Rechtsprechung
   EuG, 08.05.2014 - T-575/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,9102
EuG, 08.05.2014 - T-575/12 (https://dejure.org/2014,9102)
EuG, Entscheidung vom 08.05.2014 - T-575/12 (https://dejure.org/2014,9102)
EuG, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - T-575/12 (https://dejure.org/2014,9102)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,9102) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Pyrox / OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke PYROX - Ältere nationale Wortmarken PYROT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Pyrox GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke PYROX - Ältere nationale Wortmarken PYROT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verwechselungsgefahr zwischen der Bildmarke "PYROX" für Brennstoffe und Maschinen und den Wortmarken "PYROT" für Heizungsgeräte und Festbrennstoffe; Zulässigkeit einer Einschränkung des Warenverzeichnisses der angemeldeten Marke bei Änderung des Streitgegenstands der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechselungsgefahr zwischen der Bildmarke "PYROX" für Brennstoffe und Maschinen und den Wortmarken "PYROT" für Heizungsgeräte und Festbrennstoffe; unzulässiger Antrag auf Erstattung der Kosten des Widerspruchsverfahrens vor dem Harmonisierungsamt; unzulässige ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Pyrox / OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke, die das Wortelement "PYROX" enthält, für Waren der Klassen 4, 7 und 11 auf Aufhebung der Entscheidung R 2187/2011-1 und R 2507/2011-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • EuG, 28.04.2016 - T-267/14

    Zehnder Group International / EUIPO - Stiebel Eltron (comfotherm) - Unionsmarke -

    Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 8. Mai 2014, Pyrox/HABM - Köb Holzheizsysteme [PYROX], T-575/12, EU:T:2014:242, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dasselbe gilt für eine Auswahl wie die hier fragliche, d. h. eine genaue und besonnene Auswahl, die erhebliche finanzielle Konsequenzen impliziert, die im Allgemeinen unter Inanspruchnahme fachmännischer Beratung erfolgt und die der Durchschnittsverbraucher nicht täglich trifft (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile P, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2011:611, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung, PYROX, oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 40, vom 12. Februar 2015, Compagnie des montres Longines, Francillon/HABM - Staccata [QUARTODIMIGLIO QM], T-76/13, EU:T:2015:94, Rn. 34, und vom 25. Juni 2015, dm-drogerie markt/HABM - Diseños Mireia [M], T-662/13, EU:T:2015:434, Rn. 21).

    Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. Urteil PYROX, oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Solange das Verzeichnis der von den einander gegenüberstehenden Marken erfassten Waren nicht geändert wurde, können sich solche Faktoren in keiner Weise auf die Beurteilung der Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorliegt, auswirken (vgl. in diesem Sinne Urteil PYROX, oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Daher dürfen zwei Waren nicht allein deswegen als verschieden angesehen werden, weil sie verschiedenen Klassen angehören (Urteile vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg, EU:T:2007:219, Rn. 38, und PYROX, oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 52).

    Das Vorliegen von Verwechslungsgefahr ist umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie der fraglichen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der Waren, zu beurteilen (vgl. Urteil PYROX, oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 30.04.2015 - T-100/14

    Tecalan / OHMI - Ensinger (TECALAN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Nach ständiger Rechtsprechung ist die Klage beim Gericht auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit der von den Beschwerdekammern erlassenen Entscheidungen im Sinne von Art. 65 der Verordnung Nr. 207/2009 gerichtet und bei Aufhebungsklagen für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Rechtsakts auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt seines Erlasses abzustellen (vgl. Urteil vom 8. Mai 2014, Pyrox/HABM - Köb Holzheizsysteme [PYROX], T-575/12, EU:T:2014:242, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dieser Umstand schließt grundsätzlich die Berücksichtigung von Gesichtspunkten aus, die nach dem Erlass der Entscheidung der Beschwerdekammer aufgetreten sind, wie im vorliegenden Fall die Einschränkung der mit der angemeldeten Marke beanspruchten Waren (vgl. Urteil PYROX, oben in Rn. 29 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Denn da die Beschwerdekammer gemäß Art. 42 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 das Vorliegen der Gefahr von Verwechslungen für jede Ware und Dienstleistung zu beurteilen hat, für die die Gemeinschaftsmarke angemeldet worden ist, ohne jedoch zu einer Analyse jeder einzelnen Ware oder Dienstleistung, die zu einer der in dem Verzeichnis aufgeführten Kategorien gehört, verpflichtet zu sein, ist die bloße Herausnahme einer oder mehrerer Kategorien von Waren und Dienstleistungen aus deren Verzeichnis in der Anmeldung grundsätzlich nicht geeignet, den tatsächlichen Rahmen zu verändern, auf den sich die Prüfung der Beschwerdekammer hinsichtlich der von dieser Einschränkung nicht betroffenen Waren und Dienstleistungen bezogen hat (vgl. Urteil PYROX, oben in Rn. 29 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dies ist der Fall, wenn die Einschränkung der Waren und Dienstleistungen aus näheren Angaben besteht, die die Beurteilung der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen oder die Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise beeinflussen und infolgedessen den tatsächlichen Rahmen ändern können, der vor der Beschwerdekammer dargelegt worden war (vgl. Urteil PYROX, oben in Rn. 29 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 20.06.2019 - T-390/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION) - Unionsmarke

