Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-477/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,39463
Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-477/14 (https://dejure.org/2015,39463)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23.12.2015 - C-477/14 (https://dejure.org/2015,39463)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23. Dezember 2015 - C-477/14 (https://dejure.org/2015,39463)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Pillbox 38

    Rechtsangleichung - Art. 20 der Richtlinie 2014/40/EU - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen - Elektronische Zigaretten ("E-Zigaretten") - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Grundsatz der Rechtssicherheit - Grundsatz der Gleichbehandlung - Subsidiaritätsprinzip - Unionsgrundrechte - Unternehmerische Freiheit und Eigentumsrecht - Art. 16 und 17 der Charta der Grundrechte

  • Wolters Kluwer

    Rechtsangleichung unionsrechtlicher Regelungen zum Inverkehrbringen "Elektronischer Zigaretten"; Schlussanträge der Generalanwältin zum Vorabentscheidungsersuchen des britischen High Court of Justice

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsangleichung - Art. 20 der Richtlinie 2014/40/EU - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen - Elektronische Zigaretten ('E-Zigaretten') - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Grundsatz der Rechtssicherheit - Grundsatz der Gleichbehandlung - Subsidiaritätsprinzip - Unionsgrundrechte - Unternehmerische Freiheit und Eigentumsrecht - Art. 16 und 17 der Charta der Grundrechte

  • rechtsportal.de

    Rechtsangleichung unionsrechtlicher Regelungen zum Inverkehrbringen "Elektronischer Zigaretten"; Schlussanträge der Generalanwältin zum Vorabentscheidungsersuchen des britischen High Court of Justice

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Generalanwältin Kokott hält die neue EU-Tabak-Richtlinie von 2014 für gültig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 26.01.2016)

    Kampf gegen das Rauchen: EU-Richtlinie voraussichtlich rechtmäßig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2016 - C-134/15

    Lidl - Verordnung Nr. 543/2008 der Kommission - Vermarktungsnormen für

    28 - Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in den Rechtssachen Polen/Parlament und Rat (C-358/14, EU:C:2015:848, Nr. 89), Pillbox 38 (C-477/14, EU:C:2015:854, Nr. 58) und Philip Morris Brands u. a. (C-547/14, EU:C:2015:853, Nr. 150).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.12.2017 - C-574/16

    Grupo Norte Facility - Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - Befristete

    37 Vgl. auch meine Schlussanträge in den Rechtssachen Pillbox 38 (C-477/14, EU:C:2015:854, Rn. 38), Pilkington Group u. a./Kommission (C-101/15 P, EU:C:2016:258, Rn. 66) und Vervloet u. a. (C-76/15, EU:C:2016:386, Rn. 47), in denen ich jeweils ausführe, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung nicht je nach Rechtsgebiet unterschiedlich ausgelegt und angewandt werden kann.
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.12.2017 - C-677/16

    Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - Befristete Beschäftigung -

    Bei der Beurteilung dieser Frage sind letztlich dieselben Kriterien anzulegen, die auch sonst in Diskriminierungsfragen zum Tragen kommen( 37 Vgl. auch meine Schlussanträge in den Rechtssachen Pillbox 38 (, EU:C:2015:854, Rn. 38), Pilkington Group u. a./Kommission ( P, EU:C:2016:258, Rn. 66) und Vervloet u. a. (, EU:C:2016:386, Rn. 47), in denen ich jeweils ausführe, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung nicht je nach Rechtsgebiet unterschiedlich ausgelegt und angewandt werden kann.
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