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   EuGH, 02.03.2017 - C-4/16   

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https://dejure.org/2017,4403
EuGH, 02.03.2017 - C-4/16 (https://dejure.org/2017,4403)
EuGH, Entscheidung vom 02.03.2017 - C-4/16 (https://dejure.org/2017,4403)
EuGH, Entscheidung vom 02. März 2017 - C-4/16 (https://dejure.org/2017,4403)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    J. D.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2009/28/EG - Art. 2 Unterabs. 2 Buchst. a - Energie aus erneuerbaren Quellen - Wasserkraft - Begriff - Energie, die in einem an Einleitungen von Abwässern eines anderen Betriebs gelegenen kleinen Wasserkraftwerk erzeugt ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    J. D.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2009/28/EG - Art. 2 Unterabs. 2 Buchst. a - Energie aus erneuerbaren Quellen - Wasserkraft - Begriff - Energie, die in einem an Einleitungen von Abwässern eines anderen Betriebs gelegenen kleinen Wasserkraftwerk erzeugt ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    J. D.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2009/28/EG - Art. 2 Unterabs. 2 Buchst. a - Energie aus erneuerbaren Quellen - Wasserkraft - Begriff - Energie, die in einem an Einleitungen von Abwässern eines anderen Betriebs gelegenen kleinen Wasserkraftwerk erzeugt ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 444
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 09.11.2017 - C-306/16

    Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer muss nicht notwendigerweise an dem auf

    Da Art. 5 der Richtlinie 2003/88 keinerlei Verweisung auf das nationale Recht der Mitgliedstaaten enthält, ist die in dieser Vorschrift enthaltene Wendung "pro Siebentageszeitraum" als ein autonomer Begriff des Unionsrechts aufzufassen und - unabhängig von den Wertungen in den Mitgliedstaaten - im gesamten Gebiet der Union einheitlich auszulegen, wobei die Begriffe der fraglichen Vorschrift, der Zusammenhang, in dem diese verwendet werden, sowie die Ziele der Regelung, zu der sie gehören, zu berücksichtigen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 2. März 2017, J. D., C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 23 und 25, und vom 11. Mai 2017, Krijgsman, C-302/16, EU:C:2017:359, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 06.09.2018 - C-471/17

    Kreyenhop & Kluge - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion und Gemeinsamer

    Nach ständiger Rechtsprechung sind Bedeutung und Tragweite von Begriffen, die das Unionsrecht nicht definiert, anhand ihres Sinns nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch und unter Berücksichtigung des Zusammenhangs, in dem sie verwendet werden, und der mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgten Ziele zu bestimmen (vgl. Urteil vom 2. März 2017, J. D., C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.06.2017 - C-413/15

    Generalanwältin Sharpston präzisiert die Kriterien zur Bestimmung einer "dem

    139 - Vgl. u. a. Urteile vom 21. Mai 1985, Schul Douane-Expediteur (47/84, EU:C:1985:216, Rn. 17), vom 3. Juli 2012, UsedSoft (C-128/11, EU:C:2012:407, Rn. 40), vom 9. November 2016, Wathelet (C-149/15, EU:C:2016:840, Rn. 29), und vom 2. März 2017, J. D. (C-4/16, EU:C:2017:153, Rn. 24).
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