    Solange das Verzeichnis der von den einander gegenüberstehenden Marken erfassten Waren und Dienstleistungen nicht geändert wurde, können sich die unternehmerischen Entscheidungen, die von den Inhabern der einander gegenüberstehenden Marken getroffen wurden oder getroffen werden können, nicht auf das relevante Publikum auswirken, das bei der Beurteilung der Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 vorliegt, zu berücksichtigen ist (vgl. Urteil vom 8. Mai 2014, Pyrox/HABM - Köb Holzheizsysteme [PYROX], T-575/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:242, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.06.2019 - T-389/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

    Solange das Verzeichnis der von den einander gegenüberstehenden Marken erfassten Waren und Dienstleistungen nicht geändert wurde, können sich die unternehmerischen Entscheidungen, die von den Inhabern der einander gegenüberstehenden Marken getroffen wurden oder getroffen werden können, nicht auf das relevante Publikum auswirken, das bei der Beurteilung der Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 vorliegt, zu berücksichtigen ist (vgl. Urteil vom 8. Mai 2014, Pyrox/HABM - Köb Holzheizsysteme [PYROX], T-575/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:242, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 05.02.2020 - T-44/19

    Globalia Corporación Empresarial/ EUIPO - Touring Club Italiano (TC Touring Club)

    En revanche, ainsi qu'il ressort de la jurisprudence, les frais encourus au titre de la procédure devant la division d'opposition ne peuvent être considérés comme étant des dépens récupérables [voir arrêt du 8 mai 2014, Pyrox/OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX), T-575/12, non publié, EU:T:2014:242, point 15 et jurisprudence citée].
  • EuG, 12.06.2019 - T-583/17

    EOS Deutscher Inkasso-Dienst/ EUIPO - IOS Finance EFC (IOS FINANCE)

    Néanmoins, eu égard aux caractéristiques de l'élément figuratif, celui-ci peut soit participer visuellement à l'impression d'ensemble produite par la marque, soit être l'élément dominant de ladite marque [voir arrêt du 8 mai 2014, Pyrox/OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX), T-575/12, non publié, EU:T:2014:242, point 84 et jurisprudence citée].
  • EuG, 12.05.2016 - T-750/14

    Ivo-Kermartin / EUIPO - Ergo Versicherungsgruppe (ELGO) - Unionsmarke -

    Denn da die Beschwerdekammer gemäß Art. 42 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 das Vorliegen der Gefahr von Verwechslungen für jede Ware und Dienstleistung zu beurteilen hat, für die die Unionsmarke angemeldet worden ist, ohne jedoch zu einer Analyse jeder einzelnen Ware oder Dienstleistung, die zu einer der in dem Verzeichnis aufgeführten Kategorien gehört, verpflichtet zu sein, ist die bloße Herausnahme einer oder mehrerer Kategorien von Waren und Dienstleistungen aus deren Verzeichnis in der Anmeldung grundsätzlich nicht geeignet, den tatsächlichen Rahmen zu verändern, auf den sich die Prüfung der Beschwerdekammer hinsichtlich der von dieser Einschränkung nicht betroffenen Waren und Dienstleistungen bezogen hat (vgl. Urteil vom 8. Mai 2014, Pyrox/HABM - Köb Holzheizsysteme [PYROX], T-575/12, EU:T:2014:242, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 19.09.2019 - T-359/18

    Unifarco/ EUIPO - GD Tecnologie Interdisciplinari Farmaceutiche (TRICOPID) -

    Il en résulte que les frais encourus au titre de la procédure devant la division d'opposition ne peuvent être considérés comme étant des dépens récupérables [voir, en ce sens, arrêt du 8 mai 2014, Pyrox/OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX), T-575/12, non publié, EU:T:2014:242, point 15 et jurisprudence citée].
  • EuG, 13.05.2015 - T-169/14

    Ferring / OHMI - Kora (Koragel)

    Cela étant, il résulte de la jurisprudence que le public pertinent est composé de consommateurs susceptibles d'utiliser tant les produits ou les services de la marque antérieure que ceux de la marque demandée [arrêt du 8 mai 2014, Pyrox/OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX), T-575/12, EU:T:2014:242, point 32 et jurisprudence citée].
  • EuG, 26.06.2018 - T-739/16

    Akant Monika i Zbigniew Harasym / EUIPO - Hunter Douglas Holding (COSIMO) -

    Contrairement à ce qu'elle fait valoir, le fait que les produits contestés relèvent de classes différentes n'empêche pas de conclure qu'ils sont identiques ou très similaires [voir, en ce sens, arrêts du 11 juillet 2007, El Corte Inglés/OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños), T-443/05, EU:T:2007:219, point 38, et du 8 mai 2014, Pyrox/OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX), T-575/12, non publié, EU:T:2014:242, point 52].
  • EuG, 31.05.2016 - T-454/14

    Warimex / EUIPO (STONE) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke STONE -

  • EuG, 23.10.2015 - T-822/14

    Geilenkothen Fabrik für Schutzkleidung / HABM (Cottonfeel) - Gemeinschaftsmarke -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht