Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ELLA VALLEY VINEYARDS - Ältere nationale und Gemeinschaftsmarken ELLE - Relatives Eintragungshindernis - Gefahr einer gedanklichen Verbindung - Gedankliche Verknüpfung zwischen den Zeichen ...

• Europäischer Gerichtshof

  Ella Valley Vineyards / OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ELLA VALLEY VINEYARDS - Ältere nationale und Gemeinschaftsmarken ELLE - Relatives Eintragungshindernis - Gefahr einer gedanklichen Verbindung - Gedankliche Verknüpfung zwischen den Zeichen ...

• EU-Kommission

  Ella Valley Vineyards / OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ELLA VALLEY VINEYARDS - Ältere nationale und Gemeinschaftsmarken ELLE - Relatives Eintragungshindernis - Gefahr einer gedanklichen Verbindung - Gedankliche Verknüpfung zwischen den Zeichen ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gemeinschaftsmarken ELLA VALLEY VINEYARDS für Weine und ELLE für Zeitschriften und Bücher; Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Ähnlichkeit der für unterschiedliche Warengruppen bestimmten Zeichen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinschaftsmarken ELLA VALLEY VINEYARDS für Weine und ELLE für Zeitschriften und Bücher; Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Ähnlichkeit der für unterschiedliche Warengruppen bestimmten Zeichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 22. Januar 2010 - Ella Valley Vineyards/HABM - Hachette Filipacchi Presse (ELLA VALLEY VINEYARDS)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildwortmarke "ELLA VALLEY VINEYARDS" für Waren der Klasse 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 1293/2008"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 11. November 2009, mit der die ...

Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (21)

• EuG, 15.12.2009 - T-412/08

  Trubion Pharmaceuticals / OHMI - Merck (TRUBION)

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Vielmehr sind die betreffenden Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch diese im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 15. Dezember 2009, Trubion Pharmaceuticals/HABM - Merck [TRUBION], T-412/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.07.2006 - T-97/05

  Rossi / OHMI - Marcorossi (MARCOROSSI)

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Was die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen betrifft, ist hinsichtlich der Entscheidungen nationaler Gerichte, die die Streithelferin vorgelegt hat, um die ihrer Auffassung nach zwischen den Worten "elle" und "ella" bestehende Ähnlichkeit zu belegen, außerdem darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung, auch wenn weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Unionsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der nationalen Rechtsprechung ergeben (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung), Letztere den Unionsrichter gleichwohl nicht bindet, da die Gemeinschaftsmarke ein autonomes System ist, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 12. Juli 2006, Rossi/HABM - Marcorossi [MARCOROSSI], T-97/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 53).
• EuG, 13.07.2011 - T-499/09

  Evonik Industries / HABM (Rectangle pourpre avec un côté convexe) - …

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Was die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen betrifft, ist hinsichtlich der Entscheidungen nationaler Gerichte, die die Streithelferin vorgelegt hat, um die ihrer Auffassung nach zwischen den Worten "elle" und "ella" bestehende Ähnlichkeit zu belegen, außerdem darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung, auch wenn weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Unionsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der nationalen Rechtsprechung ergeben (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung), Letztere den Unionsrichter gleichwohl nicht bindet, da die Gemeinschaftsmarke ein autonomes System ist, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 12. Juli 2006, Rossi/HABM - Marcorossi [MARCOROSSI], T-97/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 53).

 
• EuGH, 29.06.2011 - C-532/10

  adp Gauselmann / HABM

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Verbraucher eine Marke nach ständiger Rechtsprechung normalerweise als Ganzes wahrnimmt, ohne auf die verschiedenen Einzelheiten zu achten (vgl. Beschluss des Gerichtshofs vom 29. Juni 2011, adp Gauselmann/HABM, C-532/10 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 05.12.2000 - T-32/00

  Messe München / HABM (electronica)

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Was die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen betrifft, ist hinsichtlich der Entscheidungen nationaler Gerichte, die die Streithelferin vorgelegt hat, um die ihrer Auffassung nach zwischen den Worten "elle" und "ella" bestehende Ähnlichkeit zu belegen, außerdem darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung, auch wenn weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Unionsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der nationalen Rechtsprechung ergeben (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung), Letztere den Unionsrichter gleichwohl nicht bindet, da die Gemeinschaftsmarke ein autonomes System ist, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 12. Juli 2006, Rossi/HABM - Marcorossi [MARCOROSSI], T-97/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 53).
• EuG, 16.09.2009 - T-400/06

