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   EuG, 06.11.2014 - T-463/12   

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https://dejure.org/2014,32939
EuG, 06.11.2014 - T-463/12 (https://dejure.org/2014,32939)
EuG, Entscheidung vom 06.11.2014 - T-463/12 (https://dejure.org/2014,32939)
EuG, Entscheidung vom 06. November 2014 - T-463/12 (https://dejure.org/2014,32939)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MB - Ältere Gemeinschaftsbildmarke MB&P - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 und Art. 15 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Relatives Eintragungshindernis - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen dem angemeldeten Wortzeichen "MB" und der Gemeinschaftsbildmarke "MB&P" für Dienstleistungen eines Patentanwalts; Aufhebungsklage der Anmelder bei Nachweis ernsthafter Benutzung der älteren Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MB - Ältere Gemeinschaftsbildmarke MB&P - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 und Art. 15 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Relatives Eintragungshindernis - ...

  • rechtsportal.de

    Verwechslungsgefahr zwischen dem angemeldeten Wortzeichen "MB" und der Gemeinschaftsbildmarke "MB&P" für Dienstleistungen eines Patentanwalts; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelder bei Nachweis ernsthafter Benutzung der älteren Marke

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen dem Wortzeichen "MB" und der Gemeinschaftsbildmarke "MB&P" für Dienstleistungen eines Patentanwalts

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "MB" für Dienstleistungen der Klasse 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 506/2011"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 19. Juli 2012, mit der die Entscheidung der ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (39)

  • EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

    Ansul

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion - die Ursprungsidentität der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde, zu garantieren - benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, unter Ausschluss symbolischer Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 11. März 2003, Ansul, C-40/01, Slg. 2003, I-2439, Rn. 43).

    Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu prüfen, die ihre tatsächliche geschäftliche Verwertung belegen können; dazu gehören insbesondere Verwendungen, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen werden, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu halten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren oder Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (Urteil VITAFRUIT, Rn. 40; vgl. auch entsprechend Urteil Ansul, Rn. 43).

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend anhand der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.04.2005 - T-273/02

    Krüger / OHMI - Calpis (CALPICO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Ebenso hat das Gericht im Fall von zwei Marken, die aus sieben Buchstaben und drei Silben bestanden, ausgeführt, dass im Allgemeinen bei relativ kurzen Wortzeichen die mittleren Elemente ebenso wichtig sind wie die Elemente am Anfang und am Ende der Marken (vgl. Urteil des Gerichts vom 20. April 2005, Krüger/HABM - Calpis [CALPICO], T-273/02, Slg. 2005, II-1271, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.05.2005 - T-22/04

    Reemark / OHMI - Bluenet (Westlife) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Diese Übereinstimmung zwischen der angemeldeten Marke und dem ersten Bestandteil der älteren Marke erweckt den Eindruck bildlicher Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Rn. 34 und 35), wie auch die Beschwerdekammer in Rn. 46 der angefochtenen Entscheidung festgestellt hat.
  • EuG, 04.05.2005 - T-359/02

    Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV -

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass einer Prüfung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke bildliche Ähnlichkeit besteht, nichts entgegensteht, da diese beiden Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen optischen Eindruck vermitteln kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV [STAR TV], T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 07.06.2005 - T-303/03

    Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (Salvita) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Dabei sind insbesondere die Herkunft des Dokuments, die Umstände seiner Ausarbeitung, sein Adressat und die Frage zu berücksichtigen, ob es seinem Inhalt nach vernünftig und glaubhaft erscheint (Urteile des Gerichts vom 7. Juni 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [Salvita], T-303/03, Slg. 2005, II-1917, Rn. 42, vom 15. Dezember 2005, BIC/HABM [Form eines Steinfeuerzeugs], T-262/04, Slg. 2005, II-5959, Rn. 78, und vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 38).
  • EuG, 05.10.2005 - T-423/04

    Bunker & BKR / OHMI - Marine Stock (B.K.R.) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch -

