Rechtsprechung
   EuG, 03.12.2015 - T-105/14   

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https://dejure.org/2015,36075
EuG, 03.12.2015 - T-105/14 (https://dejure.org/2015,36075)
EuG, Entscheidung vom 03.12.2015 - T-105/14 (https://dejure.org/2015,36075)
EuG, Entscheidung vom 03. Dezember 2015 - T-105/14 (https://dejure.org/2015,36075)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de

    Die Gestaltung einer Wortmarke (Groß-/Kleinschreibung) ist nicht vom Schutz der Eintragung umfasst

  • Europäischer Gerichtshof

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke iDrive - Ältere deutsche Wortmarke IDRIVE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "iDrive" für Aufzeichnungsgeräte und "IDRIVE" für Optische Messgeräte und Datenverarbeitungsgeräte; Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Identität der einzig durch Großschreibung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "iDrive" für Aufzeichnungsgeräte und "IDRIVE" für Optische Mess- und Datenverarbeitungsgeräte;; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Identität der einzig durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Gestaltung einer Wortmarke (Groß-/Kleinschreibung) ist nicht vom Schutz der Eintragung umfasst

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Groß- und Kleinschreibung spielt bei Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken keine Rolle

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gestaltung einer Wortmarke

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zeichenidentität bei gleichem Wort mit nur unterschiedlicher Groß- und Kleinschreibung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zeichenidentität bei gleichem Wort mit nur unterschiedlicher Groß- und Kleinschreibung

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (26)

  • EuG, 09.09.2011 - T-274/09

    Deutsche Bahn / OHMI - DSB (IC4)

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. Urteil vom 9. September 2011, Deutsche Bahn/HABM - DSB [IC4], T-274/09, EU:T:2011:451, Rn. 39 und 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Damit würde jedoch dem auf der Kennzeichnungskraft der älteren Marke beruhenden Faktor eine übermäßige Bedeutung eingeräumt, denn ein solches Ergebnis widerspräche dem Wesen der umfassenden Beurteilung, die das HABM nach Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorzunehmen hat und die eine Berücksichtigung aller einschlägigen Elemente voraussetzt (vgl. Beschluss vom 7. Mai 2015, Adler Modemärkte/HABM, C-343/14 P, EU:C:2015:310, Rn. 61, und Urteil IC4, oben in Rn. 88 angeführt, EU:T:2011:451, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es ist festzustellen, dass das relevante Publikum ein Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegt, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. in diesem Sinne Urteil RESPICUR, oben in Rn. 35 angeführt, EU:T:2007:46, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 22.03.2007 - T-364/05

    Saint-Gobain Pam / OHMI - Propamsa (PAM PLUVIAL) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    Daraus folgt, dass, wie in ständiger Rechtsprechung hervorgehoben worden ist, die Frage des Nachweises der ernsthaften Benutzung der älteren Marke ausdrücklich und fristgemäß vor der Widerspruchsabteilung erhoben worden sein muss, da die ernsthafte Benutzung der Marke eine Frage darstellt, die, ist sie vom Markenanmelder einmal aufgeworfen worden, vor der Entscheidung über den Widerspruch selbst beantwortet werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. März 2007, Saint-Gobain Pam/HABM - Propamsa [PAM PLUVIAL], T-364/05, Slg, EU:T:2007:96, Rn. 34 und 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Daher ist es auch nicht zulässig, diese Frage erstmals vor der Beschwerdekammer (vgl. in diesem Sinne Urteil PAM PLUVIAL, EU:T:2007:96, Rn. 39) oder vor dem Gericht aufzuwerfen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. November 2009, NV Marly/HABM - Erdal [Top iX], T-57/06, EU:T:2007:333, Rn. 18).

