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   EuG, 07.11.2017 - T-144/16   

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https://dejure.org/2017,41703
EuG, 07.11.2017 - T-144/16 (https://dejure.org/2017,41703)
EuG, Entscheidung vom 07.11.2017 - T-144/16 (https://dejure.org/2017,41703)
EuG, Entscheidung vom 07. November 2017 - T-144/16 (https://dejure.org/2017,41703)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Mundipharma / EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MULTIPHARMA - Ältere Unionswortmarke MUNDIPHARMA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Mundipharma / EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MULTIPHARMA - Ältere Unionswortmarke MUNDIPHARMA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Mundipharma / EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA)

    [fremdsprachig]

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MULTIPHARMA - Ältere Unionswortmarke MUNDIPHARMA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (28)

  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Nach der Rechtsprechung können begriffliche Unterschiede zwischen zwei Zeichen klangliche und bildliche Ähnlichkeiten neutralisieren, wenn zumindest eines der Zeichen aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise eine klare und eindeutige Bedeutung hat, so dass diese Verkehrskreise sie ohne Weiteres begreifen können, und die andere Marke eine solche Bedeutung nicht hat oder eine völlig andere Bedeutung hat (vgl. Urteile vom 18. Dezember 2008, Les Éditions Albert René/HABM, C-16/06 P, EU:C:2008:739, Rn. 98 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, EU:T:2004:79, Rn. 93 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Er kann daher nicht als begriffliche Verbindung zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen verstanden werden, aus der zwingend deren begriffliche Ähnlichkeit abzuleiten wäre (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. März 2004, MUNDICOR, T-183/02 und T-184/02, EU:T:2004:79, Rn. 91).

  • EuG, 15.12.2010 - T-331/09

    Novartis / OHMI - Sanochemia Pharmazeutika (TOLPOSAN) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Damit kann bei Arzneimitteln, ob rezeptpflichtig oder nicht, angenommen werden, dass ihnen die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher einen erhöhten Grad an Aufmerksamkeit widmen (Urteile vom 15. Dezember 2009, Trubion Pharmaceuticals/HABM - Merck [TRUBION], T-412/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:507, Rn. 28, und vom 15. Dezember 2010, Novartis/HABM - Sanochemia Pharmazeutika [TOLPOSAN], T-331/09, EU:T:2010:520, Rn. 27).

    Daher ist im vorliegenden Fall davon auszugehen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise auf jeden Fall einen überdurchschnittlichen Grad an Aufmerksamkeit an den Tag legen werden, auch was rezeptfreie pharmazeutische Erzeugnisse betrifft (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Dezember 2010, TOLPOSAN, T-331/09, EU:T:2010:520, Rn. 27).

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Auch wenn der Durchschnittsverbraucher eine Marke üblicherweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (Urteil vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, Rn. 25), wird er dennoch beim Wahrnehmen eines Wortzeichens bestimmte Wortbestandteile erkennen, die für ihn eine konkrete Bedeutung haben oder die ihm bekannten Wörtern ähneln (Urteile vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 51, und vom 13. Februar 2007, RESPICUR, T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 57).

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke reicht es allerdings aus, dass ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 nur in einem Teil der Union vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    So kann ein geringer Ähnlichkeitsgrad der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Ähnlichkeitsgrad der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, VENADO mit Rahmen u. a., T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).

  • EuG, 13.05.2016 - T-312/15

    Market Watch / EUIPO - Glaxo Group (MITOCHRON)

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Infolgedessen ist festzustellen, dass im vorliegenden Fall nicht beurteilt werden kann, ob die betreffenden Marken begrifflich unterschiedlich sind, da keine von ihnen eine klare und eindeutige Bedeutung hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. November 2015, Soprema/HABM - Sopro Bauchemie [SOPRAPUR], T-763/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:883, Rn. 78, vom 10. März 2016, credentis/HABM - Aldi Karlslunde [Curodont], T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 48, und vom 13. Mai 2016, Market Watch/EUIPO - Glaxo Group [MITOCHRON], T-312/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:303, Rn. 35).
  • EuG, 12.05.2016 - T-643/14