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Diese Erwägungen können durch das auf das Urteil des Gerichts vom 5. Oktober 2005, Bunker & BKR/HABM - Marine Stock (B.K.R.) (T-423/04, Slg. 2005, II-4035), gestützte Vorbringen der Kläger, wonach die unterschiedliche Länge der in Rede stehenden Zeichen ihre Verschiedenheit unterstreiche, nicht in Frage gestellt werden.
  • EuG, 15.12.2005 - T-262/04

    'BIC / HABM (Forme d''un briquet à pierre)' - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Dabei sind insbesondere die Herkunft des Dokuments, die Umstände seiner Ausarbeitung, sein Adressat und die Frage zu berücksichtigen, ob es seinem Inhalt nach vernünftig und glaubhaft erscheint (Urteile des Gerichts vom 7. Juni 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [Salvita], T-303/03, Slg. 2005, II-1917, Rn. 42, vom 15. Dezember 2005, BIC/HABM [Form eines Steinfeuerzeugs], T-262/04, Slg. 2005, II-5959, Rn. 78, und vom 13. Mai 2009, Schuhpark Fascies/HABM - Leder & Schuh [jello SCHUHPARK], T-183/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 38).
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Rn. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Rn. 74).
  • EuG, 23.05.2007 - T-342/05

    Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 06.11.2014 - T-463/12
    Sodann ist festzustellen, dass das Gericht im Fall von zwei Marken, die aus drei Buchstaben bestanden, entschieden hat, dass der unterschiedliche erste Buchstabe der beiden Marken ausreichte, um sie bildlich zu unterscheiden (Urteil des Gerichts vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA [COR], T-342/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 42).
  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 13.05.2009 - T-183/08

    Schuhpark Fascies / OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 16.09.2009 - T-400/06

    Zero Industry / OHMI - zero Germany (zerorh+)

  • EuG, 23.09.2009 - T-391/06

    Arcandor / OHMI - dm drogerie markt (S-HE) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 21.01.2010 - T-34/07

    Goncharov / OHMI - DSB (DSBW) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 18.01.2011 - T-382/08

    Advance Magazine Publishers / OHMI - Capela & Irmãos (VOGUE)

  • EuG, 18.02.2011 - T-118/07

    PPTV / OHMI - Rentrak (PPT)

  • EuG, 10.05.2011 - T-187/10

    Emram / OHMI - Guccio Gucci (G)

  • EuG, 09.09.2011 - T-274/09

    Deutsche Bahn / OHMI - DSB (IC4)

  • EuG, 29.09.2011 - T-107/10

    Procter & Gamble Manufacturing Cologne / OHMI - Natura Cosméticos (NATURAVIVA)

  • EuG, 24.04.2012 - T-328/11

    Leifheit / HABM (EcoPerfect) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 08.05.2012 - T-101/11

    Mizuno / OHMI - Golfino (G) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 15.05.2012 - T-280/11

    Ewald / OHMI - Kin Cosmetics (Keen) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 22.05.2012 - T-371/09

    Retractable Technologies / OHMI - Abbott Laboratories (RT) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 16.09.2013 - T-338/09

    mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 12.12.2002 - T-39/01

    Kabushiki Kaisha Fernandes / OHMI - Harrison (HIWATT)

  • EuG, 08.07.2004 - T-203/02

    Sunrider / OHMI - Espadafor Caba (VITAFRUIT) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 08.07.2004 - T-334/01

    MFE Marienfelde v OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON)

  • EuG, 06.10.2004 - T-356/02

    Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

  • EuG, 08.12.2005 - T-29/04

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB,

  • EuG, 14.12.2011 - T-504/09

    Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 30.05.2013 - T-214/10

    Moselland / OHMI - Renta Siete (DIVINUS) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 10.10.2018 - T-24/17

    LA Superquimica / EUIPO - D-Tack (D-TACK)

    L'EUIPO conteste les arguments de la requérante tout en laissant ouverte la question de l'applicabilité par analogie de la jurisprudence relative à l'utilisation simultanée de deux marques ou signes, et notamment les arrêts du 18 avril 2013, Colloseum Holding (C-12/12, EU:C:2013:253), du 18 juillet 2013, Specsavers International Healthcare e.a. (C-252/12, EU:C:2013:497), et du 6 novembre 2014, Popp et Zech/OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) (T-463/12, non publié, EU:T:2014:935).

