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   EuG, 06.07.2012 - T-60/10   

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https://dejure.org/2012,17119
EuG, 06.07.2012 - T-60/10 (https://dejure.org/2012,17119)
EuG, Entscheidung vom 06.07.2012 - T-60/10 (https://dejure.org/2012,17119)
EuG, Entscheidung vom 06. Juli 2012 - T-60/10 (https://dejure.org/2012,17119)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Jackson International / OHMI - Royal Shakespeare (ROYAL SHAKESPEARE)

  • EU-Kommission

    Jackson International Trading Co. Kurt D. Brühl GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binne

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke ROYAL SHAKESPEARE - Ältere Gemeinschaftswortmarke RSC-ROYAL SHAKESPEARE COMPANY - Relative Nichtigkeitsgründe - Bekannte Marke - Art. 53 Abs. 1 Buchst. a und Art. 8 Abs. 5 der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Gemeinschaftsmarke - Das Theaterensemble The Royal Shakespeare Company erwirkt die Nichtigerklärung der zugunsten eines anderen Unternehmens für Getränke eingetragenen Gemeinschaftsmarke ROYAL SHAKESPEARE

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Oh du unbändiger Geist des Weins, wenn du noch keinen Namen hast, so lass dich Teufel heißen

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Ähnlichkeit von Waren- und Dienstleistungen

  • archive.org (Kurzinformation)

    Bier und Scotch dürfen nicht unter dem Namen "Royal Shakespeare” verkauft werden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Theaterensemble erwirkt Nichtigerklärung der für Getränke eingetragenen Gemeinschaftsmarke "Royal Shakespeare"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Theaterensemble erwirkt Nichtigerklärung der für Getränke eingetragenen Gemeinschaftsmarke "Royal Shakespeare"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Das Theaterensemble The Royal Shakespeare Company erwirkt die Nichtigerklärung der zugunsten eines anderen Unternehmens für Getränke eingetragenen Gemeinschaftsmarke ROYAL SHAKESPEARE

  • bista.de (Kurzinformation)

    Royal Shakespeare ist nur ein Theater

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verwendung der eingetragenen Getränke-Gemeinschaftsmarke "Royal Shakespeare" für nichtig erklärt - Wertschätzung der älteren Marke RSC - Royal Shakespeare Company in unlauterer Weise ausgenutzt

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 10. Februar 2010 - Jackson International/HABM - Royal Shakespeare (ROYAL SHAKESPEARE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "ROYAL SHAKSPEARE" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 33 und 42 gegen die Entscheidung R 317/2009"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2013, 52
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • EuG, 05.07.2016 - T-518/13

    Future Enterprises / EUIPO - McDonald's International Property (MACCOFFEE) -

    Da diese Voraussetzungen zusammen erfüllt sein müssen, scheidet die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (vgl. Urteil vom 6. Juli 2012, Jackson International/HABM - Royal Shakespeare [ROYAL SHAKESPEARE], T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Vorab ist darauf hinzuweisen, dass ein Auftreten der in Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten Beeinträchtigungen die Folge einer gedanklichen Verknüpfung zwischen den betreffenden Marken durch das maßgebliche Publikum ist, d. h. der Herstellung einer gedanklichen Verknüpfung zwischen diesen Marken durch dieses Publikum, ohne dass sie jedoch verwechselt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juli 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Herstellung einer solchen gedanklichen Verknüpfung ist unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren des konkreten Falls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil vom 6. Juli 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zu diesen Faktoren gehören der Grad der Ähnlichkeit der betreffenden Marken, die Art der von diesen Marken erfassten Waren und Dienstleistungen, für die die einander gegenüberstehenden Marken jeweils eingetragen sind, einschließlich des Grades der Nähe oder der Unähnlichkeit dieser Waren und Dienstleistungen sowie des betreffenden Publikums, das Ausmaß der Bekanntheit der älteren Marke, der Grad der der älteren Marke innewohnenden oder von ihr durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft und das Bestehen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum (vgl. Urteil vom 6. Juli 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Wie oben in Rn. 37 ausgeführt, ist die Herstellung einer gedanklichen Verknüpfung zwischen den betreffenden Marken durch das maßgebliche Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren des konkreten Falls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil vom 6. Juli 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Gemäß der Rechtsprechung ist der Grad der Nähe oder der Unähnlichkeit der betroffenen Waren und Dienstleistungen in diesem Zusammenhang nur ein maßgeblicher Faktor zur Beurteilung der Frage, ob das maßgebliche Publikum eine gedankliche Verknüpfung zwischen den betreffenden Marken herstellt (vgl. Urteil vom 6. Juli 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 09.09.2020 - T-144/19

