Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - ...

• Europäischer Gerichtshof

  Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - ...

• EU-Kommission

  Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - ...

 
• EU-Kommission

  Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis; Verwechslungsgefahr der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA mit den älteren nationalen Wortmarken CACHAÇA 51 und Pirassununga 51 infolge Zeichenähnlichkeit; Companhia ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis; Verwechslungsgefahr der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA mit den älteren nationalen Wortmarken CACHAÇA 51 und Pirassununga 51 infolge Zeichenähnlichkeit [verneint]; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - ...

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 22. Oktober 2008 - Companhia Muller de Bebidas / HABM - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Bild- und Wortmarke "CACHAÇA 51" für Waren der Klassen 32 und 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 1687/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. Juli 2008, mit der ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (50)Neu Zitiert selbst (22)

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Es kann nur dann für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Randnr. 46 angeführt, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).

  Der Gerichtshof hat deutlich gemacht, dass die Tatsache, dass ein Bestandteil nicht zu vernachlässigen ist, nicht bedeutet, dass er dominierend ist; ebenso bedeutet die Tatsache, dass ein Bestandteil nicht dominierend ist, keineswegs, dass er zu vernachlässigen ist (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 44).

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 19; Urteil des Gerichts VENADO mit Rahmen u. a., oben in Randnr. 40 angeführt, Randnr. 74).

  Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist daran zu erinnern, dass nach der Rechtsprechung sich dem Durchschnittsverbraucher der betreffenden Kategorie von Waren nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 99 angeführt, Randnr. 26).

• EuG, 12.09.2007 - T-363/04

  Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Sind einzelne Bestandteile einer Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie geschützt ist oder die in der Anmeldung genannt sind, beschreibend, wird diesen Bestandteilen nur geringe oder sogar nur sehr geringe Unterscheidungskraft zuerkannt (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 92, und el charcutero artesano, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 12.11.2008 - T-7/04

  Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Wegen ihrer geringen oder sogar sehr geringen Unterscheidungskraft werden die beschreibenden Bestandteile einer Marke im Allgemeinen vom Publikum nicht als für den von der Marke hervorgerufenen Gesamteindruck dominierend angesehen, es sei denn, sie erweisen sich, insbesondere durch ihre Position oder ihre Größe, als geeignet, die Wahrnehmung des Publikums zu bestimmen und sich in dessen Gedächtnis einzuprägen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts el charcutero artesano, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 19; Urteil des Gerichts VENADO mit Rahmen u. a., oben in Randnr. 40 angeführt, Randnr. 74).
• EuG, 28.06.2005 - T-301/03

  Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK) - Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  So ist der Grad der klanglichen Ähnlichkeit zweier Marken von geringerer Bedeutung, wenn es sich um Waren handelt, die auf eine Weise vermarktet werden, dass die maßgeblichen Verkehrskreise beim Erwerb die sie kennzeichnende Marke gewöhnlich optisch wahrnehmen (Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 55, und vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 55).
• EuG, 03.07.2003 - T-129/01

  Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Im Rahmen dieser umfassenden Beurteilung kommt den bildlichen, klanglichen oder begrifflichen Aspekten der einander gegenüberstehenden Zeichen nicht immer gleiches Gewicht zu; es müssen die objektiven Umstände untersucht werden, unter denen sich die Marken auf dem Markt gegenüberstehen können (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 57, und vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 49).
• EuG, 04.05.2005 - T-359/02

  Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV - …

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Außerdem ist daran zu erinnern, dass gegen eine Prüfung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke bildliche Ähnlichkeit besteht, nichts einzuwenden ist, da diese beiden Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen optischen Eindruck vermitteln kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV [STAR TV], T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 17.03.2004 - T-183/02

