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   EuG, 18.07.2017 - T-57/16   

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https://dejure.org/2017,24780
EuG, 18.07.2017 - T-57/16 (https://dejure.org/2017,24780)
EuG, Entscheidung vom 18.07.2017 - T-57/16 (https://dejure.org/2017,24780)
EuG, Entscheidung vom 18. Juli 2017 - T-57/16 (https://dejure.org/2017,24780)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Chanel/ EUIPO - Jing Zhou (Ornement)

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein Ornament darstellt - Älteres Geschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Fehlende Eigenart - Betroffenes Erzeugnis - Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers - Kein ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Chanel/ EUIPO - Jing Zhou (Ornement)

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das ein Ornament darstellt - Älteres Geschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Fehlende Eigenart - Betroffenes Erzeugnis - Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers - Kein ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (5)

  • EuG, 06.06.2019 - T-210/18

    Porsche/ EUIPO - Autec (Voitures) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

    Insoweit ist jedoch erstens festzustellen, dass zur Bestimmung der Erzeugnisse, in die ein Geschmacksmuster aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll, zunächst die einschlägige Angabe in der Anmeldung zu berücksichtigen ist (Urteil vom 18. Juli 2017, Chanel/EUIPO - Jing Zhou und Golden Rose 999 [Ornament], T-57/16, EU:T:2017:517, Rn. 41).

    Schließlich darf das Geschmacksmuster als solches nicht als eine Wiedergabe des älteren Geschmacksmusters oder eine bloße bildliche Entwicklung der schöpferischen Idee anzusehen sein, die erstmals in diesem wiedergegeben wurde (vgl. Urteil vom 18. Juli 2017, 0rnament, T-57/16, EU:T:2017:517, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 06.06.2019 - T-209/18

    Porsche/ EUIPO - Autec (Voitures)

    Insoweit ist jedoch erstens festzustellen, dass zur Bestimmung der Erzeugnisse, in die ein Geschmacksmuster aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll, zunächst die einschlägige Angabe in der Anmeldung zu berücksichtigen ist (Urteil vom 18. Juli 2017, Chanel/EUIPO - Jing Zhou und Golden Rose 999 [Ornament], T-57/16, EU:T:2017:517, Rn. 41).

    Schließlich darf das Geschmacksmuster als solches nicht als eine Wiedergabe des älteren Geschmacksmusters oder eine bloße bildliche Entwicklung der schöpferischen Idee anzusehen sein, die erstmals in diesem wiedergegeben wurde (vgl. Urteil vom 18. Juli 2017, 0rnament, T-57/16, EU:T:2017:517, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 24.09.2019 - T-219/18

    Piaggios Rechte des geistigen Eigentums an dem Motorroller Vespa LX wurden nicht

    À l'inverse, plus la liberté du créateur dans l'élaboration d'un dessin ou modèle est grande, moins des différences mineures entre les dessins ou modèles en conflit suffisent à produire une impression globale différente sur l'utilisateur averti [voir, en ce sens, arrêt du 18 juillet 2017, Chanel/EUIPO - Jing Zhou et Golden Rose 999 (Ornement), T-57/16, EU:T:2017:517, point 30].
  • EuG, 24.10.2019 - T-560/18

    Atos Medical/ EUIPO - Andreas Fahl Medizintechnik- Vertrieb (Patchs médicaux)

    Somit bestärkt ein hoher Grad an Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung eines Geschmacksmusters die Schlussfolgerung, dass Geschmacksmuster, die keine erheblichen Unterschiede aufweisen, beim informierten Benutzer denselben Gesamteindruck hervorrufen (vgl. Urteil vom 18. Juli 2017, Chanel/EUIPO - Jing Zhou und Golden Rose 999 [Ornament], T-57/16, EU:T:2017:517, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.10.2019 - T-559/18

    Atos Medical/ EUIPO - Andreas Fahl Medizintechnik- Vertrieb (Patch médicaux) -

    Somit bestärkt ein hoher Grad an Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung eines Geschmacksmusters die Schlussfolgerung, dass Geschmacksmuster, die keine erheblichen Unterschiede aufweisen, beim informierten Benutzer denselben Gesamteindruck hervorrufen (vgl. Urteil vom 18. Juli 2017, Chanel/EUIPO - Jing Zhou und Golden Rose 999 [Ornament], T-57/16, EU:T:2017:517, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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