    Kludi/ EUIPO - Adlon Brand (ADLON)

    Ein solcher Umstand schließt jedoch nicht aus, dass zwischen diesen Waren und diesen Dienstleistungen eine gewisse Nähe bestehen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juli 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 59).
  • EuG, 02.10.2015 - T-624/13

    The Tea Board / OHMI - Delta Lingerie (Darjeeling)

    Nach der Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verknüpfung zwischen der angemeldeten Marke und der älteren Marke umfassend unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, zu denen der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken, die Art der Waren und Dienstleistungen, auf die sich die einander gegenüberstehenden Marken beziehen, einschließlich des Grades der Nähe oder der Unähnlichkeit dieser Waren und Dienstleistungen, sowie die betreffenden Verkehrskreise, das Ausmaß der Bekanntheit der älteren Marke, der Grad der der älteren Marke innewohnenden oder von ihr durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft und das Bestehen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum gehören (Beschluss vom 30. April 2009, Japan Tobacco/HABM, C-136/08 P, EU:C:2009:282, Rn. 26, Urteile Intel Corporation, oben in Rn. 71 angeführt, EU:C:2008:655, Rn. 42, sowie vom 6. Juli 2012, Jackson International/HABM - Royal Shakespeare [ROYAL SHAKESPEARE], T-60/10, EU:T:2012:348, Rn. 21).

    Ferner stellt eine in der Vorstellung des Publikums hergestellte Verknüpfung zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen zwar eine notwendige Voraussetzung für die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 dar, reicht aber für sich genommen nicht aus, um das Vorliegen einer der drei in dieser Vorschrift genannten Gefahren zu bejahen (vgl. Urteil ROYAL SHAKESPEARE, oben in Rn. 87 angeführt, EU:T:2012:348, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der unlautere Charakter eines unter solchen Umständen erzielten Vorteils ergibt sich daraus, dass die wirtschaftlichen Anstrengungen des Markeninhabers zur Schaffung und Aufrechterhaltung des Images dieser Marke ausgenutzt werden, ohne eine finanzielle Gegenleistung zu erbringen oder dafür eigene Anstrengungen machen zu müssen (vgl. Urteil ROYAL SHAKESPEARE, oben in Rn. 87 angeführt, EU:T:2012:348, Rn. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Aus der Rechtsprechung ergibt sich auch, dass die Gefahr, dass die gegenwärtige oder künftige Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der älteren Marke in unlauterer Weise ausnutzt, umso größer ist, je unmittelbarer und stärker die Marke von dem Zeichen in Erinnerung gerufen wird (vgl. Urteile GRUPO BIMBO, oben in Rn. 68 angeführt, EU:T:2012:696, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie ROYAL SHAKESPEARE, oben in Rn. 87 angeführt, EU:T:2012:348, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 02.10.2015 - T-625/13

    The Tea Board / OHMI - Delta Lingerie (Darjeeling collection de lingerie)

    Selon la jurisprudence, l'existence d'un lien entre la marque demandée et la marque antérieure doit être appréciée globalement, en tenant compte de tous les facteurs pertinents du cas d'espèce, parmi lesquels figurent le degré de similitude entre les marques en conflit, la nature des produits ou des services concernés par les marques en conflit, y compris le degré de proximité ou de dissemblance de ces produits ou services ainsi que le public concerné, l'intensité de la renommée de la marque antérieure, le degré de caractère distinctif, intrinsèque ou acquis par l'usage, de la marque antérieure et l'existence d'un risque de confusion dans l'esprit du public [ordonnance du 30 avril 2009, Japan Tobacco/OHMI, C-136/08 P, EU:C:2009:282, point 26 ; arrêts Intel Corporation, point 71 supra, EU:C:2008:655, point 42, et du 6 juillet 2012, Jackson International/OHMI - Royal Shakespeare (ROYAL SHAKESPEARE), T-60/10, EU:T:2012:348, point 21].

