Volltextveröffentlichungen (5)

• Europäischer Gerichtshof

  Interroll / HABM (Inspired by efficiency)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Inspired by efficiency - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• EU-Kommission

  Interroll Holding AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM

  [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Inspired by efficiency - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Unterscheidungskraft eines aus einem Werbeslogan bestehenden Wortzeichens; Begründetheit der Aufhebungsklage eines Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Unterscheidungskraft der konkurrierenden Marken

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wortzeichen "Inspired by efficiency"; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  "Inspired by efficiency" ist nur als Werbeslogan zu verstehen

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Interroll / HABM (Inspired by efficiency)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1280/2011-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 12. Januar 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der ...

Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (19)

• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Schließlich betreffe das Urteil des Gerichtshofs vom 21. Januar 2010, Audi/HABM (C-398/08 P, Slg. 2010, I-535), auf das sich die Klägerin berufe, einen anderen als den vorliegenden Sachverhalt, da die Prägnanz des dort in Rede stehenden Slogans, nämlich "Vorsprung durch Technik", u. a. darauf beruhe, dass es sich dabei um einen berühmten Slogan handele, der seit vielen Jahren von Audi verwendet werde, während dies von der Klägerin für das Zeichen Inspired by efficiency nicht bewiesen worden sei.

  Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne der erwähnten Bestimmung, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteile des Gerichtshofs vom 21. Oktober 2004, HABM/Erpo Möbelwerk, C-64/02 P, Slg. 2004, I-10031, Randnr. 42, vom 8. Mai 2008, Eurohypo/HABM, C-304/06 P, Slg. 2008, I-3297, Randnr. 66, und Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 33), um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem späteren Erwerb die gleiche Entscheidung zu treffen, wenn die Erfahrung positiv war, oder sich anders zu entscheiden, wenn sie negativ war (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2002, Sykes Enterprises/HABM [REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS], T-130/01, Slg. 2002, II-5179, Randnr. 18, und vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T-22/12, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13).

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile Eurohypo/HABM, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 67, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 34, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 14).

  Was Marken anbelangt, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der Waren oder Dienstleistungen, auf die sich diese Marken beziehen, verwendet werden, so ist ihre Eintragung nicht schon wegen einer solchen Verwendung ausgeschlossen (Urteile des Gerichtshofs vom 4. Oktober 2001, Merz & Krell, C-517/99, Slg. 2001, I-6959, Randnr. 40, HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 41, und Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 35; Urteil Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 15).

  32 und 44, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 36, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 16).

  Aus der Rechtsprechung ergibt sich indessen, dass zwar die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft für alle Markenkategorien dieselben sind, dass aber im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Kriterien nicht notwendig jede dieser Kategorien von den maßgeblichen Verkehrskreisen in gleicher Weise wahrgenommen wird und es daher schwieriger sein kann, die Unterscheidungskraft der Marken bestimmter Kategorien nachzuweisen (Urteile HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 24, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 37, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 17).

  35 und 36, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 38, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnrn.

  Der Gerichtshof war daher der Auffassung, dass es für die Schlussfolgerung, dass eine angemeldete Marke von den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werde, nicht genügt, sich auf die Hervorhebung der Tatsache zu beschränken, dass diese Marke aus einem Werbeslogan bestehe und als solcher verstanden werde (Urteile Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn.

  Der Gerichtshof war schließlich der Ansicht, dass Marken, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, die sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der mit diesen Marken bezeichneten Waren oder Dienstleistungen verwendet werden, Unterscheidungskraft zuerkannt werden kann und sie geeignet sein können, den Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (vgl. in diesem Sinne Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn.

  Was viertens die Behauptung angeht, die Anerkennung der Funktion als Hinweis auf den Ursprung sei bei dem Slogan "inspired by efficiency" noch offensichtlicher als bei dem Slogan "Vorsprung durch Technik" um den es im Urteil Audi/HABM (oben in Randnr. 10 angeführt) ging, genügt die Feststellung, dass sich der Sachverhalt der Rechtssache Audi/HABM von demjenigen der vorliegenden Rechtssache (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34) wesentlich unterscheidet, und zwar insbesondere dadurch, dass es sich bei dem Slogan "Vorsprung durch Technik" nach den Ausführungen des Gerichtshofs "um einen berühmten Slogan handelt, der seit vielen Jahren von Audi verwendet wird" (Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn.

