Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products - Ältere nationale Bildmarke BÚFALO - Vorlage von Beweismitteln erstmals vor der Beschwerdekammer - Durch Art. 74 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. ...

• Europäischer Gerichtshof

  Buffalo Milke Automotive Polishing Products / OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polish

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products - Ältere nationale Bildmarke BÚFALO - Vorlage von Beweismitteln erstmals vor der Beschwerdekammer - Durch Art. 74 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. ...

• EU-Kommission

  Buffalo Milke Automotive Polishing Products / OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products - Ältere nationale Bildmarke BÚFALO - Vorlage von Beweismitteln erstmals vor der Beschwerdekammer - Durch Art. 74 Abs. 2 der Verordnung ...

 
• EU-Kommission

  Buffalo Milke Automotive Polishing Products / OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polish

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products - Ältere nationale Bildmarke BÚFALO - Vorlage von Beweismitteln erstmals vor der Beschwerdekammer - Durch Art. 74 Abs. 2 der Verordnung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products - Ältere nationale Bildmarke BÚFALO - Vorlage von Beweismitteln erstmals vor der Beschwerdekammer - Durch Art. 74 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. ...

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 13. November 2006 - Buffalo Milke Automotive Polishing Products / HABM - Werner & Mertz (Buffalo Milke Automotive Polishing Products)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Bildmarke "BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 18 und 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 1094/2005"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den ...

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (14)

• EuGH, 13.03.2007 - C-29/05

  HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Hierzu ist festzustellen, dass, wie aus dem Wortlaut von Art. 74 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 hervorgeht, die Beteiligten als allgemeine Regel und vorbehaltlich einer gegenteiligen Vorschrift Tatsachen und Beweise auch dann noch vorbringen können, wenn die für dieses Vorbringen nach den Bestimmungen der Verordnung Nr. 40/94 geltenden Fristen abgelaufen sind, und dass es dem HABM keineswegs untersagt ist, solche verspätet vorgebrachten Tatsachen und Beweise zu berücksichtigen (Urteil des Gerichtshofs vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, Slg. 2007, I-2213, Randnr. 42).

  Andererseits ergibt sich aus diesem Wortlaut ebenso eindeutig, dass ein solches verspätetes Vorbringen von Tatsachen und Beweisen dem Beteiligten, von dem es stammt, keinen unbedingten Anspruch darauf verleihen kann, dass diese Tatsachen oder Beweise vom HABM berücksichtigt werden (Urteil HABM/Kaul, Randnr. 43).

  Eine solche Berücksichtigung durch das HABM kann, wenn es im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens zu entscheiden hat, insbesondere dann gerechtfertigt sein, wenn es zu der Auffassung gelangt, dass zum einen die verspätet vorgebrachten Gesichtspunkte auf den ersten Blick von wirklicher Relevanz für das Ergebnis des bei ihm eingelegten Widerspruchs sein können und dass zum anderen das Verfahrensstadium, in dem das verspätete Vorbringen erfolgt, und die Umstände, die es begleiten, einer solchen Berücksichtigung nicht entgegenstehen (Urteil HABM/Kaul, Randnr. 44).

  In diesem Zusammenhang ist von vornherein das Vorbringen der Klägerin zurückzuweisen, wonach das Urteil HABM/Kaul auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar sei, da die Beweise in dieser Rechtssache nicht die ernsthafte Benutzung der älteren Marke betroffen hätten.

  Insoweit genügt die Feststellung, dass der Gerichtshof im Urteil HABM/Kaul seine Auslegung von Art. 74 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 dargelegt hat, die sich entgegen der Ansicht der Klägerin nicht darauf beschränkt, die verspätete Vorlegung von Beweisen für die Begründetheit des Antrags zu behandeln, sondern es dem HABM erlaubt, jede Art verspätet vorgetragener Tatsachen oder Beweise zu berücksichtigen.

  Mit der Verwendung des Ausdrucks "vorbehaltlich einer gegenteiligen Vorschrift" in Bezug auf Vorschriften, die das dem HABM durch Art. 74 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 verliehene Ermessen beschränken könnten, hat der Gerichtshof im Urteil HABM/Kaul jedoch nicht ausdrücklich angegeben, welche Bestimmungen der Verordnung Nr. 40/94 gemeint waren.

• EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

  Ansul

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Daher braucht die Benutzung der älteren Marke nicht immer umfangreich zu sein, um als ernsthaft eingestuft zu werden (Urteil des Gerichtshofs vom 11. März 2003, Ansul, C-40/01, Slg. 2003, I-2439, Randnr. 39, und Beschluss des Gerichtshofs vom 27. Januar 2004, La Mer Technology, C-259/02, Slg. 2004, I-1159, Randnr. 21).

  Zu dem Vorbringen der Klägerin, dass keines der anderen Beweismittel sämtliche nach Regel 22 Abs. 3 der Verordnung Nr. 2868/95 erforderlichen Angaben enthalte, ist in Übereinstimmung mit dem HABM festzustellen, dass die von der Klägerin bei der Prüfung der Beweismittel angewandte Methode, die darin besteht, die eingereichten Unterlagen in verschiedene Teile aufzuspalten und dabei zu versuchen, so viele wie möglich wegen fehlender Erheblichkeit auszuscheiden, zum einen mit dem Grundsatz, wonach die Beweise umfassend zu beurteilen sind, und zum anderen mit dem vom Gerichtshof im Urteil Ansul eingenommenen Standpunkt unvereinbar ist, wonach bei der Prüfung der Frage, ob die Benutzung der Marke ernsthaft ist, sämtliche Umstände zu berücksichtigen sind, die belegen können, dass die Marke tatsächlich geschäftlich verwertet wird (vgl. Urteil Ansul, Randnr. 38).

  Dieses Ergebnis steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs, wonach auch eine nur geringfügige Benutzung der Marke oder eine solche nur durch einen einzigen Importeur im betreffenden Mitgliedstaat für die Annahme der Ernsthaftigkeit ausreichen kann, wenn dies tatsächlich geschäftlich gerechtfertigt erscheint (Urteil Ansul, Randnr. 39, und Beschluss La Mer-Technology, Randnr. 21).

• EuGH, 27.01.2004 - C-259/02

  La Mer Technology

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Daher braucht die Benutzung der älteren Marke nicht immer umfangreich zu sein, um als ernsthaft eingestuft zu werden (Urteil des Gerichtshofs vom 11. März 2003, Ansul, C-40/01, Slg. 2003, I-2439, Randnr. 39, und Beschluss des Gerichtshofs vom 27. Januar 2004, La Mer Technology, C-259/02, Slg. 2004, I-1159, Randnr. 21).

 
• EuG, 12.12.2002 - T-39/01

  Kabushiki Kaisha Fernandes / OHMI - Harrison (HIWATT)

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Darüber hinaus hat das Gericht klargestellt, dass sich die ernsthafte Benutzung einer Marke nicht mit Wahrscheinlichkeitsannahmen oder Vermutungen nachweisen lässt, sondern auf konkreten und objektiven Umständen beruhen muss, die eine tatsächliche und ausreichende Benutzung der Marke auf dem betreffenden Markt belegen (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002, Kabushiki Kaisha Fernandes/HABM - Harrison [HIWATT], T-39/01, Slg. 2002, II-5233, Randnr. 47).
• EuG, 13.05.2009 - T-183/08

  Schuhpark Fascies / OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, die Ursprungsidentität der von ihrer Eintragung erfassten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, wobei symbolische Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen, ausgeschlossen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

  Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Die Merkmale dieser Waren oder Dienstleistungen, die Häufigkeit und die Regelmäßigkeit der Benutzung der Marke, die Frage, ob die Marke benutzt wird, um alle identischen Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder nur manche von diesen zu vermarkten, oder auch die Beweise für die Benutzung der Marke, die der Inhaber vorlegen kann, gehören zu den Kriterien, die dabei in Betracht zu ziehen sind (Urteil des Gerichtshofs vom 11. Mai 2006, Sunrider/HABM, C-416/04 P, Slg. 2006, I-4237, Randnr. 71).
• EuG, 16.12.2008 - T-86/07

