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   EuG, 16.10.2014 - T-26/14 P   

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EuG, 16.10.2014 - T-26/14 P (https://dejure.org/2014,29917)
EuG, Entscheidung vom 16.10.2014 - T-26/14 P (https://dejure.org/2014,29917)
EuG, Entscheidung vom 16. Oktober 2014 - T-26/14 P (https://dejure.org/2014,29917)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schönberger / Rechnungshof

    Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte - Beförderung - Beförderungsverfahren 2011 - Multiplikationssätze - Kontradiktorisches Verfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen den Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens bei Auswechselung der Begründung einer angefochtenen Entscheidung und Bezugnahme auf nicht erörterte Tatsachen; Rechtsmittel eines Beamten gegen die Abweisung seiner Besoldungsklage durch das Gericht für den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte - Beförderung - Beförderungsverfahren 2011 - Multiplikationssätze - Kontradiktorisches Verfahren

  • rechtsportal.de

    Verstoß gegen den Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens bei Auswechselung der Begründung einer angefochtenen Entscheidung und Bezugnahme auf nicht erörterte Tatsachen; Rechtsmittel eines Beamten gegen die Abweisung seiner Besoldungsklage durch das Gericht für den ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Schönberger / Rechnungshof

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst (Erste Kammer) vom 5. November 2013 in der Rechtssache F"14/12, Schönberger/Rechnungshof, mit dem die Klage auf Aufhebung der Entscheidung, den Kläger im Rahmen des Beförderungsverfahrens 2011 nicht ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGöD, 05.11.2013 - F-14/12

    Schönberger / Rechnungshof - Öffentlicher Dienst - Beamte - Beförderung -

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    betreffend ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Erste Kammer) vom 5. November 2013, Schönberger/Rechnungshof (F-14/12, SlgÖD, EU:F:2013:167), wegen Aufhebung dieses Urteils,.

    Mit seinem gemäß Art. 9 des Anhangs I der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union eingelegten Rechtsmittel beantragt der Rechtsmittelführer, Herr Peter Schönberger, die Aufhebung des Urteils des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Erste Kammer) vom 5. November 2013, Schönberger/Rechnungshof (F-14/12, SlgÖD, EU:F:2013:167, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses seine Klage auf Aufhebung der Entscheidung des Rechnungshofs der Europäischen Union vom 26. Mai 2011, ihn im Rahmen des Beförderungsverfahrens 2011 nicht nach Besoldungsgruppe AD 13 zu befördern, abgewiesen hat (im Folgenden: streitige Entscheidung).

    Mit Schriftsatz, der am 4. Februar 2012 bei der Kanzlei des Gerichts für den öffentlichen Dienst einging, erhob der Rechtsmittelführer eine Klage, die unter dem Aktenzeichen F-14/12 in das Register eingetragen wurde, auf Aufhebung der streitigen Entscheidung.

    Das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Erste Kammer) vom 5. November 2013, Schönberger/Rechnungshof (F-14/12), wird aufgehoben.

  • EuG, 24.04.2009 - T-492/07

    Sanchez Ferriz u.a. / Kommission

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    Als beschwerende Maßnahmen können insbesondere nur solche angesehen werden, die die Rechtsstellung der Betroffenen unmittelbar und sofort berühren, wobei diese Prüfung nicht abstrakt, sondern unter Berücksichtigung der persönlichen Situation des Klägers zu erfolgen hat (vgl. Urteil vom 24. April 2009, Sanchez Ferriz u. a./Kommission, T-492/07 P, SlgÖD, EU:T:2009:116, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Um sein Interesse an einer Aufhebung der streitigen Entscheidung wegen der Nichteinhaltung der für die betroffene Besoldungsgruppe angeblich geltenden Beförderungsquote nachzuweisen, hatte der Rechtsmittelführer darzutun, dass es für ihn unter Berücksichtigung seiner persönlichen Situation nicht ausgeschlossen gewesen wäre, die Beförderungsschwelle zu erreichen, wenn die genannte Beförderungsquote angewandt worden wäre (vgl. in diesem Sinne Urteil Sanchez Ferriz u. a./Kommission, EU:T:2009:116, Rn. 34).