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Es ist darauf hinzuweisen, dass es bei der Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit zweier einander gegenüberstehender Zeichen von gewisser Bedeutung sein kann, wenn in den beiden Zeichen mehrere identische Buchstaben in derselben Reihenfolge angeordnet sind (vgl. Urteil vom 12. Mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung [ABTRONIC], T-643/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:294, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 10.03.2016 - T-53/15

    credentis / OHMI - Aldi Karlslunde (Curodont)

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Infolgedessen ist festzustellen, dass im vorliegenden Fall nicht beurteilt werden kann, ob die betreffenden Marken begrifflich unterschiedlich sind, da keine von ihnen eine klare und eindeutige Bedeutung hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. November 2015, Soprema/HABM - Sopro Bauchemie [SOPRAPUR], T-763/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:883, Rn. 78, vom 10. März 2016, credentis/HABM - Aldi Karlslunde [Curodont], T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 48, und vom 13. Mai 2016, Market Watch/EUIPO - Glaxo Group [MITOCHRON], T-312/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:303, Rn. 35).
  • EuG, 02.12.2015 - T-529/14

    adp Gauselmann / HABM (Multi Win) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    In der Rechtsprechung wurde, wie auch von der Beschwerdekammer in Rn. 42 der angefochtenen Entscheidung, festgestellt, dass der Begriff "multi" dem Oxford English Dictionary zufolge mehrere Bedeutungen hat und insbesondere "mehrfach" bedeuten kann, weil aus ihm parasynthetische Adjektive mit der Bedeutung "mehr als einer, mehrere, viel" gebildet werden können (Urteil vom 2. Dezember 2015, adp Gauselmann/HABM [Multi Win], T-529/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:919, Rn. 29).
  • EuG, 25.11.2015 - T-763/14

    Soprema / OHMI - Sopro Bauchemie (SOPRAPUR)

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Infolgedessen ist festzustellen, dass im vorliegenden Fall nicht beurteilt werden kann, ob die betreffenden Marken begrifflich unterschiedlich sind, da keine von ihnen eine klare und eindeutige Bedeutung hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. November 2015, Soprema/HABM - Sopro Bauchemie [SOPRAPUR], T-763/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:883, Rn. 78, vom 10. März 2016, credentis/HABM - Aldi Karlslunde [Curodont], T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 48, und vom 13. Mai 2016, Market Watch/EUIPO - Glaxo Group [MITOCHRON], T-312/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:303, Rn. 35).
  • EuG, 12.07.2012 - T-517/10

    Pharmazeutische Fabrik Evers / OHMI - Ozone Laboratories Pharma (HYPOCHOL)

    Auszug aus EuG, 07.11.2017 - T-144/16
    Außerdem ist für die Beurteilung der Ähnlichkeit der Zeichen auch einschlägig, inwieweit die gemeinsamen Bestandteile einer älteren und einer Anmeldemarke unterscheidungskräftig sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. März 2010, Nestlé/HABM - Master Beverage Industries [Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe], T-5/08 bis T-7/08, EU:T:2010:123, Rn. 61, vom 18. Mai 2011, Glenton España/HABM - Polo/Lauren [POLO SANTA MARIA], T-376/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:225, Rn. 35, und vom 12. Juli 2012, Pharmazeutische Fabrik Evers/HABM - Ozone Laboratories Pharma [HYPOCHOL], T-517/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:372, Rn. 30).
  • EuG, 01.02.2012 - T-291/09

    Carrols / OHMI - Gambettola (Pollo Tropical CHICKEN ON THE GRILL) -

  • EuG, 18.05.2011 - T-376/09

    Glenton España / OHMI - Polo/Lauren (POLO SANTA MARIA)

  • EuG, 25.03.2010 - T-5/08

    Nestlé / OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 07.11.2007 - T-57/06

