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   EuG, 29.01.2013 - T-662/11   

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https://dejure.org/2013,358
EuG, 29.01.2013 - T-662/11 (https://dejure.org/2013,358)
EuG, Entscheidung vom 29.01.2013 - T-662/11 (https://dejure.org/2013,358)
EuG, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - T-662/11 (https://dejure.org/2013,358)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Müller / OHMI - Loncar (Sunless)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Sunless - Ältere Gemeinschaftswortmarken SUNLESS und LONCAR-SUNLESS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

  • EU-Kommission

    Thomas Müller gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Sunless - Ältere Gemeinschaftswortmarken SUNLESS und LONCAR-SUNLESS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen Bildzeichen "Sunless" für Jalousien und Vorhänge und Wortmarken "SUNLESS" für Textilwaren und "LONCAR-SUNLESS" für Planen; Aufhebungsklage der Rechteinhaberin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit industrieell ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechselungsgefahr zwischen Bildzeichen "Sunless" für Jalousien und Vorhänge und Wortmarken "SUNLESS" für Textilwaren und "LONCAR-SUNLESS" für Planen; Aufhebungsklage der Rechteinhaberin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit industrieell ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zwischen den Marken "Sunless" und "Loncar-Sunless" für Jalousien und Markisen besteht Ähnlichkeit

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Bildmarke, die das Wortelement "Sunless" enthält, für Waren in den Klassen 6, 19, 22 und 24 auf Aufhebung der Entscheidung R 2508/2010"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (26)

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Randnr. 45 angeführt, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).

    Das könnte insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17).

    Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (Urteil Canon, oben in Randnr. 28 angeführt, Randnr. 23).

  • EuG, 04.11.2003 - T-85/02

    Díaz / OHMI - Granjas Castelló (CASTILLO)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    Sie haben also möglicherweise dieselbe betriebliche Herkunft (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 4. November 2003, Díaz/HABM - Granjas Castelló [CASTILLO], T-85/02, Slg. 2003, II-4835, Randnr. 36).
  • EuG, 27.10.2005 - T-336/03

    DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, DIE MARKE

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    Da kein Bedeutungsunterschied festgestellt werden konnte, der geeignet wäre, diese bildliche und klangliche Ähnlichkeit im Sinne des Urteils des Gerichts vom 27. Oktober 2005, Éditions Albert René/HABM - Orange (MOBILIX) (T-336/03, Slg. 2005, II-4667, Randnr. 80 und die dort angeführte Rechtsprechung), zu neutralisieren, sind diese beiden Marken einander insgesamt hochgradig ähnlich.
  • EuG, 17.10.2006 - T-483/04

    Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) -

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    Drittens steht diesem Ergebnis wegen der soeben festgestellten hohen Verwechslungsgefahr nicht der erhöhte Aufmerksamkeitsgrad der betreffenden Verbraucher entgegen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, Slg. 2006, II-4109, Randnr. 80, und vom 22. Mai 2012, Retractable Technologies/HABM - Abbott Laboratories [RT], T-371/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
  • EuG, 12.09.2007 - T-363/04

    Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    Der ständigen Rechtsprechung ist auch zu entnehmen, dass zwei Marken einander ähnlich sind, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte, d. h. des bildlichen, des klanglichen und des begrifflichen Aspekts, zumindest teilweise übereinstimmen (vgl. Urteile des Gerichts MATRATZEN, oben in Randnr. 30 angeführt, Randnr. 30, und vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 98).
  • EuG, 16.01.2008 - T-112/06

    Inter-Ikea / OHMI - Waibel (idea)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    Das sei dann der Fall, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet sei, das Bild dieser Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behielten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen seien (vgl. Urteil vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel [Idea], T-112/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.09.2009 - T-305/07