  Der Slogan "Vorsprung durch Technik" unterscheidet sich auch durch sein Niveau der Originalität oder der Prägnanz in dem oben in Randnr. 23 erläuterten Sinn und durch den Grad der Intensität des erforderlichen Interpretationsaufwands oder des bei den maßgeblichen Verkehrskreisen für sein Verständnis ausgelösten Denkprozesses vom Slogan "inspired by efficiency" (vgl. in diesem Sinne Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn.

• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne der erwähnten Bestimmung, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteile des Gerichtshofs vom 21. Oktober 2004, HABM/Erpo Möbelwerk, C-64/02 P, Slg. 2004, I-10031, Randnr. 42, vom 8. Mai 2008, Eurohypo/HABM, C-304/06 P, Slg. 2008, I-3297, Randnr. 66, und Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 33), um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem späteren Erwerb die gleiche Entscheidung zu treffen, wenn die Erfahrung positiv war, oder sich anders zu entscheiden, wenn sie negativ war (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2002, Sykes Enterprises/HABM [REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS], T-130/01, Slg. 2002, II-5179, Randnr. 18, und vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T-22/12, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13).

  Was Marken anbelangt, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der Waren oder Dienstleistungen, auf die sich diese Marken beziehen, verwendet werden, so ist ihre Eintragung nicht schon wegen einer solchen Verwendung ausgeschlossen (Urteile des Gerichtshofs vom 4. Oktober 2001, Merz & Krell, C-517/99, Slg. 2001, I-6959, Randnr. 40, HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 41, und Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 35; Urteil Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 15).

  Hinsichtlich der Beurteilung der Unterscheidungskraft solcher Marken sind an diese keine strengeren Maßstäbe anzulegen als an sonstige Zeichen (Urteile HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnrn.

  Aus der Rechtsprechung ergibt sich indessen, dass zwar die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft für alle Markenkategorien dieselben sind, dass aber im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Kriterien nicht notwendig jede dieser Kategorien von den maßgeblichen Verkehrskreisen in gleicher Weise wahrgenommen wird und es daher schwieriger sein kann, die Unterscheidungskraft der Marken bestimmter Kategorien nachzuweisen (Urteile HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 24, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 37, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 17).

  Die Schwierigkeiten, die wegen der Natur bestimmter Kategorien von Marken, wie den aus Werbeslogans bestehenden, möglicherweise mit der Bestimmung der Unterscheidungskraft solcher Marken verbunden sind und deren Berücksichtigung zulässig ist, rechtfertigen es jedoch nicht, besondere Kriterien aufzustellen, die das Kriterium der Unterscheidungskraft, wie es in der oben angeführten Rechtsprechung ausgelegt worden ist, ersetzen oder von ihm abweichen (Urteile HABM/Erpo Möbelwerk, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnrn.

• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne der erwähnten Bestimmung, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteile des Gerichtshofs vom 21. Oktober 2004, HABM/Erpo Möbelwerk, C-64/02 P, Slg. 2004, I-10031, Randnr. 42, vom 8. Mai 2008, Eurohypo/HABM, C-304/06 P, Slg. 2008, I-3297, Randnr. 66, und Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 33), um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem späteren Erwerb die gleiche Entscheidung zu treffen, wenn die Erfahrung positiv war, oder sich anders zu entscheiden, wenn sie negativ war (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2002, Sykes Enterprises/HABM [REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS], T-130/01, Slg. 2002, II-5179, Randnr. 18, und vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T-22/12, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13).

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile Eurohypo/HABM, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 67, Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnr. 34, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 14).

