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   EuG, 27.02.2014 - T-128/11   

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EuG, 27.02.2014 - T-128/11 (https://dejure.org/2014,2699)
EuG, Entscheidung vom 27.02.2014 - T-128/11 (https://dejure.org/2014,2699)
EuG, Entscheidung vom 27. Februar 2014 - T-128/11 (https://dejure.org/2014,2699)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    LG Display und LG Display Taiwan / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Weltmarkt für Flüssigkristallanzeigen (LCD) - Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen bezüglich der Preisfestsetzung und der Produktionskapazitäten - Interne Verkäufe - Verteidigungsrechte - Geldbußen - Teilerlass der Geldbuße ...

  • EU-Kommission

    LG Display und LG Display Taiwan / Kommission

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 23. Februar 2011 - LG Display und LG Display Taiwan/Kommission

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Aufhebung oder Herabsetzung der Geldbuße, die mit dem Beschluss der Kommission K(2010) 8761 endg. vom 8. Dezember 2010 in einem Verfahren nach Art. 101 AEUV und Art. 53 des EWR-Abkommens (Sache COMP/39.309 - LCD-Flüssigkristallanzeigen) betreffend eine Absprache über ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (13)

  • EuG, 14.07.2011 - T-189/06

    Das Gericht erhält die gegen Arkema France und deren Muttergesellschaften, Total

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Nach der Rechtsprechung kann nämlich der Betroffene bei Zuwiderhandlungen, die in den Anwendungsbereich der Mitteilung von 2002 über Zusammenarbeit fallen, der Kommission grundsätzlich nicht mit Erfolg vorwerfen, dass sie den Umfang seiner Zusammenarbeit nicht außerhalb des rechtlichen Rahmens dieser Mitteilung als mildernden Umstand berücksichtigt habe (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, BASF/Kommission, T-15/02, Slg. 2006, II-497, Rn. 586, und vom 14. Juli 2011, Arkema France/Kommission, T-189/06, Slg. 2011, II-5455, Rn. 178).

    Folglich ist die Rechtsprechung, wonach die Kommission in Ausnahmesituationen verpflichtet ist, einem Unternehmen eine Geldbußenermäßigung auf der Grundlage von Ziff. 29 vierter Gedankenstrich der Leitlinien von 2006 zuzubilligen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Mai 2011, Arkema France/Kommission, Rn. 170, und Urteil Transcatab/Kommission, Rn. 330), dahin zu verstehen, dass bei Vorliegen solcher Situationen die Zusammenarbeit des betreffenden Unternehmens, selbst wenn sie über dessen gesetzliche Pflicht zur Zusammenarbeit hinausgeht, ihm gleichwohl kein Anrecht auf eine Geldbußenermäßigung nach der Mitteilung von 2002 über Zusammenarbeit gibt.

  • EuG, 28.04.2010 - T-446/05

    Das Gericht bestätigt die Geldbußen in einer Gesamthöhe von 23,44 Millionen Euro,

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff der einheitlichen Zuwiderhandlung eine Situation erfasst, in der mehrere Unternehmen an einer Zuwiderhandlung beteiligt waren, die aus einem kontinuierlichen Verhalten bestand, mit dem ein einziges wirtschaftliches Ziel verfolgt wurde, nämlich die Verfälschung des Wettbewerbs, oder aber an einzelnen Zuwiderhandlungen, die miteinander durch eine Übereinstimmung des Zwecks (ein und dieselbe Zielsetzung sämtlicher Bestandteile) und der Personen (Übereinstimmung der beteiligten Unternehmen, die sich der Beteiligung am gemeinsamen Zweck bewusst waren) verbunden waren (vgl. Urteil des Gerichts vom 28. April 2010, Amann & Söhne und Cousin Filterie/Kommission, T-446/05, Slg. 2010, II-1255, Rn. 89 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Fügen sich die verschiedenen Handlungen wegen ihres identischen Zwecks der Verfälschung des Wettbewerbs innerhalb des einheitlichen Marktes in einen Gesamtplan ein, so ist die Kommission berechtigt, die Verantwortung für diese Handlungen den betroffenen Unternehmen je nach ihrer Beteiligung an der Zuwiderhandlung als Ganzes aufzuerlegen (vgl. Urteil Amann & Söhne und Cousin Filterie/Kommission, Rn. 90 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 29.11.2005 - T-52/02

