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   Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-528/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,443
Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,443)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18.01.2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,443)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - C-528/16 (https://dejure.org/2018,443)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Confédération paysanne u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Landwirtschaft - Richtlinien 2001/18/EG und 2002/53/EG - Auslegung und Gültigkeitsprüfung - Begriff "genetisch veränderte Organismen" - Gemeinsamer Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten - Neue Verfahren der Mutagenese unter Einsatz gentechnischer Verfahren - Zufällige und gezielte Mutagenese - Anwendungsbereich der Ausnahme - Grad der Harmonisierung - Vorsorgegrundsatz

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek sind durch Mutagenese gewonnene Organismen grundsätzlich von den in der Richtlinie über genetisch veränderte Organismen geregelten Verpflichtungen ausgenommen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.10.2018 - C-493/17

    Generalanwalt Wathelet schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass der

    Ich bin zwar für die kürzlich von Generalanwalt Bobek in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20) vertretene These empfänglich, nach der nicht jede Fortentwicklung für die Beurteilung der Wirksamkeit eines Rechtsakts der Union unerheblich ist(61).

    62 Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nr. 140).

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.05.2019 - C-239/18

    Saatgut-Treuhandverwaltung - Vorlage zur Vorabentscheidung - Pflanzensorten -

    30 Allgemein zur Pflicht des Unionsgesetzgebers, mit dem sich wandelnden sozialen und wirtschaftlichen Umfeld Schritt zu halten (oder sich dem zu stellen, dass die Unionsgesetzgebung hinsichtlich ihrer Gültigkeit in Frage gestellt wird) vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nr. 139) und Lietuvos Respublikos Seimas (C-2/18, EU:C:2019:180, Nr. 99).
  • EuG, 04.04.2019 - T-108/17

    ClientEarth / Kommission

    Cela étant, il y a lieu de considérer que le principe de précaution ne justifie l'adoption de mesures restrictives qu'à la condition qu'elles soient non seulement non-discriminatoires et objectives mais également proportionnées (conclusions de l'avocat général Bobek dans l'affaire Confédération paysanne e.a., C-528/16, EU:C:2018:20, point 51).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2019 - C-2/18

    Lietuvos Respublikos Seimo narių grupe

    50 Voir mes conclusions dans l'affaire Lidl (C-134/15, EU:C:2016:169, point 90) et dans l'affaire Confédération paysanne e.a. (C-528/16, EU:C:2018:20, point 139).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-487/17

    Verlezza u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2008/98/EG

    Vgl. auch die Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Confédération paysanne u. a. (C-528/16, EU:C:2018:20, Nrn. 48 bis 54).
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