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   EuG, 22.03.2007 - T-322/05   

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EuG, 22.03.2007 - T-322/05 (https://dejure.org/2007,19222)
EuG, Entscheidung vom 22.03.2007 - T-322/05 (https://dejure.org/2007,19222)
EuG, Entscheidung vom 22. März 2007 - T-322/05 (https://dejure.org/2007,19222)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 'Terranus' - Gemeinschaftsmarke und ältere nationale Bildmarke 'terra' - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Brinkmann / OHMI - Terra Networks (Terranus)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "Terranus" - Gemeinschaftsmarke und ältere nationale Bildmarke "terra" - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b ...

  • EU-Kommission PDF

    Brinkmann / OHMI - Terra Networks (Terranus)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Carsten Brinkmann gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HA

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auf eine Verwechslungsgefahr gestützter Widerspruch des Inhabers der Bildmarke TERRA gegen die Eintragung der Wortmarke TERRANUS als Gemeinschaftsmarke; Begründung einer Zeichenähnlichkeit durch den dominierenden Wortbestandteil "terra" in beiden Marken; Identität der ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 18. August 2005 - Carsten Brinkmann / HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "Terranus" für Waren der Klasse 36 auf Aufhebung der Entscheidung R 1145/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 10. Juni 2005, die Beschwerde gegen die Entscheidung ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 720 (Ls.)
  • GRUR Int. 2007, 597
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (15)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    16 und 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnrn.

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Fifties, Randnrn.

    Der Durchschnittsverbraucher, der als normal informiert, angemessen aufmerksam und verständig anzusehen ist, nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25; Urteil Fifties des Gerichts, Randnr. 28).

    Es bietet sich ihm auch nur selten die Möglichkeit, die verschiedenen Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern er muss sich auf das unvollkommene Bild verlassen, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteile Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26, und Fifties, Randnr. 28).

    33 Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der visuellen, klanglichen oder begrifflichen Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile SABEL, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25; Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    Der Durchschnittsverbraucher, der als normal informiert, angemessen aufmerksam und verständig anzusehen ist, nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25; Urteil Fifties des Gerichts, Randnr. 28).

    33 Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der visuellen, klanglichen oder begrifflichen Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile SABEL, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25; Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    27 Die Gefahr von Verwechslungen der Marken durch das Publikum, bei der es sich um die Gefahr handelt, dass das Publikum glauben könnte, die betreffenden Waren oder Dienstleistungen stammten aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen, ist unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Faktoren des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnrn.

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Fifties, Randnrn.

  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    17 und 18; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnrn.
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    42 In Bezug auf die nationale Entscheidung, auf die sich der Kläger beruft, genügt der Hinweis, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Zielsetzungen und Vorschriften besteht, wobei dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70).
  • EuG, 01.03.2005 - T-185/03

    Fusco / OHMI - Fusco International (ENZO FUSCO) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    Daraus ergibt sich weiter, dass der in Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 niedergelegte Grundsatz, wonach es für die Zurückweisung einer Anmeldung ausreicht, dass nur in einem Teil der Gemeinschaft ein absolutes Eintragungshindernis besteht, entsprechend auch im Fall eines relativen Eintragungshindernisses im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 gilt (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 59, vom 3. März 2004, Mühlens/HABM - Zirh International [ZIRH], T-355/02, Slg. 2004, II-791, Randnr. 36, vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3475, Randnr. 34, und vom 1. März 2005, Fusco/HABM - Fusco International [ENZO FUSCO], T-185/03, Slg. 2005, II-715, Randnr. 33).
  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass sich die Aufmerksamkeit des Verbrauchers im Allgemeinen insbesondere auf den Anfang des Wortes richtet (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 83, und vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnrn.
  • EuG, 04.05.2005 - T-359/02

    Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV -

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    34 Hinsichtlich des visuellen Vergleichs der einander gegenüberstehenden Marken ist daran zu erinnern, dass gegen eine Prüfung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke eine optische Ähnlichkeit besteht, nichts einzuwenden ist, da beide Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen optischen Eindruck vermitteln kann (Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002, Vedial/HABM - France Distribution [HUBERT], T-110/01, Slg. 2002, II-5275, Randnr. 51, und vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV [STAR TV], T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 43).
  • EuG, 16.03.2005 - T-112/03

    'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass sich die Aufmerksamkeit des Verbrauchers im Allgemeinen insbesondere auf den Anfang des Wortes richtet (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 83, und vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnrn.
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 22.03.2007 - T-322/05
    33 Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der visuellen, klanglichen oder begrifflichen Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile SABEL, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25; Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47).
  • EuG, 05.12.2000 - T-32/00

    Messe München / HABM (electronica)

  • EuG, 03.03.2004 - T-355/02

    Mülhens / OHMI - Zirh International (ZIRH)

  • EuG, 12.12.2002 - T-110/01

    Vedial / OHMI - France Distribution (HUBERT)

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  • EuG, 06.10.2004 - T-117/03

    New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

    EUIPO/ Equivalenza Manufactory

    46 Vgl. u. a. Urteile vom 22. Juni 2004, PICARO (T-185/02, EU:T:2004:189, Rn. 56 und 58), vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks (Terranus) (T-322/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:94, Rn. 40), vom 3. Juni 2015, GIOVANNI GALLI (T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 94 bis 98), vom 1. Juni 2016, Wolf Oil/EUIPO - SCT Lubricants (CHEMPIOIL) (T-34/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:330, Rn. 46 bis 48), und vom 10. Oktober 2017, 1841 (T-233/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:714, Rn. 110 bis 112).