  • EuG, 22.11.2011 - T-275/10

    mPAY24 / OHMI - Ultra (MPAY24)

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    Diese ständiger Rechtsprechung entsprechende Feststellung (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Dezember 2010, 11ink Kommunikationssysteme/HM [ilink], T-161/09, EU:T:2010:532, Rn. 30, und vom 22. November 2011, mPAY24/HABM - Ultra [MPAY24], T-275/10, EU:T:2011:683, Rn. 43) ist zu bestätigen und wird im Übrigen von der Klägerin auch nicht in Frage gestellt.
  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06

    Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    Denn der bloße Umstand, dass die maßgeblichen Verkehrskreise, die sowohl aus Fachleuten als auch aus der breiten Öffentlichkeit bestehen, beim Kauf dieser Waren eine erhöhte Aufmerksamkeit aufbringen, reicht nicht aus, um auszuschließen, dass diese Kreise die Waren angesichts der Identität der Zeichen und der Ähnlichkeit der Waren als von ein und demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von miteinander verbundenen Unternehmen stammend ansehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg, EU:T:2005:288, Rn. 100, und vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, Slg, EU:T:2008:319, Rn. 62).
  • EuG, 13.06.2012 - T-277/11

    Hotel Reservation Service Robert Ragge / OHMI - Promotora Imperial (iHotel) -

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    Es ist jedoch festzustellen, dass die einzigen Unterschiede zwischen den beiden Marken, ob sie nämlich aus Groß- oder aus Kleinbuchstaben bestehen, keine Auswirkungen auf das Gesprochene haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juni 2012, Hotel Reservation Service Robert Ragge/HABM - Promotora Imperial [iHotel], T-277/11, EU:T:2012:295, Rn. 88).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg, EU:T:2006:397, Rn. 74).
  • EuGH, 10.11.2011 - C-88/11

    LG Electronics / HABM

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    Die Klägerin, die die Richtigkeit solcher offenkundiger Tatsachen vor dem Gericht bestreiten kann (vgl. Urteil vom 10. November 2011, LG Electronics/HABM, C-88/11 P, EU:C:2011:727, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung), hat von dieser Möglichkeit jedoch keinen Gebrauch gemacht und tritt den genannten Entscheidungen des HABM nur mit dem Vorbringen entgegen, dass es dort "weder eine prominente Zweitnutzung der jeweils verfahrensgegenständlichen Marke noch ... eine abweichende begriffliche Bedeutung" gegeben habe, ohne daraus eine echte Schlussfolgerung zu ziehen.
  • EuG, 16.12.2010 - T-161/09

    Ilink Kommunikationssysteme / HABM (ilink) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    Diese ständiger Rechtsprechung entsprechende Feststellung (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Dezember 2010, 11ink Kommunikationssysteme/HM [ilink], T-161/09, EU:T:2010:532, Rn. 30, und vom 22. November 2011, mPAY24/HABM - Ultra [MPAY24], T-275/10, EU:T:2011:683, Rn. 43) ist zu bestätigen und wird im Übrigen von der Klägerin auch nicht in Frage gestellt.
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 03.12.2015 - T-105/14
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg, EU:T:2006:397, Rn. 74).
  • EuG, 14.07.2005 - T-126/03

    Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 07.05.2015 - C-343/14

    Adler Modemärkte / HABM - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des

  • EuGH, 20.03.2003 - C-291/00

    LTJ Diffusion

  • EuG, 29.04.2015 - T-717/13

    Chair Entertainment Group / OHMI - Libelle (SHADOW COMPLEX)

  • EuG, 06.10.2008 - T-380/07

    Kaloudis / OHMI - FTT (RolandGarros SPORTSWEAR)

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 27.02.2015 - T-227/13

    Bayer Intellectual Property / OHMI - Interhygiene (INTERFACE)

  • EuG, 25.04.2013 - T-284/11

    Metropolis Inmobiliarias y Restauraciones / OHMI - MIP Metro (METROINVEST)

  • EuG, 07.11.2007 - T-57/06

    Marly / OHMI - Erdal (Top iX)

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 10.02.2010 - T-344/07

    O2 (Germany) / HABM (Homezone) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 16.09.2013 - T-338/09

    mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1

  • EuG, 01.02.2005 - T-57/03

    SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 08.09.2005 - T-178/03

    CeWe Color / HABM (DigiFilm) - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen DigiFilm und

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuGH, 30.06.2010 - C-448/09

    Royal Appliance International / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 29.11.2016 - T-105/14

    TrekStor / EUIPO - Scanlab (iDrive) - Verfahren - Kostenfestsetzung

    wegen eines Antrags auf Festsetzung der Kosten, die die Klägerin der Streithelferin im Anschluss an das Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab (iDrive) (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), zu erstatten hat, erlässt.

