Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke INSULATE FOR LIFE - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Bloß ...

• Europäischer Gerichtshof

  Paroc / HABM (INSULATE FOR LIFE)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke INSULATE FOR LIFE - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Bloß ...

• EU-Kommission

  Paroc / HABM (INSULATE FOR LIFE)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke INSULATE FOR LIFE - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Bloß ...

 
• EU-Kommission

  Paroc / HABM (INSULATE FOR LIFE)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke INSULATE FOR LIFE - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Bloß ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gemeinschaftsmarke; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke INSULATE FOR LIFE; Absolutes Eintragungshindernis infolge fehlender Unterscheidungskraft; Paroc Oy AB gegen HABM

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinschaftsmarke; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke INSULATE FOR LIFE; Absolutes Eintragungshindernis infolge fehlender Unterscheidungskraft; Paroc Oy AB gegen HABM

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Paroc / HABM (INSULATE FOR LIFE)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke INSULATE FOR LIFE - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Bloß ...

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 28. April 2008 - Paroc / HABM - (INSULATE FOR LIFE)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 0054/2008-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 21. Februar 2008, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Anmeldung der ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (22)

• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Demgemäß bedeutet die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmungen, dass diese Marke geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware oder Dienstleistung somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteile des Gerichtshofs vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, Slg. 2007, I-8109, Randnr. 34, und vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Im Übrigen ist die Unterscheidungskraft einer Marke zum einen im Hinblick auf die Waren und Dienstleistungen zu prüfen, für die sie angemeldet wurde, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen maßgeblichen Verkehrskreise (vgl. Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Urteil Darstellung einer Palette, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Hinsichtlich der Beurteilung der Unterscheidungskraft sind an solche Marken keine strengeren Maßstäbe anzulegen als an sonstige Zeichen (vgl. Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnrn.

  Entgegen dem Vorbringen der Klägerin in Beantwortung einer schriftlichen Frage des Gerichts weist dieses Wortzeichen nämlich auch als anpreisendes oder Werbeschlagwort keine genügende Originalität oder Prägnanz auf, um seitens der maßgeblichen Verkehrskreise ein Mindestmaß an Interpretations-, gedanklichem oder analysierendem Aufwand zu erfordern (vgl. in diesem Sinne Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnrn.

• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Das absolute Eintragungshindernis gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 soll es somit dem Verbraucher oder Endabnehmer ermöglichen, diese Ware oder Dienstleistungen ohne Verwechslungsgefahr von Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 8. Mai 2008, Eurohypo/HABM, C-304/06 P, Slg. 2008, I-3297, Randnr. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Dass jeder dieser Bestandteile für sich betrachtet keine Unterscheidungskraft hat, schließt es nämlich nicht aus, dass ihre Kombination unterscheidungskräftig sein kann (Urteil Eurohypo/HABM, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 41).

• EuG, 12.03.2008 - T-341/06

  Compagnie générale de diététique / OHMI (GARUM)

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Diese Zeichen gelten nämlich als ungeeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, auf die Herkunft der fraglichen Ware oder Dienstleistung hinzuweisen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. März 2008, Compagnie générale de diététique/HABM [GARUM], T-341/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 06.11.2007 - T-28/06

  RheinfelsQuellen H. Hövelmann / OHMI (VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN) - …

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Wie in der Rechtsprechung klargestellt worden ist, ist im Fall zusammengesetzter Wortzeichen deren relevante Bedeutung zu berücksichtigen, die sich nicht nur aus einem ihrer Bestandteile ergibt, sondern aus allen Bestandteilen, aus denen sie sich zusammensetzen (Urteil des Gerichts vom 6. November 2007, RheinfelsQuellen H. Hövelmann/HABM [VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN], T-28/06, Slg. 2007, II-4413, Randnr. 32).
• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

  Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, im Zuge der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Randnr. 82, und Urteil THINKING AHEAD, oben in Randnr. 38 angeführt, Randnr. 31).
• EuGH, 18.03.2010 - C-282/09

  CFCMCEE / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Diese Dienstleistungen können im Hinblick auf die Frage, ob das angemeldete Wortzeichen eintragbar ist, als eine homogene Gruppe, die von der der zu den Klassen 6, 17 und 19 gehörenden Waren verschieden ist, Gegenstand einer gesonderten Beurteilung und Begründung sein (vgl. in diesem Sinne entsprechend Beschluss des Gerichtshofs vom 18. März 2010, CFCMCEE/HABM, C-282/09 P, Slg. 2010, I-0000, Randnrn. 38 bis 40, und Urteil des Gerichts vom 20. Mai 2009, CFCMCEE/HABM [P@YWEB CARD und PAYWEB CARD], T-405/07 und T-406/07, Slg. 2009, II-1441, Randnrn.
• EuGH, 29.11.2007 - C-176/06

  Stadtwerke Schwäbisch Hall u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Beihilfe, die die …

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Klagen sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Unionsrichter gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2005, Honeywell/Kommission, T-209/01, Slg. 2005, II-5527, Randnr. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 29. November 2007, Stadtwerke Schwäbisch Hall u. a./Kommission, C-176/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 18).
• EuG, 04.05.1998 - T-84/97

  BEUC / Kommission

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Eine Entscheidung bestätigt lediglich eine frühere Entscheidung, wenn sie kein neues Element gegenüber der früheren Handlung enthält und ihr keine erneute Prüfung der Lage des Adressaten dieser früheren Handlung vorausgegangen ist (vgl. Beschluss Internationaler Hilfsfonds/Kommission, oben in Randnr. 29 angeführt, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung; Beschlüsse des Gerichts vom 4. Mai 1998, BEUC/Kommission, T-84/97, Slg. 1998, II-795, Randnr. 52, und vom 10. Oktober 2006, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-106/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46).
• EuG, 05.12.2002 - T-130/01

  Sykes Enterprises / OHMI (REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS)

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Was das zweite Argument betrifft, mit dem auf die Eintragung des angemeldeten Wortzeichens auf nationaler Ebene verwiesen wird, genügt der Hinweis auf die von der Beschwerdekammer in Randnr. 17 der angefochtenen Entscheidung angeführte gefestigte Rechtsprechung, wonach das gemeinschaftliche Markenrecht eine autonome Regelung bildet und die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen des HABM ausschließlich auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 zu beurteilen ist, so dass das HABM weder durch nationale Eintragungen gebunden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. Dezember 2002, Sykes Enterprises/HABM [REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS], T-130/01, Slg. 2002, II-5179, Randnr. 31) noch dazu verpflichtet ist, zu den gleichen Ergebnissen zu gelangen wie die nationalen Ämter in einem gleichartigen Fall (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 49, und Urteil des Gerichts vom 17. November 2009, Apollo Group/HABM [THINKING AHEAD], T-473/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
• EuG, 14.12.2005 - T-209/01

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT DAS VERBOT DER ÜBERNAHME VON HONEYWELL DURCH …

  Auszug aus EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Klagen sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Unionsrichter gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2005, Honeywell/Kommission, T-209/01, Slg. 2005, II-5527, Randnr. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 29. November 2007, Stadtwerke Schwäbisch Hall u. a./Kommission, C-176/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 18).
• EuGH, 04.10.2007 - C-144/06

  Henkel / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM
• EuGH, 28.01.2004 - C-164/02

  Niederlande / Kommission
• EuG, 16.09.1998 - T-188/95

  Waterleiding Maatschappij / Kommission
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
• EuG, 10.10.2006 - T-106/05

  Evropaïki Dynamiki / Kommission
• EuG, 10.10.2008 - T-387/06

  'Inter-Ikea / HABM (Représentation d''une palette)'
• EuG, 20.05.2009 - T-405/07

  YWEB CARD und PAYWEB CARD - Absolutes Eintragungshindernis - Teilweises Fehlen …
• EuG, 09.06.2005 - T-265/03

  Helm Düngemittel / Kommission - Nahrungsmittelhilfe - Teilweise Einbehaltung der …
• EuG, 17.11.2009 - T-473/08

  Apollo Group / HABM (THINKING AHEAD)
• EuGH, 07.12.2004 - C-521/03

  Internationaler Hilfsfonds / Kommission

• EuG, 05.07.2016 - T-167/15

  Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO - Freistaat Bayern …

  Es genügt, dass sie den angesprochenen Verkehrskreisen eine Unterscheidung der mit ihr bezeichneten Ware oder Dienstleistung von den Waren oder Dienstleistungen anderer betrieblicher Herkunft ermöglicht und den Schluss zulässt, dass alle mit ihr bezeichneten Waren oder Dienstleistungen unter der Kontrolle des Inhabers dieser Marke hergestellt, vertrieben oder geliefert bzw. erbracht worden sind, der für ihre Qualität verantwortlich gemacht werden kann (Urteil vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, EU:T:2011:33, Rn. 44).
• EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die …

  Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage sowie der Klagegründe und Beweise, auf die sie gestützt wird, sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Richter der Europäischen Union gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, Slg. 2011, II-137, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 10. November 2011, Three-N-Products Private/HABM - Shah [AYUURI NATURAL], T-313/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 18 und 19…, vom 14. Dezember 2011, Häfele/HABM [Infront], T-166/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 10, …und vom 20. Juni 2012, Kraft Foods Schweiz/HABM - Compañía Nacional de Chocolates [CORONA], T-357/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 14).
• EuG, 24.04.2018 - T-297/17

  VSM/ EUIPO (WE KNOW ABRASIVES) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke WE …

  Es genügt, dass sie den angesprochenen Verkehrskreisen eine Unterscheidung der mit ihr bezeichneten Ware oder Dienstleistung von den Waren oder Dienstleistungen anderer betrieblicher Herkunft ermöglicht und den Schluss zulässt, dass alle mit ihr bezeichneten Waren oder Dienstleistungen unter der Kontrolle des Inhabers dieser Marke hergestellt, vertrieben oder geliefert bzw. erbracht worden sind, der für ihre Qualität verantwortlich gemacht werden kann (vgl. Urteil vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, EU:T:2011:33, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, im Zuge der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (vgl. Urteil vom 8. Februar 2011, 1NSULATE FOR LIFE, T-157/08, EU:T:2011:33, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 30.11.2017 - T-50/17

  Mackevision Medien Design / EUIPO (TO CREATE REALITY) - Unionsmarke - Anmeldung …

  Es genügt, dass sie den angesprochenen Verkehrskreisen eine Unterscheidung der mit ihr bezeichneten Ware oder Dienstleistung von den Waren oder Dienstleistungen anderer betrieblicher Herkunft ermöglicht und den Schluss zulässt, dass alle mit ihr bezeichneten Waren oder Dienstleistungen unter der Kontrolle des Inhabers dieser Marke hergestellt, vertrieben oder geliefert bzw. erbracht worden sind, der für ihre Qualität verantwortlich gemacht werden kann (vgl. Urteil vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, EU:T:2011:33, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, im Zuge der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (Urteile vom 8. Februar 2011, 1NSULATE FOR LIFE, T-157/08, EU:T:2011:33, Rn. 50, …und vom 6. Juni 2013, Delphi Technologies/HABM [INNOVATION FOR THE REAL WORLD], T-515/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:300, Rn. 29).

• EuG, 07.10.2015 - T-642/14

  JP Divver Holding Company / HABM (EQUIPMENT FOR LIFE)

  En effet, il peut être utile, au cours de l'appréciation globale, d'examiner chacun des éléments constitutifs de la marque concernée [voir arrêt du 8 février 2011, Paroc/OHMI (INSULATE FOR LIFE), T-157/08, Rec, EU:T:2011:33, point 50 et jurisprudence citée].

  Concernant l'expression « for life " dans son ensemble, il y lieu de considérer, ainsi que cela ressort, en substance, du point 21 de la décision attaquée, que la combinaison de la préposition « for " et du substantif « life " serait immédiatement comprise comme indiquant une activité durable ou qui durerait pendante toute une vie (arrêt INSULATE FOR LIFE, point 28 supra, EU:T:2011:33, point 51).

• EuG, 07.10.2015 - T-534/13

  Panrico / OHMI - HDN Development (Krispy Kreme DOUGHNUTS)

  À cet égard, l'intervenante ne saurait non plus utilement se fonder sur la jurisprudence du Tribunal selon laquelle une décision purement confirmative d'une décision antérieure non attaquée dans les délais, à laquelle il convient d'assimiler une décision ayant fait l'objet d'un recours dont s'est désisté la requérante, n'est pas un acte susceptible de recours [voir, en ce sens, arrêt du 8 février 2011, Paroc/OHMI (INSULATE FOR LIFE), T-157/08, Rec, EU:T:2011:33, point 29 et jurisprudence citée].

  En effet, afin de déterminer si et dans quelle mesure une seconde décision constitue une décision purement confirmative d'une première décision, il y a lieu d'apprécier si les parties aux procédures en cause, leurs conclusions, leurs moyens, leurs arguments ainsi que les éléments de fait et de droit pertinents caractérisant ces litiges et déterminant les dispositifs desdites dispositions étaient ou non identiques (arrêt INSULATE FOR LIFE, précité, EU:T:2011:33, point 32).

