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   EuG, 20.07.2017 - T-309/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,25213
EuG, 20.07.2017 - T-309/16 (https://dejure.org/2017,25213)
EuG, Entscheidung vom 20.07.2017 - T-309/16 (https://dejure.org/2017,25213)
EuG, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - T-309/16 (https://dejure.org/2017,25213)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Cafés Pont/ EUIPO - Giordano Vini (Art's Cafè)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Cafés Pont/ EUIPO - Giordano Vini (Art's Cafè)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionsbildmarke Art"s Cafè - Ernsthafte Benutzung der Marke - Art. 15 Abs. 1 und Art. 51 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 14.12.2022 - T-553/21

    Agrarfrost/ EUIPO - McCain (Forme d'un smiley) - Unionsmarke - Verfallsverfahren

    Die Feststellung einer Beeinflussung der Unterscheidungskraft der Marke in ihrer eingetragenen Form erfordert eine Prüfung der Unterscheidungskraft und der Dominanz der hinzugefügten Bestandteile, bei der auf die Eigenschaften jedes einzelnen dieser Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der Marke abzustellen ist (Urteile vom 12. März 2014, Borrajo Canelo/HABM - Tecnoazúcar [PALMA MULATA], T-381/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:119, Rn. 30, und vom 20. Juli 2017, Cafés Pont/EUIPO - Giordano Vini [Art's Cafè], T-309/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:535, Rn. 16).
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