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   BGH, 01.06.2006 - IX ZR 159/04   

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https://dejure.org/2006,511
BGH, 01.06.2006 - IX ZR 159/04 (https://dejure.org/2006,511)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2006 - IX ZR 159/04 (https://dejure.org/2006,511)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - IX ZR 159/04 (https://dejure.org/2006,511)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 134
    Besicherung einer fremden Schuld ist insolvenzrechtlich als unentgeltliche Leistung anfechtbar

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Besicherung einer fremden Forderung; Stehenlassen einer gekündigten oder kündbaren Forderung als ausgleichender Gegenwert für die Besicherung eines Dahrlehens; Verfolgung eines eigenen wirtschaftlichen Interesses des Sicherungsgebers mit der Gewährung der Sicherheit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Schenkungsanfechtung bei Besicherung einer fremden Schuld durch den Insolvenzschuldner

  • zvi-online.de

    InsO § 134
    Schenkungsanfechtung bei Besicherung einer fremden, nicht mehr durchsetzbaren Schuld durch den Insolvenzschuldner

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Schenkungsanfechtung der Besicherung einer fremden Schuld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 134
    Anfechtbarkeit einer nachträglichen Besicherung einer Darlehensforderung; Entgeltlichkeit der Besicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachträgliche Besicherung einer Darlehensrückzahlungsforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 134
    Schenkungsanfechtung bei Besicherung einer fremden Forderung durch den Insolvenzschuldner ohne entsprechende entgeltlich begründete Verpflichtung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Sicherheitenbestellung; Gegenleistung; Insolvenzanfechtung; unentgeltliche Leistung

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 01.06.2006, Az.: IX ZR 159/04 (Sicherung einer fremden Forderung als unentgeltliche Leistung)" von RA Dr. Andreas Henkel, original erschienen in: NZI 2006, 526 - 527.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Schenkungsanfechtung gem. § 134 InsO bei Tilgung oder Besicherung fremder Verbindlichkeiten" von StA Hanno Wilk, M.A., original erschienen in: NZI 2008, 407 - 412.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1281
  • ZIP 2004, 2451
  • ZIP 2006, 1362
  • MDR 2007, 109
  • NZI 2006, 524
  • NZI 2007, 26
  • WM 2006, 1396
  • BB 2006, 1595
  • DB 2006, 1676
  • EWiR 2006, 663 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 05.06.2008 - IX ZR 163/07

    Insolvenzanfechtung: Unentgeltlichkeit einer Leistung im Drei-Personen-Verhältnis

    Denn es entspricht der Wertung des § 134 InsO, dass der Empfänger einer Leistung dann einen geringeren Schutz verdient, wenn er keine ausgleichende Gegenleistung zu erbringen hat (BGHZ 41, 298, 302; 141, 96, 99 f; 162, 276, 279; BGH, Urt. v. 30. März 2006 - IX ZR 84/05, ZIP 2006, 957, 958 Rn. 10; v. 1. Juni 2006 - IX ZR 159/04, ZIP 2006, 1362, 1363 Rn. 10; v. 20. Juli 2006 - IX ZR 226/03, ZIP 2006, 1639 f Rn. 7; v. 9. November 2006 - IX ZR 285/03, ZIP 2006, 2391, 2392 f Rn. 15; v. 16. November 2007 - IX ZR 194/04, ZIP 2008, 125, 126 Rn. 8, z.V.b. in BGHZ 174, 228 bis 244).
  • BGH, 22.10.2009 - IX ZR 182/08

    Anfechtbarkeit der Tilgung einer fremden Schuld als unentgeltliche Leistung;

    Von einer solchen "Wertlosigkeit" ist der Senat ohne weiteres ausgegangen, falls der Forderungsschuldner wegen Zahlungsunfähigkeit in der Insolvenz oder zumindest insolvenzreif ist (BGHZ 174, 228, 240 Rn. 38; BGH, Urt. v. 30. März 2006 - IX ZR 84/05, NZI 2006, 399, 400 Rn. 15; v. 1. Juni 2006 - IX ZR 159/04, WM 2006, 1396, 1397 Rn. 12).
  • BGH, 20.12.2012 - IX ZR 21/12

    Insolvenzanfechtung gegenüber einer kreditgebenden Bank: Anfechtbarkeit der

    Die Abtretung der Ansprüche aus einer Lebensversicherung für den Erlebens- und den Todesfall sowie die Weiterzahlung der Prämien auf Grundlage einer in der Abtretungsvereinbarung hierzu übernommenen Verpflichtung sind gegenüber dem Sicherungsnehmer nicht als unentgeltliche Leistung anfechtbar, wenn dieser Zug-um-Zug oder später vereinbarungsgemäß einem Dritten ein Darlehen ausreicht; die Entgeltlichkeit setzt nicht voraus, dass der Sicherungsnehmer auch dem Sicherungsgeber gegenüber zur Darlehensgewährung an den Dritten verpflichtet ist (im Anschluss an BGH, 1. Juni 2006, IX ZR 159/04, ZIP 2006, 1362).

