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   EuGH, 10.07.2019 - C-345/18 P   

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https://dejure.org/2019,19105
EuGH, 10.07.2019 - C-345/18 P (https://dejure.org/2019,19105)
EuGH, Entscheidung vom 10.07.2019 - C-345/18 P (https://dejure.org/2019,19105)
EuGH, Entscheidung vom 10. Juli 2019 - C-345/18 P (https://dejure.org/2019,19105)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Caviro Distillerie u.a. / Kommission

    Rechtsmittel - Handelspolitik - Dumping - Durchführungsbeschluss [EU] 2016/176 - Einfuhr von Weinsäure mit Ursprung in China, hergestellt von Hangzhou Bioking Biochemical Engineering Co. Ltd - Verordnung [EG] Nr. 1225/2009 - Art. 3 Abs. 2, 3 und 5 - Fehlen einer ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuGH, 28.09.2023 - C-123/21

    Changmao Biochemical Engineering / Kommission - Rechtsmittel - Dumping -

    Das von diesen Unionsherstellern gegen dieses Urteil eingelegte Rechtsmittel wurde vom Gerichtshof mit Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, EU:C:2019:589), zurückgewiesen.

    Somit ist die Würdigung der Tatsachen und Beweise, vorbehaltlich ihrer Verfälschung, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterliegt (Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission, C-345/18 P, EU:C:2019:589, Rn. 66 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem dürfen die Unionsgerichte im Rahmen der Rechtmäßigkeitskontrolle im Sinne von Art. 263 AEUV auf keinen Fall die vom Urheber des angefochtenen Rechtsakts gegebene Begründung durch ihre eigene ersetzen (Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission, C-345/18 P, EU:C:2019:589, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zweitens erfordert gemäß Art. 3 Abs. 2 der Grundverordnung die Feststellung einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union eine objektive Prüfung zum einen des Volumens der gedumpten Einfuhren und ihrer Auswirkungen auf die Preise gleichartiger Waren auf dem Unionsmarkt und zum anderen der Auswirkungen dieser Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union (Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission, C-345/18 P, EU:C:2019:589, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Hinsichtlich der Bestimmung dieses Volumens oder dieser Preise sieht Art. 3 Abs. 3 der Grundverordnung unter Hinweis darauf, dass nicht einem oder mehreren dieser Kriterien allein ausschlaggebende Bedeutung zukommt, die bei dieser Prüfung zu berücksichtigenden Kriterien vor (Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission, C-345/18 P, EU:C:2019:589, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Diese Vorschrift verleiht den Unionsorganen somit ein Ermessen bei der Prüfung und Bewertung der verschiedenen Indizes (Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission, C-345/18 P, EU:C:2019:589, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Das von den betreffenden Herstellern gegen dieses Urteil eingelegte Rechtsmittel wurde vom Gerichtshof mit Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, EU:C:2019:589), zurückgewiesen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2023 - C-478/21

    Antidumping-Klage: Generalanwältin Medina schlägt dem Gerichtshof vor, die

    101 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 2. Dezember 2021, Kommission und GMB Glasmanufaktur Brandenburg/Xinyi PV Products (Anhui) Holdings (C-884/19 P und C-888/19 P, EU:C:2021:973, Rn. 117), und vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 14).

    105 Urteile vom 18. Oktober 2018, Gul Ahmed Textile Mills/Rat (C-100/17 P, EU:C:2018:842, Rn. 64), und vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 16).

    130 Vgl. entsprechend Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 44).

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.07.2021 - C-891/19

    Kommission/ Hubei Xinyegang Special Tube - Rechtsmittel - Dumping -

    24 Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    70 Urteile vom 10. September 2015, Bricmate (C-569/13, EU:C:2015:572, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 15).

    72 Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 20.01.2022 - C-891/19

    Kommission/ Hubei Xinyegang Special Tube

    Das Gericht hat daher nicht nur die sachliche Richtigkeit der angeführten Beweise, ihre Zuverlässigkeit und ihre Kohärenz zu prüfen, sondern auch zu kontrollieren, ob diese Beweise alle relevanten Daten darstellen, die bei der Beurteilung einer komplexen Situation heranzuziehen sind, und ob sie die daraus gezogenen Schlussfolgerungen zu stützen vermögen (Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission, C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.10.2021 - C-666/19

    Changmao Biochemical Engineering / Kommission

    57 Urteile vom 27. April 2017, FSL u. a./Kommission (C-469/15 P, EU:C:2017:308, Rn. 48), vom 26. September 2018, Philips und Philips France/Kommission (C-98/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:774, Rn. 70), und vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 56).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.09.2021 - C-226/20

    Eurofer / Kommission

    21 Vgl. hierzu meine jüngsten Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/Hubei Xinyegang Special Tube (C-891/19 P, EU:C:2021:533, Nr. 29) unter Bezugnahme auf das Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission (C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 24.02.2022 - C-226/20

    Eurofer / Kommission - Rechtsmittel - Dumping - Einfuhren bestimmter

    Dieses Ermessen ergibt sich aus der Komplexität der wirtschaftlichen und politischen Situationen, die diese Organe prüfen müssen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. September 2019, Trace Sport, C-251/18, EU:C:2019:766, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung), und betrifft u. a. die Feststellung einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Rahmen eines Antidumpingverfahrens (Urteil vom 10. Juli 2019, Caviro Distillerie u. a./Kommission, C-345/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:589, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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