Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Kiosked/ EUIPO - VRT (K)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke K - Ältere Benelux-Bildmarke K - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Kiosked/ EUIPO - VRT (K)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke K - Ältere Benelux-Bildmarke K - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt ...

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Kiosked/ EUIPO - VRT (K)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (18)

• EuG, 28.09.2016 - T-593/15

  The Art Company B & S / EUIPO - G-Star Raw (THE ART OF RAW)

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil vom 28. September 2016, The Art Company B & S/EUIPO - G-Star Raw [THE ART OF RAW], T-593/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:572, Rn. 37).

  Zu den maßgeblichen Faktoren, die im Rahmen der Gesamtbeurteilung der Verwechslungsgefahr berücksichtigt werden können, zählt auch die Unterscheidungskraft der älteren Marke (Urteil vom 28. September 2016, THE ART OF RAW, T-593/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:572, Rn. 39).

• EuG, 21.11.2013 - T-443/12

  Equinix (Germany) / OHMI - Acotel (ancotel.) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Es kann aber nicht angenommen werden, dass es Fälle gibt, in denen sich aufgrund des von den betreffenden Verkehrskreisen an den Tag gelegten Aufmerksamkeitsgrads jede Verwechslungsgefahr und daher jede Möglichkeit der Anwendung dieser Bestimmung von vornherein ausschließen lässt (Urteil vom 21. November 2013, Equinix [Germany]/HABM - Acotel [ancotel.], T-443/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:605, Rn. 52 und 53).

  Denn selbst für ein Publikum, das einen hohen Aufmerksamkeitsgrad an den Tag legt, trifft es zu, dass sich den Angehörigen des maßgeblichen Publikums nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, und sie sich vielmehr auf das unvollkommene Bild verlassen müssen, das sie von ihnen im Gedächtnis behalten haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2013, ancotel., T-443/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:605, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 06.10.2017 - T-184/16

  NRJ Group / EUIPO - Sky International (SKY ENERGY) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Wie sich aus der Rechtsprechung ergibt, ist ein solcher Antrag, der auf Aufhebung der angefochtenen Entscheidung in einem in der Klageschrift nicht geltend gemachten Punkt gerichtet ist, als Anschlussklage anzusehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Oktober 2017, NRJ Group/EUIPO - Sky International [SKY ENERGY], T-184/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:703, Rn. 31).

  Folglich müsste ein solcher Antrag als unzulässig zurückgewiesen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Oktober 2017, SKY ENERGY, T-184/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:703, Rn. 32).

 
• EuG, 22.09.2016 - T-512/15

  Sun Cali / EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe (SUN CALI) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die der betreffenden Marke bzw. dem betreffenden Bestandteil innewohnenden Eigenschaften darauf zu prüfen, ob die Marke bzw. der Bestandteil in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. September 2016, Sun Cali/EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe [SUN CALI], T-512/15, EU:T:2016:527, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 27.04.2006 - C-235/05

  'L''Oréal / HABM'

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Auch unter der Annahme, dass eine ältere Marke eine unterdurchschnittliche originäre Unterscheidungskraft besitzt, schließt indessen diese etwaige schwache Unterscheidungskraft für sich genommen die Feststellung einer Verwechslungsgefahr nicht aus (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 27. April 2006, L'Oréal/HABM, C-235/05 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2006:271, Rn. 42 bis 45).
• EuG, 11.05.2010 - T-492/08

  Wessang / OHMI - Greinwald (star foods) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  In Beantwortung dieses Vorbringens ist darauf hinzuweisen, dass zwei Marken nach der Rechtsprechung ähnlich sind, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (Urteil vom 11. Mai 2010, Wessang/HABM - Greinwald [star foods], T-492/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:186, Rn. 41).
• EuG, 10.11.2011 - T-22/10

  'Esprit International / OHMI - Marc O''Polo International (Représentation d''une …

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Daraus ergibt sich, dass Zeichen begrifflich identisch sein können, wenn sie auf denselben Buchstaben des Alphabets verweisen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. Mai 2011, Emram/HABM - Guccio Gucci [G], T-187/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:202, Rn. 60 und 61, vom 10. November 2011, Esprit International/HABM - Marc O'Polo International [Darstellung eines Buchstabens auf einer Hosentasche], T-22/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:651, Rn. 99, …und vom 8. Mai 2012, Mizuno/HABM - Golfino [G], T-101/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:223, Rn. 56).
• EuGH, 20.03.2003 - C-291/00

  LTJ Diffusion

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Somit ist ein Zeichen nach der Rechtsprechung mit einer Marke identisch, wenn es ohne Änderung oder Hinzufügung alle Elemente wiedergibt, die die Marke bilden, oder wenn es als Ganzes betrachtet Unterschiede gegenüber der Marke aufweist, die so geringfügig sind, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil vom 20. März 2003, LTJ Diffusion, C-291/00, EU:C:2003:169, Rn. 50 bis 54).
• EuG, 10.05.2011 - T-187/10

  Emram / OHMI - Guccio Gucci (G)

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Daraus ergibt sich, dass Zeichen begrifflich identisch sein können, wenn sie auf denselben Buchstaben des Alphabets verweisen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. Mai 2011, Emram/HABM - Guccio Gucci [G], T-187/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:202, Rn. 60 und 61…, vom 10. November 2011, Esprit International/HABM - Marc O'Polo International [Darstellung eines Buchstabens auf einer Hosentasche], T-22/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:651, Rn. 99, …und vom 8. Mai 2012, Mizuno/HABM - Golfino [G], T-101/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:223, Rn. 56).
• EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

