).
64 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 107 und 108).
65 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 113 bis 115).
66 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 110 bis 112).
68 - Siehe meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117).
70 - Vgl. hierzu nochmals meine Schlussanträge in den Rechtssachen Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117) und Andersen (…C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 68).
71 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 118).
72 - In diesem Punkt habe ich die Ausführungen in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 98) überdacht und bin zu einer neuen Erkenntnis gekommen.
74 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 119).
76 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 122).
77 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 121).
79 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 120).
83 - Urteil Runevic-Vardyn und Wardyn (…C-391/09, EU:C:2011:291, Rn. 43); vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 63 und 80).
87 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 81 und 82).
- EuGH, 12.10.2010 - C-499/08
Es stellt eine Diskriminierung aufgrund des Alters dar, wenn einem Arbeitnehmer …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
34 - Vgl. dazu auch - bezogen auf die Altersdiskriminierung - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 31).43 - Urteil Ingeniørforeningen i Danmark (C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 23 und 24).
59 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 100) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 46 und 47).
63 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 105) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 53).
Im selben Sinne - bezogen auf die Richtlinie 2000/78 - Urteil Ingeniørforeningen i Danmark (C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 41 bis 48, insbesondere Rn. 47) sowie meine Schlussanträge in jener Rechtssache, auch Rechtssache Andersen genannt (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 67).
70 - Vgl. hierzu nochmals meine Schlussanträge in den Rechtssachen Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117) und Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 68).
- Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2010 - C-499/08
Ingeniørforeningen i Danmark - Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
34 - Vgl. dazu auch - bezogen auf die Altersdiskriminierung - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 31).59 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 100) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 46 und 47).
63 - Vgl. dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 105) sowie ergänzend - bezogen auf die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung im Sinne der Richtlinie 2000/78 - meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 53).
Im selben Sinne - bezogen auf die Richtlinie 2000/78 - Urteil Ingeniørforeningen i Danmark (…C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 41 bis 48, insbesondere Rn. 47) sowie meine Schlussanträge in jener Rechtssache, auch Rechtssache Andersen genannt (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 67).
70 - Vgl. hierzu nochmals meine Schlussanträge in den Rechtssachen Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117) und Andersen (C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 68).
- EuGH, 25.04.2013 - C-81/12
Homophobe Äußerungen des "Patrons" eines Profifußballvereins können dazu führen, …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
22 - Ständige Rechtsprechung; vgl. nur Urteile Gauchard (…20/87, EU:C:1987:532, Rn. 5), Feryn (…C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 19), MOTOE (…C-49/07, EU:C:2008:376, Rn. 30) und Asociatia Accept (C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 41 bis 43).31 - In diesem Punkt - aber nur in diesem - ähnelt der vorliegende Fall der Sachlage in den Urteilen Feryn (…C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 23 bis 26) und Asociatia Accept (C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 49), in denen der Gerichtshof ebenfalls maßgeblich auf ein von Diskriminierungen geprägtes Umfeld abgestellt hat (dort in Bezug auf die Einstellungspolitik von potenziellen Arbeitgebern).
36 - Vgl. den 15. Erwägungsgrund der Richtlinie 2000/43: "Die Beurteilung von Tatbeständen, die auf eine unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung schließen lassen, obliegt den einzelstaatlichen gerichtlichen Instanzen oder anderen zuständigen Stellen nach den nationalen Rechtsvorschriften oder Gepflogenheiten." Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung zum Vorabentscheidungsverfahren, vgl. statt vieler die Urteile MOTOE (…C-49/07, EU:C:2008:376, Rn. 30), Winner Wetten (…C-409/06, EU:C:2010:503, Rn. 49), Kelly (…C-104/10, EU:C:2011:506, Rn. 31) und Asociatia Accept (C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 41 und 42).
37 - Ständige Rechtsprechung; vgl. nur Urteile Gauchard (…20/87, EU:C:1987:532, Rn. 5), Feryn (…C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 19), MOTOE (…C-49/07, EU:C:2008:376, Rn. 30) und Asociatia Accept (C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 43).
80 - Ständige Rechtsprechung; vgl. statt vieler Urteil Marleasing (…C-106/89, EU:C:1990:395, Rn. 8), Pfeiffer u. a. (…C-397/01 bis C-403/01, EU:C:2004:584, Rn. 113), Dominguez (…C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 24) und Asociatia Accept (C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 71).