  Zero Industry / OHMI - zero Germany (zerorh+)

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Somit ändert der Umstand, dass die Klägerin die angemeldete Marke verwenden möchte, um "koscheren" Wein zu verkaufen, was eine Frage der besonderen Art und Weise ist, in der die mit der genannten Marke gekennzeichneten Produkte vertrieben werden, die sich im Lauf der Zeit und je nach dem Willen ihrer Inhaber ändern kann, nichts an der von der Klägerin in der mündlichen Verhandlung im Übrigen selbst eingeräumten Tatsache, dass der Schutz der angemeldeten Marke, sollte sie eingetragen werden, sich auf alle Weine erstreckt, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise für sämtliche "Weine" zu bestimmen sind (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil des Gerichts vom 16. September 2009, Zero Industry/HABM - zero Germany [zerorh+], T-400/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 27.11.2008 - C-252/07

  Intel Corporation - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a - …

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die in Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten Beeinträchtigungen, wenn sie auftreten, die Folge eines bestimmten Grads der Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken sind, aufgrund dessen die beteiligten Verkehrskreise einen Zusammenhang zwischen diesen Marken sehen, d. h. die Marken gedanklich miteinander verknüpfen, ohne sie jedoch zu verwechseln (Urteil des Gerichts vom 12. November 2009, Spa Monopole/HABM - De Francesco Import [SpagO], T-438/07, Slg. 2009, II-4115, Randnr. 15; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Slg. 2008, I-8823, Randnr. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 19.11.2009 - T-200/07

  Agencja Wydawnicza Technopol / HABM (222)

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Im vorliegenden Fall bestehen zum einen die Verkehrskreise, die von den von den älteren Marken erfassten Waren und Dienstleistungen, für die die Wertschätzung dieser älteren Marken geltend gemacht wird, angesprochen werden, nämlich "Zeitschriften" und "Bücher", in der breiten Öffentlichkeit (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [100 und 300], T-425/07 und T-426/07, Slg. 2009, II-4275, Randnr. 24, und Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [222, 333 und 555], T-200/07 bis T-202/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26).
• EuG, 23.09.2009 - T-291/07

  Viñedos y Bodegas Príncipe Alfonso de Hohenlohe / OHMI - Byass (ALFONSO)

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Da Weine nämlich nach der Rechtsprechung normalerweise Gegenstand des allgemeinen Vertriebs sind, der vom Lebensmittelbereich von Kaufhäusern bis zu Restaurants und Cafés reicht, handelt es sich dabei um gängige Verbrauchsartikel, für die die maßgeblichen Verkehrskreise die europäischen Durchschnittsverbraucher von Massenverbrauchswaren sind, die als normal informiert und angemessen aufmerksam und verständig gelten (vgl. Urteile des Gerichts vom 16. September 2009, Dominio de la Vega/HABM - Ambrosio Velasco [DOMINIO DE LA VEGA], T-458/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27, und vom 23. September 2009, Viñedos y Bodegas Príncipe Alfonso de Hohenlohe/HABM - Byass [ALFONSO], T-291/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 05.10.2011 - T-118/09

  La Sonrisa de Carmen und Bloom Clothes / OHMI - Heldmann (BLOOMCLOTHES)

  Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Um die Beurteilung der Beschwerdekammer zu erschüttern, genügt es nicht, dass die Klägerin behauptet, der Verbraucher sei in einem bestimmten Sektor Marken gegenüber besonders aufmerksam; vielmehr muss sie diese Behauptung belegen (vgl. Urteil vom 5. Oktober 2011, La Sonrisa de Carmen u. a./HABM - Harald Heldmann [BLOOMCLOTHES], T-118/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 21 und 22 und die dort angeführte Rechtsprechung), was sie nicht rechtlich hinreichend getan hat.
• EuG, 25.03.2009 - T-21/07

  'L''Oréal / OHMI - Spa Monopole (SPALINE)'
• EuG, 16.09.2009 - T-458/07

  Dominio de la Vega / OHMI - Ambrosio Velasco (DOMINIO DE LA VEGA)
• EuG, 19.11.2009 - T-425/07

  Agencja Wydawnicza Technopol / HABM (100) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuGH, 14.09.1999 - C-375/97

  General Motors
• EuG, 12.11.2009 - T-438/07

  Spa Monopole / OHMI - De Francesco Import (SpagO) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 16.04.2008 - T-181/05