  • EuGH, 17.12.2009 - C-197/09

    Réexamen M / EMEA - Überprüfung des Urteils T-12/08 P - Rechtsstreit, der zur

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    Für die Erfüllung der Anforderungen im Zusammenhang mit dem Recht auf ein faires Verfahren kommt es nämlich darauf an, dass die Beteiligten sowohl die tatsächlichen als auch die rechtlichen Umstände, die für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sind, kontradiktorisch erörtern können (vgl. Urteile vom 17. Dezember 2009, Überprüfung M/EMEA, C-197/09 RX-II, Slg, EU:C:2009:804, Rn. 39 bis 41, und vom 4. Dezember 2013, ETF/Schuerings, T-107/11 P, SlgÖD, EU:T:2013:624, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zum Zweiten ist die Frage zu prüfen, ob die Vorgehensweise des Gerichts für den öffentlichen Dienst deshalb unbeanstandet bleiben kann, weil das Verfahren auch ohne die fragliche Unregelmäßigkeit nicht zu einem anderen Ergebnis führen konnte, so dass die Nichtbeachtung des Grundsatzes des kontradiktorischen Verfahrens keinen Einfluss auf den Inhalt des angefochtenen Urteils haben konnte und die Interessen des Rechtsmittelführers nicht beeinträchtigt hat (vgl. Urteil Überprüfung M/EMEA, EU:C:2009:804, Rn. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 16.12.2010 - T-175/09

    Rat / Stols

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    Es ist daran zu erinnern, dass das Gericht für den öffentlichen Dienst gemäß Art. 270 AEUV und Art. 91 Abs. 1 des Statuts in nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten befugt ist, die Rechtmäßigkeit eines beschwerenden Rechtsakts zu überprüfen (Urteil vom 16. Dezember 2010, Rat/Stols, T-175/09 P, SlgÖD, EU:T:2010:534, Rn. 22).
  • EuG, 11.09.2013 - T-317/10

    L / Parlament

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    Schließlich lässt das Vorbringen des Rechnungshofs, er habe in der mündlichen Verhandlung im ersten Rechtszug auf die Zahl freier Stellen im Stellenplan 2013 hingewiesen, nicht die Annahme zu, dass die Frage des vom Rechnungshof herangezogenen Fünfjahreszeitraums vor dem Gericht für den öffentlichen Dienst erörtert wurde, da dem Sitzungsprotokoll nichts zum Inhalt der Erörterungen zu entnehmen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. September 2013, L/Parlament, T-317/10 P, SlgÖD, EU:T:2013:413, Rn. 110).
  • EuG, 04.12.2013 - T-107/11

    ETF / Schuerings

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    Für die Erfüllung der Anforderungen im Zusammenhang mit dem Recht auf ein faires Verfahren kommt es nämlich darauf an, dass die Beteiligten sowohl die tatsächlichen als auch die rechtlichen Umstände, die für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sind, kontradiktorisch erörtern können (vgl. Urteile vom 17. Dezember 2009, Überprüfung M/EMEA, C-197/09 RX-II, Slg, EU:C:2009:804, Rn. 39 bis 41, und vom 4. Dezember 2013, ETF/Schuerings, T-107/11 P, SlgÖD, EU:T:2013:624, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 27.01.2000 - C-164/98

    DIR International Film u.a. / Kommission

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    Der Unionsrichter darf somit auf keinen Fall die vom Verfasser der angefochtenen Handlung gegebene Begründung durch seine eigene ersetzen (Urteile vom 27. Januar 2000, DIR International Film u. a./Kommission, C-164/98 P, Slg, EU:C:2000:48, Rn. 38, vom 22. Dezember 2008, British Aggregates/Kommission, C-487/06 P, Slg, EU:C:2008:757, Rn. 141, und vom 28. Februar 2013, Portugal/Kommission, C-246/11 P, EU:C:2013:118, Rn. 85).
  • EuGH, 22.12.2008 - C-487/06

    British Aggregates / Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfe -

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    Der Unionsrichter darf somit auf keinen Fall die vom Verfasser der angefochtenen Handlung gegebene Begründung durch seine eigene ersetzen (Urteile vom 27. Januar 2000, DIR International Film u. a./Kommission, C-164/98 P, Slg, EU:C:2000:48, Rn. 38, vom 22. Dezember 2008, British Aggregates/Kommission, C-487/06 P, Slg, EU:C:2008:757, Rn. 141, und vom 28. Februar 2013, Portugal/Kommission, C-246/11 P, EU:C:2013:118, Rn. 85).
  • EuGH, 28.02.2013 - C-246/11