- EuGH, 24.01.2012 - C-282/10
Die Richtlinie über Arbeitszeitgestaltung steht einer nationalen Regelung …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
80 - Ständige Rechtsprechung; vgl. statt vieler Urteil Marleasing (…C-106/89, EU:C:1990:395, Rn. 8), Pfeiffer u. a. (…C-397/01 bis C-403/01, EU:C:2004:584, Rn. 113), Dominguez (C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 24) und Asociatia Accept (…C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 71).81 - Vgl. dazu die Urteile Pfeiffer u. a. (…C-397/01 bis C-403/01, EU:C:2004:584, Rn. 115 bis 119) und Dominguez (C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 27); ähnlich bereits das Urteil von Colson und Kamann (…
82 - Urteil Faccini Dori (C-91/92, EU:C:1994:292, Rn. 20), Pfeiffer u. a. (C-397/01 bis C-403/01, EU:C:2004:584, Rn. 108) und Dominguez (C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 37); im selben Sinne Urteil Association de médiation sociale (C-176/12, EU:C:2014:2, Rn. 39).
85 - Urteil Dominguez (C-282/10, EU:C:2012:33, insbesondere Rn. 42).
- EuGH, 10.07.2008 - C-54/07
ÖFFENTLICHE ÄUSSERUNGEN, DURCH DIE EIN ARBEITGEBER KUNDTUT, DASS ER KEINE …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
22 - Ständige Rechtsprechung; vgl. nur Urteile Gauchard (…20/87, EU:C:1987:532, Rn. 5), Feryn (C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 19), MOTOE (…C-49/07, EU:C:2008:376, Rn. 30) und Asociatia Accept (…C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 41 bis 43).31 - In diesem Punkt - aber nur in diesem - ähnelt der vorliegende Fall der Sachlage in den Urteilen Feryn (C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 23 bis 26) und Asociatia Accept (…C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 49), in denen der Gerichtshof ebenfalls maßgeblich auf ein von Diskriminierungen geprägtes Umfeld abgestellt hat (dort in Bezug auf die Einstellungspolitik von potenziellen Arbeitgebern).
37 - Ständige Rechtsprechung; vgl. nur Urteile Gauchard (…20/87, EU:C:1987:532, Rn. 5), Feryn (C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 19), MOTOE (…C-49/07, EU:C:2008:376, Rn. 30) und Asociatia Accept (…C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 43).
39 - Urteil Feryn (C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 25).
- EuGH, 05.10.2004 - C-397/01
BEI RETTUNGSSANITÄTERN, DIE BEI EINEM RETTUNGSDIENST TÄTIG SIND, DARF DIE …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
80 - Ständige Rechtsprechung; vgl. statt vieler Urteil Marleasing (…C-106/89, EU:C:1990:395, Rn. 8), Pfeiffer u. a. (C-397/01 bis C-403/01, EU:C:2004:584, Rn. 113), Dominguez (…C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 24) und Asociatia Accept (…C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 71).81 - Vgl. dazu die Urteile Pfeiffer u. a. (C-397/01 bis C-403/01, EU:C:2004:584, Rn. 115 bis 119) und Dominguez (…C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 27); ähnlich bereits das Urteil von Colson und Kamann (…
82 - Urteil Faccini Dori (C-91/92, EU:C:1994:292, Rn. 20), Pfeiffer u. a. (C-397/01 bis C-403/01, EU:C:2004:584, Rn. 108) und Dominguez (C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 37);… im selben Sinne Urteil Association de médiation sociale (C-176/12, EU:C:2014:2, Rn. 39).
- EuGH, 12.05.2011 - C-391/09
Der Gerichtshof äußert sich zur Umschrift von Vor- und Nachnamen von …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
25 - Urteil Runevic-Vardyn und Wardyn (C-391/09, EU:C:2011:291, Rn. 43).28 - Vgl. nochmals Urteil Runevic-Vardyn und Wardyn (C-391/09, EU:C:2011:291, Rn. 43).
83 - Urteil Runevic-Vardyn und Wardyn (C-391/09, EU:C:2011:291, Rn. 43); vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 63 und 80).
- EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
MOTOE - Art. 82 EG und 86 EG - Begriff "Unternehmen" - Vereinigung ohne …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-83/14
22 - Ständige Rechtsprechung; vgl. nur Urteile Gauchard (…20/87, EU:C:1987:532, Rn. 5), Feryn (…C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 19), MOTOE (C-49/07, EU:C:2008:376, Rn. 30) und Asociatia Accept (…C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 41 bis 43).36 - Vgl. den 15. Erwägungsgrund der Richtlinie 2000/43: "Die Beurteilung von Tatbeständen, die auf eine unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung schließen lassen, obliegt den einzelstaatlichen gerichtlichen Instanzen oder anderen zuständigen Stellen nach den nationalen Rechtsvorschriften oder Gepflogenheiten." Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung zum Vorabentscheidungsverfahren, vgl. statt vieler die Urteile MOTOE (C-49/07, EU:C:2008:376, Rn. 30), Winner Wetten (…C-409/06, EU:C:2010:503, Rn. 49), Kelly (…C-104/10, EU:C:2011:506, Rn. 31) und Asociatia Accept (…C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 41 und 42).
