Rechtsprechung
   EuG, 03.12.2003 - T-16/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,806
EuG, 03.12.2003 - T-16/02 (https://dejure.org/2003,806)
EuG, Entscheidung vom 03.12.2003 - T-16/02 (https://dejure.org/2003,806)
EuG, Entscheidung vom 03. Dezember 2003 - T-16/02 (https://dejure.org/2003,806)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibende Marke - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Wortzeichen TDI - Rechtliches Gehör - Umfang der Begründungspflicht - Folgen einer Verletzung der Begründungspflicht

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Audi v OHIM (TDI)

  • EU-Kommission

    Audi AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können - Wortzeichen TDI - (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c)

  • EU-Kommission

    Audi AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • aufrecht.de

    TDI glatt beschreibend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Eintragung des Wortzeichens TDI als Gemeinschaftsmarke; Voraussetzungen der durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft einer Marke bezüglich beanspruchter Waren und Dienstleistungen ; Interesse an der uneingeschränkten Verwendbarkeit beschreibender Abkürzungen in der Automobilbranche ; Voraussetzungen für den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung einer Marke; Aus einer Kombination mehrerer Einzelbuchstaben bestehende Gemeinschaftsmarke; Bedeutung der nationalen Eintragung einer Marke für ihre Eintragungsfähigkeit als Gemeinschaftsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Gemeinschaftsmarke - DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HARMONISIERUNGSAMTES AB, DIE MARKE "TDI" NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINZUTRAGEN

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "TDI" nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragungsfähig

  • 123recht.net (Pressemeldung, 3.12.2003)

    Audis "TDI" ist kein EU-weit zu schützendes Markenzeichen // Zeichen beschreibt nur Motoren-Merkmal

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    Audi / HABM (TDI)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 0652/20000-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. November 2001, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, mit der die Eintragung der Wortmarke "TDI" für bestimmte Waren der Klassen 12 und 37 abgelehnt worden war

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2004, 328
  • GRUR-RR 2004, 239
 
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Wird zitiert von ... (100)

  • EuG, 13.12.2006 - T-217/03

    DAS GERICHT BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, GEGEN EIN

    Unter diesen Umständen führt der vorgenannte Begründungsmangel weder zur Nichtigerklärung der angefochtenen Entscheidung, da nach dieser Nichtigerklärung nur erneut eine Entscheidung mit dem gleichen Inhalt wie die aufgehobene Entscheidung ergehen könnte (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 3. Dezember 2003 in der Rechtssache T-16/02, Audi/OHMI [TDI], Slg. 2003, II-5167, Randnr. 97), noch zu einer Änderung der Höhe der Geldbußen.
  • EuG, 15.03.2006 - T-15/02

    BASF / Kommission - Wettbewerb - Kartelle auf dem Gebiet der Vitaminprodukte -

    94 Insbesondere ist davon auszugehen, dass die Würdigung des Sachverhalts einen Teil der Entscheidungsfindung selbst bildet und dass sich der Anspruch auf rechtliches Gehör auf alle tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte erstreckt, die die Grundlage für die Entscheidungsfindung bilden, nicht aber auf den endgültigen Standpunkt, den die Verwaltung einnehmen will (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 21. Januar 1999 in den Rechtssachen T-129/95, T-2/96 und T-97/96, Neue Maxhütte Stahlwerke und Lech-Stahlwerke/Kommission, Slg. 1999, II-17, Randnr. 231, und vom 3. Dezember 2003 in der Rechtssache T-16/02, Audi/HABM, Slg. 2003, II-5167, Randnr. 75).
  • EuG, 09.07.2008 - T-304/06

    Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke -

    Nach der Rechtsprechung hat diese Verpflichtung den gleichen Umfang wie die aus Art. 253 EG, und ihr Ziel besteht darin, den Beteiligten zu ermöglichen, sich über die Gründe für die erlassene Maßnahme zu unterrichten, damit sie ihre Rechte verteidigen können, und es außerdem dem Gemeinschaftsrichter zu ermöglichen, die Rechtmäßigkeit der Entscheidung zu überprüfen (vgl. Urteile des Gerichts vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM [TDI], T-16/02, Slg. 2003, II-5167, Randnrn. 87 und 88, und vom 28. April 2004, Sunrider/HABM - Vitakraft-Werke Wührmann [VITATASTE und METABALANCE 44], T-124/02 und T-156/02, Slg. 2004, II-1149, Randnrn. 72 und 73 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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