Rechtsprechung
   EuGH, 18.01.2018 - C-463/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,424
EuGH, 18.01.2018 - C-463/16 (https://dejure.org/2018,424)
EuGH, Entscheidung vom 18.01.2018 - C-463/16 (https://dejure.org/2018,424)
EuGH, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - C-463/16 (https://dejure.org/2018,424)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Europäischer Gerichtshof

    Stadion Amsterdam

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerwesen - Mehrwertsteuer - Richtlinie 77/388/EWG - Art. 12 Abs. 3 Buchst. a Unterabs. 3 - Ermäßigter Mehrwertsteuersatz - Anhang H Kategorie 7 - Einheitliche Leistung, die aus zwei separaten Bestandteilen besteht - Selektive Anwendung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf einen dieser Bestandteile - Besichtigungstour "World of Ajax" - Besuch des Museums des AFC Ajax

  • Betriebs-Berater

    Einheitliche Leistung, die aus zwei separaten Bestandteilen besteht - Selektive Anwendung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf einen dieser Bestandteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerwesen - Mehrwertsteuer - Richtlinie 77/388/EWG - Art. 12 Abs. 3 Buchst. a Unterabs. 3 - Ermäßigter Mehrwertsteuersatz - Anhang H Kategorie 7 - Einheitliche Leistung, die aus zwei separaten Bestandteilen besteht - Selektive Anwendung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf einen dieser Bestandteile - Besichtigungstour "World of Ajax" - Besuch des Museums des AFC Ajax

  • datenbank.nwb.de

    Ermäßigter Mehrwertsteuersatz - Anhang H Kategorie 7 - Einheitliche Leistung, die aus zwei separaten Bestandteilen besteht - Selektive Anwendung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf einen dieser Bestandteile - Besichtigungstour "World of Ajax" - Besuch des Museums des AFC Ajax

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Stadion Amsterdam CV - Einheitliche Leistung im Mehrwertsteuerrecht: Keine unterschiedlichen Steuersätze trotz spezifizierbarer Preise für einzelne Bestandteile

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Frühstück zu 7 Prozent?

Besprechungen u.ä.

  • deloitte-tax-news.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterliegen künftig auch Nebenleistungen im Hotelgewerbe dem ermäßigten Steuersatz?

Sonstiges (8)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Stadion Amsterdam

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EWGRL 388/77 Art 12 Abs 3 Buchst a
    Niederlande, Mehrwertsteuer, Dienstleistung, Verhältnis der Bestandteile

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EWGRL 388/77 Art 12 Abs 3 Buchst a
    Auslegung; Dienstleistung; Einheitlichkeit; Mehrwertsteuer; Steuersatz; Tarif

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Einheitliche Leistungen im Umsatzsteuerrecht - ein Ausblick auf die Auswirkungen des EuGH-Urteils "Stadion Amsterdam"" von Prof. Dr. Sascha Gieseler, original erschienen in: BB 2018, 734 - 737.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Stadion, Museum und "Aufteilungsgebot" - Eine kurze Standortbestimmung zur Besteuerung einheitlicher Leistungen" von RA/StB Georg von Streit, original erschienen in: UStB 2018, 106 - 114.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Einheitlicher Steuersatz für einheitliche Leistungen" von Dr. Hans-Martin Grambeck, original erschienen in: NWB 2018, 1514 - 1521.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerwesen - Mehrwertsteuer - Richtlinie 77/388/EWG - Art. 12 Abs. 3 Buchst. a Unterabs. 3 - Ermäßigter Mehrwertsteuersatz - Anhang H Kategorie 7 - Einheitliche Leistung, die aus zwei separaten Bestandteilen besteht - Selektive Anwendung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf einen dieser Bestandteile - Besichtigungstour "World of Ajax" - Besuch des Museums des AFC Ajax

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 02.08.2018 - V R 6/16

    Umsatzsteuer im Freizeitpark

    Der Senat hat mit Beschluss vom 31. Mai 2017 das Ruhen des Verfahrens bis zu einer Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-463/16 Stadion Amsterdam CV angeordnet und das Verfahren nach dem Ergehen des EuGH-Urteils vom 18. Januar 2018 (EU:C:2018:22) in dieser Rechtssache wieder aufgenommen.

    Die Klägerin trägt hierzu vor, dass der EuGH in seinem Urteil Stadion Amsterdam CV (EU:C:2018:22) die Einheitlichkeit der Leistung unterstellt habe.

    Hieran hat sich durch das EuGH-Urteil Stadion Amsterdam CV (EU:C:2018:22) nichts geändert.

    a) Wie der EuGH im Urteil Stadion Amsterdam CV (EU:C:2018:22, Rz 36) entschieden hat, bestimmt sich der Steuersatz für die einheitliche Leistung nach ihrem Hauptbestandteil.

  • BFH, 13.06.2018 - XI R 2/16

    Kein ermäßigter Steuersatz für die Leistungen einer "Dinner-Show"

    Der Senat hat im Laufe des Revisionsverfahrens mit Zustimmung der Beteiligten durch Beschluss vom 9. Mai 2017 das Ruhen des Verfahrens bis zum Ergehen einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) im Verfahren C-463/16 angeordnet.

    Nach Ergehen des EuGH-Urteils Stadion Amsterdam vom 18. Januar 2018 C-463/16 (EU:C:2018:22, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2018, 246) wurde das Verfahren fortgesetzt.

    In revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise gehen beide Beteiligte mit dem FG davon aus, dass es sich bei der "Dinner-Show" der Klägerin um eine einheitliche, komplexe Leistung (vgl. dazu EuGH-Urteile Levob Verzekeringen und OV Bank vom 27. Oktober 2005 C-41/04, EU:C:2005:649, BFH/NV 2006, Beilage 1, 38, Rz 18 ff., 22; Bog u.a. vom 10. März 2011 C-497/09 u.a., EU:C:2011:135, BStBl II 2013, 256, Rz 51 ff.; Stadion Amsterdam, EU:C:2018:22, DStR 2018, 246, Rz 21 ff.) handelt.

    aa) Wenn von den Elementen, die eine einheitliche komplexe Leistung bilden, nicht ein Hauptelement und ein oder mehrere Nebenelemente bestimmt werden können, sind nach der Rechtsprechung des EuGH die Elemente, die diese Leistung bilden, als gleichwertig anzusehen (vgl. EuGH-Urteil Bastova vom 10. November 2016 C-432/15, EU:C:2016:855, UR 2016, 913, Rz 72; s. im Ergebnis auch EuGH-Urteil Stadion Amsterdam, EU:C:2018:22, DStR 2018, 246).

    b) Die im Laufe des Revisionsverfahrens unionsrechtlich zweifelhaft gewordene Rechtsfrage, ob trotz des Vorliegens einer einheitlichen Leistung eine selektive Anwendung des ermäßigten Steuersatzes möglich ist, obwohl der betreffende Mitgliedstaat diese in seinem nationalen Recht nicht angeordnet hat (vgl. zu Fällen nationaler Anordnung EuGH-Urteil Kommission/Frankreich vom 6. Mai 2010 C-94/09, EU:C:2010:253, UR 2010, 454, Rz 26 und 33; Senatsurteil vom 24. April 2013 XI R 3/11, BFHE 242, 410, BStBl II 2014, 86, Rz 51 ff.), hat der EuGH verneint (vgl. EuGH-Urteil Stadion Amsterdam, EU:C:2018:22, DStR 2018, 246).

    Darum kann im Streitfall offen bleiben, ob trotz des EuGH-Urteils Stadion Amsterdam (EU:C:2018:22, DStR 2018, 246) aufgrund des EuGH-Urteils Kommission/Frankreich (EU:C:2010:253, UR 2010, 454) an der Rechtsprechung zu im nationalen Recht angeordneten Aufteilungsgeboten (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 242, 410, BStBl II 2014, 86; vom 1. März 2016 XI R 11/14, BFHE 253, 438, BStBl II 2016, 753) festgehalten werden kann.

  • EuGH, 18.10.2018 - C-153/17

    Volkswagen Financial Services

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ist bei einem Umsatz, der verschiedene Einzelleistungen und Handlungen umfasst, eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen, um zu bestimmen, ob dieser Umsatz für Zwecke der Mehrwertsteuer zwei oder mehr getrennte Leistungen oder eine einheitliche Leistung umfasst (Urteil vom 18. Januar 2018, Stadion Amsterdam, C-463/16, EU:C:2018:22, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Insbesondere ist eine Leistung als Nebenleistung zu einer Hauptleistung anzusehen, wenn sie für die Kundschaft keinen eigenen Zweck, sondern das Mittel darstellt, um die Hauptleistung des Leistungserbringers unter optimalen Bedingungen in Anspruch zu nehmen (Urteil vom 18. Januar 2018, Stadion Amsterdam, C-463/16, EU:C:2018:22, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 02.05.2019 - C-265/18

    Jarmuskiene - Vorlage zur Vorabentscheidung - Harmonisierung des Steuerrechts -

    Die Bestandteile dieser einzigen Lieferung können nämlich nicht aufgespalten werden, weil dies im Hinblick auf das Mehrwertsteuersystem wirklichkeitsfremd wäre (vgl. entsprechend Urteil vom 18. Januar 2018, Stadion Amsterdam, C-463/16, EU:C:2018:22, Rn. 22).
  • FG Hamburg, 19.12.2017 - 2 K 134/17

    Umsatzsteuer: Zimmerüberlassungen im Bordell sind keine Vermietungsleistungen

    Das Verfahren ist nicht aufgrund des bei dem EuGH anhängigen Verfahrens C-463/16 (Stadion Amsterdam C. V.) auszusetzen.

    Die Entscheidung im vorliegenden Rechtsstreit hängt nicht von der Beantwortung der dem EuGH in dem Verfahren C-463/16 vorgelegten Frage ab.

    In dem vorgelegten Sachverhalt würden für die Leistungen verschiedene Steuersätze gelten, sollten sie als getrennte Hauptleistungen erbracht werden (NWB-Datenbank zu C-463/16).

  • FG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - 7 K 7314/16

    Umsatzsteuer 2011 und 2012

    Mit Schreiben vom 12.07.2018 (Bl. 76 GA) hat der Berichterstatter auf das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union - EuGH - vom 18.01.2018 (C-463/16 - Stadion Amsterdam, Deutsches Steuerrecht - DStR - 2018, 246) hingewiesen und die sich daraus ergebenden Zweifel an der Vereinbarkeit des Aufteilungsgebots in § 12 Abs. 2 Nr. 11 Satz 2 Umsatzsteuergesetz - UStG - mit dem Unionsrecht.

    44 Ob an dem Aufteilungsgebot auch bei Einordnung der Frühstücksleistungen als Nebenleistungen zu den Übernachtungsleistungen nach Ergehen des Urteils des EuGH vom 18.01.2018 (C-463/16 - Stadion Amsterdam, DStR 2018, 246) festzuhalten ist, steht nicht außer Zweifel.

  • FG Düsseldorf, 09.11.2018 - 1 K 3578/15
    Zum anderen kann sich eine einheitliche Leistung daraus ergeben, dass zwei oder mehrere Handlungen oder Einzelleistungen des Steuerpflichtigen für den Leistungsempfänger so eng miteinander verbunden sind, dass sie objektiv einen einzigen untrennbaren wirtschaftlichen Vorgang bilden, dessen Aufspaltung wirklichkeitsfremd wäre, und die Leistung aufgrund der Verflechtung nur insgesamt in Anspruch genommen werden kann (BFH, Urteile vom 02.08.2018 V R 6/16, juris; vom 13.06.2018 XI R 2/16, juris; vom 11.11.2015 V R 37/14, BStBl II 2017, 1259; vom 10.01.2013 V R 31/10, BFHE 240, 380, BStBl II 2013, 352; EuGH, Urteile vom 18.01.210 C-463/16 -Stadion Amsterdam CV-, EU:C:2018:22, DStR 2018, 246; vom 10.11.2016 C-432/15 -Bastova-, EU:C:2016:855, UR 2016, 913).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2018 - 2 K 6/13

    Umsatzsteuerbarkeit und Umsatzsteuerpflicht der Leistungen eines Berufsreiters

    Insbesondere ist eine Leistung als Nebenleistung zur Hauptleistung anzusehen, wenn sie für die Kundschaft keinen eigenen Zweck, sondern das Mittel darstellt, um die Hauptleistung des Leistungserbringers unter optimalen Bedingungen in Anspruch zu nehmen (EuGH-Urteile vom 10. März 2011, Bog u.a., C-497/09, EU:C:2011:135; vom 10. November 2016, Ba?.tová, C-432/15, EU:C:2016:855 und vom 18. Januar 2018, Stadion Amsterdam, C-463/16, HFR 2018, 252).
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