 
• EuG, 03.07.2003 - T-122/01

  Best Buy Concepts / HABM (BEST BUY)

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Das Fehlen der Unterscheidungskraft kann bereits festgestellt werden, wenn der semantische Gehalt der fraglichen Wortmarke den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder der Dienstleistung hinweist, das ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde Information oder eine Werbebotschaft enthält, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden wird (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T-122/01, Slg. 2003, II-2235, Randnr. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. März 2008, Suez/HABM [Delivering the essentials of life], T-128/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.07.2006 - T-277/04

  'Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Johnson''s Veterinary Products (VITACOAT)' - …

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Dies gilt ungeachtet dessen, dass weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht selbst daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Gemeinschaftsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der gemeinschaftlichen, nationalen oder internationalen Rechtsprechung ergeben (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Juli 2006, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Johnson's Veterinary Products [VITACOAT], T-277/04, Slg. 2006, II-2211, Randnr. 71, und vom 12. März 2008, Sebirán/HABM - El Coto De Rioja [Coto D'Arcis], T-332/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 56).
• EuG, 06.11.2007 - T-28/06

  RheinfelsQuellen H. Hövelmann / OHMI (VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN) - …

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Nach ständiger Rechtsprechung ergibt sich aus dem Wortlaut von Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 eindeutig, dass ein Zeichen schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist, wenn eines der in dieser Bestimmung aufgezählten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29; Urteile des Gerichts vom 6. November 2007, RheinfelsQuellen H. Hövelmann/HABM [VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN], T-28/06, Slg. 2007, II-4413, Randnr. 43, und PASSION FOR BETTER FOOD, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 34).
• EuG, 12.03.2008 - T-128/07

  Suez / OHMI (Delivering the essentials of life)

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Das Fehlen der Unterscheidungskraft kann bereits festgestellt werden, wenn der semantische Gehalt der fraglichen Wortmarke den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder der Dienstleistung hinweist, das ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde Information oder eine Werbebotschaft enthält, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden wird (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T-122/01, Slg. 2003, II-2235, Randnr. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. März 2008, Suez/HABM [Delivering the essentials of life], T-128/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.03.2008 - T-332/04

  'Sebirán / OHMI - El Coto De Rioja (Coto D''Arcis)'

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Dies gilt ungeachtet dessen, dass weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht selbst daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Gemeinschaftsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der gemeinschaftlichen, nationalen oder internationalen Rechtsprechung ergeben (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Juli 2006, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Johnson's Veterinary Products [VITACOAT], T-277/04, Slg. 2006, II-2211, Randnr. 71, und vom 12. März 2008, Sebirán/HABM - El Coto De Rioja [Coto D'Arcis], T-332/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 56).
• EuG, 19.11.2009 - T-298/06

  Agencja Wydawnicza Technopol / HABM (1000)

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Was viertens die Behauptung angeht, die Anerkennung der Funktion als Hinweis auf den Ursprung sei bei dem Slogan "inspired by efficiency" noch offensichtlicher als bei dem Slogan "Vorsprung durch Technik" um den es im Urteil Audi/HABM (oben in Randnr. 10 angeführt) ging, genügt die Feststellung, dass sich der Sachverhalt der Rechtssache Audi/HABM von demjenigen der vorliegenden Rechtssache (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34) wesentlich unterscheidet, und zwar insbesondere dadurch, dass es sich bei dem Slogan "Vorsprung durch Technik" nach den Ausführungen des Gerichtshofs "um einen berühmten Slogan handelt, der seit vielen Jahren von Audi verwendet wird" (Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn.
• EuG, 23.09.2011 - T-251/08

  Vion / HABM (PASSION FOR BETTER FOOD) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 06.06.2013 - T-126/12

  Schließlich ist an die Rechtsprechung zu erinnern, wonach trotz des Umstands, dass ein aus Fachleuten bestehendes Publikum im Allgemeinen eine erhöhte Aufmerksamkeit an den Tag legt, diese Aufmerksamkeit gegenüber Werbebotschaften, die für ein informiertes Publikum nicht maßgebend sind, verhältnismäßig gering sein kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 24, BEST BUY, oben in Randnr. 25 angeführt, Randnr. 25, LIVE RICHLY, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 74, vom 23. September 2011, Vion/HABM [PASSION FOR BETTER FOOD], T-251/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20, und Qualität hat Zukunft, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 24).
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM
• EuG, 05.12.2002 - T-130/01

