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   EuG, 28.04.1993 - T-85/92   

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https://dejure.org/1993,1375
EuG, 28.04.1993 - T-85/92 (https://dejure.org/1993,1375)
EuG, Entscheidung vom 28.04.1993 - T-85/92 (https://dejure.org/1993,1375)
EuG, Entscheidung vom 28. April 1993 - T-85/92 (https://dejure.org/1993,1375)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • EU-Kommission

    Paul de Hoe gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Beamte - Fehlen von Klagegründen - Unzulässigkeit.

  • Judicialis

    Beamtenstatut Art. 90 Abs. 2; ; Beamtenstatut Art. 24; ; Beamtenstatut Art. 25

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (154)

  • EuG, 10.05.2016 - T-47/15

    Das Gericht bestätigt, dass das deutsche Gesetz von 2012 über erneuerbare

    Um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage nach den genannten Vorschriften erforderlich, dass sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sich die Klage stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (vgl. Beschluss vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, EU:T:1993:39, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zudem entspricht die bloße abstrakte Aufzählung der Klagegründe in der Klageschrift nicht den Anforderungen der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union und der Verfahrensordnung; mit den in diesen Regelungen verwandten Worten "kurze Darstellung der Klagegründe" ist gemeint, dass in der Klageschrift erläutert werden muss, worin der Klagegrund besteht, auf den die Klage gestützt wird (vgl. Beschluss vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, EU:T:1993:39, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 30.09.2003 - T-191/98

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ HEBT GELDBUSSEN IN REKORDHÖHE VON 273 MILLIONEN EURO

    Um die Achtung des Grundsatzes des kontradiktorischen Verfahrens, die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sich die Klage stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (Beschluss des Gerichts vom 28. April 1993 in der Rechtssache T-85/92, de Hoe/Kommission, Slg. 1993, II-523, Randnr. 20, Urteil des Gerichts vom 15. Juni 1999 in der Rechtssache T-277/97, Ismeri Europa/Rechnungshof, Slg. 1999, II-1825, Randnr. 29, und Beschluss des Gerichts vom 12. März 2003 in der Rechtssache T-382/02, Partido Latinoamericano/Rat, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 6).
  • EuG, 12.12.2018 - T-691/14

    Servier u.a. / Kommission

    Um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sich die Klage stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (Beschluss vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, EU:T:1993:39, Rn. 20).
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