    SNCZ / Kommission - Wettbewerb - Artikel 81 EG - Kartell - Zinkphosphatmarkt -

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Die Verhältnismäßigkeit einer Geldbuße ist anhand aller Umstände der Zuwiderhandlung zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 29. November 2005, SNCZ/Kommission, T-52/02, Slg. 2005, II-5005, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.07.2006 - T-304/02

    Hoek Loos / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Niederländischer Markt für

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Die Pflicht zur Begründung eines Rechtsakts kann nämlich das Unionsorgan, das ihn erlässt, nicht zur Angabe der Gründe verpflichten, aus denen es nicht gleichartige Rechtsakte gegenüber Dritten erließ (Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2004, JFE Engineering u. a./Kommission, T-67/00, T-68/00, T-71/00 und T-78/00, Slg. 2004, II-2501, Rn. 414, und vom 4. Juli 2006, Hoek Loos/Kommission, T-304/02, Slg. 2006, II-1887, Rn. 63).
  • EuG, 08.07.2004 - T-67/00

    JFE Engineering / Kommission - Kartelle - Markt für nahtlose Stahlrohre - EFTA -

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Die Pflicht zur Begründung eines Rechtsakts kann nämlich das Unionsorgan, das ihn erlässt, nicht zur Angabe der Gründe verpflichten, aus denen es nicht gleichartige Rechtsakte gegenüber Dritten erließ (Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2004, JFE Engineering u. a./Kommission, T-67/00, T-68/00, T-71/00 und T-78/00, Slg. 2004, II-2501, Rn. 414, und vom 4. Juli 2006, Hoek Loos/Kommission, T-304/02, Slg. 2006, II-1887, Rn. 63).
  • EuG, 27.09.2012 - T-343/06

    Shell Petroleum u.a. / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Niederländischer

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Es ist somit Sache des Gerichts, im Rahmen seiner Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung zum Zeitpunkt des Erlasses seiner Entscheidung zu beurteilen, ob die gegen die Klägerinnen verhängte Geldbuße der Schwere und der Dauer der in Rede stehenden Zuwiderhandlung angemessen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 27. September 2012, Shell Petroleum u. a./Kommission, T-343/06, Rn. 117 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.10.2007 - T-474/04

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG FÜR NICHTIG, MIT DER DIE VERTRAULICHE

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Im Übrigen ist das Vorbringen der Klägerinnen zurückzuweisen, die Kommission habe in ihren Schriftsätzen vor dem Gericht behauptet, im angefochtenen Beschluss jeglichen Hinweis auf die japanischen Hersteller unterlassen zu haben, um den im Urteil des Gerichts vom 12. Oktober 2007, Pergan Hilfsstoffe für industrielle Prozesse/Kommission, (T-474/04, Slg. 2007, II-4225, Rn. 72 bis 81) aufgestellten Grundsätzen zu entsprechen, während sie die japanischen Hersteller in der Mitteilung der Beschwerdepunkte, die nicht an diese gerichtet gewesen sei, erwähnt habe.
  • EuG, 12.12.2007 - T-101/05

    DAS GERICHT ERHÖHT DIE VON DER KOMMISSION WEGEN BETEILIGUNG AN EINEM KARTELL AUF

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Zum anderen kann nach der Rechtsprechung im Fall einer einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung ein Unternehmen, das sich durch eigene Handlungen, die den Begriff von auf ein wettbewerbswidriges Ziel gerichteten Vereinbarungen oder aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Sinne von Art. 101 Abs. 1 AEUV erfüllt haben und zur Mitwirkung an der Verwirklichung der Zuwiderhandlung in ihrer Gesamtheit bestimmt waren, an einer solchen Zuwiderhandlung beteiligt hat, für die gesamte Zeit seiner Beteiligung an der genannten Zuwiderhandlung auch für das Verhalten verantwortlich sein, das andere Unternehmen im Rahmen der Zuwiderhandlung an den Tag legten (Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2007, BASF und UCB/Kommission, T-101/05 und T-111/05, Slg. 2007, II-4949, Rn. 160, und vom 2. Februar 2012, Denki Kagaku Kogyo und Denka Chemicals/Kommission, T-83/08, Rn. 242).
  • EuG, 02.02.2012 - T-83/08

