Rechtsprechung
   EuG, 18.09.1992 - T-24/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,231
EuG, 18.09.1992 - T-24/90 (https://dejure.org/1992,231)
EuG, Entscheidung vom 18.09.1992 - T-24/90 (https://dejure.org/1992,231)
EuG, Entscheidung vom 18. September 1992 - T-24/90 (https://dejure.org/1992,231)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Automec Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Wettbewerb - Verpflichtungen der Kommission, wenn sie mit einer Beschwerde befasst wird.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss eines Vertragshändlers aus dem selektiven Vertriebssystem auf dem Automobilmarkt; Befugnis und Pflicht der Kommission für spezifische Anordnungen an ein Unternehmen in Wettbewerbsfragen; Lieferverweigerung als Zuwiderhandlung gegen die Wettbewerbsregeln; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • gleisslutz.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Verfahrensgrundrechte für Unternehmen (Dr. Ingo Brinker)

  • kartellblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ablehnung einer Beschwerde: Das Gericht verreißt die Kommission ("CEAHR”)

Sonstiges

 
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Wird zitiert von ... (101)

  • EuG, 15.12.2010 - T-427/08

    CEAHR / Kommission - Kartelle - Missbrauch einer beherrschenden Stellung -

    Nach ständiger Rechtsprechung kann die Kommission, wenn sie beschließt, den bei ihr eingereichten Beschwerden unterschiedliche Prioritäten einzuräumen, die Reihenfolge festlegen, in der die Beschwerden geprüft werden, und als Prioritätskriterium das Gemeinschaftsinteresse heranziehen, das eine Sache verkörpert (Urteil Tremblay u. a./Kommission, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 60; vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 18. September 1992, Automec/Kommission, T-24/90, Slg. 1992, II-2223, Randnrn. 83 bis 85).

    Sie hat insbesondere die Bedeutung der behaupteten Zuwiderhandlung für das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes, die Wahrscheinlichkeit des Nachweises ihres Vorliegens und den Umfang der notwendigen Ermittlungsmaßnahmen gegeneinander abzuwägen, um ihre Aufgabe der Überwachung der Einhaltung der Art. 81 EG und 82 EG bestmöglich zu erfüllen (vgl. in diesem Sinne Urteile Automec/Kommission, oben in Randnr. 157 angeführt, Randnr. 86, Tremblay u. a/Kommission, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 62, und Sodima/Kommission, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 46).

    Nach der Rechtsprechung ist die Kommission, wenn die Wirkungen der in einer Beschwerde behaupteten Zuwiderhandlungen im Wesentlichen nur im Hoheitsgebiet eines einzigen Mitgliedstaats spürbar sind und wenn der Beschwerdeführer hinsichtlich dieser Zuwiderhandlungen den Rechtsweg zu den zuständigen Gerichten und Verwaltungsbehörden dieses Mitgliedstaats beschritten hat, berechtigt, die Beschwerde wegen fehlenden Gemeinschaftsinteresses zurückzuweisen, wofür jedoch Voraussetzung ist, dass die Rechte des Beschwerdeführers von den nationalen Stellen ausreichend geschützt werden können, was bedeutet, dass diese in der Lage sein müssen, die tatsächlichen Gesichtspunkte für die Feststellung zusammenzutragen, ob die fraglichen Verhaltensweisen gegen die vorgenannten Bestimmungen des Vertrags verstoßen (Urteil des Gerichts vom 3. Juli 2007, Au lys de France/Kommission, T-458/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 83; vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts, Automec/Kommission, oben in Randnr. 157 angeführt, Randnrn. 89 bis 96).

  • EuGH, 14.12.2000 - C-344/98

    Masterfoods und HB

    Masterfoods trägt vor, die Kommission übe ihre Befugnisse aus und erlasse ihre Entscheidungen, wenn dies im Interesse der Gemeinschaften notwendig sei (Urteil des Gerichts vom 18. September 1992 in der Rechtssache T-24/90, Automec/Kommission, Slg. 1992, II-2223, Randnrn. 77 und 85 bis 87, sowie Nr. 13 der Bekanntmachung).
  • EuG, 17.12.2003 - T-219/99

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT DIE VERURTEILUNG VON BRITISH AIRWAYS WEGEN

    Sie ist der Auffassung, dass sie über ein Ermessen verfüge, um den Vorgängen, mit denen sie befasst werde, unterschiedliche Prioritäten je nach ihrem gemeinschaftlichen Interesse zuzuweisen (Urteil des Gerichts vom 18. September 1992 in der Rechtssache T-24/90, Automec/Kommission, Slg. 1992, II-2223, Randnr. 77).
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