  Deichmann-Schuhe / OHMI - Design for Woman (DEITECH) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  In Bezug auf die eidesstattliche Erklärung entspricht es der ständigen Rechtsprechung, dass für die Beurteilung des Beweiswerts von "schriftlichen Erklärungen, die unter Eid oder an Eides statt abgegeben werden oder nach den Rechtsvorschriften des Staates, in dem sie abgegeben werden, eine ähnliche Wirkung haben," im Sinne des Art. 76 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 78 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009) die Wahrscheinlichkeit und der Wahrheitsgehalt der darin enthaltenen Information zu prüfen sind, wobei insbesondere die Herkunft des Dokuments, die Umstände seiner Ausarbeitung und sein Adressat zu berücksichtigen sind, und die Frage zu stellen ist, ob es seinem Inhalt nach vernünftig und glaubhaft erscheint (vgl. im diesem Sinn Urteile des Gerichts vom 16. Dezember 2008, Deichmann-Schuhe/HABM - Design for Woman [DEITECH], T-86/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47, und jello SCHUHPARK, Randnr. 38).
• EuG, 25.03.2009 - T-191/07

  DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DEN BEGRIFF "BUDWEISER" NICHT …

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Indessen ist zu beachten, dass die Verordnung Nr. 2868/95, da sie von der Kommission nach Art. 140 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 145 der Verordnung Nr. 207/2009) erlassen wurde, im Einklang mit der letztgenannten Verordnung auszulegen ist (Urteil des Gerichts vom 25. März 2009, Anheuser-Busch/HABM - Budejovický Budvar [BUDWEISER], T-191/07, Slg. 2009, II-691, Randnr. 73).
• EuGH, 19.05.2011 - C-308/10

  Union Investment Privatfonds / HABM

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Im Übrigen hat der Gerichtshof kürzlich bestätigt, dass seine Auslegung von Art. 74 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 auch für die verspätete Vorlage von Nachweisen für die ernsthafte Benutzung einer älteren Marke gilt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 19. Mai 2011, Union Investment Privatfonds/HABM, C-308/10 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 40 bis 45).
• EuG, 08.07.2004 - T-203/02

  Sunrider / OHMI - Espadafor Caba (VITAFRUIT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 16.11.2011 - T-308/06

  Dagegen zielt diese Bestimmung weder auf eine Bewertung des kommerziellen Erfolgs noch auf eine Überprüfung der Geschäftsstrategie eines Unternehmens oder darauf ab, den Markenschutz nur umfangreichen Verwertungen von Marken vorzubehalten (Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2004, Sunrider/HABM - Espadafor Caba [VITAFRUIT], T-203/02, Slg. 2004, II-2811, Randnr. 38, und vom 8. November 2007, Charlott/HABM - Charlo [Charlott France Entre Luxe et Tradition], T-169/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33).
• EuG, 10.09.2008 - T-325/06

  Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)
• EuG, 12.03.2003 - T-174/01

  Goulbourn / OHMI - Redcats (Silk Cocoon)
• EuG, 08.11.2007 - T-169/06

  Charlott / OHMI - Charlo () und Tradition)
• EuG, 12.12.2007 - T-86/05

  K & L Ruppert Stiftung / OHMI - Lopes de Almeida Cunha u.a. (CORPO livre) - …

• EuG, 05.03.2019 - T-263/18

  Meblo Trade/ EUIPO - Meblo Int (MEBLO) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …

  En septième lieu, en ce qui concerne la preuve de l'usage sérieux de la marque contestée, il y a lieu de rappeler que l'article 10 du règlement délégué 2017/1430 n'indique pas que chaque élément de preuve doit nécessairement contenir des informations sur chacun des quatre éléments sur lesquels doit porter la preuve de l'usage sérieux, à savoir le lieu, la durée, la nature et l'importance de l'usage [voir, par analogie, arrêt du 16 novembre 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products), T-308/06, EU:T:2011:675, point 61].

