Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Huhns - Ältere nationale Bildmarke mit der Darstellung eines Huhns - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 ...

• Europäischer Gerichtshof

  'Sanco / OHMI - Marsalman (Représentation d''un poulet)'

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Huhns - Ältere nationale Bildmarke mit der Darstellung eines Huhns - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 ...

• EU-Kommission

  Sanco / OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Huhns - Ältere nationale Bildmarke mit der Darstellung eines Huhns - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzfähigkeit von Gemeinschaftsbildmarken mit der Darstellung eines Huhns für die Produktion und den Transport von Hähnchen und lebenden Tieren; Erfolgsaussichten der Aufhebungsklage eines Rechteinhabers gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ergänzung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinschaftsbildmarken mit Darstellung eines Huhns für Produktion und Transport von Hähnchen und lebenden Tieren; Aufhebungsklage der Rechteinhaberin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ergänzung der Eigenart von Waren und Dienstleistungen im Rahmen der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Enger Zusammenhang zwischen Waren und Dienstleistungen kann für Verwechslungsgefahr sprechen

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 10. Mai 2011 - Sanco/HABM - Marsalman (Darstellung eines Huhns)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin einer aus der Darstellung eines Huhns bestehenden nationalen Bildmarke für Waren der Klassen 29 und 31 auf Aufhebung der Entscheidung R 1073/2010"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) ...

Verfahrensgang

• EuG, 14.05.2013 - T-249/11
• EuGH, 08.05.2014 - C-411/13

Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (10)

• EuGH, 05.07.2011 - C-263/09

  Der Inhaber eines Namens kann dessen Benutzung als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Soweit der Antrag dahin auszulegen sein sollte, dass das Gericht ersucht wird, die angefochtene Entscheidung in der Weise abzuändern, dass das Gericht die angefochtene Entscheidung durch eine Entscheidung ersetzt, in der festgestellt wird, dass die angemeldete Marke für die Dienstleistungen, für die die Eintragung in der Entscheidung der Widerspruchsabteilung noch nicht abgelehnt wurde, nicht eingetragen werden darf, ist daran zu erinnern, dass die dem Gericht zustehende Abänderungsbefugnis nicht bewirkt, dass es dazu ermächtigt wäre, seine eigene Beurteilung an die Stelle der von der Beschwerdekammer vorgenommenen Beurteilung zu setzen, oder dazu, eine Frage zu beurteilen, zu der die Beschwerdekammer noch nicht Stellung genommen hat (Urteil des Gerichtshofs vom 5. Juli 2011, Edwin/HABM, C-263/09 P, Slg. 2011, I-5853, Randnr. 72).

  Die Ausübung der Abänderungsbefugnis ist folglich grundsätzlich auf Situationen zu beschränken, in denen das Gericht nach einer Überprüfung der von der Beschwerdekammer vorgenommenen Beurteilung auf der Grundlage der erwiesenen tatsächlichen und rechtlichen Umstände die Entscheidung zu finden vermag, die die Beschwerdekammer hätte erlassen müssen (Urteil Edwin/HABM, oben in Randnr. 67 angeführt, Randnr. 72).

• EuG, 21.06.2012 - T-276/09

  Kavaklidere-Europe / OHMI - Yakult Honsha (Yakut)

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Es kommt dem Gericht nicht zu, dem HABM Anordnungen zu erteilen, dieses hat aber die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen der Urteile des Gerichts zu ziehen (vgl. Urteil des Gerichts vom 21. Juni 2012, Kavaklidere-Europe/HABM - Yakult Honsha [Yakut], T-276/09, Randnr. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Das Vorliegen von Verwechslungsgefahr ist umfassend, gemäß der Wahrnehmung der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 07.02.2006 - T-202/03

  Alecansan / OHMI - CompUSA (COMP USA)

