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   EuG, 04.02.2014 - T-357/12   

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https://dejure.org/2014,907
EuG, 04.02.2014 - T-357/12 (https://dejure.org/2014,907)
EuG, Entscheidung vom 04.02.2014 - T-357/12 (https://dejure.org/2014,907)
EuG, Entscheidung vom 04. Februar 2014 - T-357/12 (https://dejure.org/2014,907)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Sachi Premium-Outdoor Furniture / OHMI - Gandia Blasco (Fauteuil)

  • EU-Kommission

    Sachi Premium-Outdoor Furniture, Lda gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster un

    [fremdsprachig]

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Sachi Premium-Outdoor Furniture / OHMI - Gandia Blasco (Fauteuil)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin des Gemeinschaftsgeschmacksmusters Nr. 1512633-0003 (Sessel) auf Aufhebung der Entscheidung R 969/2011-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. April 2012, mit der die Entscheidung ...

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuG, 06.06.2019 - T-210/18

    Porsche/ EUIPO - Autec (Voitures) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

    Daher kann ein solcher Spoiler, der leicht vom Hauptprodukt entfernt werden kann und zu einem im Vergleich mit dem Hauptprodukt relativ niedrigen Preis verkauft wird, keinen bedeutenden Teil des Geschmacksmusters D 1 darstellen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 4. Februar 2014, Sachi Premium-Outdoor Furniture/HABM - Gandia Blasco [Sessel], T-357/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:55, Rn. 37 und 38).
  • EuG, 06.06.2019 - T-43/18

    Rietze/ EUIPO - Volkswagen (Véhicule VW Bus T 5) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster

    Darüber hinaus räumen sowohl das EUIPO als auch die Klägerin ein, dass potenzielle Erwartungen des Marktes oder bestimmte Designtendenzen keine relevanten Beschränkungen der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Februar 2014, Sachi Premium-Outdoor Furniture/HABM - Gandia Blasco [Sessel], T-357/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:55, Rn. 23 und 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.06.2019 - T-74/18

    Visi/one/ EUIPO - EasyFix (Porte-affichette pour véhicules) -

    Dagegen spielt diese Frage keine Rolle im Rahmen der Prüfung, ob das betroffene Geschmacksmuster Eigenart besitzt, für die zu untersuchen ist, ob sich der von dem Geschmacksmuster hervorgerufene Gesamteindruck von dem unterscheidet, der - unabhängig von ästhetischen oder kommerziellen Erwägungen - jeweils von älteren Geschmacksmustern hervorgerufen wird (Urteile vom 22. Juni 2010, Fernmeldegeräte, T-153/08, EU:T:2010:248, Rn. 58, vom 4. Februar 2014, Sachi Premium-Outdoor Furniture/HABM - Gandia Blasco [Sessel], T-357/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:55, Rn. 24, und vom 17. November 2017, Ciarko/EUIPO - Maan [Dunstabzugshaube], T-684/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:819, Rn. 58).
  • EuG, 10.11.2021 - T-193/20

    Eternit/ EUIPO - Eternit Österreich (Panneau de construction) -

    Dagegen spielt diese Frage keine Rolle im Rahmen der Prüfung, ob das betreffende Geschmacksmuster Eigenart besitzt, für die - unabhängig von ästhetischen oder kommerziellen Erwägungen - zu untersuchen ist, ob sich der von dem Geschmacksmuster hervorgerufene Gesamteindruck von dem unterscheidet, der jeweils von älteren Geschmacksmustern hervorgerufen wird (Urteile vom 22. Juni 2010, Shenzhen Taiden/HABM - Bosch Security Systems [Fernmeldegeräte], T-153/08, EU:T:2010:248, Rn. 58, vom 4. Februar 2014, Sachi Premium-Outdoor Furniture/HABM - Gandia Blasco [Sessel], T-357/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:55, Rn. 24, und vom 17. November 2017, Ciarko/EUIPO - Maan [Dunstabzugshaube], T-684/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:819, Rn. 58).
  • EuG, 06.06.2019 - T-192/18

    Rietze/ EUIPO - Volkswagen (Véhicule VW Caddy) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

    Darüber hinaus räumen sowohl das EUIPO als auch die Klägerin ein, dass potenzielle Erwartungen des Marktes oder bestimmte Designtendenzen keine relevanten Beschränkungen der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Februar 2014, Sachi Premium-Outdoor Furniture/HABM - Gandia Blasco [Sessel], T-357/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:55, Rn. 23 und 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 06.06.2019 - T-191/18

    Rietze/ EUIPO - Volkswagen (Véhicule VW Caddy Maxi)

    Darüber hinaus räumen sowohl das EUIPO als auch die Klägerin ein, dass potenzielle Erwartungen des Marktes oder bestimmte Designtendenzen keine relevanten Beschränkungen der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Februar 2014, Sachi Premium-Outdoor Furniture/HABM - Gandia Blasco [Sessel], T-357/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:55, Rn. 23 und 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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