• EuG, 26.03.2015 - T-72/14

  Bateaux mouches / HABM (BATEAUX MOUCHES)

  Il suffit que la marque permette au public concerné de distinguer le produit ou le service qu'elle désigne de ceux qui ont une autre origine commerciale et de conclure que tous les produits ou les services qu'elle désigne ont été fabriqués, commercialisés ou fournis sous le contrôle du titulaire de cette marque, auquel peut être attribuée la responsabilité de leur qualité [voir arrêt du 8 février 2011, Paroc/OHMI (INSULATE FOR LIFE), T-157/08, Rec, EU:T:2011:33, point 44 et jurisprudence citée].

  En effet, ces signes sont réputés inaptes à exercer la fonction essentielle de la marque, à savoir celle d'identifier l'origine du produit ou du service en cause (arrêt INSULATE FOR LIFE, point 21 supra, EU:T:2011:33, point 45).

• EuG, 21.03.2014 - T-81/13

  FTI Touristik / HABM (BigXtra) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, bei der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (…vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Rn. 82, und Urteil des Gerichts vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, Slg. 2011, II-137, Rn. 50).
• EuG, 13.07.2017 - T-519/15

  myToys.de / EUIPO - Laboratorios Indas (myBaby)

  Elle est donc devenue définitive et sa légalité ne saurait plus être remise en cause devant le Tribunal [voir, en ce sens, arrêt du 8 février 2011, Paroc/OHMI (INSULATE FOR LIFE), T-157/08, EU:T:2011:33, point 31 et jurisprudence citée].

  L'examen de la question de savoir si et dans quelle mesure la décision attaquée constitue une décision purement confirmative de la décision du 21 mai 2015 présuppose d'identifier les données respectives des litiges ayant donné lieu auxdites décisions (arrêt du 8 février 2011, 1NSULATE FOR LIFE, T-157/08, EU:T:2011:33, point 32, et ordonnance du 6 octobre 2015, engineering for a better world, T-545/14, EU:T:2015:789, point 18).

• Generalanwalt beim EuGH, 15.04.2021 - C-662/19

  NRW. Bank/ CRU

  35 Urteil vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM (INSULATE FOR LIFE) (T-157/08, EU:T:2011:33, Rn. 32 und 40).
• EuG, 16.01.2014 - T-434/12

  'Steiff / HABM (Fixation par un bouton d''une étiquette au milieu de l''oreille …
• EuG, 25.04.2018 - T-213/17

  Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO - Hotel Preidlhof (ROMANTIK) - Unionsmarke - …
• EuG, 29.01.2015 - T-59/14

  Blackrock / HABM (INVESTING FOR A NEW WORLD)
• EuG, 14.07.2014 - T-5/12

  BSH / HABM (Wash & Coffee) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 11.07.2019 - T-349/18

  Hauzenberger/ EUIPO (TurboPerformance) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 16.11.2018 - T-576/16

  OT / Kommission
• EuG, 29.01.2015 - T-609/13

  Blackrock / HABM (SO WHAT DO I DO WITH MY MONEY)
• EuG, 03.09.2015 - T-225/14

  iNET24 Holding / HABM (IDIRECT24) - Gemeinschaftsmarke - Internationale …
• EuG, 09.03.2017 - T-400/16

  Maximum Play / EUIPO (MAXPLAY) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 12.12.2014 - T-601/13

  Wilo / HABM (Pioneering for You) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 23.10.2017 - T-810/16

  Barmenia Krankenversicherung / EUIPO (Mediline) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 14.12.2018 - T-526/18

  Vestergaard/ EUIPO ( Forme d'une paille avec filtre)
• EuG, 23.02.2016 - T-761/14

  Consolidated Artists / OHMI - Body Cosmetics International (MANGO)
• EuG, 04.07.2018 - T-236/18

  Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO …
• EuG, 23.04.2018 - T-354/17

  Genomic Health/ EUIPO (ONCOTYPE DX GENOMIC PROSTATE SCORE)
• EuG, 13.01.2015 - T-535/13

  Vakoma / OHMI - VACOM (VAKOMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 14.12.2017 - T-246/17

  Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO …
• EuG, 25.05.2016 - T-805/14

  Stagecoach Group / EUIPO (MEGABUS.COM)
• EuG, 16.10.2012 - T-371/11

  Monier Roofing Components / HABM (CLIMA COMFORT) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …