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   EuGH, 11.04.2019 - C-483/17   

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https://dejure.org/2019,8724
EuGH, 11.04.2019 - C-483/17 (https://dejure.org/2019,8724)
EuGH, Entscheidung vom 11.04.2019 - C-483/17 (https://dejure.org/2019,8724)
EuGH, Entscheidung vom 11. April 2019 - C-483/17 (https://dejure.org/2019,8724)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Tarola

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Freizügigkeit - Richtlinie 2004/38/EG - Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Art. 7 Abs. 1 Buchst. a - Arbeitnehmer und Selbständige - Art. 7 Abs. 3 Buchst. c - Recht auf ...

  • doev.de PDF

    Tarola - Aufrechterhaltung der Erwerbstätigeneigenschaft bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    RL 2004/38/EG Art. 7 Abs. 1 Bst. a, RL 2004/38/EG Art. 24 Abs. 1
    Unionsbürger, Unionsrecht, Erwerbstätigeneigenschaft, Arbeitnehmer, Wanderarbeitnehmer, Arbeitslosigkeit, Sozialleistungen, Neculai Tarola, Irland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Freizügigkeit - Richtlinie 2004/38/EG - Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Art. 7 Abs. 1 Buchst. a - Arbeitnehmer und Selbständige - Art. 7 Abs. 3 Buchst. c - Recht auf ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Tarola

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Freizügigkeit - Richtlinie 2004/38/EG - Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Art. 7 Abs. 1 Buchst. a - Arbeitnehmer und Selbständige - Art. 7 Abs. 3 Buchst. c - Recht auf ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 662
  • DÖV 2019, 564
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • EuGH, 01.10.2019 - C-673/17

    Planet49 - Setzen von Cookies erfordert aktive Einwilligung des Internetnutzers -

    Insoweit folgt aus den Anforderungen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitsgrundsatzes, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Tragweite nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (Urteile vom 26. März 2019, SM [unter algerische Kafala gestelltes Kind], C-129/18, EU:C:2019:248, Rn. 50, und vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 36).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2021 - L 12 AS 1561/21
    Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses allein steht der Annahme einer Unfreiwilligkeit danach nicht entgegen (vgl. EuGH Urteil vom 11.04.2019, C-483/17, Rn. 48, juris - Rs Tarola).

    Die Fiktion der Erwerbstätigeneigenschaft entfällt, wenn der Unionsbürger nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraumes zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt des Aufnahmemitgliedstaates fähig ist und hierfür zur Verfügung steht (EuGH Urteil vom 11.04.2019, C-483/17, Rn. 27, 40, 44, 52, 54, 48, juris - Rs. Tarola; ferner Urteil vom 13.09.2018, C-618/16, Rn. 37, juris - Rs. Prefeta; Dienelt in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 13. Auflage 2020, § 2 FreizügG/EU Rn. 110, 127).

  • BSG, 27.01.2021 - B 14 AS 25/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Der bloße Umstand der kurzen Dauer der Beschäftigung führt als solcher nicht dazu, dass die Tätigkeit vom Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit ausgeschlossen ist (EuGH vom 6.11.2003 - C-413/01 - Ninni-Orasche, EU:C:2003:600, Slg 2003, I-13187 RdNr 25; EuGH vom 4.6.2009 - C-22/08, C-23/08, - Vatsouras, Koupatantze, EU:C:2009:344, SozR 4-6035 Art. 39 Nr. 5 RdNr 29; EuGH vom 1.10.2015 - C-432/14 - EU:C:2015:643 = ZESAR 2016, 222 RdNr 23 f; EuGH vom 11.4.2019 - C-483/17 - Neculai Tarola, EU:C:2019:309 = InfAuslR 2019, 232 RdNr 22 ff) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2020 - L 19 AS 1204/20

