Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke NEO - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 - ...

• Europäischer Gerichtshof

  Airbus / HABM (NEO)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke NEO - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 - ...

• EU-Kommission

  Airbus / HABM (NEO)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke NEO - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 - ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschreibendes Wortzeichen "NEO" für technische Geräte; Prüfungsumfang im Beschwerdeverfahren bei Zulassung der angemeldeten Gemeinschaftsmarke nur für angemeldete Dienstleistungen unter Ausschluss angemeldeter Waren; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beschreibendes Wortzeichen "NEO" für technische Geräte; Prüfungsumfang im Beschwerdeverfahren bei Zulassung der angemeldeten Gemeinschaftsmarke nur für angemeldete Dienstleistungen unter Ausschluss angemeldeter Waren; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Airbus / HABM (NEO)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1387/2011"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 23. Februar 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung der Wortmarke "NEO" für Waren und ...

Wird zitiert von ... (55)Neu Zitiert selbst (14)

• EuG, 09.07.2008 - T-304/06

  Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Da im Übrigen die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, ist nämlich weder das HABM noch gegebenenfalls der Unionsrichter durch eine Entscheidung gebunden, die auf der Ebene eines Mitgliedstaats ergangen ist und die das betreffende Zeichen zur Eintragung als nationale Marke zulässt (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2008, Reber/HABM - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli [Mozart], T-304/06, Slg. 2008, II-1927, Randnr. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 22.05.2012 - T-110/11

  Asa / OHMI - Merck (FEMIFERAL)

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Was zweitens das Argument der Nichtbeachtung der Eintragungspraxis der nationalen Ämter der Mitgliedstaaten betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass die in den Mitgliedstaaten bereits vorliegenden Eintragungen nach ständiger Rechtsprechung nur einen Umstand darstellen, der für die Zwecke des Verfahrens zur Eintragung einer Gemeinschaftsmarke lediglich berücksichtigt werden kann, ohne entscheidend zu sein (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Mai 2012, Asa/HABM - Merck [FEMIFERAL], T-110/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 08.11.2012 - T-415/11

  Hartmann / HABM (Nutriskin Protection Complex) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt nämlich von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 8. November 2012, Hartmann/HABM [Nutriskin Protection Complex], T-415/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

  Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Hierzu ist festzustellen, dass es, auch wenn das HABM gemäß Art. 76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 von Amts wegen den relevanten Sachverhalt zu ermitteln hat, der es zu der Feststellung veranlassen könnte, dass ein absolutes Eintragungshindernis nach Art. 7 Abs. 1 der Verordnung vorliegt, hingegen dann, wenn ein Kläger geltend macht, eine Anmeldemarke habe entgegen der vom HABM vorgenommenen Beurteilung Unterscheidungskraft, Sache des Klägers ist, durch konkrete und fundierte Angaben darzulegen, dass die Anmeldemarke Unterscheidungskraft entweder von Haus aus besitzt oder durch Benutzung erworben hat (Urteil des Gerichtshofs vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Randnrn. 49 und 50).
• EuG, 14.11.2007 - T-101/06

  Castell del Remei / OHMI - Bodegas Roda (CASTELL DEL REMEI ODA)

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Diese Vorschrift schließt es daher aus, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. Februar 2010, 02 [Germany]/HABM [Homezone], T-344/07, Slg. 2007, II-153, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 22.05.2008 - T-254/06

  Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, erstreckt sich auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 10.02.2010 - T-344/07

  O2 (Germany) / HABM (Homezone) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Diese Vorschrift schließt es daher aus, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. Februar 2010, 02 [Germany]/HABM [Homezone], T-344/07, Slg. 2007, II-153, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 02.03.2011 - T-237/10

  'Vuitton Malletier / OHMI - Friis Group International (Représentation d''un …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Die Beschwerdekammer hat sich bei diesen Erwägungen nämlich berechtigterweise auf Tatsachen gestützt, die auf der allgemeinen praktischen Erfahrung mit der Vermarktung von Waren beruhten (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2011, Vuitton Malletier/HABM - Friis Group International [Darstellung eines Schließmechanismus], T-237/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 49).
• EuG, 23.11.2011 - T-59/10

  Geemarc Telecom / OHMI - Audioline (AMPLIDECT)

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Des Weiteren ist nach Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 ein Zeichen bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn es in der Sprache eines Mitgliedstaats beschreibend oder nicht unterscheidungskräftig ist, selbst wenn es in einem anderen Mitgliedstaat eintragungsfähig ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 23. November 2011, Geemarc Telecom/HABM - Audioline [AMPLIDECT], T-59/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 14.12.2011 - T-504/09

  Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Auszug aus EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Soweit dagegen die untere Instanz den Anträgen eines Beteiligten stattgegeben hat, ist dieser zur Erhebung einer Beschwerde vor der Beschwerdekammer nicht mehr befugt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2011, Völkl/HABM - Marker Völkl [VÖLKL], T-504/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 24.04.2012 - T-328/11

  Leifheit / HABM (EcoPerfect) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuGH, 13.03.2007 - C-29/05

  HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuGH, 02.03.2011 - C-349/10

  Claro / HABM
• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …

• EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Robert Bosch/ EUIPO (Simply. Connected.) - Unionsmarke - Anmeldungen der …

  Aus dieser Bestimmung folgt, dass die Beschwerdekammer infolge der Wirkung der Beschwerde gegen eine Entscheidung des Prüfers, mit der eine Anmeldung zurückgewiesen wurde, eine vollständige neue Prüfung der Anmeldung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vornehmen und im vorliegenden Fall also über die Anmeldung durch deren Zurückweisung oder Zulassung selbst entscheiden und damit die angefochtene Entscheidung entweder bestätigen oder unwirksam werden lassen kann (Urteil vom 3. Juli 2013, Airbus/HABM [NEO], T-236/12, EU:T:2013:343, Rn. 21;… vgl. auch entsprechend Urteil vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, EU:C:2007:162, Rn. 56 und 57).

  Diese Befugnis zur Vornahme einer vollständigen neuen Prüfung der Anmeldung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht setzt jedoch die Zulässigkeit der Beschwerde voraus (Urteil vom 3. Juli 2013, NEO, T-236/12, EU:T:2013:343, Rn. 22;… vgl. auch entsprechend Beschluss vom 2. März 2011, Claro/HABM, C-349/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:105, Rn. 44).

  Soweit dagegen die untere Instanz den Anträgen eines Beteiligten stattgegeben hat, ist dieser zur Einlegung einer Beschwerde nicht befugt (Urteil vom 3. Juli 2013, NEO, T-236/12, EU:T:2013:343, Rn. 23;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 14. Dezember 2011, Völkl/HABM - Marker Völkl [VÖLKL], T-504/09, EU:T:2011:739, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 07.02.2024 - T-80/23

  Beauty Biosciences/ EUIPO - Société de Recherche Cosmétique (BEAUTYBIO)

  Ainsi, un signe ne saurait être refusé à l'enregistrement sur le fondement de cette disposition que s'il est raisonnable d'envisager qu'il sera effectivement reconnu par le public pertinent comme une description de l'une desdites caractéristiques [voir, en ce sens, arrêts du 10 mars 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/OHMI, C-51/10 P, EU:C:2011:139, point 50, et du 3 juillet 2013, Airbus/OHMI (NEO), T-236/12, EU:T:2013:343, point 32].
• EuG, 07.02.2024 - T-81/23

  Beauty Biosciences/ EUIPO - Société de Recherche Cosmétique (BEAUTYBIO SCIENCE)

  Ainsi, un signe ne saurait être refusé à l'enregistrement sur le fondement de cette disposition que s'il est raisonnable d'envisager qu'il sera effectivement reconnu par le public pertinent comme une description de l'une desdites caractéristiques [voir, en ce sens, arrêts du 10 mars 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/OHMI, C-51/10 P, EU:C:2011:139, point 50, et du 3 juillet 2013, Airbus/OHMI (NEO), T-236/12, EU:T:2013:343, point 32].

 
• EuG, 16.10.2014 - T-458/13

  Larrañaga Otaño / HABM (GRAPHENE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Deshalb lässt sich nach der oben in den Rn. 35 und 36 angeführten Rechtsprechung diese Beurteilung nicht allein mit der Begründung in Frage stellen, dass die Beschwerdekammer im vorliegenden Fall nicht der Entscheidungspraxis des HABM gefolgt sei (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Juli 2013, Airbus/HABM [NEO], T-236/12, Slg, EU:T:2013:343, Rn. 52); dies gilt unabhängig von den oben in Rn. 34 genannten Umständen.
• EuG, 10.02.2015 - T-379/13

  Innovation First / HABM (NANO)

  Dans la mesure où cette considération est fondée sur des faits résultant de l'expérience pratique généralement acquise de la commercialisation de produits, la requérante soutient à tort que la chambre de recours n'a pas présenté d'éléments de preuve pour l'étayer [voir, en ce sens, arrêt du 3 juillet 2013, Airbus/OHMI (NEO), T-236/12, Rec, EU:T:2013:343, point 37 et jurisprudence citée].