  Sykes Enterprises / OHMI (REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS)
• EuG, 31.03.2004 - T-216/02

  Fieldturf / HABM (LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS)
• EuG, 30.06.2004 - T-281/02

  Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld)
• EuG, 15.09.2005 - T-320/03

  Citicorp / HABM (LIVE RICHLY) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke LIVE RICHLY - …
• EuG, 11.12.2012 - T-22/12

  Fomanu / HABM (Qualität hat Zukunft) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell
• EuGH, 16.07.2009 - C-5/08

  Infopaq International - Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie …
• EuGH, 17.01.2012 - C-302/10

  Infopaq International - Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie …

• EuG, 17.01.2017 - T-54/16

  Netguru / EUIPO (NETGURU) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke NETGURU - …

  Toutefois, ce constat doit être nuancé, car, conformément à une jurisprudence bien établie, le niveau d'attention du public pertinent peut être relativement faible à l'égard d'indications à caractère promotionnel qui ne sont pas déterminantes pour un public avisé [voir arrêt du 6 juin 2013, 1nterroll/OHMI (Inspired by efficiency), T-126/12, non publié, EU:T:2013:303, point 27 et jurisprudence citée].

  Il résulte également de la jurisprudence que des marques composées de signes ou d'indications qui sont par ailleurs utilisés en tant que slogans publicitaires, indications de qualité ou expressions incitant à acheter les produits ou les services désignés par ces marques pourraient se voir reconnaître un caractère distinctif et une aptitude à indiquer au consommateur l'origine commerciale des produits ou des services en cause, lorsque ces marques ne se réduisent pas à un message publicitaire ordinaire, mais possèdent une certaine originalité ou prégnance, nécessitent un minimum d'effort d'interprétation ou déclenchent un processus cognitif auprès du public concerné (arrêt du 21 janvier 2010, Audi/OHMI, C-398/08 P, EU:C:2010:29, points 56 et 57 ; voir également, en ce sens, arrêt du 6 juin 2013, 1nspired by efficiency, T-126/12, non publié, EU:T:2013:303, point 23).

  En revanche, une telle marque doit se voir reconnaître un caractère distinctif si, au-delà de sa fonction promotionnelle, elle peut être perçue d'emblée par le public pertinent comme une indication de l'origine commerciale des produits et des services visés [voir, en ce sens, ordonnance du 12 juin 2014, Delphi Technologies/OHMI, C-448/13 P, non publiée, EU:C:2014:1746, point 37 ; arrêts du 11 décembre 2012, Fomanu/OHMI (Qualität hat Zukunft), T-22/12, non publié, EU:T:2012:663, point 22, et du 6 juin 2013, 1nspired by efficiency, T-126/12, non publié, EU:T:2013:303, point 24].

  Dès lors, le signe demandé est perçu de prime abord par le public pertinent comme une formule promotionnelle, en raison de son sens intrinsèque, plutôt que comme une marque (voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 6 juin 2013, 1nspired by efficiency, T-126/12, non publié, EU:T:2013:303, point 41 et jurisprudence citée).

• EuG, 28.04.2015 - T-216/14

  Volkswagen / HABM (EXTRA) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Hingegen ist einer solchen Marke dann Unterscheidungskraft zuzuerkennen, wenn sie über ihre Werbefunktion hinaus von den maßgeblichen Verkehrskreisen unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen wahrgenommen werden kann (…Beschluss vom 12. Juni 2014, Delphi Technologies/HABM, C-448/13 P, EU:C:2014:1746, Rn. 37;… Urteile vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T-22/12, EU:T:2012:663, Rn. 22, und vom 6. Juni 2013, 1nterroll/HABM [Inspired by efficiency], T-126/12, EU:T:2013:303, Rn. 24).

