Rechtsprechung
   EuG, 03.03.2010 - T-321/07   

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https://dejure.org/2010,30240
EuG, 03.03.2010 - T-321/07 (https://dejure.org/2010,30240)
EuG, Entscheidung vom 03.03.2010 - T-321/07 (https://dejure.org/2010,30240)
EuG, Entscheidung vom 03. März 2010 - T-321/07 (https://dejure.org/2010,30240)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Lufthansa AirPlus Servicekarten / OHMI - Applus Servicios Tecnológicos (A+)

  • EU-Kommission PDF

    Lufthansa AirPlus Servicekarten / OHMI - Applus Servicios Tecnológicos (A+)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Lufthansa AirPlus Servicekarten GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster un

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 28. August 2007 - Lufthansa AirPlus Servicekarten / HABM - Applus Servicios Tecnológicos (A+)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "AirPlus International" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 36 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 310/2006-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 25.11.2010 - C-216/10

    Lufthansa AirPlus Servicekarten / HABM

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. März 2010, Lufthansa AirPlus Servicekarten/HABM und Applus Servicios Tecnológicos (T-321/07), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "AirPlus International" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 36 und 42 gegen die Entscheidung R 310/2006-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. Juni 2007 abgewiesen hat, durch die die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, den Widerspruch der Rechtsmittelführerin gegen die Anmeldung der Bildmarke "A+" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 36, 37, 40, 41 und 42 zurückzuweisen, zurückgewiesen worden war.
  • EuG, 21.04.2021 - T-345/20

    Robert Klingel/ EUIPO (MEN+) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke MEN+ -

    Aus der Rechtsprechung ergibt sich aber, dass das mathematische Symbol "+" auf einen positiven oder zusätzlichen Bestandteil hinweist und mit dem Begriff des "Mehr" somit zusammenhängt (vgl. in diesem Sinne die Urteile vom 3. März 2010, Lufthansa AirPlus Servicekarten/HABM - Applus Servicios Tecnológicos (A+), T-321/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:64, Rn. 40 und 42, und vom 27. November 2018, H2O Plus/EUIPO (H 2 O+), T-824/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:843, Rn. 30).
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