    De plus, si l'existence d'un lien dans l'esprit du public entre les signes en conflit constitue une condition nécessaire à l'application de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n° 207/2009, elle n'est pas suffisante, à elle seule, pour qu'il soit conclu à l'existence d'un des trois risques visés dans cette disposition (arrêt ROYAL SHAKESPEARE, point 87 supra, EU:T:2012:348, point 20 et jurisprudence citée).

    Le caractère indu du profit tiré dans de telles circonstances résulterait de l'exploitation, sans aucune compensation financière et sans devoir déployer des efforts propres à cet égard, de l'effort commercial déployé par le titulaire de la marque antérieure pour créer et entretenir l'image de cette marque (voir arrêt ROYAL SHAKESPEARE, point 87 supra, EU:T:2012:348, point 56 et jurisprudence citée).

    Il résulte également de la jurisprudence que, plus l'évocation de la marque par le signe est immédiate et forte, plus est important le risque que l'utilisation actuelle ou future du signe tire indûment profit du caractère distinctif ou de la renommée de la marque (voir arrêts GRUPO BIMBO, point 68 supra, EU:T:2012:696, point 43 et jurisprudence citée, et ROYAL SHAKESPEARE, point 87 supra, EU:T:2012:348, point 54 et jurisprudence citée).

  • EuG, 02.10.2015 - T-626/13

    The Tea Board / OHMI - Delta Lingerie (DARJEELING collection de lingerie)

    Selon la jurisprudence, l'existence d'un lien entre la marque demandée et la marque antérieure doit être appréciée globalement, en tenant compte de tous les facteurs pertinents du cas d'espèce, parmi lesquels figurent le degré de similitude entre les marques en conflit, la nature des produits ou des services concernés par les marques en conflit, y compris le degré de proximité ou de dissemblance de ces produits ou services ainsi que le public concerné, l'intensité de la renommée de la marque antérieure, le degré de caractère distinctif, intrinsèque ou acquis par l'usage, de la marque antérieure et l'existence d'un risque de confusion dans l'esprit du public [ordonnance du 30 avril 2009, Japan Tobacco/OHMI, C-136/08 P, EU:C:2009:282, point 26 ; arrêts Intel Corporation, point 71 supra, EU:C:2008:655, point 42, et du 6 juillet 2012, Jackson International/OHMI - Royal Shakespeare (ROYAL SHAKESPEARE), T-60/10, EU:T:2012:348, point 21].

    De plus, si l'existence d'un lien dans l'esprit du public entre les signes en conflit constitue une condition nécessaire à l'application de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n° 207/2009, elle n'est pas suffisante, à elle seule, pour qu'il soit conclu à l'existence d'un des trois risques visés dans cette disposition (arrêt ROYAL SHAKESPEARE, point 88 supra, EU:T:2012:348, point 20 et jurisprudence citée).

    Le caractère indu du profit tiré dans de telles circonstances résulterait de l'exploitation, sans aucune compensation financière et sans devoir déployer des efforts propres à cet égard, de l'effort commercial déployé par le titulaire de la marque antérieure pour créer et entretenir l'image de cette marque (voir arrêt ROYAL SHAKESPEARE, point 87 supra, EU:T:2012:348, point 56 et jurisprudence citée).

    Il résulte également de la jurisprudence que, plus l'évocation de la marque par le signe est immédiate et forte, plus est important le risque que l'utilisation actuelle ou future du signe tire indûment profit du caractère distinctif ou de la renommée de la marque (voir arrêts GRUPO BIMBO, point 68 supra, EU:T:2012:696, point 43 et jurisprudence citée, et ROYAL SHAKESPEARE, point 87 supra, EU:T:2012:348, point 54 et jurisprudence citée).