    Marly / OHMI - Erdal (Top iX)

  • EuG, 27.02.2008 - T-325/04

    Citigroup / OHMI - Link Interchange Network (WORLDLINK)

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 13.06.2006 - T-153/03

    'Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d''une peau de vache)' -

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  • EuG, 06.10.2004 - T-356/02

    Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

  • EuG, 15.12.2009 - T-412/08

    Trubion Pharmaceuticals / OHMI - Merck (TRUBION)

  • EuG, 08.07.2009 - T-240/08

    Procter & Gamble / OHMI - Laboratorios Alcala Farma (oli)

  • EuG, 21.10.2008 - T-95/07

    Aventis Pharma / OHMI - Nycomed (PRAZOL)

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 15.11.2018 - T-546/17

    Haufe-Lexware/ EUIPO - Le Shi Holdings (Beijing)

    Par ailleurs, dans une lettre du 23 janvier 2018, 1a requérante invoque l'arrêt du 7 novembre 2017, Mundipharma/EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA) (T-144/16, non publié, EU:T:2017:783), et fait valoir que l'application en l'espèce des principes que le Tribunal a appliqués dans cet arrêt devrait conduire à la conclusion, d'une part, que la similitude visuelle et phonétique des signes en conflit est élevée et, d'autre part, qu'il n'est pas possible de comparer les signes du point de vue conceptuel et que les significations cachées n'ont pas d'incidence sur la similitude visuelle et phonétique des signes, car elles ne sont pas suffisamment évidentes pour neutraliser le degré élevé de similitude visuelle et phonétique.

    L'EUIPO, appelé lors de l'audience à répondre spécifiquement aux arguments de la requérante tirés de l'arrêt du 7 novembre 2017, MULTIPHARMA (T-144/16, non publié, EU:T:2017:783), conteste les arguments de la requérante.

    Enfin, il convient d'écarter l'argument de la requérante fondé sur l'arrêt du 7 novembre 2017, MULTIPHARMA (T-144/16, non publié, EU:T:2017:783).

    Par conséquent, contrairement à ce que soutient la requérante, il n'y a pas d'analogie entre la situation examinée dans l'arrêt du 7 novembre 2017, MULTIPHARMA (T-144/16, non publié, EU:T:2017:783) et la présente espèce.

    En outre, les signes en conflit sont plus courts que les signes comparés dans l'arrêt du 7 novembre 2017, MULTIPHARMA (T-144/16, non publié, EU:T:2017:783), et ils ne contiennent pas un élément commun, comparable au terme « pharma ".

    Enfin, s'agissant de l'argument de la requérante tiré de l'arrêt du 7 novembre 2017, MULTIPHARMA (T-144/16, non publié, EU:T:2017:783), force est de constater que l'appréciation effectuée par le Tribunal en ce qui concerne la question de savoir si un signe ou une marque verbale possède une signification claire et déterminée constitue une considération purement factuelle, limitée aux circonstances propres d'un litige.

  • EuG, 21.02.2024 - T-180/23

    L'Oréal/ EUIPO - Samar't Pharma (BI blue pigment)

    S'agissant du caractère distinctif des éléments composant les marques en cause, il doit être observé que le caractère distinctif plus ou moins élevé des éléments communs à une marque demandée et à une marque antérieure est un des éléments pertinents dans le cadre de l'appréciation de la similitude des signes en conflit [arrêts du 26 novembre 2015, Bionecs/OHMI - Fidia farmaceutici (BIONECS), T-262/14, non publié, EU:T:2015:888, point 37 ; du 8 juin 2017, AWG/EUIPO - Takko (Southern Territory 23°48'25''S), T-6/16, non publié, EU:T:2017:383, point 30, et du 7 novembre 2017, Mundipharma/EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA), T-144/16, non publié, EU:T:2017:783, point 34].