  Daher werden sie in Anbetracht der betreffenden Waren und Dienstleistungen das Wortzeichen EXTRA ohne umfangreiche Überlegungen und ohne besonderen Interpretationsaufwand als anpreisende oder werbende Aussage in Bezug auf die Effizienz der betreffenden Waren und Dienstleistungen und nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft auffassen (vgl. in diesem Sinne Urteil Inspired by efficiency, oben in Rn. 19 angeführt, EU:T:2013:303, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Selbst wenn nämlich unterstellt würde, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Qualität als Leitgedanken auffassen würden, unter dem die Entwicklung und die Nutzung der betroffenen Waren und Dienstleistungen stünden, würden sie dennoch sofort verstehen, dass es sich dabei um einen anpreisenden oder werbenden Hinweis auf die Qualität dieser Waren und Dienstleistungen handelt (vgl. in diesem Sinne Urteil Inspired by efficiency, oben in Rn. 19 angeführt, EU:T:2013:303, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 22.10.2015 - T-431/14

  Volkswagen / HABM (CHOICE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (…Urteil Audi/HABM, oben in Rn. 14 angeführt, EU:C:2010:29, Rn. 56 und 57; vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 6. Juni 2013, 1nterroll/HABM [Inspired by efficiency], T-126/12, EU:T:2013:303, Rn. 23).

  Hingegen ist einer solchen Marke dann Unterscheidungskraft zuzuerkennen, wenn sie über ihre Werbefunktion hinaus von den maßgeblichen Verkehrskreisen unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen wahrgenommen werden kann (Urteile vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T-22/12, EU:T:2012:663, Rn. 22, und Inspired by efficiency, oben in Rn. 17 angeführt, EU:T:2013:303, Rn. 24;… vgl. auch in diesem Sinne Beschluss vom 12. Juni 2014, Delphi Technologies/HABM, C-448/13 P, EU:C:2014:1746, Rn. 37).

  Die maßgeblichen Verkehrskreise werden daher, entgegen dem Vorbringen der Klägerin und wie von der Beschwerdekammer in den Rn. 20 bis 27 der angefochtenen Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt, in Anbetracht der betreffenden Waren und Dienstleistungen das Wortzeichen CHOICE ohne umfangreiche Überlegungen sofort als Werbeaussage, mit der allgemein anpreisend die Verschiedenartigkeit, die Vorteile und die Qualität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen betont werden, und nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft auffassen (vgl. in diesem Sinne Urteil Inspired by efficiency, oben in Rn. 17 angeführt, EU:T:2013:303, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 25.05.2016 - T-422/15

  U-R LAB / EUIPO (THE DINING EXPERIENCE)

  Tel peut notamment être le cas lorsque ces marques ne se réduisent pas à un message publicitaire ordinaire, mais possèdent une certaine originalité ou prégnance, nécessitent un minimum d'effort d'interprétation ou déclenchent un processus cognitif auprès du public concerné [arrêt du 21 janvier 2010, Audi/OHMI, C-398/08 P, EU:C:2010:29, points 56 et 57 ; voir également, en ce sens, arrêt du 6 juin 2013, 1nterroll/OHMI (Inspired by efficiency), T-126/12, non publié, EU:T:2013:303, point 23].

  En revanche, une telle marque doit se voir reconnaître un caractère distinctif si, au-delà de sa fonction promotionnelle, elle peut être perçue d'emblée par le public pertinent comme une indication de l'origine commerciale des produits et des services visés [ordonnance du 12 juin 2014, Delphi Technologies/OHMI, C-448/13 P, non publiée, EU:C:2014:1746, point 37 ; arrêts du 11 décembre 2012, Qualität hat Zukunft, T-22/12, non publié, EU:T:2012:663, point 22, et du 6 juin 2013, 1nspired by efficiency, T-126/12, non publié, EU:T:2013:303, point 24].