    Kein Arbeitnehmerstatus bei 100 Euro Gehalt für zehn Stunden Arbeit pro Monat

    Vielmehr gilt für ihn lediglich die Regelung des § 2 Abs. 3 S. 2 FreizügG/EU, wonach die durch eine Erwerbstätigkeit erworbene Arbeitnehmereigenschaft i.S.v. § 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU bei unfreiwilliger und durch die zuständige Agentur für Arbeit bestätigter Arbeitslosigkeit nach weniger als einem Jahr Beschäftigung nur während der Dauer von sechs Monaten fortwirkt und nur solange ein Aufenthaltsrecht vermittelt (vgl. zur Zulässigkeit der Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft auf die Dauer von sechs Monaten bei Beschäftigungen unter einem Jahr: EuGH, Urteil vom 11.04.2019 - C-483/17).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.10.2021 - L 8 SO 157/21

    Zum Fortwirken des Arbeitnehmerstatus nach § 2 FreizügG/EU bei einer Tätigkeit

    Rechtsprechung des EuGH und der Grundsatz der europarechts- und freizügigkeitsfreundlichen Auslegung sprechen aber eindeutig dafür, dass bei einem auf ein Jahr befristeten Arbeitsvertrag und der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses zum vorgesehenen Zeitpunkt der Arbeitsnehmerstatus grundsätzlich erhalten bleibt (vgl. EuGH, Urteil vom 11.4.2019 - C-483/17 - juris Rn. 47; so auch Hessisches LSG, Urteil vom 9.9.2020 - L 6 AS 126/18 - juris Rn. 41 ff.; Leopold in jurisPK-SGB II, 5. Aufl. 2020, § 7 Rn. 105; Zieglmeier, NZS 2021, 448; so auch Ziff. 2.3.1.2 der AVV zum FreizügG/EU).
  • BSG, 27.01.2021 - B 14 AS 42/19 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Der bloße Umstand der kurzen Dauer der Beschäftigung führt als solcher nicht dazu, dass die Tätigkeit vom Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit ausgeschlossen ist (EuGH vom 6.11.2003 - C 413/01 - Ninni-Orasche, EU:C:2003:600, Slg 2003, I-13187 RdNr 25; EuGH vom 4.6.2009 - C-22/08, C-23/08 - Vatsouras, Koupatantze, EU:C:2009:344, SozR 4-6035 Art. 39 Nr. 5 RdNr 29; EuGH vom 1.10.2015 - C-432/14 - EU:C:2015:643 = ZESAR 2016, 222, RdNr 23 f; EuGH vom 11.4.2019 - C-483/17 - Neculai Tarola, EU:C:2019:309 = InfAuslR 2019, 232, RdNr 22 ff) .
  • EuGH, 10.07.2019 - C-210/18

    WESTbahn Management - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verkehr - Einheitlicher

    Zur Beantwortung dieser Fragen ist darauf hinzuweisen, dass bei der Auslegung einer Vorschrift des Unionsrechts nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen sind, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (Urteile vom 7. Oktober 2010, Lassal, C-162/09, EU:C:2010:592, Rn. 49, und vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 37).
  • BSG, 12.05.2021 - B 4 AS 34/20 R

    Zugang von Unionsbürgern zu existenzsichernden Leistungen nach dem SGB II oder

    Der Senat muss nicht darüber befinden, ob sich aus Art. 7 Abs. 3 Buchst c) der Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.4.2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (sog "Unionsbürgerrichtlinie", ABl EU Nr L 158, 77, berichtigt ABl EU Nr L 229, 35) eine fortwirkende Freizügigkeitsberechtigung auch aus einer selbstständigen Tätigkeit von weniger als einem Jahr ergeben kann (vgl hierzu bereits EuGH vom 11.4.2019 - C-483/19 - Neculai Tarola, EU:C:2019:309 = InfAuslR 2019, 232, RdNr 27 f) .
  • VGH Hessen, 16.04.2021 - 9 A 2282/19

    Fortgeltung der Erwerbstätigeneigenschaft gemäß § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2

    Ein Unionsbürger, der seine Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmer oder Selbstständiger vorübergehend aufgegeben hat, kann die Erwerbstätigeneigenschaft nach Art. 7 Abs. 3 der Richtlinie 2004/38/EG und das damit verbundene Aufenthaltsrecht nach Art. 7 Abs. 1 dieser Richtlinie nur behalten, wenn er innerhalb eines angemessenen Zeitraums zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt des Aufnahmemitgliedstaats fähig ist und hierfür zur Verfügung steht (im Anschluss an EuGH, Urteil vom 11. April 2019 - C-483/17 -).