  Citigroup und Citibank / OHMI - Citi (CITI) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 18.06.2009 - C-487/07

  DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …
• EuGH, 23.10.2003 - C-408/01

  DER INHABER EINER BEKANNTEN MARKE KANN DIE BENUTZUNG EINES ÄHNLICHEN ZEICHENS, …
• EuG, 16.05.2007 - T-137/05

  La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC)
• EuG, 19.06.2008 - T-93/06

  Mülhens / OHMI - Spa Monopole (MINERAL SPA)
• EuG, 08.12.2011 - T-586/10

  Aktieselskabet af 21. november 2001 / OHMI - Parfums Givenchy (only givenchy)

• EuG, 16.03.2016 - T-201/14

  The Body Shop kann "SPA WISDOM" nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen

  Ces trois conditions sont cumulatives et l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [voir arrêt du 9 mars 2012, Ella Valley Vineyards/OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS), T-32/10, Rec, EU:T:2012:118, point 18 et jurisprudence citée].

  À cet égard, plus les marques en conflit sont similaires, plus il est vraisemblable que la marque demandée évoquera, dans l'esprit du public pertinent, la marque antérieure renommée (voir arrêt ELLA VALLEY VINEYARDS, point 17 supra, EU:T:2012:118, point 37 et jurisprudence citée).

  L'appréciation de la similitude visuelle, phonétique ou conceptuelle des signes en conflit doit être fondée sur l'impression d'ensemble produite par ceux-ci, en tenant compte, notamment, de leurs éléments distinctifs et dominants (voir, en ce sens, arrêt ELLA VALLEY VINEYARDS, point 17 supra, EU:T:2012:118, point 38 et jurisprudence citée).

  L'existence, dans l'esprit du public concerné, d'un lien entre les marques en conflit doit être appréciée globalement, en tenant compte de tous les facteurs pertinents du cas d'espèce (arrêt ELLA VALLEY VINEYARDS, point 17 supra, EU:T:2012:118, point 20).

  Ainsi, parmi ces facteurs, la Cour a cité, premièrement, le degré de similitude entre les marques en conflit, deuxièmement, la nature des produits ou des services pour lesquels les marques en conflit sont respectivement enregistrées, y compris le degré de proximité ou de dissemblance de ces produits ou de ces services ainsi que le public concerné, troisièmement, l'intensité de la renommée de la marque antérieure, quatrièmement, le degré de caractère distinctif, intrinsèque ou acquis par l'usage, de la marque antérieure et, cinquièmement, l'existence d'un risque de confusion dans l'esprit du public (voir arrêt ELLA VALLEY VINEYARDS, point 17 supra, EU:T:2012:118, point 21 et jurisprudence citée).

• EuG, 27.10.2016 - T-625/15

  Spa Monopole / EUIPO - YTL Hotels & Properties (SPA VILLAGE)

  Ces trois conditions sont cumulatives et l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [voir arrêt du 9 mars 2012, Ella Valley Vineyards/OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS), T-32/10, EU:T:2012:118, point 18 et jurisprudence citée].

  À cet égard, plus les marques en conflit sont similaires, plus il est vraisemblable que la marque demandée évoquera, dans l'esprit du public pertinent, la marque antérieure renommée (voir, en ce sens, arrêt du 9 mars 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, point 37).

  L'appréciation de la similitude visuelle, phonétique ou conceptuelle des signes en conflit doit être fondée sur l'impression d'ensemble produite par ceux-ci, en tenant compte, notamment, de leurs éléments distinctifs et dominants (voir, en ce sens, arrêt du 9 mars 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, point 38 et jurisprudence citée).

  L'existence, dans l'esprit du public concerné, d'un lien entre les marques en conflit doit être appréciée globalement, en tenant compte de tous les facteurs pertinents du cas d'espèce (arrêt du 9 mars 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, point 20).

  Ainsi, parmi ces facteurs, le juge de l'Union a cité, premièrement, le degré de similitude entre les marques en conflit, deuxièmement, la nature des produits ou des services pour lesquels les marques en conflit sont respectivement enregistrées, y compris le degré de proximité ou de dissemblance de ces produits ou de ces services ainsi que le public concerné, troisièmement, l'intensité de la renommée de la marque antérieure, quatrièmement, le degré de caractère distinctif, intrinsèque ou acquis par l'usage, de la marque antérieure et, cinquièmement, l'existence d'un risque de confusion dans l'esprit du public (voir, en ce sens, arrêt du 9 mars 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, point 21 et jurisprudence citée).

• EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO …

  Was die maßgeblichen Verkehrskreise betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass das Vorliegen einer gedanklichen Verknüpfung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken, das Voraussetzung für die missbräuchlichen Verhaltensweisen nach Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 ist, voraussetzt, dass die Verkehrskreise, die von den Waren oder Dienstleistungen angesprochen werden, für die diese Marken eingetragen oder zur Eintragung vorgelegt sind, dieselben sind oder "sich" in bestimmtem Umfang "überschneiden" (Urteil vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 23;… vgl. entsprechend Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:655, Rn. 46 bis 49).

  Da Weine nämlich nach der Rechtsprechung normalerweise Gegenstand des allgemeinen Vertriebs sind, der vom Lebensmittelbereich von Kaufhäusern bis zu Restaurants und Cafés reicht, handelt es sich dabei um gängige Verbrauchsartikel, für die die maßgeblichen Verkehrskreise die europäischen Durchschnittsverbraucher von Massenverbrauchswaren sind, die als normal informiert und angemessen aufmerksam und verständig gelten (vgl. Urteil vom 9. März 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Bei der Prüfung dieser Voraussetzung sind alle relevanten Umstände des Falles zu berücksichtigen - also insbesondere der von der älteren Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Werbeaufwand des Unternehmens für diese Marke -, ohne dass zu verlangen ist, dass die Marke einem bestimmten Prozentsatz des in dieser Weise definierten Publikums bekannt ist oder sich ihre Bekanntheit auf das gesamte fragliche Schutzgebiet erstreckt, sofern diese Bekanntheit nur in einem wesentlichen Teil dieses Gebiets vorliegt (vgl. Urteil vom 9. März 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Wird der Weinkonsument mit der angemeldeten Marke konfrontiert, so wird er auch bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit der Ursprungsangabe des von ihm gekauften Weins, wie sie in der genannten Marke enthalten ist, eine gewisse Aufmerksamkeit schenken (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 45).

 
• EuG, 28.02.2019 - T-459/18

  Lotte/ EUIPO - Générale Biscuit-Glico France (PEPERO original) - Unionsmarke - …

  Dans le cadre de l'examen de cette condition, il convient de prendre en considération tous les éléments pertinents en cause, à savoir, notamment, la part de marché détenue par la marque antérieure, l'intensité, l'étendue géographique et la durée de son usage ainsi que l'importance des investissements réalisés par l'entreprise pour la promouvoir, sans qu'il soit exigé que cette marque soit connue d'un pourcentage déterminé du public ainsi défini ou que sa renommée s'étende à la totalité du territoire concerné, dès lors que la renommée existe dans une partie substantielle de celui-ci [voir arrêt du 9 mars 2012, Ella Valley Vineyards/OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS), T-32/10, EU:T:2012:118, point 31 et jurisprudence citée].

  À cet égard, plus les marques en conflit sont similaires, plus il est vraisemblable que la marque demandée évoquera, dans l'esprit du public pertinent, la marque antérieure renommée (voir, en ce sens, arrêt du 9 mars 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, point 37).

  L'appréciation de la similitude visuelle, phonétique ou conceptuelle des signes en conflit doit être fondée sur l'impression d'ensemble produite par ceux-ci, en tenant compte, notamment, de leurs éléments distinctifs et dominants (voir, en ce sens, arrêt du 9 mars 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, point 38 et jurisprudence citée).

• EuG, 21.04.2021 - T-44/20

  Das Gericht weist die Klage von Chanel gegen die Eintragung einer Marke von …

  Those three conditions are cumulative and failure to satisfy one of them is sufficient to render that provision inapplicable (see judgment of 9 March 2012, Ella Valley Vineyards v OHIM - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS), T-32/10, EU:T:2012:118, paragraph 18 and the case-law cited).

  It is sufficient for the degree of similarity between those marks to have the effect that the relevant section of the public establishes a link between them (see, to that effect, judgment of 9 March 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, paragraph 37).