• EuG, 14.07.2016 - T-491/15

  Volkswagen / EUIPO (ConnectedWork) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Insbesondere kann die aus den Bestandteilen "connected" und "work", also aus einem Adjektiv und einem Substantiv, zusammengesetzte Gesamtheit im Sinne der syntaktischen, grammatikalischen, phonetischen und semantischen Regeln des Englischen als grammatikalisch richtig und syntaktisch nicht ungewöhnlich angesehen werden (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T-22/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:663, Rn. 27, und vom 6. Juni 2013, 1nterroll/HABM [Inspired by efficiency], T-126/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:303, Rn. 30).

  Hinsichtlich der Unterscheidungskraft des Zeichens ist darauf hinzuweisen, dass das Fehlen von Unterscheidungskraft bereits dann festgestellt werden kann, wenn der semantische Gehalt der fraglichen Wortmarke den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder der Dienstleistung hinweist, das, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde Information oder eine Werbebotschaft vermittelt, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden wird (Urteil vom 6. Juni 2013, 1nterroll/HABM [Inspired by efficiency], T-126/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:303, Rn. 25).

• EuG, 17.03.2016 - T-78/15

  Mudhook Marketing / HABM (IPVanish)

  Il s'ensuit que, pour constater l'absence de caractère distinctif, il suffit que le contenu sémantique du signe verbal en cause indique au consommateur une caractéristique du produit ou du service qui, sans être précise, procède d'une information à caractère promotionnel ou publicitaire que le public pertinent percevra en tant que telle, plutôt que comme une indication de l'origine commerciale des produits ou des services [voir arrêt du 6 juin 2013, 1nterroll/OHMI (Inspired by efficiency), T-126/12, EU:T:2013:303, point 25 et jurisprudence citée].

  Force est, à cet égard, de constater que l'ensemble formé par les éléments « ip " et « vanish ", à savoir, d'une part, par l'abréviation d'un syntagme équivalant à un nom et, d'autre part, par un verbe, peut être considéré, au regard des règles syntaxiques, grammaticales, phonétiques ou sémantiques de l'anglais comme étant « grammaticalement correct " ou bien « syntaxiquement habituel " (voir, par analogie, arrêts Qualität hat Zukunft, point 17 supra, EU:T:2012:663, point 27, et Inspired by efficiency, point 25 supra, EU:T:2013:303, point 30).

• EuG, 22.03.2017 - T-425/16

  Hoffmann / EUIPO (Genius) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Genius - …

  Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (…Urteile vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 56 und 57, und vom 6. Juni 2013, 1nterroll/HABM [Inspired by efficiency], T-126/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:303, Rn. 23).

  Hingegen ist einer solchen Marke dann Unterscheidungskraft zuzuerkennen, wenn sie über ihre Werbefunktion hinaus von den maßgeblichen Verkehrskreisen unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen wahrgenommen werden kann (…Urteile vom 11. Dezember 2012, Fomanu/HABM [Qualität hat Zukunft], T-22/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:663, Rn. 22, und vom 6. Juni 2013, 1nspired by efficiency, T-126/12, EU:T:2013:303, Rn. 24;… vgl. auch in diesem Sinne Beschluss vom 12. Juni 2014, Delphi Technologies/HABM, C-448/13 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:1746, Rn. 37).

• EuG, 07.09.2017 - T-374/15

  VM/ EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur) - Unionsmarke - …

  Im Übrigen kann das Fehlen von Unterscheidungskraft bereits festgestellt werden, wenn der semantische Gehalt des fraglichen Wortzeichens den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder der Dienstleistung hinweist, das, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde Information oder eine Werbebotschaft enthält, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden wird (Urteil vom 6. Juni 2013, 1nterroll/HABM [Inspired by efficiency], T-126/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:303, Rn. 25).
• EuG, 14.03.2017 - T-21/16

  Karl Conzelmann / EUIPO (LIKE IT) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (…Urteile vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 56 und 57, und vom 6. Juni 2013, 1nterroll/HABM [Inspired by efficiency], T-126/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:303, Rn. 23).