  El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Auch wenn dieser Bestandteil vom portugiesischen Durchschnittsverbraucher als beschreibend für die betreffende Art von Waren wahrgenommen wird, hat er doch in der älteren portugiesischen Wortmarke eigenständigen Charakter gegenüber dem Bestandteil "51" sowie einen Rest an Unterscheidungskraft, die sich aus seiner Verbindung mit dem Bestandteil "51" und daraus ergibt, dass er als erster Teil der älteren portugiesischen Wortmarke in bildlicher und klanglicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung auf den Verbraucher ausübt als ihr letzter Teil (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnrn.
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  So ist der Grad der klanglichen Ähnlichkeit zweier Marken von geringerer Bedeutung, wenn es sich um Waren handelt, die auf eine Weise vermarktet werden, dass die maßgeblichen Verkehrskreise beim Erwerb die sie kennzeichnende Marke gewöhnlich optisch wahrnehmen (Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 55, und vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 55).
• EuG, 15.01.2003 - T-99/01

  Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)
• EuG, 06.10.2004 - T-117/03

  New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …
• EuG, 13.04.2005 - T-286/03

  Gillette / OHMI - Wilkinson Sword (RIGHT GUARD XTREME sport)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 13.12.2007 - T-242/06

  Cabrera Sánchez / OHMI - Industrias Cárnicas Valle (el charcutero artesano)
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …
• EuG, 13.06.2006 - T-153/03

  'Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d''une peau de vache)' - …

• EuG, 19.05.2015 - T-607/13

  Granette & Starorezná Distilleries / OHMI-Bacardi (42 VODKA JEMNÁ VODKA …

  C'est donc à bon droit que la chambre de recours a considéré que le public pertinent était constitué par le grand public, c'est-à-dire le consommateur moyen, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé [voir, en ce sens, arrêts du 14 décembre 2006, Mast-Jägermeister/OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre e.a.), T-81/03, T-82/03 et T-103/03, Rec, EU:T:2006:397, point 82, et du 3 septembre 2010, Companhia Muller de Bebidas/OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA), T-472/08, Rec, EU:T:2010:347, point 39].

  À cet égard, le consommateur moyen perçoit normalement une marque comme un tout et ne se livre pas à un examen de ses différents détails (voir arrêt 61 A NOSSA ALEGRIA, point 32 supra, EU:T:2010:347, point 46 et jurisprudence citée).

  Lors de cette appréciation, il convient de prendre en considération notamment les qualités intrinsèques de l'élément en cause au regard de la question de savoir si celui-ci est ou non dénué de tout caractère descriptif des produits pour lesquels la marque a été enregistrée (voir arrêt 61 A NOSSA ALEGRIA, point 32 supra, EU:T:2010:347, point 47 et jurisprudence citée).

  La Cour a précisé que le fait qu'un élément ne soit pas négligeable ne signifie pas qu'il soit dominant, de même que le fait qu'un élément ne soit pas dominant n'implique nullement qu'il soit négligeable (voir arrêt 61 A NOSSA ALEGRIA, point 32 supra, EU:T:2010:347, point 48 et jurisprudence citée).

  Lorsque certains éléments d'une marque revêtent un caractère descriptif des produits et des services pour lesquels la marque est protégée ou des produits et des services désignés par la demande d'enregistrement, ces éléments ne se voient reconnaître qu'un caractère distinctif faible, voire très faible (voir, en ce sens, arrêt 61 A NOSSA ALEGRIA, point 32 supra, EU:T:2010:347, point 49 et jurisprudence citée).

  Du fait de leur faible, voire très faible, caractère distinctif, les éléments descriptifs d'une marque ne seront généralement pas considérés par le public comme étant dominants dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci, sauf lorsque, en raison notamment de leur position ou de leur dimension, ils apparaissent comme susceptibles de s'imposer à la perception du public et d'être gardés en mémoire par celui-ci [voir, en ce sens, arrêts du 12 novembre 2008, Shaker/OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker), T-7/04, Rec, EU:T:2008:481, point 44 et jurisprudence citée, et 61 A NOSSA ALEGRIA, point 32 supra, EU:T:2010:347, point 49]. Cela ne signifie toutefois pas que les éléments descriptifs d'une marque sont nécessairement négligeables dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci. À cet égard, il convient, en particulier, de rechercher si d'autres éléments de la marque sont susceptibles de dominer, à eux seuls, l'image de celle-ci que le public pertinent garde en mémoire (voir point 47 ci-dessus).