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Zur Stützung dieses Arguments beruft sich das HABM zum einen auf eine Analogie zur Erforderlichkeit des Belegs einer öffentlichen Benutzung einer Marke für den Nachweis ihrer tatsächlichen Benutzung und zum anderen auf die Ausführungen des Gerichts im Urteil vom 7. Februar 2006, Alecansan/HABM - CompUSA (COMP USA) (T-202/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47).
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf einen normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der in Frage stehenden Art von Waren oder Dienstleistungen abzustellen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg. 2007, II-2579, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Was insbesondere die Eigenart als einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen betrifft, sei daran erinnert, dass Waren oder Dienstleistungen einander ergänzen, wenn zwischen ihnen ein enger Zusammenhang in dem Sinn besteht, dass die eine Ware oder Dienstleistung für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, so dass die Verbraucher denken könnten, die Verantwortung für die Herstellung dieser Waren oder die Erbringung dieser Dienstleistungen liege bei demselben Unternehmen (Urteile des Gerichts PiraÑAM diseño original Juan Bolaños, oben in Randnr. 21 angeführt, Randnr. 48, und vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg. 2009, II-43, Randnr. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 24.05.2011 - T-408/09

  ancotel / OHMI - Acotel (ancotel.) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Die für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr maßgeblichen Verkehrskreise setzen sich aus den Nutzern zusammen, die sowohl die von der älteren Marke als auch die von der Anmeldemarke erfassten Waren oder Dienstleistungen nutzen können (vgl. Urteil des Gerichts vom 24. Mai 2011, ancotel/HABM - Acotel [ancotel], T-408/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Folglich kann, wenn keine Identität oder Ähnlichkeit zwischen den von den fraglichen Zeichen gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen besteht, keine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorliegen (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 22).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 14.05.2013 - T-249/11

  Somit kann ein geringer Ähnlichkeitsgrad der von den Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen erhöhten Ähnlichkeitsgrad zwischen den Zeichen ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 19).

• EuG, 17.04.2024 - T-126/22

  Coinbase/ EUIPO - Coinbase Global (coinbase)

  D'autres facteurs peuvent également être pris en compte, tels que les canaux de distribution des produits concernés [arrêt du 29 septembre 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, point 23 ; voir, également, arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 21 et jurisprudence citée].

  Troisièmement, s'agissant de l'argument de la requérante selon lequel le consommateur moyen présumera que les produits et les services en cause proviendront du fournisseur de services financiers lorsqu'ils seront fournis sous la marque identique coinbase, il convient de rappeler que l'identité des marques en conflit et leur perception par le public pertinent des produits et des services en cause sont des facteurs à prendre en considération dans le cadre de l'appréciation globale du risque de confusion, et non dans le cadre de la comparaison des produits et des services en cause [voir, en ce sens, arrêts du 22 juin 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, point 25 ; du 2 décembre 2009, Volvo Trademark/OHMI - Grebenshikova (SOLVO), T-434/07, EU:T:2009:480, point 49, et du 14 mai 2013, Représentation d'un poulet, T-249/11, EU:T:2013:238, point 19].

  Il convient de préciser que c'est uniquement lorsqu'il est établi qu'il n'y a aucune similitude entre les produits et les services visés par les signes en conflit qu'il peut être conclu à l'absence de risque de confusion entre lesdits signes, sans qu'il soit besoin de procéder à une appréciation globale, en tenant compte de tous les facteurs pertinents, de la perception par le public pertinent des signes et des produits ou des services en cause [arrêts du 14 mai 2013, Représentation d'un poulet, T-249/11, EU:T:2013:238, point 19, et du 14 juin 2018, Emcur/EUIPO - Emcure Pharmaceuticals (EMCURE), T-165/17, non publié, EU:T:2018:346, point 27].

