Rechtsprechung
EuGH, 29.11.2018 - C-340/17 P |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Alcohol Countermeasure Systems (International)/ EUIPO
(fremdsprachig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Alcohol Countermeasure Systems (International)/ EUIPO
Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Nichtigkeitsverfahren - Nichtigerklärung auf der Grundlage einer älteren Marke des Vereinigten Königreichs - Ernsthafte Benutzung - Nachweis - Auswirkungen des Verfahrens betreffend den Austritt des Vereinigten ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Alcohol Countermeasure Systems (International)/ EUIPO
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuG, 29.03.2017 - T-638/15
- EuGH, 29.11.2018 - C-340/17 P
Wird zitiert von ... (3)
- EuGH, 13.07.2023 - C-376/20
Das Gericht muss erneut über die Rechtmäßigkeit der von der Kommission …
Daher kann diese Rüge nicht als unzulässig zurückgewiesen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. November 2018, Alcohol Countermeasure Systems [International]/EUIPO, C-340/17 P, EU:C:2018:965, Rn. 39). - EuG, 28.10.2020 - T-273/19
Target Ventures Group/ EUIPO - Target Partners (TARGET VENTURES)
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der vorliegende Rechtsstreit, obwohl die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung Vorschriften der Verordnung 2017/1001 angewandt hat, unter Berücksichtigung des Zeitpunkts der Anmeldung der angegriffenen Marke, der bei Anträgen auf Nichtigerklärung für die Feststellung des anwendbaren materiellen Rechts maßgebend ist (Urteile vom 29. November 2018, Alcohol Countermeasure Systems [International]/EUIPO, C-340/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:965, Rn. 2, …und vom 23. April 2020, Gugler France/Gugler und EUIPO, C-736/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2020:308, Rn. 3 und die dort angeführte Rechtsprechung), in den zeitlichen Anwendungsbereich der materiellen Vorschriften der Verordnung Nr. 207/2009 fällt und dass unter diesen Umständen die Bezugnahmen auf die Verordnung 2017/1001, was die materiell-rechtlichen Vorschriften betrifft, als Bezugnahmen auf die inhaltsgleichen Vorschriften der Verordnung Nr. 207/2009 anzusehen sind, ohne dass dies die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung berührte. - EuG, 23.09.2020 - T-421/18
Bauer Radio/ EUIPO - Weinstein (MUSIKISS)
Nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union hat das Gericht im Rahmen prozessleitender Maßnahmen gemäß Art. 89 seiner Verfahrensordnung die Parteien aufgefordert, sich zur Anwendung von Art. 127 des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (…ABl. 2020, L 29, S. 7, im Folgenden: Austrittsabkommen) sowie zu den Urteilen vom 29. November 2018, Alcohol Countermeasure Systems (International)/EUIPO (C-340/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:965), und vom 30. Januar 2020, Grupo Textil Brownie/EUIPO - The Guide Association (BROWNIE) (T-598/18, EU:T:2020:22), Stellung zu nehmen.