  Ainsi, un faible degré de similitude entre les produits ou les services désignés peut être compensé par un degré élevé de similitude entre les marques, et inversement [voir arrêt 61 A NOSSA ALEGRIA, point 32 supra, EU:T:2010:347, point 99 et jurisprudence citée].

• EuG, 14.12.2018 - T-46/17

  TDH Group / EUIPO - Comercial de Servicios Agrigan (Pet Cuisine) - Unionsmarke - …

  À cet égard, le consommateur moyen perçoit normalement une marque comme un tout et ne se livre pas à un examen de ses différents détails [voir arrêt du 3 septembre 2010, Companhia Muller de Bebidas/OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA), T-472/08, EU:T:2010:347, point 46 et jurisprudence citée].

  Lors de cette appréciation, il convient de prendre en considération notamment les qualités intrinsèques de l'élément en cause au regard de la question de savoir si celui-ci est ou non dénué de tout caractère descriptif des produits pour lesquels la marque a été enregistrée (voir arrêt du 3 septembre 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, point 47 et jurisprudence citée).

  La Cour a précisé que le fait qu'un élément ne soit pas négligeable ne signifie pas qu'il soit dominant, de même que le fait qu'un élément ne soit pas dominant n'implique nullement qu'il soit négligeable (voir arrêt du 3 septembre 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, point 48 et jurisprudence citée).

  Du fait de leur faible, voire très faible, caractère distinctif, les éléments descriptifs d'une marque ne seront généralement pas considérés par le public comme étant dominants dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci, sauf lorsque, en raison notamment de leur position ou de leur dimension, ils apparaissent comme susceptibles de s'imposer à la perception du public et d'être gardés en mémoire par celui-ci (voir arrêt du 3 septembre 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, point 49 et jurisprudence citée).

  La similitude visuelle qui existe entre les marques en conflit, même si elle n'apparait pas particulièrement élevée dans l'impression visuelle globale produite par celles-ci, est suffisamment notable pour être perçue par l'ensemble du public pertinent (voir, en ce sens, arrêt du 3 septembre 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, point 84).

• EuG, 10.04.2024 - T-42/23

  Häcker Küchen/ EUIPO - Moura & Moura (MH Cuisines) - Unionsmarke - …

  Das bedeutet jedoch nicht, dass die beschreibenden Bestandteile einer Marke für den von dieser hervorgerufenen Gesamteindruck zwangsläufig zu vernachlässigen sind (vgl. Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 26.01.2016 - T-202/14

  LR Health & Beauty Systems / OHMI - Robert McBride (LR nova pure.)

  En effet, s'agissant du territoire à prendre en compte pour apprécier le risque de confusion en l'espèce, il convient de constater que ledit territoire est celui de la Pologne, où la marque antérieure est protégée par l'enregistrement international n° 846 423. S'agissant du public pertinent, étant donné que les produits couverts par la marque antérieure et ceux visés par la marque demandée sont des produits de consommation courante et, partant, non destinés à un public spécialisé, c'est à bon droit que la chambre de recours a relevé, au point 17 de la décision attaquée, que le public pertinent est le consommateur moyen polonais, censé être normalement informé et raisonnablement attentif et avisé [voir, en ce sens, arrêt du 3 septembre 2010, Companhia Muller de Bebidas/OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA), T-472/08, Rec, EU:T:2010:347, point 39].

  Lors de cette appréciation, il convient de prendre en considération notamment les qualités intrinsèques de l'élément en cause au regard de la question de savoir si celui-ci est ou non dénué de tout caractère descriptif des produits pour lesquels la marque a été enregistrée (voir arrêt 61 A NOSSA ALEGRIA, point 23 supra, EU:T:2010:347, point 47 et jurisprudence citée).

  Ce caractère distinctif ne pourra, le plus souvent, leur être reconnu qu'en raison de la combinaison qu'ils forment avec les autres éléments de la marque (voir arrêt 61 A NOSSA ALEGRIA, point 23 supra, EU:T:2010:347, point 49 et jurisprudence citée).

  Du fait de leur faible, voire très faible, caractère distinctif, les éléments descriptifs d'une marque ne seront généralement pas considérés par le public comme étant dominants dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci, sauf lorsque, en raison notamment de leur position ou de leur dimension, ils apparaissent comme susceptibles de s'imposer à la perception du public et d'être gardés en mémoire par celui-ci [voir arrêts du 12 novembre 2008, Shaker/OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker), T-7/04, Rec, EU:T:2008:481, point 44 et jurisprudence citée, et 61 A NOSSA ALEGRIA, point 23 supra, EU:T:2010:347, point 49 et jurisprudence citée]. Cela ne signifie toutefois pas que les éléments descriptifs d'une marque sont nécessairement négligeables dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci. À cet égard, il convient, en particulier, de rechercher si d'autres éléments de la marque sont susceptibles de dominer, à eux seuls, l'image de celle-ci que le public pertinent garde en mémoire [arrêt du 5 décembre 2013, 01ive Line International/OHMI - Carapelli Firenze (Maestro de Oliva), T-4/12, EU:T:2013:628, point 52].

• EuG, 12.05.2021 - T-70/20

  Metamorfoza/ EUIPO - Tiesios kreives (MUSEUM OF ILLUSIONS)

  À cet égard, le consommateur moyen perçoit normalement une marque comme un tout et ne se livre pas à un examen de ses différents détails [voir arrêt du 3 septembre 2010, Companhia Muller de Bebidas/OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA), T-472/08, EU:T:2010:347, point 46 et jurisprudence citée].

  La Cour a précisé que le fait qu'un élément ne soit pas négligeable ne signifie pas qu'il soit dominant, de même que le fait qu'un élément ne soit pas dominant n'implique nullement qu'il soit négligeable (voir arrêt du 3 septembre 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, point 48 et jurisprudence citée).

  Lors de cette appréciation, il convient de prendre en considération notamment les qualités intrinsèques de l'élément en cause au regard de la question de savoir si celui-ci est ou non dénué de tout caractère descriptif des produits ou des services pour lesquels la marque a été enregistrée (voir arrêt du 3 septembre 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, point 47 et jurisprudence citée).

  Du fait de leur faible, voire très faible, caractère distinctif, les éléments descriptifs d'une marque ne seront généralement pas considérés par le public comme étant dominants dans l'impression d'ensemble produite par celle-ci, sauf lorsque, en raison notamment de leur position ou de leur dimension, ils apparaissent comme susceptibles de s'imposer à la perception du public et d'être gardés en mémoire par celui-ci (voir arrêt du 3 septembre 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, point 49 et jurisprudence citée).

• EuG, 02.02.2016 - T-485/14

  Bon Net / OHMI - Aldi (Bon Appétit!) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Im vorliegenden Fall sind die von der Beschwerdekammer in den Rn. 17 und 18 der angefochtenen Entscheidung getroffenen Feststellungen zu bestätigen, wonach als Publikum der normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige bulgarische Durchschnittsverbraucher maßgeblich ist, da die betreffenden Waren der Klasse 29 Waren des täglichen Bedarfs darstellen und die älteren Marken in Bulgarien eingetragen sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, Slg, EU:T:2010:347, Rn. 39).

  Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die Eigenschaften des Bestandteils darauf zu prüfen, ob er in Bezug auf die Waren, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. Urteil 61 A NOSSA ALEGRIA, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2010:347, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Sind einzelne Bestandteile einer Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie geschützt ist oder die in der Anmeldung genannt sind, beschreibend, wird diesen Bestandteilen nur geringe oder sogar nur sehr geringe Unterscheidungskraft zuerkannt (vgl. Urteil 61 A NOSSA ALEGRIA, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2010:347, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Wegen ihrer geringen oder sogar sehr geringen Unterscheidungskraft werden die beschreibenden Bestandteile einer Marke im Allgemeinen vom Publikum nicht als für den von der Marke hervorgerufenen Gesamteindruck dominierend angesehen, es sei denn, sie erweisen sich, insbesondere durch ihre Position oder ihre Größe, als geeignet, die Wahrnehmung des Publikums zu bestimmen und sich in dessen Gedächtnis einzuprägen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg, EU:T:2008:481, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung, und 61 A NOSSA ALEGRIA, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2010:347, Rn. 49).

• EuG, 30.09.2015 - T-364/13

  Das Gericht sieht in der Bekanntheit des Krokodils von Lacoste ein mögliches …

  Aussi longtemps que la liste des produits désignés par les marques en conflit n'a pas été modifiée, de tels facteurs ne pourraient avoir une incidence quelconque sur le public pertinent à prendre en compte au stade de l'appréciation de l'existence d'un risque de confusion au sens de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 [voir, en ce sens, arrêt du 3 septembre 2010, Companhia Muller de Bebidas/OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA), T-472/08, Rec, EU:T:2010:347, point 38].
• EuG, 21.12.2021 - T-6/20

  Dr. Spiller/ EUIPO - Rausch (Alpenrausch Dr. Spiller) - Unionsmarke - …

  Dabei nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die Eigenschaften des fraglichen Bestandteils darauf zu prüfen, ob er in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. Urteil vom 3. September 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 23.02.2022 - T-198/21

  Ancor Group/ EUIPO - Cody's Drinks International (CODE-X) - Unionsmarke - …

  Beim dortigen Kauf können die Verbraucher die Marken optisch wahrnehmen, da die Getränke in Regalen aufgestellt sind (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. Oktober 2006, Bitburger Brauerei/HABM - Anheuser-Busch [BUD, American Bud und Anheuser Busch Bud], T-350/04 bis T-352/04, EU:T:2006:330, Rn. 111 und 112 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 106).

  Auch wenn bei Getränken die phonetische Wahrnehmung der Marken zuweilen als ausschlaggebend angesehen worden ist, kann eine solche Erwägung folglich nicht in allen Fällen gelten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. September 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 106).

• KG, 17.03.2015 - 5 U 111/13

  Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Rio Grande" und dem …

  Hinzu kommt, dass die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen im Restaurant der Beklagten "auf Sicht" konsumiert werden, was einer klanglichen (größeren) Zeichenähnlichkeit jedenfalls nach Europäischer Rechtsprechung die ausschlaggebende Bedeutung zur Annahme einer Verwechslungsgefahr nehmen kann (vgl. EuG, Urt. v. 03.09.2010 - T- 472/08, Slg 2010, II-03907, Rn. 102;… offenlassend BGH GRUR 2011, 824, Rn. 33 - Kappa).
• EuG, 31.01.2024 - T-26/23

  Feed/ EUIPO - The Feed.com (Feed.)
• EuG, 21.02.2024 - T-175/23

  Hong Kong NetEase Interactive Entertainment/ EUIPO - Medion (LifeAfter)
• EuG, 26.10.2017 - T-331/16

  Hello Media Group/ EUIPO - Hola (#hello media group)
• EuG, 26.10.2017 - T-330/16

  Hello Media Group/ EUIPO - Hola (#hello digitalmente diferentes) - Unionsmarke - …
• EuG, 19.01.2017 - T-701/15

  Stock Polska / EUIPO - Lass & Steffen (LUBELSKA) - Unionsmarke - …
• EuG, 17.01.2024 - T-61/23

  Ona Investigación/ EUIPO - Formdiet (BIOPÔLE)
• EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Kwizda Holding/ EUIPO - Dermapharm (UROAKUT) - Unionsmarke - …
• EuG, 06.03.2024 - T-301/23