    Denki Kagaku Kogyo und Denka Chemicals / Kommission

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Zum anderen kann nach der Rechtsprechung im Fall einer einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung ein Unternehmen, das sich durch eigene Handlungen, die den Begriff von auf ein wettbewerbswidriges Ziel gerichteten Vereinbarungen oder aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Sinne von Art. 101 Abs. 1 AEUV erfüllt haben und zur Mitwirkung an der Verwirklichung der Zuwiderhandlung in ihrer Gesamtheit bestimmt waren, an einer solchen Zuwiderhandlung beteiligt hat, für die gesamte Zeit seiner Beteiligung an der genannten Zuwiderhandlung auch für das Verhalten verantwortlich sein, das andere Unternehmen im Rahmen der Zuwiderhandlung an den Tag legten (Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2007, BASF und UCB/Kommission, T-101/05 und T-111/05, Slg. 2007, II-4949, Rn. 160, und vom 2. Februar 2012, Denki Kagaku Kogyo und Denka Chemicals/Kommission, T-83/08, Rn. 242).
  • EuGH, 29.06.2010 - C-441/07

    Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf und bestätigt die Entscheidung

    Auszug aus EuG, 27.02.2014 - T-128/11
    Jedoch könnte nach der Rechtsprechung nur dann, wenn sich erweisen würde, dass die Kommission einen einheitlichen Lebenssachverhalt ohne sachlichen Grund zwei getrennten Verfahren zugeordnet hat, ihre Entscheidung als Ermessensmissbrauch angesehen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 29. Juni 2010, Kommission/Alrosa, C-441/07 P, Slg. 2010, I-5949, Rn. 89).
  • EuG, 15.03.2006 - T-15/02

    BASF / Kommission - Wettbewerb - Kartelle auf dem Gebiet der Vitaminprodukte -

  • EuGH, 28.06.2005 - C-189/02

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DIE URTEILE DES GERICHTS ERSTER INSTANZ ZUR EXISTENZ

  • EuG, 05.10.2011 - T-39/06

    Transcatab / Kommission

  • EuG, 29.02.2016 - T-251/12

    Das Gericht erhält die Geldbußen aufrecht, die die Kommission gegen mehrere

    Dans la mesure où il faudrait interpréter leur argument comme visant l'application à leur égard du paragraphe 29, quatrième tiret, des lignes directrices de 2006, selon lequel peut constituer une circonstance atténuante, susceptible de donner lieu à une réduction du montant de l'amende, le fait que l'entreprise concernée coopère effectivement avec la Commission, en dehors du champ d'application de la communication sur la coopération de 2006 et au-delà de ses obligations juridiques de coopérer, il y a lieu de rappeler que cette disposition ne permet pas à une entreprise de bénéficier d'une double réduction du montant de l'amende, au titre de la communication sur la coopération de 2006 et au titre des lignes directrices de 2006, pour la même coopération avec la Commission [voir, en ce sens, arrêt du 27 février 2014, LG Display et LG Display Taiwan/Commission, T-128/11, Rec (Extraits), EU:T:2014:88, points 205 et 206].

    Dès lors que la Commission a pris en compte la coopération des requérantes, en réduisant le montant de l'amende en application de la communication sur la coopération de 2006, il ne saurait lui être valablement reproché de ne pas avoir appliqué une réduction supplémentaire du montant de l'amende infligée aux requérantes, en dehors du champ d'application de ladite communication (voir, en ce sens, arrêt LG Display et LG Display Taiwan/Commission, point 189 supra, EU:T:2014:88, point 207).

    Il s'ensuit que la jurisprudence selon laquelle, dans des situations exceptionnelles, la Commission est tenue d'octroyer une réduction du montant de l'amende à une entreprise sur la base du paragraphe 29, quatrième tiret, des lignes directrices de 2006 (voir, en ce sens, arrêt Arkema France/Commission, point 184 supra, EU:T:2011:218, point 170) doit être interprétée en ce sens que l'existence de telles situations présuppose que la coopération de l'entreprise concernée, tout en allant au-delà de son obligation légale de coopérer, ne lui donne toutefois pas droit à une réduction du montant de l'amende au titre de la communication sur la coopération de 2006 (arrêt LG Display et LG Display Taiwan/Commission, point 189 supra, EU:T:2014:88, point 208).

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2015 - C-231/14

    InnoLux / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Weltmarkt für

    So habe sich das Gericht im Urteil LG Display und LG Display Taiwan/Kommission (T-128/11, EU:T:2014:88), um das Argument von LGD zurückzuweisen, wonach die Verkäufe von LCD an ihre Muttergesellschaften ausgenommen werden müssten, nicht darauf gestützt, dass die in Rede stehenden Verkäufe innerhalb eines einheitlichen Unternehmens erfolgt seien.