  Quant aux factures, elles sont en nombre limité, toutefois, elles sont toutes adressées à des personnes différentes, ce qui montre dans le cas présent que l'usage de la marque s'est fait publiquement et vers l'extérieur (arrêt du 27 septembre 2007, LA MER, T-418/03, non publié, EU:T:2007:299, point 87) et que, compte tenu du type de produits concernés, il ne s'agit pas d'une simple tentative de simuler l'usage sérieux en utilisant toujours les mêmes clients (voir, en ce sens, arrêt du 16 novembre 2011, BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products, T-308/06, EU:T:2011:675, point 71).

• EuG, 23.09.2015 - T-426/13

  L'Oréal / OHMI - Cosmetica Cabinas (AINHOA)

  Quant à l'importance de l'usage qui a été fait de la marque contestée, il convient de tenir compte, notamment, du volume commercial de l'ensemble des actes d'usage, d'une part, et de la durée de la période pendant laquelle des actes d'usage ont été accomplis ainsi que de la fréquence de ces actes, d'autre part [arrêts VITAFRUIT, point 35 supra, EU:T:2004:225, point 41, et du 16 novembre 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products), T-308/06, Rec, EU:T:2011:675, point 49].

  Ainsi, un faible volume de produits commercialisés sous cette marque peut être compensé par une forte intensité ou une grande constance dans le temps de l'usage de cette marque et inversement (arrêts VITAFRUIT, point 35 supra, EU:T:2004:225, point 42, et BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products, point 38 supra, EU:T:2011:675, point 51).

• EuG, 25.11.2014 - T-374/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)

  Toutefois, à supposer même que cette pièce ne permette pas, à elle seule, de conclure à un usage sérieux de la marque antérieure, il convient de considérer que la durée de vie commerciale d'un produit s'étendant généralement sur une période donnée, et la continuité de l'usage faisant partie des indications à prendre en compte pour établir que l'usage était objectivement destiné à créer ou à conserver une part de marché, la pièce ne relevant pas de la période pertinente, loin d'être dépourvue d'intérêt, doit, en l'espèce, être prise en compte et évaluée conjointement avec les autres éléments, car elle peut apporter la preuve d'une exploitation commerciale réelle et sérieuse de la marque [voir, en ce sens, arrêts du 13 avril 2011, Bodegas y Viñedos Puerta de Labastida/OHMI - Unión de Cosecheros de Labastida (PUERTA DE LABASTIDA), T-345/09, EU:T:2011:173, point 32 et jurisprudence citée, et du 16 novembre 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products), T-308/06, Rec, EU:T:2011:675, point 65].

  En tout état de cause, il importe de relever qu'il est de jurisprudence constante que, pour apprécier la valeur probante de « déclarations écrites faites sous serment ou solennellement ou qui ont un effet équivalent d'après la législation de l'État dans lequel elles sont faites ", au sens de l'article 78, paragraphe 1, sous f), du règlement n° 207/2009, il y a lieu de vérifier la vraisemblance et la véracité de l'information qui y est contenue en tenant compte, notamment, de l'origine du document, des circonstances de son élaboration, de son destinataire et de se demander si, d'après son contenu, ledit document semble sensé et fiable [voir, en ce sens, arrêts du 7 juin 2005, Lidl Stiftung/OHMI - REWE-Zentral (Salvita), T-303/03, Rec, EU:T:2005:200, point 42, et BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products, point 51 supra, EU:T:2011:675, point 58 et jurisprudence citée].

 
• EuG, 25.11.2014 - T-375/12

  Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)

  Toutefois, à supposer même que cette pièce ne permette pas, à elle seule, de conclure à un usage sérieux de la marque antérieure, il convient de considérer que la durée de vie commerciale d'un produit s'étendant généralement sur une période donnée, et la continuité de l'usage faisant partie des indications à prendre en compte pour établir que l'usage était objectivement destiné à créer ou à conserver une part de marché, la pièce ne relevant pas de la période pertinente, loin d'être dépourvue d'intérêt, doit, en l'espèce, être prise en compte et évaluée conjointement avec les autres éléments, car elle peut apporter la preuve d'une exploitation commerciale réelle et sérieuse de la marque [voir, en ce sens, arrêts du 13 avril 2011, Bodegas y Viñedos Puerta de Labastida/OHMI - Unión de Cosecheros de Labastida (PUERTA DE LABASTIDA), T-345/09, EU:T:2011:173, point 32 et jurisprudence citée, et du 16 novembre 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products), T-308/06, Rec, EU:T:2011:675, point 65].