  Im Übrigen kann das Fehlen von Unterscheidungskraft bereits festgestellt werden, wenn der semantische Gehalt des fraglichen Wortzeichens den Verbraucher auf ein Merkmal der Ware oder Dienstleistung hinweist, das sich, ohne präzise zu sein, aus einer verkaufsfördernden oder einer Werbebotschaft ergibt, die von den maßgebenden Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juni 2013, 1nspired by efficiency, T-126/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:303, Rn. 25).

• EuG, 30.04.2015 - T-707/13

  Steinbeck / OHMI - Alfred Sternjakob (BE HAPPY) - Gemeinschaftsmarke - …

  Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbebotschaft bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (…Urteil Audi/HABM, oben in Rn. 20 angeführt, EU:C:2010:29, Rn. 56 und 57; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 6. Juni 2013, 1nterroll/HABM [Inspired by efficiency], T-126/12, EU:T:2013:303, Rn. 23).
• EuG, 25.03.2014 - T-539/11

  Deutsche Bank / HABM (Leistung aus Leidenschaft) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …
• EuG, 25.04.2018 - T-213/17

  Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO - Hotel Preidlhof (ROMANTIK) - Unionsmarke - …
• EuG, 03.12.2015 - T-695/14

  Omega International / HABM () und d'un rectangle blancs dans un rectangle noir) - …
• EuG, 06.03.2015 - T-513/13

  Braun Melsungen / HABM (SafeSet) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 25.09.2015 - T-591/14

  BSH / HABM (PerfectRoast) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 03.09.2015 - T-225/14

  iNET24 Holding / HABM (IDIRECT24) - Gemeinschaftsmarke - Internationale …
• EuG, 20.12.2023 - T-189/23

  The Mochi Ice Cream Company/ EUIPO (my mochi)
• EuG, 24.04.2018 - T-297/17

  VSM/ EUIPO (WE KNOW ABRASIVES) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke WE …
• EuG, 24.11.2015 - T-190/15

  Intervog / HABM (meet me)
• EuG, 09.03.2017 - T-104/16

  Puma / EUIPO (FOREVER FASTER)
• EuG, 30.11.2017 - T-50/17

  Mackevision Medien Design / EUIPO (TO CREATE REALITY) - Unionsmarke - Anmeldung …
• EuG, 25.09.2015 - T-366/14

  August Storck / HABM (2good)
• EuG, 17.09.2015 - T-550/14

  Volkswagen / HABM (COMPETITION) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 26.03.2014 - T-534/12

  Still / HABM (Fleet Data Services) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen der …
• EuG, 14.05.2019 - T-465/18

  Eurolamp/ EUIPO (EUROLAMP pioneers in new technology)
• EuG, 08.05.2019 - T-473/18

  Getsmarter Online/ EUIPO (getsmarter)
• EuG, 30.11.2015 - T-845/14

  August Brötje / HABM (HydroComfort) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 14.05.2019 - T-466/18

  Eurolamp/ EUIPO (EUROLAMP pioneers in new technology)
• EuG, 09.04.2019 - T-277/18

  Zitro IP/ EUIPO (PICK & WIN MULTISLOT)
• EuG, 20.11.2015 - T-202/15

  Zitro IP / HABM (WORLD OF BINGO)
• EuG, 20.07.2016 - T-308/15

  Reisenthel / EUIPO (keep it easy) - Unionsmarke - Anmeldung der Wortmarke keep it …
• EuG, 02.12.2015 - T-528/14

  Information Resources / HABM (Growth Delivered)
• EuG, 07.10.2015 - T-642/14

  JP Divver Holding Company / HABM (EQUIPMENT FOR LIFE)
• EuG, 24.01.2017 - T-96/16

  Solenis Technologies / EUIPO (STRONG BONDS. TRUSTED SOLUTIONS.) - Unionsmarke - …
• EuG, 20.11.2015 - T-203/15

  Zitro IP / HABM (WORLD OF BINGO)
• EuG, 21.01.2015 - T-11/14

  Grundig Multimedia / HABM (Pianissimo)