    Das Gericht selbst habe in dem Urteil LG Display und LG Display Taiwan/Kommission (T-128/11, EU:T:2014:88) die Rechtmäßigkeit dieser Methode bestätigt und würde sich demzufolge selbst widersprechen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2020 - C-563/19

    Recylex u.a./ Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Ankaufspreise für

    12 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 27. Februar 2014, LG Display und LG Display Taiwan/Kommission (T-128/11, EU:T:2014:88, Rn. 167).

    26 Zur Verschiedenartigkeit der Beurteilungskriterien für die Gewährung eines Teilerlasses oder einer Ermäßigung der Geldbuße im Sinne der Kronzeugenregelung von 2002 vgl. Urteil vom 27. Februar 2014, LG Display und LG Display Taiwan/Kommission (T-128/11, EU:T:2014:88, Rn. 190).

  • EuG, 08.09.2016 - T-460/13

    Das Gericht der EU bestätigt die Geldbußen von nahezu 150 Millionen Euro, die im

    Ainsi, des décisions concernant d'autres affaires ne revêtent qu'un caractère indicatif en ce qui concerne l'existence éventuelle d'une discrimination, étant donné qu'il est peu vraisemblable que les circonstances propres à celles-ci, telles que les marchés, les produits, les entreprises et les périodes concernés, soient identiques (voir, en ce sens, arrêts E.ON Ruhrgas et E.ON/Commission, point 58 supra, EU:T:2012:332, points 260 à 262, et du 27 février 2014, LG Display et LG Display Taiwan/Commission, T-128/11, EU:T:2014:88, point 143).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.04.2014 - C-580/12

    Guardian Industries und Guardian Europe / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle -

    32 - Urteil LG Display und LG Display Taiwan/Kommission (T-128/11, EU:T:2014:88, Rn. 60 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.09.2019 - C-10/18

    Marine Harvest / Kommission

    39 Urteil vom 27. Februar 2014, LG Display und LG Display Taiwan/Kommission (T-128/11, EU:T:2014:88, Rn. 242).
  • EuG, 23.05.2019 - T-222/17

    Recylex u.a./ Kommission

    Deshalb sind die Regeln, die sich darauf beziehen, eng auszulegen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 27. Februar 2014, LG Display und LG Display Taiwan/Kommission, T-128/11, EU:T:2014:88, Rn. 167).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.07.2022 - C-201/19

    Servier u.a./ Kommission

    101 Schlussanträge des Generalanwalts Pitruzzella in den Rechtssachen Sony Corporation und Sony Electronics/Kommission, Sony Optiarc und Sony Optiarc America/Kommission, Quanta Storage/Kommission sowie Toshiba Samsung Storage Technology und Toshiba Samsung Storage Technology Korea/Kommission (C-697/19 P bis C-700/19 P, EU:C:2021:452, Rn. 100 ff.); vgl. auch Urteil vom 16. September 2013, Masco u. a./Kommission (T-378/10, EU:T:2013:469, Rn. 57); vgl. in diesem Sinne auch Urteile vom 27. Februar 2014, 1nnoLux/Kommission (T-91/11, EU:T:2014:92, Rn. 138), sowie LG Display und LG Display Taiwan/Kommission (T-128/11, EU:T:2014:88, Rn. 224).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2015 - C-154/14

    SKW Stahl-Metallurgie und SKW Stahl-Metallurgie Holding / Kommission -

    26 - Vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts LG Display und LG Display Taiwan/Kommission (T-128/11, EU:T:2014:88, Rn. 110 und die dort angeführte Rechtsprechung) (bestätigt durch das Urteil LG Display und LG Display Taiwan/Kommission, C-227/14 P, EU:C:2015:258).
  • EuG, 12.07.2018 - T-445/14

    ABB / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer Markt für Stromkabel -

    En effet, elle ne peut être obligée de constater et de sanctionner tout comportement anticoncurrentiel et les juridictions de l'Union ne pourraient - ne serait-ce qu'en vue d'une réduction du montant de l'amende - juger que la Commission, eu égard aux preuves à sa disposition, aurait dû établir l'existence d'une infraction pendant une période donnée et à l'encontre d'une entreprise donnée (voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 27 février 2014, LG Display et LG Display Taiwan/Commission, T-128/11, EU:T:2014:88, point 223 et jurisprudence citée).
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