  En tout état de cause, il importe de relever qu'il est de jurisprudence constante que, pour apprécier la valeur probante de « déclarations écrites faites sous serment ou solennellement ou qui ont un effet équivalent d'après la législation de l'État dans lequel elles sont faites ", au sens de l'article 78, paragraphe 1, sous f), du règlement n° 207/2009, il y a lieu de vérifier la vraisemblance et la véracité de l'information qui y est contenue en tenant compte, notamment, de l'origine du document, des circonstances de son élaboration, de son destinataire et de se demander si, d'après son contenu, ledit document semble sensé et fiable [voir, en ce sens, arrêts du 7 juin 2005, Lidl Stiftung/OHMI - REWE-Zentral (Salvita), T-303/03, Rec, EU:T:2005:200, point 42, et arrêt BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products, point 51 supra, EU:T:2011:675, point 58 et jurisprudence citée].

• EuG, 25.09.2018 - T-180/17

  EM Research Organization / EUIPO - Christoph Fischer u.a. (EM)

  Troisièmement, la chambre de recours aurait, à tort, justifié la prise en considération des éléments de preuve postérieurs à la date pertinente ou non datés sur le fondement de l'arrêt du 16 novembre 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products) (T-308/06, EU:T:2011:675), relatif à une procédure de déchéance.

  En troisième lieu, il convient d'écarter l'argument selon lequel la chambre de recours aurait, à tort, justifié la prise en considération des éléments de preuve postérieurs à la date pertinente ou non datés sur le fondement de l'arrêt du 16 novembre 2011, BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products (T-308/06, EU:T:2011:675), relatif à une procédure de déchéance.

• EuG, 13.11.2018 - T-44/17

  Camomilla / EUIPO - CMT (CAMOMILLA)

  Par ailleurs, la règle 22 du règlement n o 2868/95 n'indique nullement, contrairement à l'approche suivie par la requérante, que chaque élément de preuve doive nécessairement contenir simultanément des informations sur chacun des quatre éléments sur lesquels doit porter la preuve de l'usage sérieux, à savoir le lieu, la durée, la nature et l'importance de l'usage [arrêt du 16 novembre 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products), T-308/06, EU:T:2011:675, point 61].

  Au contraire, il convient de prendre en considération, dans le cadre de l'appréciation du caractère sérieux de l'usage de la marque, l'ensemble des faits et des circonstances propres à établir la réalité de son exploitation commerciale (voir arrêt du 16 novembre 2011, BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products, T-308/06, EU:T:2011:675, point 60 et jurisprudence citée).

• EuG, 15.10.2015 - T-642/13

  Wolverine International / OHMI - BH Stores (cushe)

  Quant à l'importance de l'usage qui a été fait de la marque antérieure, il convient de tenir compte, notamment, du volume commercial de l'ensemble des actes d'usage, d'une part, et de la durée de la période pendant laquelle des actes d'usage ont été accomplis ainsi que de la fréquence de ces actes, d'autre part [arrêts VITAFRUIT, point 18 supra, EU:T:2004:225, point 41, et du 16 novembre 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/OHMI - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products), T-308/06, Rec, EU:T:2011:675, point 49].

  Ainsi, un faible volume de produits commercialisés sous cette marque peut être compensé par une forte intensité ou une grande constance dans le temps de l'usage de cette marque et inversement (arrêts VITAFRUIT, point 18 supra, EU:T:2004:225, point 42, et BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products, point 22 supra, EU:T:2011:675, point 51).