  • EuG, 09.09.2020 - T-669/19

    Novomatic/ EUIPO - Brouwerij Haacht (PRIMUS)

    En premier lieu, les signes étant identiques, force est de constater qu'il existe une grande probabilité que la marque demandée évoquera, dans l'esprit du public pertinent, les marques antérieures dont la renommée a été démontrée [voir, en ce sens, arrêt du 6 juillet 2012, Jackson International/OHMI - Royal Shakespeare (ROYAL SHAKESPEARE), T-60/10, non publié, EU:T:2012:348, point 26 et jurisprudence citée].

    À cet égard, il a déjà été reconnu par la jurisprudence qu'il y avait une certaine similitude entre les services de divertissement et la bière en raison de leur complémentarité (voir, en ce sens, arrêt du 6 juillet 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, non publié, EU:T:2012:348, point 59 et jurisprudence citée.

  • EuG, 04.10.2017 - T-411/15

    Gappol Marzena Porczynska/ EUIPO - Gap (ITM) - Unionsmarke -

    À cet égard, il ressort de la jurisprudence que le territoire d'un État membre, et, en particulier, le territoire du Royaume-Uni, peut être considéré comme constituant une partie substantielle du territoire de l'Union [voir, en ce sens, arrêt du 6 juillet 2012, Jackson International/OHMI - Royal Shakespeare (ROYAL SHAKESPEARE), T-60/10, non publié, EU:T:2012:348, point 44].

    Parmi ces facteurs figurent, notamment, l'intensité de la renommée et le degré de caractère distinctif de la marque, le degré de similitude entre les marques en conflit ainsi que la nature et le degré de proximité des produits ou des services concernés (arrêt du 6 juillet 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, non publié, EU:T:2012:348, point 54).

    Cependant, le fait que les produits en cause sont différents n'exclut pas qu'il existe une certaine proximité entre ces derniers (voir, en ce sens, arrêt du 6 juillet 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, non publié, EU:T:2012:348, point 59).

  • EuG, 18.11.2015 - T-606/13

    Mustang / OHMI - Dubek (Mustang) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die in Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten Beeinträchtigungen, wenn sie auftreten, die Folge eines bestimmten Grades der Ähnlichkeit zwischen der älteren und der jüngeren Marke sind, aufgrund dessen die beteiligten Verkehrskreise einen Zusammenhang zwischen den beiden Marken sehen, d. h. die beiden gedanklich miteinander verknüpfen, ohne sie jedoch zu verwechseln (vgl. Urteil vom 6. Juli 2012, Jackson International/HABM - Royal Shakespeare [ROYAL SHAKESPEARE], T-60/10, EU:T:2012:348, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zu diesen Umständen gehören der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken, die Art der Waren und Dienstleistungen, die von diesen Marken erfasst werden, einschließlich des Grades der Nähe oder der Unähnlichkeit dieser Waren und Dienstleistungen, sowie die betreffenden Verkehrskreise, das Ausmaß der Bekanntheit der älteren Marke, der Grad der der älteren Marke innewohnenden oder von ihr durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft und das Bestehen einer Verwechslungsgefahr (vgl. entsprechend Urteile Intel Corporation, oben in Rn. 42 angeführt, EU:C:2008:655, Rn. 42; ROYAL SHAKESPEARE, oben in Rn. 50 angeführt, EU:T:2012:348, Rn. 21, und vom 12. Februar 2015, Compagnie des montres Longines, Francillon/HABM - Staccata [QUARTODIMIGLIO QM], T-76/13, EU:T:2015:94, Rn. 124 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der Inhaber der älteren Marke muss allerdings das Vorliegen von Anhaltspunkten dartun, aus denen auf die ernsthafte Gefahr einer künftigen Beeinträchtigung geschlossen werden kann (vgl. Urteil ROYAL SHAKESPEARE, oben in Rn. 50 angeführt, EU:T:2012:348, Rn. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 14.06.2016 - T-789/14

    Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen / EUIPO - Meissen Keramik (MEISSEN) -

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke zwar darin besteht, dass das Bild der bekannten Marke oder die durch sie vermittelten Merkmale auf die mit der angemeldeten Marke gekennzeichneten Waren übertragen werden, so dass deren Vermarktung durch diese gedankliche Verbindung mit der bekannten älteren Marke möglicherweise erleichtert wird (Urteil vom 6. Juli 2012, Jackson International/HABM - Royal Shakespeare [ROYAL SHAKESPEARE], T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 48).