    Diese Rechtsfrage wurde durch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der Rechtssache Tarola geklärt: die Erwerbstätigeneigenschaft bleibt zeitlich unbeschränkt erhalten, sofern sich der Unionsbürger dem zuständigen Arbeitsamt zur Verfügung stellt (EuGH, Urteil vom 11. April 2019 - C-483/17 -, juris Rn. 27; vgl. nunmehr auch Dienelt in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 13. Auflage 2020, FreizügG/EU, § 2 Rn. 126; so auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. Februar 2019 - L 11 AS 899/18 -, juris Rn. 23 ff.; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 9. September 2020 - L 6 AS 126/18 -, juris Rn. 51 ).

    Der Europäische Gerichtshof hat insoweit entschieden, „dass ein Unionsbürger, der seine Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmer oder Selbständiger vorübergehend aufgegeben hat, die Erwerbstätigeneigenschaft nach Art. 7 Abs. 3 der Richtlinie 2004/38 und das damit verbundene Aufenthaltsrecht nach Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie nur behalten kann, wenn er innerhalb eines angemessenen Zeitraums zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt des Aufnahmemitgliedstaats fähig ist und hierfür zur Verfügung steht“ (vgl. EuGH, Urteile vom 11. April 2019 - C-483/17 -, juris Rn. 40, vom 13. September 2018 - C-618/16 -, juris Rn. 37, und vom 19. Juni 2014 - C-507/12 -, juris Rn. 38 ff.; vgl. hierzu auch Dienelt in: Bergmann/Dienelt, a. a. O., § 2 Rn. 127, 153).

    Daher soll das Aufenthaltsrecht von Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen für eine Dauer von über drei Monaten bestimmten Bedingungen unterliegen (vgl. EuGH, Urteil vom 11. April 2019 - C-483/17 -, juris Rn. 3).

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.06.2019 - C-93/18

    Bajratari - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Richtlinie

    31 Urteile vom 25. Juli 2008, Metock u. a. (C-127/08, EU:C:2008:449, Rn. 82), vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 18), und vom 11. April 2019, Tarola (C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 23).

    50 Urteile vom 11. Dezember 2007, Eind (C-291/05, EU:C:2007:771, Rn. 43), vom 25. Juli 2008, Metock u. a. (C-127/08, EU:C:2008:449, Rn. 84), vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 39), und vom 11. April 2019, Tarola (C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 38).

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2021 - C-719/19

    Staatssecretaris van Justitie en Veiligheid (Effets d'une décision d'éloignement)

  • EuGH, 17.10.2019 - C-31/18

    Elektrorazpredelenie Yug - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2009/72/EG

  • EuGH, 19.09.2019 - C-544/18

    Dakneviciute

  • LSG Hessen, 09.09.2020 - L 6 AS 126/18
  • EuGH, 14.11.2019 - C-255/18

    State Street Bank International

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.09.2021 - C-247/20

    Commissioners for Her Majesty's Revenue and Customs (Assurance maladie complète)

  • EuGH, 17.12.2020 - C-710/19

    G. M. A. (Demandeur d'emploi)

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.06.2021 - C-35/20

    Syyttäjä (Franchissement de frontières en navire de plaisance) - Vorlage zur

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2020 - C-754/18

    Ryanair Designated Activity Company

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.05.2021 - L 2 AS 225/21

    1. Es würde dem verfassungsrechtlichen Gebot eines effektiven Rechtsschutzes (Art

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.07.2020 - C-441/19

    Staatssecretaris van Justitie en Veiligheid (Retour d'un mineur non accompagné) -

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2019 - C-389/18

    Brussels Securities - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsames Steuersystem

  • SG Bremen, 11.03.2020 - S 26 AS 2522/16
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