37 - Ständige Rechtsprechung; vgl. nur Urteile Gauchard (…20/87, EU:C:1987:532, Rn. 5), Feryn (…C-54/07, EU:C:2008:397, Rn. 19), MOTOE (C-49/07, EU:C:2008:376, Rn. 30) und Asociatia Accept (…C-81/12, EU:C:2013:275, Rn. 43).
- EuGH, 17.07.2008 - C-303/06
DAS GEMEINSCHAFTSRECHT SCHÜTZT EINEN ARBEITNEHMER, DER WEGEN EINER BEHINDERUNG …
- EuGH, 15.01.2014 - C-176/12
Art. 27 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, der das Recht auf …
- EuGH, 10.05.2011 - C-147/08
Zusatzversorgungsbezüge eines in einer Lebenspartnerschaft lebenden Partners, die …
- EuGH, 08.12.1987 - 20/87
Ministère public / Gauchard
- EuGH, 10.04.1984 - 14/83
Von Colson und Kamann / Land Nordrhein-Westfalen
- EuGH, 22.11.2005 - C-144/04
DER GERICHTSHOF FESTIGT DEN SCHUTZ DER ARBEITNEHMER IN BEZUG AUF …
- EuGH, 19.01.2010 - C-555/07
DER GERICHTSHOF BEKRÄFTIGT DAS VERBOT DER DISKRIMINIERUNG WEGEN DES ALTERS UND …
- EuGH, 13.11.1990 - C-106/89
Marleasing / Comercial Internacional de Alimentación
- EuGH, 10.03.2005 - C-96/03
Tempelman - Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Vorsorgliche …
- EuGH, 14.07.1994 - C-91/92
Faccini Dori / Recreb
- EuGH, 11.07.1989 - 265/87
Schräder / Hauptzollamt Gronau
- EuGH, 09.03.2010 - C-379/08
ERG u.a. - Verursacherprinzip - Richtlinie 2004/35/EG - Umwelthaftung - Zeitliche …
- EGMR, 13.11.2007 - 57325/00
D.H. AND OTHERS v. THE CZECH REPUBLIC
- EuGH, 27.02.2003 - C-320/01
Busch
- EuGH, 11.11.2010 - C-543/08
Der Besitz Portugals von "golden shares" an Energias de Portugal verstößt gegen …
- EuGH, 08.09.2010 - C-409/06
Mit dem im Rahmen der Organisation von Sportwetten und Lotterien in Deutschland …
- EuGH, 20.09.2007 - C-116/06
Kiiski - Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Schutz schwangerer …
- EuGH, 08.11.1990 - 179/88
Handels- og Kontorfunktionærernes Forbund / Dansk Arbejdsgiverforening
- EuGH, 21.07.2011 - C-104/10
Kelly - Richtlinien 76/207/EWG, 97/80/EG und 2002/73/EG - Zugang zur …
- Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2008 - C-303/06
Coleman
- EuGH, 05.02.2014 - C-385/12
Eine Steuer, die Unternehmen benachteiligt, die innerhalb einer …
- Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2013 - C-385/12
Generalanwältin Kokott erkennt in der ungarischen Sondersteuer für den …
- EuGH, 01.04.2008 - C-267/06
EIN GLEICHGESCHLECHTLICHER LEBENSPARTNER KANN ANSPRUCH AUF EINE WITWERRENTE AUS …
- EuGH, 08.11.1990 - 177/88
Dekker / Stichting Vormingscentrum voor Jong Volwassenen
- EuGH, 04.06.2002 - C-503/99
Kommission / Belgien
- EuGH, 21.02.2006 - C-255/02
DIE SECHSTE MEHRWERTSTEUERRICHTLINIE LÄSST EINEN VORSTEUERABZUG NICHT ZU, WENN …
- EuGH, 10.07.1984 - 72/83
Campus Oil
- EuGH, 12.09.2006 - C-196/04
DIE BRITISCHEN RECHTSVORSCHRIFTEN ÜBER BEHERRSCHTE AUSLÄNDISCHE GESELLSCHAFTEN …
- EuGH, 05.07.2007 - C-321/05
Kofoed - Richtlinie 90/434/EWG - Gemeinsames Steuersystem für Fusionen, …
- Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2017 - C-414/16
Nach Ansicht von Generalanwalt Tanchev unterliegen berufliche Anforderungen, die …
In den Nrn. 144 bis 146 der Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170) wird die Auffassung vertreten, das Verbot der Diskriminierung aus Gründen der ethnischen Herkunft und Rasse, das besonderen Ausdruck in der Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft (…ABl. 2000, L 180, S. 22) gefunden habe, habe denselben Status, zumindest in Rechtsbeziehungen, die "durch ein strukturelles Ungleichgewicht der Beteiligten gekennzeichnet [sind]". - Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2016 - C-157/15
Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott kann ein Kopftuchverbot in Unternehmen …