    Der Inhaber der älteren Marke muss allerdings das Vorliegen von Gesichtspunkten dartun, aus denen auf die ernsthafte Gefahr einer künftigen Beeinträchtigung geschlossen werden kann (vgl. Urteil vom 6. Juli 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 26.09.2018 - T-62/16

    Puma / EUIPO - Doosan Machine Tools (PUMA)

    Aus der Rechtsprechung geht schließlich hervor, dass die Vornahme einer gedanklichen Verknüpfung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken durch die maßgeblichen Verkehrskreise unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles, wie des Grades der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken, der Art der von diesen Marken betroffenen Waren und Dienstleistungen, einschließlich des Grades der Nähe oder der Unähnlichkeit dieser Waren und Dienstleistungen sowie die betreffenden Verkehrskreise, des Ausmaßes der Bekanntheit der älteren Marke, des Grades der ihr innewohnenden oder von ihr durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft und des Bestehens einer Verwechslungsgefahr für das Publikum, umfassend zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:655, Rn. 41 und 42, Beschluss vom 30. April 2009, Japan Tobacco/HABM, C-136/08 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:282, Rn. 26, und Urteil vom 6. Juli 2012, Jackson International/HABM - Royal Shakespeare [ROYAL SHAKESPEARE], T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 21).

    Bei der Beurteilung einer gedanklichen Verknüpfung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken verlangt die Rechtsprechung nämlich nicht, den Grad der originären Unterscheidungskraft einer älteren Marke und den Grad der von ihr durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft zu berücksichtigen, sondern lediglich einen der beiden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:655, Rn. 42, Beschluss vom 30. April 2009, Japan Tobacco/HABM, C-136/08 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:282, Rn. 26, und Urteil vom 6. Juli 2012, ROYAL SHAKESPEARE, T-60/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:348, Rn. 21).

  • EuG, 29.11.2018 - T-373/17

    Louis Vuitton Malletier/ EUIPO - Fulia Trading (LV BET ZAKLADY BUKMACHERSKIE) -

  • EuG, 29.11.2018 - T-372/17

    Louis Vuitton Malletier/ EUIPO - Bee-Fee Group (LV POWER ENERGY DRINK) -

  • EuG, 30.09.2016 - T-430/15

    Flowil International Lighting / EUIPO - Lorimod Prod Com (Silvania Food)

  • EuG, 13.05.2020 - T-288/19

    Divaro/ EUIPO - Grendene (IPANEMA)

  • EuGH, 02.03.2017 - C-655/15

    Panrico / EUIPO

  • EuG, 07.10.2015 - T-534/13

    Panrico / OHMI - HDN Development (Krispy Kreme DOUGHNUTS)

  • EuG, 17.10.2018 - T-8/17

    Golden Balls/ EUIPO - Les Éditions P. Amaury (GOLDEN BALLS) - Unionsmarke -

  • EuG, 14.12.2012 - T-357/11

    Bimbo / OHMI - Grupo Bimbo (GRUPO BIMBO)

  • EuG, 08.05.2019 - T-358/18

    J. García Carrión/ EUIPO - Codorníu (JAUME CODORNÍU)

  • EuG, 05.06.2018 - T-111/16

    Prada / EUIPO - The Rich Prada International (THE RICH PRADA) - Unionsmarke -

  • EuG, 10.10.2019 - T-428/18

    McDreams Hotel/ EUIPO - McDonald's International Property (mc dreams hotels

  • EuG, 11.04.2019 - T-655/17

    Inditex/ EUIPO - Ansell (ZARA TANZANIA ADVENTURES) - Unionsmarke -

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