Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 ...

• Europäischer Gerichtshof

  'Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli / HABM (Forme d''un lapin en chocolat avec ruban rouge)'

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 ...

• EU-Kommission

  Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster u

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Gemeinschaftsmarke - Die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Osterhasen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Lindt-Hasen und Storck-Schokolade können nicht als Gemeinschaftsmarken eingetragen werden

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Schokohase von Lindt nicht als EU-Marke eintragungsfähig

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Eintragung von Schokoladenhasen als Gemeinschaftsmarke ab

• haufe.de (Kurzinformation)

  Wo sich Hase und Rentier - markenrechtlich - Gute Nacht sagen: Lindt & Sprüngli

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Keine Gemeinschaftsmarke für Schokoladenhasen oder -Rentier mit rotem Band

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Lindt-Schokohase nicht markenfähig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  EuGH zum Markenschutz für Lindt-Goldhasen: Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem roten Band können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden - Lindt & Sprüngli AG und Storck AG scheitern vor Gericht im Schokoladenhasen-Rechtsstreit ...

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1332/2005-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 11. Juni 2008 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, der die Anmeldung einer ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 17.12.2010 - T-336/08, T-337/08, T-346/08, T-395/08, T-395/08, T-13/09
• EuGH, 24.05.2012 - C-98/11

Papierfundstellen

• GRUR 2011, 425
• GRUR Int. 2011, 330
• GRUR-RR 2012, 448

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (20)

• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

  Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Soweit die Klägerin geltend macht, die Anmeldemarke habe entgegen der vom HABM vorgenommenen Beurteilung Unterscheidungskraft, ist es ihre Sache, durch konkrete und fundierte Angaben darzutun, dass die Anmeldemarke Unterscheidungskraft entweder von Haus aus besitzt oder durch Benutzung erworben hat (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Randnr. 50).

  Folglich ist das HABM weder gehalten, sich die von der zuständigen Markenbehörde des Ursprungslands gestellten Anforderungen und vorgenommene Beurteilung zu eigen zu machen, noch dazu verpflichtet, die Anmeldemarke deshalb einzutragen, weil eine Eintragungsentscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteil Develey/HABM, Randnrn. 71 bis 73).

• EuG, 12.09.2007 - T-141/06

  'Glaverbel / HABM (Texture d''une surface de verre)'

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Nach der Rechtsprechung erfordert der Erwerb von Unterscheidungskraft durch die Benutzung der Marke, dass zumindest ein erheblicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. September 2007, Glaverbel/HABM [Maserung einer Glasoberfläche], T-141/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 21.04.2010 - T-7/09

  'Schunk / HABM (Représentation d''une partie d''un mandrin)' - Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Da es nämlich nicht Aufgabe des Gerichts ist, die tatsächlichen Umstände im Licht erstmals vor ihm vorgelegter Beweise zu überprüfen, sind erstmals vor dem Gericht geltend gemachte Tatsachen unberücksichtigt zu lassen, wenn sie nicht vorher vor dem HABM geltend gemacht wurden (vgl. Urteil des Gerichts vom 21. April 2010, Schunk/HABM [Darstellung eines Teils eines Spannfutters], T-7/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 23.09.2009 - T-409/07

  Cohausz / OHMI - Izquierdo Faces (acopat)

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Was sowohl diese Entscheidungen als auch die Eintragung einer mit der Anmeldemarke identischen Marke in Deutschland anbelangt, ist jedenfalls darauf hinzuweisen, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Vorschriften besteht und ihm eigene Zielsetzungen verfolgt und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 23. September 2009, Cohausz/HABM - Izquierdo Faces [acopat], T-409/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71).
• EuG, 12.11.2008 - T-7/04

  Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Es reicht nämlich aus, dass die Beschwerdekammer die Tatsachen und die rechtlichen Erwägungen darlegt, denen nach dem Aufbau der Entscheidung eine wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 81 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 10.11.2004 - T-402/02