    83 Vgl. u. a. Urteile vom 8. Dezember 2005, Castellblanch/HABM - Champagne Roederer (CRISTAL CASTELLBLANCH) (T-29/04, EU:T:2005:438, Rn. 29), vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks (Terranus) (T-322/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:94, Rn. 41), vom 27. Februar 2014, QTA S. JOSÉ DE PERAMANCA (T-602/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:97, Rn. 61), und vom 4. Dezember 2014, BSH/HABM - LG Electronics (compressor technology) (T-595/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1023, Rn. 28).

  • BPatG, 16.04.2008 - 29 W (pat) 44/06

    Perfect. ./. Perfector

    Geht man von den Grundsätzen aus, dass einerseits Wortanfänge werden stärker beachtet werden als Wortenden und andererseits das Erinnerungsbild der betreffenden Verkehrskreise verschwimmt, sofern sie die Marken nicht nebeneinander sehen, hält das jüngere Zeichen den erforderlichen weiten Abstand zum älteren Zeichen nicht ein (vgl. EuG GRUR Int. 2007, 597 - terra/Terranus; BPatG 24 W (pat) 185/87 - Maximat/Maximator; BPatG 27 W (pat) 370/03 - POWDER-JECT/Powderjector; HABM R 0115/00-1 22.03.2002 - MUNDICOR/MUNDICO-LOR).
  • EuGH, 15.02.2008 - C-243/07

    Brinkmann / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

    Mit seinem Rechtsmittel begehrt Herr Brinkmann die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks (Terranus) (T-322/05, Slg. 2007, II-0000, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 10. Juni 2005 abgewiesen hat, durch die die Anmeldung des Wortzeichens "Terranus" als Gemeinschaftsmarke zurückgewiesen worden war (im Folgenden: streitige Entscheidung).
  • EuG, 22.06.2010 - T-490/08

    CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets () - Gemeinschaftsmarke -

    Erstens ist im vorliegenden Fall zwischen den Verfahrensbeteiligten unstreitig, dass die Beschwerdekammer angesichts der Tatsache, dass es sich bei den älteren Marken um eine Gemeinschaftsmarke und eine spanische Marke handelt, in Randnr. 12 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, dass auf die Wahrnehmung der fraglichen Marken durch den Nachfrager der Dienstleistungen im gesamten Gemeinschaftsgebiet abzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks [Terranus], T-322/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • EuG, 22.06.2010 - T-563/08

    CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS) -

    Erstens ist im vorliegenden Fall zwischen den Verfahrensbeteiligten unstreitig, dass die Beschwerdekammer angesichts der Tatsache, dass es sich bei den älteren Marken um eine Gemeinschaftsmarke und eine spanische Marke handelt, in Randnr. 16 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, dass auf die Wahrnehmung der fraglichen Marken durch den Nachfrager der Dienstleistungen im gesamten Gemeinschaftsgebiet abzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks [Terranus], T-322/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 92/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TERRAZZA BLU/Blû (Gemeinschaftsmarke)" - entfernte

    Das gilt besonders in Fällen, in denen, wie hier, die Endungen nicht markant in Erscheinung treten (vgl. Hacker, Hacker/Ströbele, Markenrecht, 9. Aufl., Rdn. 194 zu § 9 unter Verweis auf BGH GRUR 1975, 370, 371 Protesan; GRUR 1992, 110, 112 dipa/dib; GRUR 1992, 550, 551 ac-pharma; GRUR 1993, 118, 120 Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50, 53 Indorektal/Indohexal; GRUR 1998, 924, 925 salvent/Salventerol; GRUR 1999, 735, 736 MONOFLAM/POLYFLAM; GRUR 2002, 1067, 1070 DKV/OKV; GRUR 2003, 1047, 1049 Kellogg's/Kelly's; vgl. auch EuG GRUR Int. 2006, 510, 512 (Nr. 54) FERRÓ; GRUR Int. 2007, 412, 415 (Nr. 51) PAM-PIM'S BABY-PROP; GRUR Int. 2007, 597, 599 (Nr. 37) TERRANUS; GRUR Int. 2007, 842, 844 (Nr. 39) COR; RKGE sic! 2002, 756, 757 Bally/Ball).
  • BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 151/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "POP MIX/POP (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft -

    Das gilt insbesondere in Fällen, in denen die Endungen nicht markant in Erscheinung treten oder wenig einprägsam gebildet sind (vgl. BGH GRUR 1992, 110, 112 - dipa/dib; GRUR 1993, 118, 120 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; GRUR 1998, 924, 925 - salvent/Salventerol; GRUR 2003, 1047, 1049 - Kellog"s/Kelly"s; EuG GRUR Int 2006, 510, 512 (Nr. 54) - FERRÓ; GRUR Int 2007, 597, 599 (Nr. 37) - TERRANUS; GRUR Int 2007, 842, 844 (Nr. 39) - COR).
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