22 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (…C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 31) und - bezogen auf die verwandte Richtlinie 2000/43 - meine Schlussanträge in der Rechtssache CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 73); vgl. außerdem das Urteil Hay (…C-267/12, EU:C:2013:823, Rn. 45). - Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2016 - C-443/15
Parris - Grundrechte - Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung …
27 - So schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Andersen (…C-499/08, EU:C:2010:248, Rn. 31) und - bezogen auf die verwandte Richtlinie 2000/43/EG - meine Schlussanträge in der Rechtssache CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 73); vgl. außerdem das Urteil Hay (…C-267/12, EU:C:2013:823, Rn. 45).43 - Vgl. hierzu meine Schlussanträge in den Rechtssachen CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 123) und Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 108).
48 - In diesem Sinne Urteile Palacios de la Villa (…C-411/05, EU:C:2007:604, Rn. 73) und Ingeniørforeningen i Danmark (…C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 47), jeweils bezogen auf eine Problematik der Altersdiskriminierung im Rahmen der Richtlinie 2000/78; vgl. außerdem Urteil CHEZ Razpredelenie Bulgaria (…C-83/14, EU:C:2015:480, Rn. 123) sowie meine Schlussanträge in jener Rechtssache (EU:C:2015:170, Rn. 131) und in der Rechtssache Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 117), jeweils bezogen auf die Richtlinie 2000/43.
- Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-547/14
Philip Morris Brands u.a. - Rechtsangleichung - Richtlinie 2014/40/EU - …
Ein ähnlicher Gedanke findet sich überdies in meinen Schlussanträgen in den Rechtssachen CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 123) und Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 107 und 108). - EuGH, 09.11.2023 - C-527/21
XC/ Kommission
Enfin, dans la réplique, XC soutient que le Tribunal a, aux points 94 à 96 de l'arrêt attaqué, omis de tenir compte du fait que, en vertu de l'article 2, paragraphe 2, sous b), ii), de la directive 2000/78 et ainsi qu'il ressortirait des conclusions de l'avocate générale Kokott dans l'affaire CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, point 115), la mise en place d'aménagements raisonnables est une « condition exonératoire " que la Commission aurait dû invoquer afin d'exclure sa responsabilité dès lors que XC avait établi son état d'invalidité. - Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-358/14
Generalanwältin Kokott hält die neue EU-Tabak-Richtlinie von 2014 für gültig
Ein ähnlicher Gedanke findet sich überdies in meinen Schlussanträgen in den Rechtssachen CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Rn. 123) und Belov (…C-394/11, EU:C:2012:585, Rn. 107 und 108). - Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-460/18
HK / Kommission - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Versorgungsbezüge - …
44 Vgl. in diesem Sinne - betreffend einen Fall von Diskriminierung wegen des Alters im Rahmen der Richtlinie 2000/78 - Urteile vom 16. Oktober 2007, Palacios de la Villa (…C-411/05, EU:C:2007:604, Rn. 73), und vom 12. Oktober 2010, 1ngeniørforeningen i Danmark (…C-499/08, EU:C:2010:600, Rn. 47); vgl. ferner Urteil vom 16. Juli 2015, CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:480, Rn. 123), sowie Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in dieser Rechtssache (EU:C:2015:170, Nr. 131) und in der Rechtssache Belov (C-394/11, EU:C:2012:585, Nr. 117), die sich beide auf die Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft (…ABl. 2000, L 180, S. 22) beziehen. - Generalanwalt beim EuGH, 01.12.2016 - C-668/15
Jyske Finans - Richtlinie 2000/43/EG - Art. 2 - Gleichbehandlung ohne Unterschied …
17 - Vgl. ähnlich Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache CHEZ Razpredelenie Bulgaria (C-83/14, EU:C:2015:170, Nr. 87).