    Offshore Legends / OHMI - Acteon () und blanc)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    45 bis 47 angeführte Rechtsprechung aufgestellt hat, wonach die Prüfung der Ähnlichkeit der Marken den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck berücksichtigen muss, da der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. September 2009, Legends/HABM - Acteon [OFFSHORE LEGENDS in schwarz und weiß und OFFSHORE LEGENDS in blau, schwarz und grün], T-305/07 und T-306/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 83, und entsprechend Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2012, Storck/HABM - RAI [Ragolizia], T-462/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.10.2009 - T-307/08

    Aldi Einkauf / OHMI - Goya Importaciones y Distribuciones (4 OUT Living)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    Dies allein lässt jedoch nicht den Schluss zu, dass zwischen der angemeldeten Marke und der älteren Marke LONCAR-SUNLESS keine klangliche Ähnlichkeit besteht (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil des Gerichts vom 20. Oktober 2009, Aldi Einkauf/HABM - Goya Importaciones y Distribunciones [4 OUT Living], T-307/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 29).
  • EuG, 15.12.2009 - T-412/08

    Trubion Pharmaceuticals / OHMI - Merck (TRUBION)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-662/11
    Zum einen ist nach ständiger Rechtsprechung bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen wird, als ihr Bildelement zu beschreiben (Urteil des Gerichts vom 15. Dezember 2009, Trubion Pharmaceuticals/HABM - Merck [TRUBION], T-412/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45).
  • EuG, 03.02.2010 - T-472/07

    Enercon / OHMI - Hasbro (ENERCON)

  • EuG, 14.04.2010 - T-514/08

    'Laboratorios Byly / OHMI - Ginis (BILLY''S Products)'

  • EuG, 12.01.2012 - T-462/09

    Storck / OHMI - RAI (Ragolizia) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 22.05.2012 - T-371/09

    Retractable Technologies / OHMI - Abbott Laboratories (RT) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuGH, 17.07.2008 - C-488/06

    L & D / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 03.03.2004 - T-355/02

    Mülhens / OHMI - Zirh International (ZIRH)

  • EuG, 22.06.2004 - T-66/03

    "Drie Mollen sinds 1818" / OHMI - Nabeiro Silveria (Galáxia) - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 06.10.2004 - T-117/03

    New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  • EuG, 01.03.2005 - T-185/03

    Fusco / OHMI - Fusco International (ENZO FUSCO) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 21.04.2005 - T-164/03

    Ampafrance / OHMI - Johnson & Johnson (monBeBé) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 26.05.2016 - T-254/15

    Aldi Einkauf / EUIPO - Dyado Liben (Casale Fresco) - Unionsmarke -

    Somit trägt das Wort "fresco" in erheblichem Maß zum Gesamteindruck der älteren Marke bei und ist nicht zu vernachlässigen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. Februar 2010, Enercon/HABM - Hasbro [ENERCON], T-472/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:25, Rn. 32, und vom 29. Januar 2013, Müller/HABM - Loncar [Sunless], T-662/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:43, Rn. 56).

    Unter diesen Umständen kann der Unterschied infolge des Bestandteils "casale" die sich aus den Wörtern "fresco" und "frezco" ergebende Ähnlichkeit nicht ausgleichen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. Januar 2013, Sunless, T-662/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:43, Rn. 69).

    Angesichts der fast identischen Aussprache des zweiten Bestandteils der angemeldeten Marke und der älteren Marke, die durch den Unterschied infolge des Bestandteils "casale" nicht ausgeglichen wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. Januar 2013, Sunless, T-662/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:43, Rn. 72), hat die Beschwerdekammer somit in den Rn. 22 und 28 der angefochtenen Entscheidung zu Recht einen durchschnittlichen klanglichen Ähnlichkeitsgrad festgestellt.

  • EuG, 10.02.2015 - T-368/13

    Boehringer Ingelheim International / OHMI - Lehning entreprise (ANGIPAX)

    L'OHMI, en se fondant sur l'arrêt du 29 janvier 2013, Müller/OHMI - Loncar (Sunless) (T-662/11, EU:T:2013:43, points 17 à 19), soulève l'irrecevabilité de cette branche du moyen unique, au motif que, ainsi qu'il ressort du point 15 de la décision attaquée, « le résultat de la comparaison [des produits] n'a été contesté ni par [l'intervenante] ni par la demanderesse ".
  • EuG, 31.01.2024 - T-581/22

    ECE Group/ EUIPO - ECE Piknik Ürünleri Plastik ve Kömür Üretim Ithalat Ihracat

    Par conséquent, le contrôle exercé par le Tribunal ne peut aller au-delà du cadre factuel et juridique du litige tel qu'il a été porté devant ladite chambre [arrêt du 29 janvier 2013, Müller/OHMI - Loncar (Sunless), T-662/11, non publié, EU:T:2013:43, point 16].
  • EuG, 27.09.2018 - T-449/17

    Sevenfriday/ EUIPO - Seven (SEVENFRIDAY)

    En revanche, le fait que l'unique élément verbal d'un des signes en conflit se prononce toujours de la même manière que l'un des éléments verbaux de l'autre signe considéré, qui occupe en son sein une position distinctive autonome, permet de conclure que ces deux marques, prises dans leur ensemble, sont similaires sur le plan phonétique [arrêt du 29 janvier 2013, Müller/OHMI - Loncar (Sunless), T-662/11, non publié, EU:T:2013:43, point 72].
  • EuG, 27.09.2018 - T-448/17

    Sevenfriday/ EUIPO - Seven (SEVENFRIDAY)

    En revanche, le fait que l'unique élément verbal d'un des deux signes en conflit se prononce toujours de la même manière que l'un des éléments verbaux de l'autre signe considéré, qui occupe en son sein une position distinctive autonome, permet de conclure que ces deux marques, prises dans leur ensemble, sont similaires sur le plan phonétique [arrêt du 29 janvier 2013, Müller/OHMI - Loncar (Sunless), T-662/11, non publié, EU:T:2013:43, point 72].
  • EuG, 08.10.2015 - T-78/14

    Benediktinerabtei St. Bonifaz / OHMI - Andechser Molkerei Scheitz (Genuß für Leib

    In Anbetracht der bildlichen Ähnlichkeit mittleren Grades der einander gegenüberstehenden Zeichen, ihrer klanglichen Ähnlichkeit und der Unmöglichkeit für die ganz überwiegende Mehrheit des relevanten Publikums, einen begrifflichen Vergleich der genannten Zeichen vorzunehmen, sind diese daher ihrem Gesamteindruck nach als ähnlich anzusehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. Januar 2013, Müller/HABM - Loncar [Sunless], T-662/11, EU:T:2013:43, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.07.2016 - T-345/15

    Modas Cristal / EUIPO - Zorlu Tekstil Ürünleri Pazarlama (KRISTAL)

    Toutefois, au vu de la prononciation presque identique des termes « cristal et « kristal " des marques en conflit, qui n'est pas contrebalancée par la divergence créée par l'élément « home " de la marque figurative antérieure [voir, en ce sens, arrêt du 29 janvier 2013, Müller/OHMI - Loncar (Sunless), T-662/11, non publié, EU:T:2013:43, point 72], la chambre de recours a conclu, à juste titre, à l'existence d'un certain degré de similitude phonétique.
  • EuG, 23.02.2022 - T-184/21

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO - Schuju

    Zudem ist eine klagende Partei nicht befugt, vor dem Gericht die Vorgaben des Rechtsstreits zu ändern, wie sie sich aus den von ihr selbst und von der Streithilfepartei vorgetragenen Anträgen und Darlegungen ergeben haben (vgl. Urteil vom 29. Januar 2013, Müller/HABM - LONCAR [Sunless], T-662/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:43, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.02.2018 - T-210/17

    International Gaming Projects/ EUIPO - Zitro IP (TRIPLE TURBO) - Unionsmarke -

    Il en va notamment ainsi lorsque l'élément figuratif est frappant et si l'élément verbal n'a qu'un faible caractère distinctif [voir, en ce sens, arrêt du 29 janvier 2013, Müller/OHMI - Loncar (Sunless), T-662/11, non publié, EU:T:2013:43, point 59].
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