    Portugal / Kommission

    Auszug aus EuG, 16.10.2014 - T-26/14
    Der Unionsrichter darf somit auf keinen Fall die vom Verfasser der angefochtenen Handlung gegebene Begründung durch seine eigene ersetzen (Urteile vom 27. Januar 2000, DIR International Film u. a./Kommission, C-164/98 P, Slg, EU:C:2000:48, Rn. 38, vom 22. Dezember 2008, British Aggregates/Kommission, C-487/06 P, Slg, EU:C:2008:757, Rn. 141, und vom 28. Februar 2013, Portugal/Kommission, C-246/11 P, EU:C:2013:118, Rn. 85).
  • EuG, 23.11.2016 - T-328/15

    Alsteens / Kommission

    Par conséquent, en principe, le juge de l'Union ne peut fonder sa décision sur un moyen de droit relevé d'office sans avoir invité au préalable les parties à présenter leurs observations sur ledit moyen (voir, en ce sens, arrêts du 2 décembre 2009, Commission/Irlande e.a., C-89/08 P, EU:C:2009:742, points 50 à 57 ; du 12 mai 2010, Bui Van/Commission, T-491/08 P, EU:T:2010:191, point 84, et du 16 octobre 2014, Schönberger/Cour des comptes, T-26/14 P, EU:T:2014:887, point 23).

    Néanmoins, la question se pose de savoir si, même en l'absence de l'irrégularité en cause, la procédure ne pouvait aboutir à un résultat différent, de sorte que le non-respect du principe du contradictoire n'aurait pas pu exercer d'influence sur le contenu de l'arrêt attaqué et n'aurait pas porté atteinte aux intérêts du requérant (voir, en ce sens, arrêts du 17 décembre 2009, Réexamen M/EMEA, C-197/09 RX-II, EU:C:2009:804, point 52 ; du 14 décembre 2011, Commission/Vicente Carbajosa e.a., T-6/11 P, EU:T:2011:747, point 32, et du 16 octobre 2014, Schönberger/Cour des comptes, T-26/14 P, EU:T:2014:887, point 32).

  • EuGöD, 30.09.2015 - F-14/12

    Schönberger / Rechnungshof - Öffentlicher Dienst - Beamte - Zurückverweisung von

    Die vorliegende Rechtssache ist mit Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 16. Oktober 2014, Schönberger/Rechnungshof (T-26/14 P, EU:T:2014:887, im Folgenden: zurückverweisendes Urteil), mit dem das Urteil des Gerichts vom 5. November 2013, Schönberger/Rechnungshof (F-14/12, EU:F:2013:167, im Folgenden: ursprüngliches Urteil) aufgehoben wurde, an das Gericht zurückverwiesen worden.

    In der Rechtssache T-26/14 P trägt der Rechnungshof der Europäischen Union seine eigenen Kosten und die Kosten von Herrn Schönberger.

  • EuG, 03.06.2015 - T-658/13

    BP / FRA

    Il implique, en règle générale, le droit pour les parties à un procès d'être en mesure de prendre position sur les faits et les documents sur lesquels sera fondée une décision judiciaire ainsi que de discuter les preuves et les observations présentées devant le juge et les moyens de droit relevés d'office par le juge, sur lesquels celui-ci entend fonder sa décision (voir arrêt du 16 octobre 2014, Schönberger/Cour des comptes, T-26/14 P, RecFP, EU:T:2014:887, point 23 et jurisprudence citée).
  • EuG, 14.02.2017 - T-688/15

    Schönberger / Rechnungshof - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte -

    Mit Urteil vom 16. Oktober 2014, Schönberger/Rechnungshof (T-26/14 P, im Folgenden: Rechtsmittelurteil, EU:T:2014:887), hob das Gericht das erstinstanzliche Urteil auf.
  • EuGöD, 21.09.2015 - F-72/11

    Anagnostu u.a. / Kommission

    Le 16 octobre 2014, statuant sur le pourvoi formé contre l'arrêt Schönberger 1, 1e Tribunal de l'Union européenne a rendu l'arrêt Schönberger/Cour des comptes (T-26/14 P, EU:T:2014:887, ci-après l'« arrêt Schönberger II "), par lequel il a annulé l'arrêt Schönberger I et renvoyé l'affaire devant le Tribunal.
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