• EuG, 03.10.2019 - T-668/18

  6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ADPepper) - Unionsmarke - …

  Was zweitens die anderen Beweismittel anbelangt, die oben in Rn. 84 genannt worden sind und deren Datum ungewiss sein soll, geht aus der Rechtsprechung hervor, dass Art. 10 der Delegierten Verordnung 2018/625 in Bezug auf die Würdigung des Nachweises der ernsthaften Benutzung einer Marke nicht bestimmt, dass jedes Beweismittel notwendigerweise Angaben über jeden der vier Aspekte, auf die sich der Nachweis der ernsthaften Benutzung beziehen muss, nämlich Ort, Zeit, Art und Umfang der Benutzung, enthalten müsste (Urteil vom 16. November 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/HABM - Werner & Mertz [BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products], T-308/06, EU:T:2011:675, Rn. 61).
• EuG, 28.03.2012 - T-214/08

  Rehbein / OHMI - Dias Martinho (OUTBURST) - Gemeinschaftsmarke - …

  In der mündlichen Verhandlung hat das HABM hinzugefügt, dass diese Auslegung in Richtung des Ansatzes gehe, den das Gericht in seinen Urteilen vom 29. September 2011, New Yorker SHK Jeans/HABM - Vallis K. - Vallis A. (FISHBONE) (T-415/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), und vom 16. November 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/HABM - Werner & Mertz (BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products) (T-308/06, Slg. 2011, II-7881), gewählt habe, und dass es die Entscheidung, ob dieser Ansatz auch hier zugrunde gelegt werden sollte, vertrauensvoll in die Hände des Gerichts lege.
• EuG, 03.10.2019 - T-666/18

  6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ad pepper) - Unionsmarke - …

  Was zweitens die anderen Beweismittel anbelangt, die oben in Rn. 64 genannt worden sind und deren Datum ungewiss sein soll, geht aus der Rechtsprechung hervor, dass Art. 10 der Delegierten Verordnung 2018/625 in Bezug auf die Würdigung des Nachweises der ernsthaften Benutzung einer Marke nicht bestimmt, dass jedes Beweismittel notwendigerweise Angaben über jeden der vier Aspekte, auf die sich der Nachweis der ernsthaften Benutzung beziehen muss, nämlich Ort, Zeit, Art und Umfang der Benutzung, enthalten müsste (Urteil vom 16. November 2011, Buffalo Milke Automotive Polishing Products/HABM - Werner & Mertz [BUFFALO MILKE Automotive Polishing Products], T-308/06, EU:T:2011:675, Rn. 61).
• EuG, 24.10.2017 - T-202/16

  Keturi kambariai / EUIPO - Coffee In (coffee inn) - Unionsmarke - …
• EuG, 23.10.2017 - T-404/16

  Galletas Gullón / EUIPO - O2 Holdings (Forme d'un paquet de biscuits) - …
• EuG, 08.04.2016 - T-638/14

  Frinsa del Noroeste / EUIPO - Frisa Frigorífico Rio Doce (FRISA)
• EuG, 16.04.2015 - T-258/13

  Matratzen Concord / OHMI - KBT (ARKTIS) - Gemeinschaftsmarke - Verfallsverfahren …
• EuG, 22.11.2018 - T-424/17

  Fruit of the Loom / EUIPO - Takko (FRUIT)
• EuG, 23.10.2017 - T-418/16

  Galletas Gullón / EUIPO - O2 Holdings (Forme d'un paquet de biscuits) - …
• EuG, 15.07.2015 - T-215/13

  Deutsche Rockwool Mineralwoll / OHMI - Recticel (λ)
• EuG, 08.10.2014 - T-300/12

  Lidl Stiftung / OHMI - A Colmeia do Minho (FAIRGLOBE)
• EuG, 13.06.2012 - T-312/11

  Süd-Chemie / OHMI - Byk-Cera (CERATIX) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 24.03.2021 - T-588/19

  Novomatic/ EUIPO - adp Gauselmann (Power Stars)
• EuG, 14.07.2016 - T-345/15

  Modas Cristal / EUIPO - Zorlu Tekstil Ürünleri Pazarlama (KRISTAL)
• EuG, 13.02.2015 - T-287/13

  Husky CZ / OHMI - Husky of Tostock (HUSKY) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 16.06.2015 - T-306/13

  Silicium España Laboratorios / OHMI - LLR-G5 (LLRG5)