  'Storck / HABM (Forme d''une papillote)' - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke, die …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Selbst wenn man annähme, dass die goldfarbene Folie eine seit 50 Jahren auf dem Markt präsente Neuheit der Klägerin ist, die deren Schokoladenhasen von denen der anderen Hersteller unterscheidet, könnte eine solche Vermarktung allenfalls für die Beurteilung, ob die angemeldete Marke durch Benutzung Unterscheidungskraft erworben hat, berücksichtigt werden, aber nicht für die Beurteilung, ob die Marke von Haus aus unterscheidungskräftig ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 10. November 2004, Storck/HABM [Wicklerform], T-402/02, Slg. 2004, II-3849, Randnr. 61).
• EuG, 10.03.2009 - T-8/08

  'Piccoli / HABM (Forme d''une coquille)'

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Was die territoriale Reichweite der Erlangung von Unterscheidungskraft betrifft, kann eine Marke nach Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 nur zur Eintragung zugelassen werden, wenn nachgewiesen wird, dass sie durch ihre Benutzung in dem Teil der Union Unterscheidungskraft erlangt hat, in dem sie keine originäre Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b hat (Urteil Storck/HABM, Randnr. 83; Urteile des Gerichts in der Rechtssache Maserung einer Glasoberfläche, Randnr. 35, und vom 10. März 2009, Piccoli/HABM [Form einer Muschel], T-8/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
• EuG, 05.12.2000 - T-32/00

  Messe München / HABM (electronica)

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Was sowohl diese Entscheidungen als auch die Eintragung einer mit der Anmeldemarke identischen Marke in Deutschland anbelangt, ist jedenfalls darauf hinzuweisen, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Vorschriften besteht und ihm eigene Zielsetzungen verfolgt und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 23. September 2009, Cohausz/HABM - Izquierdo Faces [acopat], T-409/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71).
• EuGH, 04.10.2007 - C-144/06

  Henkel / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, bei der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, Slg. 2007, I-8109, Randnr. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 24.11.2004 - T-393/02

  Henkel / HABM () und transparent) - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …

  Auszug aus EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Eine Marke hingegen, die erheblich von der Norm oder der Branchenüblichkeit abweicht und deshalb ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion erfüllt, besitzt auch Unterscheidungskraft (Urteile des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, Slg. 2004, I-5089, Randnr. 39, und vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 31; Urteil des Gerichts vom 24. November 2004, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], T-393/02, Slg. 2004, II-4115, Randnr. 31).
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …
• EuG, 03.12.2003 - T-305/02

  'Nestlé Waters France / HABM (Forme d''une bouteille)'
• EuGH, 29.04.2004 - C-473/01

  Procter & Gamble / HABM
• EuG, 29.04.2004 - T-399/02

  'Eurocermex / HABM (Forme d''une bouteille de bière)'
• EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

  Henkel / HABM
• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk
• EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

  Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 …
• EuG, 31.05.2006 - T-15/05

  'De Waele / HABM (Forme d''une saucisse)' - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale …
• EuGH, 11.06.2009 - C-529/07

  Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli - Dreidimensionale Marke - Verordnung (EG) Nr. …
• EuGH, 22.06.2006 - C-24/05

  DER GERICHTSHOF WEIST DIE RECHTSMITTEL DER AUGUST STORCK KG GEGEN DIE URTEILE DES …

• OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 10/03

  Schutzumfang einer als Marke geschützten Produktaufmachung ("Goldhase"

  Der Senat unterstellt zu Gunsten der Klägerinnen, dass es nur auf das bundesdeutsche Gebiet ankommt und daher der Entscheidung des EuG vom 17.12.2010, Az. T-336/08, keine Relevanz für den hier zu entscheidenden Fall zukommt.
• EuGH, 24.05.2012 - C-98/11

  Die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band ist nicht als Gemeinschaftsmarke …

  Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG (im Folgenden: Lindt) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM (Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band) (T-336/08, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 11. Juni 2008 (Sache R 1332/2005-4) über ihre Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens in Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band als Gemeinschaftsmarke abgewiesen hat.
• EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die …

  Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, im Zuge der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (vgl. Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM [Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band], T-336/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 16.01.2014 - T-434/12