• EuG, 17.04.2024 - T-288/23

  Unilab/ EUIPO - Cofares (Healthily)

  D'autres facteurs peuvent également être pris en compte, tels que les canaux de distribution des produits concernés [voir arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 21 et jurisprudence citée].
• EuG, 17.04.2024 - T-76/23

  DDP Specialty Electronic Materials US 8/ EUIPO - Taniobis (AMBERTEC)

  En effet, il ressort de la jurisprudence que pour apprécier la similitude entre les produits ou les services concernés, il y a lieu de tenir compte de tous les facteurs pertinents qui caractérisent le rapport existant entre eux, tels que leur nature, leur destination, leur utilisation et leurs canaux de distribution [voir arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 21 et jurisprudence citée], mais aussi de l'existence d'un public pertinent par rapport auxdits produits et services [voir, en ce sens, arrêts du 15 juillet 2014, ?�aszkiewicz/OHMI - Cables y Eslingas (PROTEKT), T-18/13, non publié, EU:T:2014:666, point 38 ; du 21 novembre 2019, K.A. Schmersal Holding/EUIPO - Tecnium (tec.nicum), T-527/18, non publié, EU:T:2019:798, point 60, et du 27 février 2020, Knaus Tabbert/EUIPO - Carado (CaraTour), T-202/19, non publié, EU:T:2020:75, point 42], à savoir des utilisateurs susceptibles d'utiliser tant les produits ou les services visés par la marque antérieure que ceux visés par la marque demandée [arrêt du 24 mai 2011, ancotel/OHMI - Acotel (ancotel.), T-408/09, non publié, EU:T:2011:241, point 38].

 
• EuG, 17.04.2024 - T-209/23

  Yadex International/ EUIPO - Armada Gida (doyum)

  D'autres facteurs peuvent également être pris en compte, tels que les canaux de distribution des produits concernés [voir arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 21 et jurisprudence citée].
• EuG, 10.04.2024 - T-262/23

  Mushie & Co/ EUIPO - Diana Dolls Fashions (Mushie)

  D'autres facteurs peuvent également être pris en compte, tels que les canaux de distribution des produits concernés [voir arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 21 et jurisprudence citée].
• EuG, 31.01.2024 - T-26/23

  Feed/ EUIPO - The Feed.com (Feed.)

  D'autres facteurs peuvent également être pris en compte, tels que les canaux de distribution des produits concernés [voir arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 21 et jurisprudence citée].
• EuG, 24.01.2024 - T-636/22

  U. I. Lapp/ EUIPO - Labkable Asia (labkable Solutions for cables)

  Il y a lieu, ensuite, de rappeler que le public pertinent pour l'appréciation du risque de confusion est constitué des utilisateurs susceptibles d'utiliser tant les produits ou les services visés par la marque antérieure que ceux visés par la marque demandée [voir arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 25 et jurisprudence citée].
• EuG, 07.02.2018 - T-794/16

  Sölen Çikolata Gida Sanayi ve Ticaret / EUIPO - Zaharieva (Emballage pour cornets …

  Ainsi, aux fins de l'appréciation du caractère complémentaire de produits et de services, il convient, en fin de compte, de prendre en considération la perception par ledit public de l'importance pour l'usage d'un produit ou d'un service d'un autre produit ou service [voir, par analogie, arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 22].

  En effet, le fait que l'utilisation d'un produit ou d'un service soit sans rapport avec l'utilisation d'un autre produit ou d'un autre service n'implique pas dans tous les cas que l'usage de l'un n'est pas important ou indispensable pour l'usage de l'autre (voir, par analogie, arrêt du 14 mai 2013, Représentation d'un poulet, T-249/11, EU:T:2013:238, points 36 et 38).

• EuG, 13.03.2024 - T-206/23

  Laboratorios Ern/ EUIPO - Cannabinoids Spain (Sanoid)

  D'autres facteurs peuvent également être pris en compte, tels que les canaux de distribution des produits et des services concernés [voir arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 21 et jurisprudence citée].
• EuG, 07.02.2018 - T-793/16

  Sölen Çikolata Gida Sanayi ve Ticaret/ EUIPO - Zaharieva (Boîte présentoir à …

  Ainsi, aux fins de l'appréciation du caractère complémentaire de produits et de services, il convient, en fin de compte, de prendre en considération la perception par ledit public de l'importance pour l'usage d'un produit ou d'un service d'un autre produit ou service [voir, par analogie, arrêt du 14 mai 2013, Sanco/OHMI - Marsalman (Représentation d'un poulet), T-249/11, EU:T:2013:238, point 22].

