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   EuG, 17.01.2019 - T-671/17   

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https://dejure.org/2019,336
EuG, 17.01.2019 - T-671/17 (https://dejure.org/2019,336)
EuG, Entscheidung vom 17.01.2019 - T-671/17 (https://dejure.org/2019,336)
EuG, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - T-671/17 (https://dejure.org/2019,336)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Turbo-K International/ EUIPO - Turbo-K (TURBO-K)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Turbo-K International/ EUIPO - Turbo-K (TURBO-K)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke TURBO-K - Nicht eingetragene ältere Marken TURBO-K - Relatives Eintragungshindernis - Benutzung eines Zeichens von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung im geschäftlichen Verkehr - Art. 8 Abs. 4 der ...

Sonstiges

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 19.05.2021 - T-535/20

    Müller/ EUIPO (TIER SHOP) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke TIER SHOP

    Das Rechtsschutzinteresse setzt voraus, dass die Klage der Partei, die sie erhoben hat, im Ergebnis einen Vorteil verschaffen kann (vgl. Urteil vom 25. September 2015, Copernicus-Trademarks/HABM - Bolloré [BLUECO], T-684/13, EU:T:2015:699, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteil vom 17. Januar 2019, Turbo-K International/EUIPO - Turbo-K [TURBO-K], T-671/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:13, Rn. 90).
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