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   EuG, 30.05.2013 - T-115/12   

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EuG, 30.05.2013 - T-115/12 (https://dejure.org/2013,11161)
EuG, Entscheidung vom 30.05.2013 - T-115/12 (https://dejure.org/2013,11161)
EuG, Entscheidung vom 30. Mai 2013 - T-115/12 (https://dejure.org/2013,11161)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Buzil-Werk Wagner / OHMI - Roca Sanitario (Roca)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Roca - Ältere nationale Bildmarke ROCA und ältere internationale Bildmarke Roca - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der Waren - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • EU-Kommission

    Buzil-Werk Wagner GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mod

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Roca - Ältere nationale Bildmarke ROCA und ältere internationale Bildmarke Roca - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der Waren - Verwechslungsgefahr - Art. 8 ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer offenkundigen funktionellen Wechselbeziehung zwischen Bürsten, Schwämmen und Reinigungsmitteln; Aufhebungsklage eines Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei offenkundiger funktioneller Wechselbeziehung der in ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wortzeichen "Roca" für Reinigungsmittel und ältere spanisches Bildmarke mit Wortelement "roca" für Bürsten und Schwämme; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei offenkundiger funktioneller Wechselbeziehung der in ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Für Reinigungs- und Pflegemittel angemeldetes Wortzeichen "ROCA" ist mit eingetragener Bildmarke "Roca" für Haushaltsartikel verwechselbar

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Buzil-Werk Wagner / OHMI - Roca Sanitario (Roca)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "Roca" für Waren der Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 1907/2010-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 9. Januar 2012, mit der die Entscheidung der ...

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (15)

  • EuG, 20.04.2005 - T-318/03

    Atomic Austria / OHMI - Fabricas Agrupadas de Muñecas de Onil (ATOMIC BLITZ) -

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    Nach der Rechtsprechung handelt es sich bei diesen offenkundigen Tatsachen um Tatsachen, die jeder kennen kann oder die zumindest allgemein zugänglichen Quellen entnommen werden können (vgl. Urteil des Gerichts vom 20. April 2005, Atomic Austria/HABM - Fabricas Agrupadas de Muñecas de Onil [ATOMIC BLITZ], T-318/03, Slg. 2005, II-1319, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).
  • EuG, 15.01.2013 - T-451/11

    Gigabyte Technology / OHMI - Haskins (Gigabyte)

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass sich die Beschwerdekammern - wie das HABM zu Recht betont - zur Begründung ihrer Entscheidungen über die von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Tatsachen und Beweise hinaus auch auf offenkundige Tatsachen stützen können (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2013, Gigabyte Technology/HABM - Haskins [Gigabyte], T-451/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).
  • EuG, 02.07.2002 - T-323/00

    SAT.1 / OHMI (SAT.2)

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    Im Übrigen wurde die Marke im verfügenden Teil der angefochtenen Entscheidung zwar hinsichtlich aller Waren zurückgewiesen, ohne dass speziell die Waren ausgenommen worden wären, für die dem Widerspruch vor der Widerspruchsabteilung stattgegeben worden war, doch ist der verfügende Teil einer Entscheidung einer Beschwerdekammer im Licht der ihn tragenden tatsächlichen und rechtlichen Gründe auszulegen (Urteil des Gerichts vom 2. Juli 2002, SAT.1/HABM [SAT.2], T-323/00, Slg. 2002, II-2839, Randnr. 15).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    Nach dieser Rechtsprechung ist die Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.11.2004 - T-393/02

    Henkel / HABM () und transparent) - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke -

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    Der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher wird in der Lage sein, sein Produkt je nach der gewünschten Reinigung zu wählen und anzuwenden, da die Auswahl und die Verwendung dieser Produkte im Hinblick auf die verschiedenen Materialien, für die sie bestimmt sind, keine besonderen professionellen Kenntnisse erfordern (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 24. November 2004, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], T-393/02, Slg. 2004, II-4115, Randnr. 33, vom 15. Dezember 2005, RB Square Holdings Spain/HABM - Unelko [clean.x], T-384/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27, und vom 7. November 2007, Marly/HABM - Erdal [Top iX], T-57/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47).
  • EuG, 01.02.2005 - T-57/03

    SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    Nach Art. 76 dieser Verordnung ist diese Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteil des Gerichts vom 1. Februar 2005, SPAG/HABM - Dann und Backer [HOOLIGAN], T-57/03, Slg. 2005, II-287, Randnr. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 15.12.2005 - T-384/04

    RB Square Holdings Spain / OHMI - Unelko (clean.x)

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    Der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher wird in der Lage sein, sein Produkt je nach der gewünschten Reinigung zu wählen und anzuwenden, da die Auswahl und die Verwendung dieser Produkte im Hinblick auf die verschiedenen Materialien, für die sie bestimmt sind, keine besonderen professionellen Kenntnisse erfordern (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 24. November 2004, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], T-393/02, Slg. 2004, II-4115, Randnr. 33, vom 15. Dezember 2005, RB Square Holdings Spain/HABM - Unelko [clean.x], T-384/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27, und vom 7. November 2007, Marly/HABM - Erdal [Top iX], T-57/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-115/12
    Es ist auch zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der fraglichen Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 07.11.2007 - T-57/06

    Marly / OHMI - Erdal (Top iX)

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 15.07.2011 - T-221/09

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche

  • EuG, 14.12.2011 - T-504/09

    Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 26.02.2015 - T-713/13

    9Flats / OHMI - Tibesoca (9flats.com) - Gemeinschaftsmarke -

    Nach der Rechtsprechung ist nämlich für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf die Verkehrskreise mit dem geringsten Aufmerksamkeitsgrad abzustellen (Urteile vom 8. September 2010, Kido/HABM - Amberes [SCORPIONEXO], T-152/08, EU:T:2010:357, Rn. 40, und vom 30. Mai 2013, Buzil-Werk Wagner/HABM - Roca Sanitario [Roca], T-115/12, EU:T:2013:285, Rn. 46).
  • EuG, 05.03.2015 - T-233/14

    Intesa Sanpaolo / HABM (NEXTCARD)

    La décision attaquée ayant autorisé l'enregistrement pour lesdits produits, il découle de l'article 65, paragraphe 4, du règlement n° 207/2009 qu'elle ne saurait faire l'objet du présent recours [voir, en ce sens, arrêts du 14 décembre 2011, Völkl/OHMI - Marker Völkl (VÖLKL), T-504/09, Rec, EU:T:2011:739, point 55 et jurisprudence citée ; du 30 mai 2013, Buzil-Werk Wagner/OHMI - Roca Sanitario (Roca), T-115/12, EU:T:2013:285, point 22, et du 11 décembre 2013, Smartbook/OHMI (SMARTBOOK), T-123/12, EU:T:2013:636, points 19 et 20].
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