Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC)

• EU-Kommission

  La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC)

  Gemeinschaftsmarke

• EU-Kommission

  La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage der Gruppo LA PERLA S.p.A. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 1. April 2005

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin von nationalen Wort- und Bildmarken mit dem Wortelement "La Perla" für Waren der Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25 und 35 auf Aufhebung der Entscheidung R 537/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den ...

Wird zitiert von ... (11)

• EuG, 07.12.2010 - T-59/08

  Nute Partecipazioni und La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN …

  Mit Klageschrift, die am 1. April 2005 bei der Kanzlei des Gerichts einging, erhob die erste Klägerin eine Klage, die unter dem Aktenzeichen T-137/05 eingetragen wurde und auf Aufhebung der ersten Entscheidung gerichtet war; sie rügte erstens einen Verstoß gegen Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 40/94, zweitens einen Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung und drittens eine Verletzung der Begründungspflicht.

  Mit Urteil vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC) (T-137/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: Urteil des Gerichts) hat das Gericht der Klage der ersten Klägerin stattgegeben und festgestellt, dass erstens die Wertschätzung der älteren Marke la PERLA, eingetragen unter der Nr. 769526, nachgewiesen sei und dass zweitens die Beschwerdekammer fehlerhaft angenommen habe, dass die ältere Marke la PERLA, eingetragen unter der Nr. 769526, und die Marke NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC für die Annahme einer Verbindung zwischen ihnen, wie für die Zwecke der Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 40/94 erforderlich, einander nicht ausreichend ähnelten.

  Ferner verweisen sie darauf, dass die Nichtigkeitsabteilung angenommen habe, das Vorbringen der ersten Klägerin und die von ihr vorgelegten Beweise genügten als Nachweis, dass die Benutzung der Marke NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC in unlauterer Weise die Wertschätzung der Marke la PERLA auszunutzen geeignet sei, und dass das HABM in seiner Klagebeantwortung in der Rechtssache T-137/05 ausgeführt habe, dass die "Prüfung der dritten Voraussetzung ... - Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke - ... auch in diesem Fall die Rügen der [ersten] Klägerin [bestätigt]".

  Die Klägerinnen weisen darauf hin, dass die Nichtigkeitsabteilung die Ansicht vertreten habe, der von der Streithelferin angeführte Grund reiche nicht aus, um die Benutzung zu rechtfertigen, und dass auch das HABM in der Rechtssache T-137/05 ausgeführt habe, dass die Streithelferin "ebenfalls im Verwaltungsverfahren keine triftigen Gründe anführen [konnte], um die betreffende Benutzung zu rechtfertigen, und auf diese Weise die folgende Voraussetzung für die Anwendung des Schutzes, der über die bloßen von der Marke erfassten Waren hinausgeht, erfüllt [hatte]".

• EuG, 25.09.2018 - T-435/17

  Grendene/ EUIPO - Hipanema (HIPANEMA)

  Elle allègue qu'une telle approche a déjà été suivie dans les arrêts du 16 mai 2007, La Perla/OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC) (T-137/05, non publié, EU:T:2007:142), et du 7 décembre 2010, Nute Partecipazioni et La Perla/OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC) (T-59/08, EU:T:2010:500).

  En effet, comme l'a observé la chambre de recours au point 65 de la décision attaquée, dans ces arrêts, le Tribunal n'a pas conclu que les produits relevant des classes 14 et 25 étaient similaires au sens de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n o 207/2009, mais a jugé que le degré de similitude entre les signes en conflit, associé au fait que lesdits produits appartenaient à des « segments de marché proches ", était suffisant pour que le public pertinent établît un lien entre les marques au sens de l'article 8, paragraphe 5, dudit règlement (arrêts du 16 mai 2007, NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC, T-137/05, non publié, EU:T:2007:142, point 51, et du 7 décembre 2010, NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC, T-59/08, EU:T:2010:500, point 36).

• EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO …

  Bei der umfassenden Beurteilung, die darauf abzielt, das Vorliegen einer Verbindung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken nachzuweisen, ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:142, Rn. 35, …und vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole [SPALINE], T-21/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:80, Rn. 18).

 
• EuG, 11.12.2014 - T-480/12

  Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt dabei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, Slg, EU:T:2007:142, Rn. 35, …und vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, Slg, EU:T:2012:118, Rn. 38;… vgl. auch entsprechend Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg, EU:C:2007:333, Rn. 35).
• EuG, 28.06.2012 - T-133/09

  I Marchi Italiani und Basile / OHMI - Osra (B. Antonio Basile 1952) - …

  In bildlicher Hinsicht sind nämlich der stilisierte Großbuchstabe "B", dem ein Punkt folgt - was der Initiale des Nachnamens Basile entspricht - und der sich über dem Vornamen Antonio und dem Nachnamen Basile befindet, und das Element "1952", das unter diesen Ausdruck platziert und in kleinerer Schrift geschrieben wird, keine hinreichend bedeutenden Bestandteile, um eine Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken auszuschließen, die dadurch entsteht, dass das charakteristischste Element der angefochtenen Marke und der älteren Marke miteinander übereinstimmen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46).
• EuG, 14.09.2011 - T-485/07

  Olive Line International / OHMI - Knopf (O-live) - Gemeinschaftsmarke - …

  Entgegen dem Vorbringen des HABM stellt der Unterschied, der sich aus der Hinzufügung des Wortbestandteils "line" am Ende des älteren Handelsnamens ergibt, das Bestehen einer klanglichen Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen nicht in Frage, da die angemeldete Marke das dominierende Element des älteren Handelsnamens enthält, das sich an dessen Anfang befindet (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47, SPALINE, Randnr. 24, und star foods, Randnr. 48).
• EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  'Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d''une tête de loup)' …

  Es genügt, dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen diesen Marken bewirkt, dass die beteiligten Verkehrskreise die Marken gedanklich miteinander verknüpfen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Ella Valley Vineyards / OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS) - Gemeinschaftsmarke - …

  Bei der umfassenden Beurteilung zum Nachweis des Bestehens einer gedanklichen Verknüpfung zwischen den betroffenen Marken ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile des Gerichts vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35, und vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole [SPALINE], T-21/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 18).
• EuG, 16.04.2008 - T-181/05

  Citigroup und Citibank / OHMI - Citi (CITI) - Gemeinschaftsmarke - …

  Da diese drei Voraussetzungen kumulativ gelten, scheidet eine Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 40/94 bereits dann aus, wenn nur eine dieser Voraussetzungen nicht vorliegt (Urteile des Gerichts vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg. 2005, II-1825, Randnr. 30, und vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26).
• EuG, 18.11.2015 - T-606/13

  Mustang / OHMI - Dubek (Mustang) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Bei der umfassenden Beurteilung zum Nachweis des Bestehens einer Verknüpfung zwischen den betreffenden Marken ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Bestandteile zu berücksichtigen sind (Urteile vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, EU:T:2007:142, Rn. 35, …und vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole [SPALINE], T-21/07, EU:T:2009:80, Rn. 18).
• EuG, 21.01.2010 - T-309/08

  G-Star Raw Denim / OHMI - ESGW (G Stor)