    Mit Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab (iDrive) (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), wies das Gericht die Klage ab und erlegte der Klägerin auf der Grundlage von Art. 134 Abs. 1 der Verfahrensordnung des Gerichts die Kosten einschließlich der Kosten der Streithelferin auf.

    Ebenso ist davon auszugehen, dass die Rechtssache in unionsrechtlicher Hinsicht keine besondere Bedeutung aufwies, da das Urteil vom 3. Dezember 2015, iDrive (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), der Linie einer gefestigten Rechtsprechung folgt.

  • EuG, 17.10.2018 - T-822/17

    Weber-Stephen Products / EUIPO (iGrill) - Unionsmarke - Anmeldung der

    D'autre part, il est notoire, selon la jurisprudence, que la lettre « i " peut signifier « intelligent " ou faire référence aux technologies de l'information [voir, en ce sens, arrêts du 16 décembre 2010, 11ink Kommunikationssysteme/OHMI (ilink), T-161/09, non publié, EU:T:2010:532, point 30 ; du 3 septembre 2015, iNET 24 Holding/OHMI (IDIRECT 24), T-225/14, non publié, EU:T:2015:585, points 23 et 54, et du 3 décembre 2015, TrekStor/OHMI - Scanlab (iDrive), T-105/14, non publié, EU:T:2015:924, point 75].

    Il s'ensuit qu'il est sans importance que la marque demandée s'écrive en majuscules ou en minuscules aux fins de l'appréciation de son caractère descriptif [voir, en ce sens, arrêts du 3 juillet 2013, Airbus/OHMI (NEO), T-236/12, EU:T:2013:343, point 39, et du 3 décembre 2015, iDrive, T-105/14, non publié, EU:T:2015:924, point 59].

  • EuG, 15.10.2018 - T-7/17

    John Mills / EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC) - Unionsmarke -

    Insoweit erscheint hinsichtlich der Anforderungen an das Vorliegen identischer Zeichen der Hinweis angebracht, dass ein Zeichen nach der Rechtsprechung mit einem anderen identisch ist, wenn es ohne Änderung oder Hinzufügung alle seine Bestandteile wiedergibt oder wenn es, als Ganzes betrachtet, so geringfügige Unterschiede aufweist, dass sie einem Durchschnittsverbraucher, der selten die Möglichkeit hat, die Zeichen unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er im Gedächtnis behalten hat, entgehen können (Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 62).

    Deshalb ist unter Heranziehung der in dem oben in Rn. 39 angeführten Urteil vom 23. Februar 2006, BAINBRIDGE (T-194/03, EU:T:2006:65), aufgestellten Kriterien zu klären, ob die einander gegenüberstehenden Zeichen im Sinne des oben in Rn. 38 angeführten Urteils vom 3. Dezember 2015, iDrive (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), identisch sind.

  • EuG, 31.01.2018 - T-35/17

    Weber-Stephen Products / EUIPO (iGrill) - Unionsmarke - Internationale

    D'autre part, il est notoire, selon la jurisprudence, que la lettre « i " peut signifier « intelligent " ou faire référence aux technologies de l'information [voir, en ce sens, arrêts du 16 décembre 2010, 11ink Kommunikationssysteme/OHMI (ilink), T-161/09, non publié, EU:T:2010:532, point 30 ; du 3 septembre 2015, iNET 24 Holding/OHMI (IDIRECT 24), T-225/14, non publié, EU:T:2015:585, points 23 et 54, et du 3 décembre 2015, TrekStor/OHMI - Scanlab (iDrive), T-105/14, non publié, EU:T:2015:924, point 75].