  'Steiff / HABM (Fixation par un bouton d''une étiquette au milieu de l''oreille …

  Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, im Zuge der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (vgl. Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM [Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band], T-336/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 14.11.2019 - T-669/18

  Neoperl/ EUIPO (Représentation de quatre trous comblés dans un motif à trous …

  In diesem Kontext stützt sich die Klägerin zu Unrecht darauf, dass die Anmeldemarke "einzigartig" sei, denn allein die Neuheit oder die Originalität sind jedenfalls keine für die Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke relevanten Kriterien, so dass es nicht genügt, dass die Marke originell ist, sondern sie muss sich auch wesentlich von den handelsüblichen Grundformen der betreffenden Ware abheben und darf nicht nur als bloße Variante dieser Formen erscheinen (Urteile vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM [Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band], T-336/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:546" Rn. 24, …und vom 26. November 2015, Établissement Amra/HABM [KJ Kangoo Jumps XR], T-390/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:897" Rn. 25).
• EuG, 29.06.2015 - T-618/14

  Grupo Bimbo / HABM (Forme d'une tortilla mexicaine)

  Quant à l'argument tiré par la requérante du caractère novateur et original de la marque demandée, il y a encore lieu de souligner que tant le critère du caractère innovant de la forme demandée en tant que marque, que celui de la conception originale de cette forme ou de l'idée sous-jacente, ne sont pas des critères pertinents pour l'appréciation du caractère distinctif d'un signe demandé en tant que marque communautaire [voir arrêts du 17 décembre 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI (Forme d'un lapin en chocolat avec ruban rouge), T-336/08, EU:T:2010:546, point 24 et jurisprudence citée, et du 29 janvier 2013, Germans Boada/OHMI (Carrelette manuelle), T-25/11, EU:T:2013:40, points 36 et 37 et jurisprudence citée].
• EuG, 16.01.2019 - T-489/17

  Windspiel Manufaktur/ EUIPO (Représentation de la position d'une fermeture de …

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass Neuheit oder Originalität keine maßgeblichen Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM [Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band], T-336/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:546, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 26. November 2015, Établissement Amra/HABM [KJ Kangoo Jumps XR], T-390/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:897, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.05.2018 - T-387/17

  Triggerball/ EUIPO (Forme d'une balle avec une pluralité d'arêtes) - Unionsmarke …

  Außerdem sind weder die Neuheit der angemeldeten Form noch die originelle Gestaltung dieser Form oder der zugrunde liegenden Idee maßgebliche Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft eines als Unionsmarke angemeldeten Zeichens (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Dezember 2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM [Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band], T-336/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:546, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.12.2015 - T-381/13

  Perfetti Van Melle / HABM (DAISY)

  À cet égard, il convient encore de rappeler que, dans l'arrêt du Tribunal, concerné par le pourvoi ayant mené à l'arrêt Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI, point 18 supra, (EU:C:2012:307), il a été jugé que la forme du lapin de Pâques en chocolat ainsi que l'emballage doré étaient des phénomènes courants sur le marché qui correspondaient aux habitudes du secteur concerné [voir, en ce sens, arrêt Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/OHMI (Forme d'un lapin en chocolat avec ruban rouge), T-336/08, EU:T:2010:546, point 50].
• BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 53/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Verbindung zweier Pyramiden (dreidimensionale …

  Die Originalität sowie auch die Neuheit einer Marke stellen jedoch keine maßgeblichen Kriterien für deren Unterscheidungskraft dar (EuG GRUR 2011, 425 - Goldhase, bestätigt durch EuGH GRUR 2012, 925 - Goldhase).
• EuG, 26.10.2017 - T-857/16

  Erdinger Weißbräu Werner Brombach / EUIPO (Forme d'un grand verre) - Unionsmarke …
• BPatG, 14.09.2022 - 29 W (pat) 531/21
• EuG, 29.01.2019 - T-336/17

  The GB Foods/ EUIPO - Yatecomeré (YATEKOMO) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren …
• BPatG, 07.08.2013 - 26 W (pat) 557/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Flasche (dreidimensionale Marke)" - keine …