    Dès lors, il est possible que deux ou plusieurs marques fassent l'objet d'un usage conjoint et autonome avec ou sans le nom de la société du fabricant [voir, en ce sens, arrêts du 8 décembre 2005, Castellblanch/OHMI - Champagne Roederer (CRISTAL CASTELLBLANCH), T-29/04, EU:T:2005:438, points 33 et 34 ; du 14 décembre 2011, Völkl/OHMI - Marker Völkl (VÖLKL), T-504/09, EU:T:2011:739, point 100, et du 6 novembre 2014, MB, T-463/12, non publié, EU:T:2014:935, point 43].

    Ainsi, comme l'EUIPO l'a fait valoir, l'emploi conjoint du nom de la société ou d'une marque avec la marque antérieure ne saurait, par lui-même, porter atteinte à la fonction d'identification remplie par la marque à l'égard des services en cause (voir, en ce sens, arrêts du 8 décembre 2005, CRISTAL CASTELLBLANCH, T-29/04, EU:T:2005:438, point 36, et du 6 novembre 2014, MB, T-463/12, non publié, EU:T:2014:935, point 43).

  • EuG, 20.06.2019 - T-389/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

    Denn nach der Rechtsprechung misst der Verbraucher auch bei kurzen Marken dem Anfangsteil von Wörtern regelmäßig größere Bedeutung bei (vgl. Urteil vom 6. November 2014, Popp und Zech/HABM - Müller-Boré & Partner [MB], T-463/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:935, Rn. 110 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.06.2019 - T-390/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION) - Unionsmarke

    Denn nach der Rechtsprechung misst der Verbraucher auch bei kurzen Marken dem Anfangsteil von Wörtern regelmäßig größere Bedeutung bei (vgl. Urteil vom 6. November 2014, Popp und Zech/HABM - Müller-Boré & Partner [MB], T-463/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:935, Rn. 110 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 25.04.2018 - T-213/17

    Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO - Hotel Preidlhof (ROMANTIK) - Unionsmarke -

    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt nämlich von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 73 bis 77, und vom 6. November 2014, Popp und Zech/HABM - Müller-Boré & Partner [MB], T-463/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:935, Rn. 91).
  • EuG, 24.10.2018 - T-261/17

    Bayer/ EUIPO - Uni-Pharma (SALOSPIR) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Ainsi, pour apprécier la valeur probante d'un document, il faut tenir compte, notamment, de son origine, des circonstances de son élaboration, de son destinataire et se demander si, d'après son contenu, il semble sensé et fiable [voir, en ce sens, arrêt du 6 novembre 2014, Popp et Zech/OHMI - Müller-Boré & Partner (MB), T-463/12, non publié, EU:T:2014:935, point 53 et jurisprudence citée].
  • EuG, 19.04.2018 - T-25/17

    Rintisch / EUIPO - Compagnie laitière européenne (PROTICURD) - Unionsmarke -

    En effet, l'enregistrement d'un signe en tant que marque dépend de critères spécifiques, applicables dans le cadre des circonstances factuelles du cas d'espèce, destinés à vérifier si le signe en cause ne relève pas d'un motif de refus [voir, en ce sens, arrêts du 10 mars 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/OHMI, C-51/10 P, EU:C:2011:139, points 73 à 77, et du 6 novembre 2014, Popp et Zech/OHMI - Müller-Boré & Partner (MB), T-463/12, non publié, EU:T:2014:935, point 91].
  • EuG, 30.11.2017 - T-50/17

    Mackevision Medien Design / EUIPO (TO CREATE REALITY) - Unionsmarke - Anmeldung

    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt nämlich von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren zu ermitteln ist, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 73 bis 77, und vom 6. November 2014, Popp und Zech/HABM - Müller-Boré & Partner [MB], T-463/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:935, Rn. 91).
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