  Auszug aus EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Jedenfalls kann eine Verwechslungsgefahr auch bei einer älteren Marke mit geringer Unterscheidungskraft gegeben sein, insbesondere wegen bestehender Ähnlichkeit der Zeichen sowie der beanspruchten Waren und Dienstleistungen (Urteile vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61, …und vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:T:2007:387, Rn. 70).
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 08.05.2012 - T-101/11

  Mizuno / OHMI - Golfino (G) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  PVS / OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 01.07.2008 - T-328/05

  Apple Computer / OHMI - TKS-Teknosoft (QUARTZ)

• OLG Hamburg, 29.09.2022 - 5 U 91/21

  Telekom-T - Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche der Telekom …

  In klanglicher Hinsicht werden die maßgeblichen Verkehrskreise in den (im Wesentlichen) lediglich aus einem Einzelbuchstaben ("T") bestehenden Bildzeichen jeweils ohne Weiteres den Buchstaben "T" erkennen, so dass beide gegenüberstehenden Zeichen auf die gleiche Art ausgesprochen werden können (vgl. EuG BeckRS 2018, 2761 Rn. 64).

  Zeichen können begrifflich identisch sein, wenn sie auf denselben Buchstaben des Alphabets verweisen (vgl. EuG BeckRS 2018, 2761 Rn. 67).

  Zum begrifflichen Vergleich von zwei aus ein und demselben Buchstaben bestehenden Marken ist festzustellen, dass die bildliche Darstellung eines Buchstabens die maßgeblichen Verkehrskreise an einen bestimmten Lautwert denken lassen kann und in diesem Sinne ein Buchstabe auf einen Begriff verweist (vgl. EuG BeckRS 2018, 2761 Rn. 66).

  Beim Bildzeichenvergleich wird der Verkehr wiederum sowohl in der Verfügungsmarke als auch im selbständig kennzeichnenden Zeichenbestandteil ohne Weiteres ein "T" erkennen können, so dass beide gegenüberstehenden Zeichen auf die gleiche Art ausgesprochen werden können (vgl. EuG BeckRS 2018, 2761 Rn. 64).

• EuG, 21.11.2018 - T-339/17

  Shenzhen Jiayz Photo Industrial/ EUIPO - Seven (SEVENOAK) - Unionsmarke - …

  D'autre part, selon la jurisprudence, le public pertinent est composé des personnes susceptibles d'utiliser tant les produits visés par la marque antérieure que ceux visés par la marque demandée [arrêt du 13 mars 2018, Kiosked/EUIPO - VRT (K), T-824/16, EU:T:2018:133, point 38].

  Pour autant que ces lentilles sont intégrées ou censées l'être dans des appareils destinés aux professionnels, le public concerné est réputé avoir un degré d'attention élevé (voir, en ce sens, arrêt du 13 mars 2018, K, T-824/16, EU:T:2018:133, point 43).

• EuG, 20.11.2018 - T-36/18

  Asahi Intecc/ EUIPO - Celesio (Celeson)

  Dans le cadre de cette appréciation globale, le niveau d'attention du public concerné ne constitue qu'un des différents éléments à prendre en considération [arrêts du 21 novembre 2013, Equinix (Germany)/OHMI - Acotel (ancotel.), T-443/12, non publié, EU:T:2013:605, points 52 et 53, et du 13 mars 2018, Kiosked/EUIPO - VRT (K), T-824/16, EU:T:2018:133, point 72].

  En effet, même pour un public faisant preuve d'un niveau d'attention élevé, il n'en demeure pas moins que les membres du public pertinent n'ont que rarement la possibilité de procéder à une comparaison directe des différentes marques, mais doivent se fier à l'image imparfaite qu'ils en ont gardée en mémoire (voir arrêts du 21 novembre 2013, ancotel., T-443/12, non publié, EU:T:2013:605, point 54 et jurisprudence citée, et du 13 mars 2018, K, T-824/16, EU:T:2018:133, point 73 et jurisprudence citée).

 
• EuG, 07.03.2019 - T-106/18

  Laverana/ EUIPO - Agroecopark (VERA GREEN) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Afin de répondre aux arguments de la requérante, il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, deux marques sont similaires lorsque, du point de vue du public pertinent, il existe entre elles une égalité au moins partielle en ce qui concerne un ou plusieurs aspects pertinents [arrêt du 13 mars 2018, Kiosked/EUIPO - VRT (K), T-824/16, EU:T:2018:133, point 56].
• EuG, 24.02.2021 - T-56/20

  Bezos Family Foundation/ EUIPO - SNCF Mobilités (VROOM)

  Toutefois, il convient de rappeler qu'il ne saurait être admis qu'il existe des cas où, en raison du niveau d'attention dont fait preuve le public concerné, tout risque de confusion, au sens de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement 2017/1001, et, partant, toute possibilité d'application de cette disposition peuvent, a priori, être exclus [voir arrêt du 13 mars 2018, Kiosked/EUIPO - VRT (K), T-824/16, EU:T:2018:133, point 72 et jurisprudence citée].
• EuG, 14.02.2019 - T-34/18

  Giove Gas/ EUIPO - Primagaz (KALON AL CENTRO DELLA FAMIGLIA) - Unionsmarke - …

  Deuxièmement, contrairement à ce que considère la requérante, il ne saurait être admis qu'il existe des cas où, en raison du niveau d'attention dont fait preuve le public concerné, tout risque de confusion, au sens de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement 2017/1001, et, partant, toute possibilité d'application de cette disposition peuvent, a priori, être exclus [voir arrêt du 13 mars 2018, Kiosked/EUIPO - VRT (K), T-824/16, EU:T:2018:133, point 72 et jurisprudence citée].