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   EuGH, 13.06.2018 - C-683/16   

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https://dejure.org/2018,15535
EuGH, 13.06.2018 - C-683/16 (https://dejure.org/2018,15535)
EuGH, Entscheidung vom 13.06.2018 - C-683/16 (https://dejure.org/2018,15535)
EuGH, Entscheidung vom 13. Juni 2018 - C-683/16 (https://dejure.org/2018,15535)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Deutscher Naturschutzring

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 - Art. 11 - Erhaltung der biologischen Meeresschätze - Umweltschutz - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Ausschließliche ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VO (EU) Nr. 1380/2013 Art. 11
    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 - Art. 11 - Erhaltung der biologischen Meeresschätze - Umweltschutz - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Ausschließliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Deutscher Naturschutzring

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 - Art. 11 - Erhaltung der biologischen Meeresschätze - Umweltschutz - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Ausschließliche ...

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fischfang in Ost- und Nordsee: Deutschland darf Schleppnetz-Fischerei vor Sylt nicht verbieten

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Deutscher Naturschutzring

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 - Art. 11 - Erhaltung der biologischen Meeresschätze - Umweltschutz - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Ausschließliche ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1195
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 11.06.2015 - C-554/13

    Zh. und O. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit

    Auszug aus EuGH, 13.06.2018 - C-683/16
    Da dieser Art. 11 Abs. 1 eine Ausnahme von der allgemeinen Regel des Art. 6 der Verordnung Nr. 1380/2013 darstellt, wonach die Zuständigkeit für den Erlass von Bestandserhaltungsmaßnahmen bei der Union liegt, sind seine Bestimmungen außerdem eng auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juni 2015, Zh. und O., C-554/13, EU:C:2015:377, Rn. 42).
  • EuGH, 21.12.2016 - C-201/15

    Das Unionsrecht hindert einen Mitgliedstaat grundsätzlich nicht daran, unter

    Auszug aus EuGH, 13.06.2018 - C-683/16
    Außerdem ist allgemeiner festzustellen, dass nach gefestigter Rechtsprechung eine Maßnahme, um die Verhältnismäßigkeitsprüfung zu bestehen, geeignet sein muss, zum Erreichen des verfolgten Ziels, beizutragen, aber nicht notwendigerweise dazu, es alleine zu erreichen (vgl. entsprechend Urteil vom 21. Dezember 2016, AGET Iraklis, C-201/15, EU:C:2016:972, Rn. 92).
  • EuGH, 12.10.2010 - C-45/09

    Die automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen des

    Auszug aus EuGH, 13.06.2018 - C-683/16
    Er kann die Entscheidung über die Vorlagefrage eines nationalen Gerichts nur ablehnen, wenn die erbetene Auslegung des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder er nicht über die tatsächlichen oder rechtlichen Angaben verfügt, die für eine sachdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (Urteil vom 12. Oktober 2010, Rosenbladt, C-45/09, EU:C:2010:601, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 05.04.2011 - C-119/09

    Eine nationale Regelung darf für Wirtschaftsprüfer kein absolutes Verbot von

    Auszug aus EuGH, 13.06.2018 - C-683/16
    Allerdings ist für die Auslegung von Art. 11 Abs. 1 nicht nur auf den Wortlaut dieser Bestimmung abzustellen, sondern auch auf ihren Kontext sowie das mit ihr verfolgte Ziel (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. April 2011, Société fiduciaire nationale d'expertise comptable, C-119/09, EU:C:2011:208, Rn. 25).
  • EuGH, 01.08.2022 - C-14/21

    Schiffe humanitärer Organisation, die eine systematische Tätigkeit der Suche und

    Allgemein unterliegt ein Schiff, das sich in einem anderen Meeresgebiet als der hohen See befindet, in diesem Gebiet weiterhin der Hoheitsgewalt des Flaggenstaats (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juni 2018, Deutscher Naturschutzring, C-683/16, EU:C:2018:433, Rn. 53 und 54), kann dabei aber gleichzeitig Gegenstand von Kontrollen sein, die von dem Staat, der Souveränität oder Hoheitsbefugnisse über dieses Gebiet hat, innerhalb der Grenzen der Zuständigkeiten und Befugnisse dieses Staates durchgeführt werden.
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-620/17

    Hochtief Solutions Magyarországi Fióktelepe - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    8 Vgl. z. B. Urteile vom 31. Januar 2017, Lounani (C-573/14, EU:C:2017:71, Rn. 56), vom 8. März 2018, Saey Home & Garden (C-64/17, EU:C:2018:173, Rn. 18), und vom 13. Juni 2018, Deutscher Naturschutzring (C-683/16, EU:C:2018:433, Rn. 29).

    11 Vgl. z. B. Urteile vom 31. Januar 2017, Lounani (C-573/14, EU:C:2017:71, Rn. 56), vom 8. März 2018, Saey Home & Garden (C-64/17, EU:C:2018:173, Rn. 18), und vom 13. Juni 2018, Deutscher Naturschutzring (C-683/16, EU:C:2018:433, Rn. 29).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.08.2018 - C-461/17

    Holohan u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 92/43/EWG -

    27 Urteil vom 13. Juni 2018, Deutscher Naturschutzring (C-683/16, EU:C:2018:433, Rn. 29).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.11.2020 - C-504/19

    Banco de Portugal u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Bankenaufsicht - Sanierung

    6 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Oktober 2010, Rosenbladt (C-45/09, EU:C:2010:601, Rn. 33), vom 31. Januar 2017, Lounani (C-573/14, EU:C:2017:71, Rn. 56), und vom 13. Juni 2018, Deutscher Naturschutzring (C-683/16, EU:C:2018:433, Rn. 29).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2019 - C-291/18

    Grup Servicii Petroliere

    14 Vgl. entsprechend zu einer Bestimmung, deren Anwendungsbereich über den Regelungsgegenstand der Verordnung hinausgeht, in der diese Bestimmung enthalten ist, Urteil vom 13. Juni 2018, Deutscher Naturschutzring (C-683/16, EU:C:2018:433, Rn. 43 ff.).
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