  Pour autant que la requérante soutient que cette considération n'est pas étayée par des preuves, il y a lieu de constater que la chambre de recours s'est fondée sur des faits résultant de l'expérience pratique généralement acquise de la commercialisation de produits, ainsi qu'elle était en droit de le faire (voir arrêt NEO, point 47 supra, EU:T:2013:343, point 37 et jurisprudence citée).

• EuG, 18.10.2016 - T-56/15

  Raimund Schmitt Verpachtungsgesellschaft / EUIPO (Brauwelt) - Unionsmarke - …

  Aus dieser Bestimmung folgt, dass die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Prüfers, mit der eine Anmeldung zurückgewiesen wurde, die Wirkung hat, die Beschwerdekammer mit einer vollständigen neuen Prüfung der Anmeldung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht zu befassen (Urteil vom 3. Juli 2013, Airbus/HABM [NEO], T-236/12, EU:T:2013:343, Rn. 21).
• EuG, 18.11.2014 - T-484/13

  Lumene / HABM (THE YOUTH EXPERTS)

  L'autorisation de l'examinateur d'enregistrer une telle demande pour les produits non litigieux ne peut, en revanche, pas valablement faire l'objet d'un recours dudit demandeur devant la chambre de recours [voir, en ce sens, arrêt du 3 juillet 2013, Airbus/OHMI (NEO), T-236/12, EU:T:2013:343, point 24].

  Par conséquent, s'il est vrai que, dans le cas de l'espèce, la requérante a formé un recours devant la chambre de recours visant à l'annulation de la décision de l'examinateur dans son intégralité, il n'en demeure pas moins que, en vertu de l'article 59, première phrase, du règlement n° 207/2009, la chambre de recours n'était régulièrement saisie que dans la mesure où l'instance inférieure avait rejeté les prétentions de la requérante (arrêt NEO, EU:T:2013:343, point 25).

• EuG, 28.04.2016 - T-777/14

  Fon Wireless / EUIPO - Henniger (Neofon) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Der Wortbestandteil "Neo" ist aus der Sicht des relevanten Publikums beschreibend (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Juli 2013, Airbus/HABM [NEO], T-236/12, Slg, EU:T:2013:343, Rn. 36 und 40).
• EuG, 23.08.2023 - T-13/23

  Balaban/ EUIPO - Shenzhen Stahlwerk Welding Technology (STAHLWERK) - Unionsmarke …

  Auf der Grundlage dieser Bestimmung kann also die Eintragung eines Zeichens nur dann verweigert werden, wenn vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass es von den maßgeblichen Verkehrskreisen tatsächlich als eine Beschreibung eines dieser Merkmale erkannt werden wird (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 50, und vom 3. Juli 2013, Airbus/HABM [NEO], T-236/12, EU:T:2013:343, Rn. 32).
• EuG, 21.02.2024 - T-756/22

  Roethig López/ EUIPO - William Grant & Sons Irish Brands (AMAZONIAN GIN COMPANY)

  Ainsi, un signe ne saurait être refusé à l'enregistrement sur le fondement de cette disposition que s'il est raisonnable d'envisager qu'il sera effectivement reconnu par le public pertinent comme une description de l'une desdites caractéristiques [voir, en ce sens, arrêts du 10 mars 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/OHMI, C-51/10 P, EU:C:2011:139, point 50, et du 3 juillet 2013, Airbus/OHMI (NEO), T-236/12, EU:T:2013:343, point 32].
• EuG, 20.09.2017 - T-402/16

  Berliner Stadtwerke / EUIPO (berlinGas) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 31.05.2016 - T-301/15

  Jochen Schweizer / EUIPO (Du bist, was du erlebst.) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 16.07.2014 - T-66/13

  'Langguth Erben / HABM (Forme d''une bouteille de boisson alcoolisée)' - …
• EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  PepsiCo / EUIPO - Intersnack Group (Exxtra Deep) - Unionsmarke - …
• EuG, 10.09.2015 - T-610/14

  Laverana / HABM (BIO organic) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 17.10.2018 - T-822/17

  Weber-Stephen Products / EUIPO (iGrill) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 22.03.2017 - T-425/16

  Hoffmann / EUIPO (Genius) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Genius - …
• EuG, 21.04.2021 - T-282/20

  Apologistics/ EUIPO - Kerckhoff (APO) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
• EuG, 19.11.2014 - T-138/13