    Il s'ensuit qu'il est sans importance que la marque demandée s'écrive en majuscules ou en minuscules aux fins de l'appréciation de son caractère descriptif [voir, en ce sens, arrêts du 3 juillet 2013, Airbus/OHMI (NEO), T-236/12, EU:T:2013:343, point 39, et du 3 décembre 2015, iDrive, T-105/14, non publié, EU:T:2015:924, point 59].

  • EuG, 24.10.2017 - T-202/16

    Keturi kambariai / EUIPO - Coffee In (coffee inn) - Unionsmarke -

    Ainsi, un recours porté devant le Tribunal en vertu de l'article 65, paragraphe 2, du règlement n° 207/2009 (devenu article 72, paragraphe 2, du règlement 2017/1001) vise au contrôle de la légalité des décisions des chambres de recours de l'EUIPO et ce contrôle doit se faire au regard du cadre factuel et juridique du litige tel qu'il a été porté devant la chambre de recours [voir arrêt du 3 décembre 2015, TrekStor/OHMI - Scanlab (iDrive), T-105/14, non publié, EU:T:2015:924, point 15 et jurisprudence citée].
  • EuG, 17.01.2017 - T-225/15

    QuaMa Quality Management / EUIPO - Microchip Technology (medialbo) - Unionsmarke

    Hierzu genügt - wie das EUIPO zutreffend vorträgt - der Hinweis, dass das Schriftbild einer Wortmarke für den Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen unerheblich ist, da sich der einer Wortmarke zukommende Schutz auf das Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke annehmen kann, erstreckt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab (iDrive), T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 59).
  • EuG, 12.12.2018 - T-821/17

    Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany) - Unionsmarke -

    Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass eine nach Art. 72 Abs. 2 der Verordnung 2017/1001 beim Gericht erhobene Klage auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern gerichtet und diese Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen ist, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteile vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. Mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung [ABTRONICX2], T-776/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:291, Rn. 15).
  • EuG, 10.02.2021 - T-821/19

    Herlyn und Beck/ EUIPO - Brillux (B.home) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Nach der Rechtsprechung zerlegt das relevante Publikum ein Wortzeichen in die Wortbestandteile, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 72).
  • EuG, 12.05.2016 - T-775/14

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke -

    Es ist festzustellen, dass eine nach Art. 65 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 beim Gericht erhobene Klage auf Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern gerichtet ist und diese Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen ist, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 21.02.2018 - T-179/17

    Laboratoire Nuxe/ EUIPO - Camille und Tariot (NYouX) - Unionsmarke -

    En outre, et surtout, la marque antérieure est une marque verbale, de sorte que, ainsi que le fait observer à juste titre l'EUIPO, la protection dont elle bénéficie porte sur le mot, et non sur les aspects graphiques ou stylistiques de la marque [voir, en ce sens, arrêts du 13 octobre 2011, NEC Display Solutions Europe/OHMI - Nokia (NaViKey), T-393/09, non publié, EU:T:2011:593, point 51, et du 3 décembre 2015, TrekStor/OHMI - Scanlab (iDrive), T-105/14, non publié, EU:T:2015:924, point 59].
  • EuG, 17.03.2016 - T-78/15

    Mudhook Marketing / HABM (IPVanish)

  • EuG, 12.05.2016 - T-643/14

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke -

  • EuG, 15.05.2018 - T-470/17

    Sensotek/ EUIPO - Senso Tecnologie (senso tek) - Unionsmarke -

  • EuG, 18.05.2018 - T-67/17

    Italytrade / EUIPO - Tpresso (tèespresso) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 01.12.2016 - T-561/15

    Universidad Internacional de la Rioja / EUIPO - Universidad de la Rioja

  • EuG, 12.05.2016 - T-776/14

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONICX2) - Unionsmarke -

  • EuG, 18.05.2018 - T-68/17

    Italytrade / EUIPO - Tpresso (teaespresso)

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