  En effet, le fait que l'utilisation d'un produit ou d'un service soit sans rapport avec l'utilisation d'un autre produit ou d'un autre service n'implique pas dans tous les cas que l'usage de l'un n'est pas important ou indispensable pour l'usage de l'autre (voir, par analogie, arrêt du 14 mai 2013, Représentation d'un poulet, T-249/11, EU:T:2013:238, points 36 et 38).

• EuG, 21.02.2024 - T-175/23

  Hong Kong NetEase Interactive Entertainment/ EUIPO - Medion (LifeAfter)
• EuG, 06.03.2024 - T-796/22

  Drinks Prod/ EUIPO - Coolike-Regnery (VIVIASEPT)
• EuG, 18.10.2018 - T-533/17

  Next design+produktion/ EUIPO - Nanu-Nana Joachim Hoepp (nuuna) - Unionsmarke - …
• EuG, 31.01.2024 - T-581/22

  ECE Group/ EUIPO - ECE Piknik Ürünleri Plastik ve Kömür Üretim Ithalat Ihracat …
• EuG, 24.01.2019 - T-800/17

  Brown Street Holdings/ EUIPO - Enesan (FIGHT LIFE) - Unionsmarke - …
• EuG, 06.04.2017 - T-39/16

  Nanu-Nana Joachim Hoepp / EUIPO - Fink (NANA FINK) - Unionsmarke - …
• EuG, 28.02.2024 - T-164/23

  Drinks Prod/ EUIPO - Wolff und Illg (IGISAN)
• EuG, 06.12.2023 - T-627/22

  Vi.ni.ca./ EUIPO - Venica & Venica (agricolavinica. Le Colline di Ripa)
• EuG, 29.01.2020 - T-697/18

  Aldi/ EUIPO - Titlbach (ALTISPORT) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 24.09.2019 - T-497/18

  IAK - Forum International/ EUIPO - Schwalb (IAK) - Unionsmarke - …
• EuG, 19.03.2019 - T-133/18

  IQ Group Holdings/ EUIPO - Krinner Innovation (Lumiqs) - Unionsmarke - …
• EuG, 14.06.2018 - T-165/17

  Emcur / EUIPO - Emcure Pharmaceuticals (EMCURE) - Unionsmarke - …
• EuG, 20.12.2023 - T-655/22

  Torre Oria/ EUIPO - Giramondi und Antonelli (WINE TALES RACCONTI DI VINO)
• EuG, 29.11.2023 - T-29/23

  Vobro/ EUIPO - Mieszko (CHERRY Passion)
• EuGH, 08.05.2014 - C-411/13

  HABM / Sanco
• EuG, 13.12.2023 - T-608/22

  KHG/ EUIPO - Dreams (Dreamer) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung …
• EuG, 21.02.2018 - T-179/17

  Laboratoire Nuxe/ EUIPO - Camille und Tariot (NYouX) - Unionsmarke - …
• EuG, 25.04.2018 - T-426/16

  Perfumes y Aromas Artesanales / EUIPO - Aromas Selective (Aa AROMAS artesanales)
• EuG, 08.11.2023 - T-592/22

  Liquid Advertising/ EUIPO - Liqui.do (Liquid+Arcade)
• EuG, 05.06.2018 - T-111/16

  Prada / EUIPO - The Rich Prada International (THE RICH PRADA) - Unionsmarke - …
• EuG, 26.07.2023 - T-562/21

  Worldwide Brands/ EUIPO - Guangdong Camel Apparel (CAMEL CROWN)
• EuG, 21.12.2021 - T-159/21

  Bustos/ EUIPO - Bicicletas Monty (motwi)
• EuG, 26.10.2017 - T-685/15

  Sulayr Global Service / EUIPO - Sulayr Calidad (sulayr GLOBAL SERVICE) - …
• EuG, 25.11.2015 - T-320/14

  Sephora / OHMI - Mayfield Trading (Représentation de deux lignes verticales …