Rechtsprechung
EuG, 21.09.2011 - T-512/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Nike International / HABM (DYNAMIC SUPPORT)
- EU-Kommission
Nike International Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HA
Kurzfassungen/Presse
- EU-Kommission (Kurzinformation)
Nike International Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 26. Oktober 2010 - Nike International/HABM (DYNAMIC SUPPORT)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 640/2010-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 25. August 2010, mit der die Beschwerde gegen die zurückweisende Entscheidung des Prüfers über die Anmeldung einer Wortmarke ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 23.10.2015 - T-636/13
Trekstor / OHMI - MSI Technology (MovieStation) - Gemeinschaftsmarke - …
Nach der Rechtsprechung ist eine Marke, die aus einem Wort oder einer sprachlichen Neuschöpfung mit mehreren Bestandteilen besteht, von denen jeder für Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibend ist, ihrerseits für Merkmale dieser Waren oder Dienstleistungen im Sinne dieser Bestimmung beschreibend, es sei denn, es besteht ein merklicher Unterschied zwischen dem Wort oder der sprachlichen Neuschöpfung und der bloßen Summe seiner Bestandteile, was entweder voraussetzt, dass das Wort wegen der Ungewöhnlichkeit der Kombination im Hinblick auf die fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen Eindruck erweckt, der hinreichend weit von dem Eindruck abweicht, der bei bloßer Zusammenfügung der seinen Bestandteilen zu entnehmenden Angaben entsteht, und somit über die Summe dieser Bestandteile hinausgeht, oder dass das Wort oder die sprachliche Neuschöpfung in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen ist und dort eine ihm eigene Bedeutung erlangt hat, so dass es nunmehr gegenüber seinen Bestandteilen autonom ist (…Urteil vom 25. Februar 2010, Lancôme/HABM, C-408/08 P, Slg, EU:C:2010:92, Rn. 61 und 62;… vgl. auch Urteile PAPERLAB, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2005:247, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 21. September 2011, Nike International/HABM [DYNAMIC SUPPORT], T-512/10, EU:T:2011:511, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 23.10.2015 - T-649/13
TrekStor / HABM (SmartTV Station) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
Nach der Rechtsprechung ist eine Marke, die aus einem Wort oder einer sprachlichen Neuschöpfung mit mehreren Bestandteilen besteht, von denen jeder für Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibend ist, ihrerseits für Merkmale dieser Waren oder Dienstleistungen im Sinne dieser Bestimmung beschreibend, es sei denn, es besteht ein merklicher Unterschied zwischen dem Wort oder der sprachlichen Neuschöpfung und der bloßen Summe seiner Bestandteile, was entweder voraussetzt, dass das Wort wegen der Ungewöhnlichkeit des Ausdrucks im Hinblick auf die fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen Eindruck erweckt, der hinreichend weit von dem Eindruck abweicht, der bei bloßer Zusammenfügung der seinen Bestandteilen zu entnehmenden Angaben entsteht, und somit über die Summe dieser Bestandteile hinausgeht, oder dass das Wort oder die sprachliche Neuschöpfung in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen ist und dort eine ihm eigene Bedeutung erlangt hat, so dass es nunmehr gegenüber seinen Bestandteilen autonom ist (…Urteil vom 25. Februar 2010, Lancôme/HABM, C-408/08 P, Slg, EU:C:2010:92, Rn. 61 und 62;… vgl. auch Urteile PAPERLAB, oben in Rn. 19 angeführt, EU:T:2005:247, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 21. September 2011, Nike International/HABM [DYNAMIC SUPPORT], T-512/10, EU:T:2011:511, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).