Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  EP Agrarhandel

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Agrarpolitik - Verordnung (EG) Nr. 73/2009 - Stützung für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe - Mutterkuhprämien - Art. 117 Abs. 2 - Übermittlung von Angaben - Entscheidung 2001/672/EG in der durch den Beschluss 2010/300/EU ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Agrarpolitik - Verordnung (EG) Nr. 73/2009 - Stützung für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe - Mutterkuhprämien - Art. 117 Abs. 2 - Übermittlung von Angaben - Entscheidung 2001/672/EG in der durch den Beschluss 2010/300/EU ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  EP Agrarhandel

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Agrarpolitik - Verordnung (EG) Nr. 73/2009 - Stützung für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe - Mutterkuhprämien - Art. 117 Abs. 2 - Übermittlung von Angaben - Entscheidung 2001/672/EG in der durch den Beschluss 2010/300/EU ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  EP Agrarhandel

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Agrarpolitik - Verordnung (EG) Nr. 73/2009 - Stützung für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe - Mutterkuhprämien - Art. 117 Abs. 2 - Übermittlung von Angaben - Entscheidung 2001/672/EG in der durch den Beschluss 2010/300/EU ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 07.12.2017 - C-554/16
• EuGH, 07.06.2018 - C-554/16

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 26.04.2012 - C-510/10

  DR und TV2 Danmark - Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte …

  Auszug aus EuGH, 07.06.2018 - C-554/16

  Weichen aber die verschiedenen Sprachfassungen eines unionsrechtlichen Textes voneinander ab, so muss die fragliche Vorschrift nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteil vom 26. April 2012, DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 01.04.2004 - C-1/02

  Borgmann

  Auszug aus EuGH, 07.06.2018 - C-554/16

  Aus solchen Formulierungen würde sich ableiten lassen, dass sie vor Ablauf der Frist abgesendet werden müssen (vgl. entsprechend Urteil vom 1. April 2004, Borgmann, C-1/02, EU:C:2004:202, Rn. 23).
• EuGH, 24.05.2007 - C-45/05

  Maatschap Schonewille-Prins - Agrarstrukturen - Gemeinschaftliche …

  Auszug aus EuGH, 07.06.2018 - C-554/16

  Der Gerichtshof hat zwar in Rn. 41 des Urteils vom 24. Mai 2007, Maatschap Schonewille-Prins (C-45/05, EU:C:2007:296), in Bezug auf Schlachtprämien für Rinder festgestellt, dass es für die Erreichung dieser Ziele unabdingbar ist, dass das System der Kennzeichnung und Registrierung von Rindern jederzeit so vollkommen wirksam und zuverlässig ist, dass insbesondere die zuständigen Behörden im Fall einer Seuche die Herkunft eines Tieres rasch ausfindig machen und unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen treffen können, um eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit auszuschließen.
• EuGH, 11.11.2004 - C-171/03

  Toeters y Verberk

  Auszug aus EuGH, 07.06.2018 - C-554/16

  Es genügte deshalb nicht, dass die Meldung innerhalb der festgesetzten Frist bei den Postdienststellen aufgegeben worden war (vgl. entsprechend Urteil vom 11. November 2004, Toeters und Verberk, C-171/03, EU:C:2004:714, Rn. 43).

• Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-414/17

  AREX CZ - Vorabentscheidungsverfahren - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem - …

  12 Urteile vom 26. April 2012, DR und TV2 Danmark (…C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 45), vom 7. Juni 2018, EP Agrarhandel (C-554/16, EU:C:2018:406, Rn. 36), und vom 5. Juni 2018, Kolev und Kostadinov (…C-612/15, EU:C:2018:392, Rn. 87).