Rechtsprechung
   EuGH, 26.02.2019 - C-202/18, C-238/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,3313
EuGH, 26.02.2019 - C-202/18, C-238/18 (https://dejure.org/2019,3313)
EuGH, Entscheidung vom 26.02.2019 - C-202/18, C-238/18 (https://dejure.org/2019,3313)
EuGH, Entscheidung vom 26. Februar 2019 - C-202/18, C-238/18 (https://dejure.org/2019,3313)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Rimsēvics/ Lettland

    Europäisches System der Zentralbanken - Klage wegen Verstoßes gegen Art. 14.2 Abs. 2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank - Entscheidung einer nationalen Behörde, mit der der Präsident der nationalen Zentralbank vorläufig seines Amtes enthoben wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Europäisches System der Zentralbanken - Klage wegen Verstoßes gegen Art. 14.2 Abs. 2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank - Entscheidung einer nationalen Behörde, mit der der Präsident der nationalen Zentralbank vorläufig seines Amtes enthoben wird

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Amtsenthebung des Präsidenten der Zentralbank Lettlands

  • Jurion (Kurzinformation)

    Amtsenthebung des Präsidenten der lettischen Zentralbank

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 10.07.2019 - C-649/17

    Amazon EU - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie

    Die Bestimmung ist daher nach ihrem Kontext und den Zielen auszulegen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. entsprechend Urteile vom 24. Januar 2019, Balandin u. a., C-477/17, EU:C:2019:60, Rn. 31, sowie vom 26. Februar 2019, Rimsevics und EZB/Lettland, C-202/18 und C-238/18, EU:C:2019:139, Rn. 45).
  • EuGH, 24.06.2019 - C-619/18

    Die polnischen Rechtsvorschriften über die Herabsetzung des Ruhestandsalters für

    Im Übrigen fällt zwar - worauf die Republik Polen und Ungarn hinweisen - die Organisation der Justiz in den Mitgliedstaaten in deren Zuständigkeit; unbeschadet dessen müssen die Mitgliedstaaten aber bei der Ausübung dieser Zuständigkeit die Verpflichtungen einhalten, die sich für sie aus dem Unionsrecht ergeben (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteile vom 13. November 2018, Raugevicius, C-247/17, EU:C:2018:898, Rn. 45, sowie vom 26. Februar 2019, Rim?.evics und EZB/Lettland, C-202/18 und C-238/18, EU:C:2019:139, Rn. 57), insbesondere aus Art. 19 Abs. 1 Unterabs. 2 AEUV (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 27. Februar 2018, Associação Sindical dos Juízes Portugueses, C-64/16, EU:C:2018:117" Rn. 40).
  • EuGH, 10.04.2019 - C-202/18

    Rimsēvics/ Lettland

    Le 26 février 2019, 1a Cour (grande chambre) a rendu l'arrêt Rim?.evics et BCE/Lettonie (C-202/18 et C-238/18, EU:C:2019:139).

    1) Dans la partie introductive de l'arrêt du 26 février 2019, Rim?.evics et BCE/Lettonie (C - 202/18 et C - 238/18, EU:C:2019:139), la mention relative aux représentants de la Banque centrale européenne (BCE) doit être rectifiée comme suit :.

    « Banque centrale européenne (BCE), représentée par M mes C. Zilioli et K. Kaiser ainsi que par M. C. Kroppenstedt, en qualité d'agents, assistés de M e D. Sarmiento Ramírez-Escudero, abogado, et de M e V. Cukste-Jurjeva, advokate (C - 238/18), ».

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