• EuG, 01.03.2018 - T-85/16

  adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als …

  C'est pourquoi le degré d'attention dudit public est également un facteur pertinent aux fins de l'appréciation de l'existence d'un lien entre les marques en conflit [voir, en ce sens, arrêts du 9 mars 2012, Ella Valley Vineyards/OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS), T-32/10, EU:T:2012:118, points 27, 28, 45 et 55 à 57 ; du 9 avril 2014, EI du Pont de Nemours/OHMI - Zueco Ruiz (ZYTeL), T-288/12, non publié, EU:T:2014:196, points 74 et 75, et du 19 mai 2015, Swatch/OHMI - Panavision Europe (SWATCHBALL), T-71/14, non publié, EU:T:2015:293, point 33].
• EuG, 11.12.2014 - T-480/12

  Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt dabei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, Slg, EU:T:2007:142, Rn. 35, und vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, Slg, EU:T:2012:118, Rn. 38;… vgl. auch entsprechend Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg, EU:C:2007:333, Rn. 35).
• EuG, 29.06.2022 - T-306/20

  Geistiges und gewerbliches Eigentum

  Hinsichtlich der Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung des EUIPO vom 25. September 2002 sowie der spanischen Gerichtsentscheidungen und einer Entscheidung des Spanischen Patent- und Markenamts, die in der angefochtenen Entscheidung genannt sind und vor dem Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke liegen, ist darauf hinzuweisen, dass weder die Entscheidungspraxis des EUIPO noch die Entscheidungen nationaler Behörden für das Gericht bindend sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 28. Oktober 2020, Electrolux Home Products/EUIPO - D. Consult [FRIGIDAIRE], T-583/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:511, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 01.03.2018 - T-629/16

  Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une …

  Deshalb ist der Grad der Aufmerksamkeit dieser Verkehrskreise ebenfalls ein maßgeblicher Faktor bei der Beurteilung des Vorliegens einer gedanklichen Verknüpfung der einander gegenüberstehenden Marken (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 27, 28, 45 und 55 bis 57;… vom 9. April 2014, EI du Pont de Nemours/HABM - Zueco Ruiz [ZYTeL], T-288/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:196, Rn. 74 und 75, …und vom 19. Mai 2015, Swatch/HABM - Panavision Europe [SWATCHBALL], T-71/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:293, Rn. 33).
• EuG, 28.01.2016 - T-640/13

  Sto / OHMI - Fixit Trockenmörtel Holding (CRETEO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Schließlich ist festzustellen, dass die nationale Rechtsprechung, auch wenn weder die Parteien noch das Gericht daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Unionsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus dieser Rechtsprechung ergeben, den Unionsrichter gleichwohl nicht bindet, da die Gemeinschaftsmarke ein autonomes System ist, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteil vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, Slg, EU:T:2012:118, Rn. 54).
• EuG, 23.02.2022 - T-184/21

  Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO - Schuju …
• EuG, 06.12.2017 - T-120/16

  Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (Burlington) - Unionsmarke - …
• EuG, 23.02.2022 - T-185/21

  Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO - Schuju …
• EuG, 08.11.2017 - T-754/16

  Oakley/ EUIPO - Xuebo Ye (Représentation d'une ellipse discontinue) - Unionsmarke …
• EuG, 17.05.2023 - T-267/22

  Consulta/ EUIPO - Karlinger (ACASA) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
• EuG, 08.05.2019 - T-358/18

  J. García Carrión/ EUIPO - Codorníu (JAUME CODORNÍU)
• EuG, 11.02.2015 - T-395/12

  'Fetim / OHMI - Solid Floor (Solidfloor The professional''s choice)'
• EuG, 06.12.2017 - T-123/16

  Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (BURLINGTON) - Unionsmarke - …
• EuG, 13.10.2017 - T-434/16

  Sensi Vigne & Vini / EUIPO - El Grifo (CONTADO DEL GRIFO) - Unionsmarke - …
• EuG, 27.11.2014 - T-153/11

  Cantina Broglie 1 / OHMI - Camera di Commercio, Industria, Artigianato e …
• EuG, 06.12.2017 - T-121/16

  Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (BURLINGTON THE ORIGINAL) - …
• EuG, 16.02.2017 - T-18/16

  DMC / EUIPO - Etike' International (De Giusti ORGOGLIO)
• EuG, 04.05.2016 - T-193/15

  Bodegas Williams & Humbert / EUIPO - Central Hisumer (Botanic Williams & Humbert)
• EuG, 02.12.2015 - T-528/13

  Kenzo / OHMI - Tsujimoto (KENZO ESTATE)
• EuG, 27.11.2014 - T-154/11

  Cantina Broglie 1 / OHMI - Camera di Commercio, Industria, Artigianato e …
• EuG, 11.04.2019 - T-655/17

  Inditex/ EUIPO - Ansell (ZARA TANZANIA ADVENTURES) - Unionsmarke - …