Rechtsprechung
   EuGH, 28.04.2016 - C-384/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9319
EuGH, 28.04.2016 - C-384/14 (https://dejure.org/2016,9319)
EuGH, Entscheidung vom 28.04.2016 - C-384/14 (https://dejure.org/2016,9319)
EuGH, Entscheidung vom 28. April 2016 - C-384/14 (https://dejure.org/2016,9319)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9319) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Alta Realitat

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen - Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke - Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 - Art. 8 - Fehlen einer Übersetzung des Schriftstücks - Verweigerung der Annahme des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Alta Realitat

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen - Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke - Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 - Art. 8 - Fehlen einer Übersetzung des Schriftstücks - Verweigerung der Annahme des ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18

    Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Teilnehmers

    Denn die Annahmeverweigerung der unter Verwendung der Formblätter (dazu EuGH v. 28.04.2016, C-384/14, Celex-Nr. 62014CO0384, juris Rn. 59 ff. m.w.N.) ordnungsgemäß durchgeführten Zustellung erfolgte ersichtlich zu Unrecht, so dass bei der Prüfung vom Amts wegen nachArt.

    Europarechtlich ist eine solche Zustellungsfiktion nicht zu beanstanden (EuGH v. 28.04.2016, C-384/14, Celex-Nr. 62014CO0384, juris Rn. 81 ff.).

    Das nationale Gericht hat alle in den Akten enthalten Informationen gebührend zu berücksichtigen, um zum einen die Sprachkenntnisse des Empfängers des Schriftstücks festzustellen und zum anderen zu entscheiden, ob in Anbetracht der Art des betreffenden Schriftstücks seine Übersetzung erforderlich ist, wobei in jedem Einzelfall für einen ausgewogenen Schutz der jeweiligen Rechte der betroffenen Parteien Sorge tragen ist, indem es das Ziel der Wirksamkeit und Schnelligkeit der Zustellung im Interesse des Antragstellers und das Ziel eines effektiven Schutzes der Verteidigungsrechte des Empfängers gegeneinander abwägt (EuGH v. 28.04.2016, C-384/14, Celex-Nr. 62014CO0384, juris Rn. 57 f., 78 ff. m.w.N.).

  • EuGH, 02.03.2017 - C-354/15

    Henderson - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivil-

    Zwar ging es in den Rechtssachen, in denen das Urteil vom 16. September 2015, Alpha Bank Cyprus (C-519/13, EU:C:2015:603), und der Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat (C-384/14, EU:C:2016:316), ergangen sind, um Verfahren zur Zustellung eines Schriftstücks nach Abschnitt 1 des Kapitels II der Verordnung Nr. 1393/2007, der die Übermittlung von Schriftstücken durch von den Mitgliedstaaten benannte Übermittlungs- und Empfangsstellen betrifft.
  • LG Offenburg, 26.09.2018 - 2 O 310/18

    Versteht Facebook Deutsch?

    Erforderlich ist eine Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung aller Umstände (vgl. EuGH, Beschluss vom 28. April 2016 - C-384/14 -, Rn. 79, juris).

    Folglich erweist sich die Verweigerung der Annahme der nicht übersetzten Schriftstücke als rechtsmissbräuchlich (vgl. EuGH, Beschl. v. 28.04.2016, C-384/14, Rn. 78 m.w.N., juris und insgesamt zum Vorstehenden AG Berlin-Mitte, Urt. v. 08.03.2017 - 15 C 364/16 -, Rn. 9 ff., juris).

  • OLG Köln, 29.11.2017 - 7 VA 16/17

    Rechtsfolgen der unterbliebenen Beifügung des Formblatts gem. Anh. II zu VO (EG)

    EuGH, Urt. v. 16.09.2015 - C-519/13 ["Alpha Bank Cyprus"], juris Rn. 33; EuGH, Beschl. v. 28.04.2016 - C-384/14 ["Alta Realitat"], juris Rn. 51; EuGH, Urt. v. 02.03.2017 - C-354/15 ["Henderson"], juris Rn. 72.

    EuGH, Urt. v. 16.09.2015 - C-519/13 ["Alpha Bank Cyprus"], juris Rn. 58; EuGH, Beschl. v. 28.04.2016 - C-384/14 ["Alta Realitat"], juris Rn. 68; EuGH, Urt. v. 02.03.2017 - C-354/15 ["Henderson"], juris Rn. 56.

    EuGH, Urt. v. 16.09.2015 - C-519/13 "Alpha Bank Cyprus", juris Rn. 59 ff.; EuGH, Beschl. v. 28.04.2016 - C-384/14 "Alta Realitat", juris Rn. 71; EuGH, Urt. v. 02.03.2017 - C-354/15 "Henderson", juris Rn. 57 f.

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.05.2018 - C-21/17

    Catlin Europe - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in

    Vgl. auch meine Schlussanträge in jener Rechtssache (EU:C:2015:33), in denen ich diese Frage besonders behandelt habe, und Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat (C-384/14, EU:C:2016:316, Rn. 61).

    Vgl. ebenfalls in diesem Sinne Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat (C-384/14, EU:C:2016:316, Rn. 73).

    Vgl. ebenfalls in diesem Sinne Urteil vom 16. September 2015, Alpha Bank Cyprus (C-519/13, EU:C:2015:603, Rn. 30 und 31), und Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat (C-384/14, EU:C:2016:316, Rn. 48 und 49).

    15 Vgl. Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat (C-384/14, EU:C:2016:316, Rn. 62 und 89).

  • EuGH, 06.09.2018 - C-21/17

    Catlin Europe - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in

    In diesem Zusammenhang hat der Gerichtshof wiederholt entschieden, dass diese Möglichkeit, die Annahme des zuzustellenden Schriftstücks zu verweigern, ein Recht des Empfängers dieses Schriftstücks darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. September 2015, Alpha Bank Cyprus, C-519/13, EU:C:2015:603, Rn. 49; Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat, C-384/14, EU:C:2016:316, Rn. 61, und Urteil vom 2. März 2017, Henderson, C-354/15, EU:C:2017:157, Rn. 50).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - C-354/15

    Henderson - Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen - Verordnung

    Vgl. Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat (C384/14, EU:C:2016:316, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    21 - Vgl. hierzu den Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat (C-384/14, EU:C:2016:316, Rn. 75 bis 76), und Urteil vom 16. September 2015, Alpha Bank Cyprus (C-519/13, EU:C:2015:603, Rn. 54).

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2018 - C-34/17

    Donnellan

    78 Beschluss vom 28. April 2016, Alta Realitat (C-384/14, EU:C:2016:316, Rn. 86).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht