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   EuGH, 18.01.2017 - C-471/15   

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https://dejure.org/2017,375
EuGH, 18.01.2017 - C-471/15 (https://dejure.org/2017,375)
EuGH, Entscheidung vom 18.01.2017 - C-471/15 (https://dejure.org/2017,375)
EuGH, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - C-471/15 (https://dejure.org/2017,375)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Europäischer Gerichtshof

    Sjelle Autogenbrug

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Sonderregelung der Differenzbesteuerung - Begriff "Gebrauchtgegenstände" - Verkauf von Ersatzteilen aus Altfahrzeugen

  • Betriebs-Berater

    Sonderregelung der Differenzbesteuerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Sonderregelung der Differenzbesteuerung - Begriff 'Gebrauchtgegenstände' - Verkauf von Ersatzteilen aus Altfahrzeugen

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen betreffend die Anwendbarkeit der Regelung über die Differenzbesteuerung auf den Verkauf von Teilen von Altfahrzeugen, die als Ersatzteile verkauft werden sollen

  • datenbank.nwb.de

    Differenzbesteuerung beim Verkauf von Autoteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Tenor)

    Art. 311 Abs. 1 Nr. 1 der Richtlinie 2006/112/EG

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Sjelle Autogenbrug

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Sonderregelung der Differenzbesteuerung - Begriff "Gebrauchtgegenstände" - Verkauf von Ersatzteilen aus Altfahrzeugen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Differenzbesteuerung beim Verkauf von Autoteilen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Differenzbesteuerung: Günstige Besteuerung beim Ausschlachten von Schrottautos?

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Sjelle Autogenbrug

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EGRL 112/2006 Art 311 Abs 1 Nr 1
    Dänemark, Altfahrzeug, Mehrwertsteuer, Ersatzteile

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Sonderregelung der Differenzbesteuerung - Begriff "Gebrauchtgegenstände" - Verkauf von Ersatzteilen aus Altfahrzeugen

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 23.02.2017 - V R 37/15

    Differenzbesteuerung beim "Ausschlachten" von Gebrauchtfahrzeugen

    Der Senat hat am 2. Juni 2016 das Ruhen des Verfahrens bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in dem Verfahren Sjelle Autogenbrug (Az. des EuGH C-471/15) beschlossen.

    Nach der Entscheidung des EuGH vom 18. Januar 2017 (EU:C:2017:20) hat er den Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

    Das FG konnte bei seiner Entscheidung die Grundsätze des EuGH-Urteils Sjelle Autogenbrug (EU:C:2017:20) noch nicht berücksichtigen.

    Der EuGH hat mit Urteil Sjelle Autogenbrug (EU:C:2017:20) entschieden, dass Art. 311 Abs. 1 Nr. 1 MwStSystRL dahingehend auszulegen ist, dass gebrauchte Teile, die aus Altfahrzeugen, die ein Autoverwertungsunternehmen von einer Privatperson erworben hat, stammen und als Ersatzteile verkauft werden sollen, "Gebrauchtgegenstände" im Sinne dieser Bestimmung sind, mit der Folge, dass die Lieferungen solcher Teile durch einen steuerpflichtigen Wiederverkäufer der Differenzbesteuerung unterliegen.

    Die Steuerbemessungsgrundlage, die nach der Differenzbesteuerung bestimmt wurde, muss sich aus Aufzeichnungen ergeben, die es ermöglichen, zu überprüfen, ob sämtliche Voraussetzungen für die Anwendung dieser Regelung erfüllt sind (EuGH-Urteil Sjelle Autogenbrug, EU:C:2017:20, Rz 43).

    Ein gänzlicher Ausschluss von der Differenzbesteuerung ist hingegen auch bei Nachweisschwierigkeiten nicht möglich (EuGH-Urteil Sjelle Autogenbrug, EU:C:2017:20, Rz 42).

  • EuGH, 11.07.2018 - C-154/17

    E LATS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer -

    In Bezug auf die ersten beiden Voraussetzungen ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof bereits entschieden hat, dass der Begriff "Gebrauchtgegenstände" im Sinne von Art. 311 Abs. 1 Nr. 1 der Mehrwertsteuerrichtlinie bewegliche körperliche Gegenstände, die in ihrem derzeitigen Zustand oder nach Instandsetzung erneut verwendbar sind, nicht ausschließt, wenn sie von einem anderen Gegenstand stammen, dessen Bestandteile sie waren, und dass für die Einordnung als "Gebrauchtgegenstand" nur erforderlich ist, dass dem gebrauchten Gegenstand unverändert die Funktionen zukommen, die er im Neuzustand hatte, und dass er daher in seinem derzeitigen Zustand oder nach Instandsetzung erneut verwendbar ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. Januar 2017, Sjelle Autogenbrug, C-471/15, EU:C:2017:20, Rn. 31 und 32).

    Insoweit ist hinzuzufügen, dass, da sich die Steuerbemessungsgrundlage, die nach der Differenzbesteuerungsregelung bestimmt wurde, aus Aufzeichnungen ergeben muss, die es ermöglichen, zu überprüfen, ob sämtliche Voraussetzungen für die Anwendung dieser Regelung erfüllt sind (Urteil vom 18. Januar 2017, Sjelle Autogenbrug, C-471/15, EU:C:2017:20, Rn. 43), die Aufzeichnungen des steuerpflichtigen Wiederverkäufers und die damit in Zusammenhang stehenden Rechnungen - abgesehen von Ausnahmefällen - objektive Informationen zu dem betreffenden Umsatz und den verkauften Gegenständen liefern können.

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2018 - C-154/17

    E LATS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - Begriff

    Die zweite Voraussetzung von Art. 311 Abs. 1 Nr. 1 der Mehrwertsteuerrichtlinie betreffend die "erneute Verwendbarkeit" ist vom Gerichtshof im Urteil Sjelle Autogenbrug ausgelegt worden.

    13 Urteil vom 18. Januar 2017 (C-471/15, EU:C:2017:20, Rn. 32 bis 33).

    14 Urteil vom 18. Januar 2017, Sjelle Autogenbrug (C-471/15, EU:C:2017:20, Rn. 31).

  • EuGH, 05.09.2019 - C-145/18

    Regards Photographiques - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsames

    Zur Ermittlung des Umfangs der den Mitgliedstaaten eingeräumten Möglichkeit, auf Lieferungen von Fotografien den ermäßigten Mehrwertsteuersatz anzuwenden, wie sie sich aus den unionsrechtlichen Bestimmungen, um deren Auslegung ersucht wird, ergibt, sind sowohl der Wortlaut und der Kontext dieser Bestimmungen als auch das mit der betreffenden Regelung verfolgte Ziel zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Januar 2017, Sjelle Autogenbrug, C-471/15, EU:C:2017:20, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 16. November 2017, Kozuba Premium Selection, C-308/16, EU:C:2017:869, Rn. 38).
  • FG Hamburg, 16.11.2017 - 6 K 30/17

    Umsatzsteuer: Bemessungsgrundlage für die Differenzbesteuerung bei

    Die Steuerbemessungsgrundlage, die nach der Differenzbesteuerung bestimmt wurde, muss sich aus Aufzeichnungen ergeben, die es ermöglichen zu überprüfen, ob sämtliche Voraussetzungen für die Anwendung dieser Regelung erfüllt sind (EuGH-Urteil vom 18.01.2017 - Sjelle Autogenbrug - C-471/15, HFR 2017, 266; BFH-Urteil vom 23.02.2017 V R 37/15, DB 2017, 1562).
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