  Evonik Oil Additives / OHMI - BRB International (VISCOTECH)
• EuG, 07.12.2018 - T-471/17

  Edison/ EUIPO (EDISON) - Unionsmarke - Unionsbildmarke EDISON - Teilverzicht - …
• EuG, 26.04.2016 - T-21/15

  Franmax / EUIPO - Ehrmann (Dino)
• EuG, 13.05.2020 - T-156/19

  Koenig & Bauer/ EUIPO (we're on it) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 25.09.2018 - T-457/17

  Medisana/ EUIPO (happy life) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke happy …
• EuG, 31.01.2018 - T-35/17

  Weber-Stephen Products / EUIPO (iGrill) - Unionsmarke - Internationale …
• EuG, 14.09.2022 - T-607/21

  Blueroots Technology/ EUIPO - Rezk-Salama und Breitlauch (SKILLTREE STUDIOS) - …
• EuG, 04.10.2018 - T-736/17

  Lincoln Global/ EUIPO (FLEXCUT)
• EuG, 24.11.2016 - T-614/15

  Azur Space Solar Power / EUIPO () und de briques noires)
• EuG, 29.01.2015 - T-609/13

  Blackrock / HABM (SO WHAT DO I DO WITH MY MONEY)
• EuG, 16.10.2014 - T-459/13

  Larrañaga Otaño / HABM (GRAPHENE)
• EuG, 14.07.2014 - T-404/13

  NIIT Insurance Technologies / HABM (SUBSCRIBE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …
• EuG, 22.05.2014 - T-228/13

  NIIT Insurance Technologies / HABM (EXACT) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  easyCosmetic Swiss/ EUIPO - UWI Unternehmensberatungs- und …
• EuG, 20.03.2019 - T-760/17

  Meesenburg Großhandel/ EUIPO (Triotherm+) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 14.06.2023 - T-446/22

  Corver/ EUIPO (CHR ME) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Anmeldung der …
• EuG, 18.03.2016 - T-785/14

  El Corte Inglés / OHMI - STD Tekstil (MOTORTOWN)
• EuG, 10.09.2015 - T-571/14

  Laverana / HABM (BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG) - …
• EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Nemius Group/ EUIPO (DENTALDISK) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 24.11.2016 - T-578/15

  Azur Space Solar Power / EUIPO () und de briques blanches sur fond noir)
• EuG, 10.09.2015 - T-568/14

  Laverana / HABM (BIO FLUIDE DE PLANTE PROPRE FABRICATION) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 06.09.2023 - T-786/21

  Team Beverage/ EUIPO (TEAM BUSINESS IT DATEN - PROZESSE - SYSTEME) - Unionsmarke …
• EuG, 29.05.2018 - T-302/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (6000) - Unionsmarke - …
• EuG, 29.05.2018 - T-299/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (1000) - Unionsmarke - …
• EuG, 10.09.2015 - T-609/14

  Laverana / HABM (ORGANIC PROTEIN RICH PLANT COMPLEX FROM OUR OWN PRODUCTION) - …
• EuG, 10.09.2015 - T-569/14

  Laverana / HABM (BIO COMPLEXE DE PLANTES ENRICHI EN PROTÉINES PROPRE FABRICATION) …
• EuG, 10.09.2015 - T-572/14

  Laverana / HABM (BIO CON ESTRATTI VEGETALI DI PRODUZIONE PROPRIA) - …
• EuG, 23.05.2019 - T-312/18

  Dentsply De Trey/ EUIPO - IDS (AQUAPRINT)
• EuG, 29.05.2018 - T-304/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (5000) - Unionsmarke - …
• EuG, 29.05.2018 - T-303/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (4000) - Unionsmarke - …
• EuG, 29.05.2018 - T-301/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (2000) - Unionsmarke - …
• EuG, 29.05.2018 - T-300/17

  Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (3000) - Unionsmarke - …
• EuG, 10.09.2015 - T-608/14

  Laverana / HABM (ORGANIC WITH PLANT FLUID FROM OUR OWN PRODUCTION) - …
• EuG, 12.11.2015 - T-253/13

  Orthogen / OHMI - Arthrex (IRAP) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
• EuG, 10.09.2015 - T-30/14

  Laverana / HABM (BIO INGRÉDIENTS VÉGÉTAUX PROPRE FABRICATION) - …
• EuG, 10.09.2015 - T-570/14

  Laverana / HABM (BIO MIT PFLANZENFLUID AUS EIGENER HERSTELLUNG) - …
• EuG, 14.07.2021 - T-622/20

  Aldi/ EUIPO (Cachet) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Cachet - …