  Vía Atlántica Adegas e Viñedos/ EUIPO - Casa Relvas (VIA ATLÁNTICA)
• EuG, 12.12.2014 - T-405/13

  'Comptoir d''Épicure / OHMI - A-Rosa Akademie (da rosa)'
• EuG, 19.10.2017 - T-736/15

  Aldi / EUIPO - Sky (SKYLITe) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung …
• EuG, 07.03.2019 - T-106/18

  Laverana/ EUIPO - Agroecopark (VERA GREEN) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Axel Springer / EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild) - Unionsmarke - …
• EuG, 24.11.2016 - T-349/15

  CG / EUIPO - Perry Ellis International Group (P PRO PLAYER)
• EuG, 27.09.2018 - T-70/17

  TenneT Holding / EUIPO - Ngrid Intellectual Property (NorthSeaGrid)
• EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Redpur / EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur) - Unionsmarke - …
• EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Radecki / OHMI - Vamed (AKTIVAMED) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 05.02.2015 - T-78/13

  Red Bull / OHMI - Sun Mark (BULLDOG)
• EuG, 13.10.2021 - T-429/20

  Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+)
• EuG, 13.10.2021 - T-436/20

  Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+)
• EuG, 20.11.2017 - T-465/16

  Cotécnica/ EUIPO - Visán Industrias Zootécnicas (cotecnica OPTIMA) - Unionsmarke …
• EuG, 03.06.2015 - T-604/13

  Levi Strauss / OHMI - L&O Hunting Group (101) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 23.01.2018 - T-869/16

  Wenger / EUIPO - Swissgear (SWISSGEAR)
• EuG, 18.02.2016 - T-711/13

  Harrys Pubar / OHMI - Harry's New York Bar (HARRY'S BAR)
• EuG, 19.04.2016 - T-198/14

  100% Capri Italia / EUIPO - IN.PRO.DI (100 % Capri)
• EuG, 23.04.2015 - T-282/13

  Iglotex / OHMI - Iglo Foods Group (IGLOTEX)
• EuG, 25.11.2014 - T-374/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)
• EuG, 25.11.2014 - T-375/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)
• EuG, 18.02.2016 - T-84/14

  Harrys Pubar / OHMI - Harry's New York Bar (HARRY'S NEW YORK BAR)
• EuG, 25.11.2015 - T-763/14

  Soprema / OHMI - Sopro Bauchemie (SOPRAPUR)
• EuG, 17.09.2015 - T-323/14

  Bankia / OHMI - Banco ActivoBank (Portugal)
• EuG, 17.04.2018 - T-648/16

  Sölen Çikolata Gida Sanayi ve Ticaret / EUIPO - Zaharieva (BOBO cornet) - …
• EuG, 08.11.2016 - T-579/15

  For Tune / EUIPO - Gastwerk Hotel Hamburg (fortune)
• EuG, 01.03.2016 - T-61/15

  1&1 Internet / OHMI - Unoe Bank (1e1)
• EuG, 21.05.2015 - T-197/14

  La Zaragozana / OHMI - Charles Cooper (GREEN'S)
• EuG, 26.06.2018 - T-739/16

  Akant Monika i Zbigniew Harasym / EUIPO - Hunter Douglas Holding (COSIMO) - …
• EuG, 19.06.2018 - T-859/16

  Damm / EUIPO - Schlossbrauerei Au, Willibald Beck Freiherr von Peccoz (EISKELLER)
• EuG, 14.06.2018 - T-294/17

  Lion's Head Global Partners/ EUIPO - Lion Capital (Lion's Head) - (Unionsmarke - …
• EuG, 16.12.2015 - T-491/13

  Perfetti Van Melle Benelux / OHMI - Intercontinental Great Brands (TRIDENT PURE)
• EuG, 04.05.2022 - T-298/21

  Bodegas Beronia/ EUIPO - Bodegas Carlos Serres (ALEGRA DE BERONIA)
• EuG, 21.05.2015 - T-420/14

  Wine in Black / OHMI - Quinta do Noval-Vinhos (Wine in Black)