    Lors de cette appréciation, il convient de prendre en considération, notamment, les qualités intrinsèques de l'élément en cause au regard de la question de savoir si celui-ci est ou non dénué de tout caractère descriptif des produits ou des services pour lesquels la marque a été enregistrée (voir arrêt du 7 novembre 2017, MULTIPHARMA, T-144/16, non publié, EU:T:2017:783, point 35 et jurisprudence citée).

  • EuG, 14.11.2018 - T-486/17

    Foodterapia/ EUIPO - Sperlari (DIETOX)

    Or, le seul fait qu'un élément d'un signe complexe soit faiblement distinctif ne signifie pas que cet élément doive être regardé, de ce seul fait, comme négligeable [voir, en ce sens, arrêt du 7 novembre 2017, Mundipharma/EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA), T-144/16, non publié, EU:T:2017:783, point 42], dans la mesure où cet élément peut être pris en considération par le public pertinent, en raison, notamment, de sa position dans le signe ou de sa dimension ou longueur [voir, en ce sens, arrêt du 26 novembre 2015, Bionecs/OHMI - Fidia farmaceutici (BIONECS), T-262/14, non publié, EU:T:2015:888, point 47].

    À cet égard, il échet d'indiquer que la circonstance que la racine « diet " confère à l'élément verbal respectif desdits signes un caractère faiblement distinctif ne saurait conduire à le négliger dans l'analyse relative à la similitude visuelle de ces mêmes signes (voir, en ce sens, arrêt du 7 novembre 2017, MULTIPHARMA, T-144/16, non publié, EU:T:2017:783, point 42).

  • BPatG, 14.05.2019 - 27 W (pat) 553/17

    Beurteilung des Bestehens einer Verwechselungsgefahr für die Vergleichsmarken

    Selbst wenn man dem übereinstimmenden Bestandteil "REGENER-" einen beschreibenden Sinngehalt zuordnen wolle, so sei die Übereinstimmung in diesem Bestandteil dennoch sowohl bei der klanglichen als auch bei der schriftbildlichen Zeichenähnlichkeit und der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen, wie sich aus einer aktuellen Entscheidung des EuG - Multipharma/Mundipharma (Urteil vom 07.11.2017, Aktenzeichen T-144/16, BeckRS 2017, 130040) ergebe.

    Der Verweis der Beschwerdeführerin auf die Ausführungen des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG) zur Bedeutung beschreibender Elemente bei der Ermittlung der Zeichenähnlichkeit (EuG Urteil vom 07.11.2017, T-144/16, BeckRS 2017, 130040 - Multipharma/Mundipharma) führt nicht zu einer abweichenden Beurteilung der Zeichenähnlichkeit im vorliegenden Fall, da die den Senat nicht bindende Vorgehensweise des EuG bei der Ermittlung der Zeichenähnlichkeit nach den vorstehenden Ausführungen nicht zutreffend ist (vgl. auch Hacker in: Ströbele/Hacker/ Thiering, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 205), handelt es sich um eine den Senat nicht bindende Entscheidung des EuG in einem konkreten Einzelfall.

  • EuG, 03.05.2018 - T-234/17

    Siberian Vodka/ EUIPO - Schwarze und Schlichte (DIAMOND ICE) - Unionsmarke -

    Zur Kennzeichnungskraft der Bestandteile, aus denen die fraglichen Marken bestehen, ist darauf hinzuweisen, dass die höhere oder geringere Kennzeichnungskraft gemeinsamer Bestandteile einer angemeldeten Marke und einer älteren Marke einen der im Rahmen der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit relevanten Faktoren darstellt (Urteile vom 26. November 2015, Bionecs/HABM - Fidia farmaceutici [BIONECS], T-262/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:888, Rn. 37, vom 8. Juni 2017, AWG/EUIPO - Takko [Southern Territory 23°48'25"S], T-6/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:383, Rn. 30, sowie vom 7. November 2017, Mundipharma/EUIPO - Multipharma [MULTIPHARMA], T-144/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:783, Rn. 34).
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