    Der Senat hat im Urteil vom 1. Juni 2006 (IX ZR 159/04, ZIP 2006, 1362 Rn. 7) ausgeführt, dass die Besicherung einer fremden Schuld grundsätzlich unentgeltlich ist, wenn der Sicherungsgeber zur Bestellung der Sicherheit nicht aufgrund einer entgeltlich begründeten Verpflichtung gehalten sei.

    Von der Schenkungsanfechtung freigestellt ist der Sicherungsnehmer vielmehr auch dann, wenn er für die Zuwendung des Schuldners eine ausgleichende Gegenleistung an diesen oder einen Dritten erbringt (BGH, Urteil vom 3. März 2005 - IX ZR 441/00, BGHZ 162, 276, 279 ff.; vom 1. Juni 2006, aaO Rn. 10; vom 19. April 2007 - IX ZR 79/05, ZIP 2007, 1118 Rn. 16; vom 16. November 2007 - IX ZR 194/04, BGHZ 174, 228 Rn. 8; vom 7. Mai 2009 - IX ZR 71/08, ZIP 2009, 1122 Rn. 6).

  • BGH, 07.05.2009 - IX ZR 71/08

    Anfechtbarkeit der nachträglichen Besicherung einer fremden Schuld

    Hingegen ist unerheblich, ob der Schuldner gegenüber dem mittelbar begünstigten Drittschuldner - etwa im Rahmen einer konzernähnlichen Abrede - zu der Leistung verpflichtet war oder ob er ein eigenes Interesse an der Leistungserbringung hatte (BGHZ 174, 228, 232 Rn. 11 ff; BGH, Urt. v. 1. Juni 2006 - IX ZR 159/04, WM 2006, 1396, 1397 Rn. 14).

    Der Senat hat allerdings in seinem ebenfalls einen Fall der Nachbesicherung betreffenden Urteil vom 1. Juni 2006 (IX ZR 159/04, aaO) noch offengelassen, wie das Stehenlassen einer durchsetzbaren Forderung zu bewerten ist, wenn ein Dritter dafür eine Sicherheit stellt.

    Nach den in jenem Verfahren getroffenen Feststellungen war der Darlehensrückzahlungsanspruch gegen den Drittschuldner des Zuwendungsempfängers im Zeitpunkt der Nachbesicherung nicht mehr durchsetzbar, also wirtschaftlich wertlos, so dass der Leistungsempfänger mit dem Stehenlassen des Darlehens schon deshalb kein Vermögensopfer erbracht hat (vgl. BGH, Urt. v. 1. Juni 2006 - IX ZR 159/04, aaO; hierzu Kayser WM 2007, 1, 7).

  • BGH, 26.04.2012 - IX ZR 149/11

    Insolvenzverfahren: Darlegungs- und Beweislast des Insolvenzgläubigers bei

    Die nachträgliche Besicherung einer fremden Forderung durch die Schuldnerin unterfällt dagegen § 134 Abs. 1 InsO, wenn der Zuwendungsempfänger keine ausgleichende Gegenleistung an den Schuldner oder einen Dritten erbringt (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2006 - IX ZR 159/04, ZInsO 2006, 771 Rn. 10 ff; MünchKomm-InsO/Kirchhof, aaO § 134 Rn. 33; Bork, aaO § 134 Rn. 61; § 147 Anh. I Rn. 45; Kayser WM 2007, 1, 4 ff).

    Die Besicherung einer fremden Forderung ist auch bei Bestehen eines Eigeninteresses nicht entgeltlich (BGH, Urteil vom 1. Juni 2006, aaO Rn. 13 mwN).

  • BGH, 17.06.2010 - IX ZR 186/08

    Insolvenzanfechtung: Unentgeltlichkeit der Tilgung einer gegen einen

    Hiervon ist der Senat ohne weiteres ausgegangen, falls über das Vermögen des Forderungsschuldners wegen Zahlungsunfähigkeit das Insolvenzverfahren eröffnet oder er zumindest insolvenzreif ist (BGHZ 174, 228, 240 Rn. 38; BGH, Urt. v. 30. März 2006 - IX ZR 84/05, ZIP 2006, 957, 959 Rn. 15; v. 1. Juni 2006 - IX ZR 159/04, WM 2006, 1396, 1397 Rn. 12; v. 22. Oktober 2009 - IX ZR 182/08, ZInsO 2009, 2241 f Rn. 9).
  • OLG Düsseldorf, 13.07.2017 - 12 U 66/16

    Anfechtbarkeit der unentgeltlichen Bestellung einer Sicherheit für einen einem

    Die Besicherung einer fremden Schuld ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht nach § 134 Abs. 1 InsO anfechtbar, wenn der Schuldner (Sicherungsgeber) zur Bestellung der Sicherheit aufgrund einer entgeltlich begründeten Verpflichtung gehalten ist (BGH, Beschl. v. 06.12.2012 - IX ZR 105/12, ZInsO 2013, 73 Rn. 4; Urt. v. 01.06.2006 - IX ZR 159/04, ZInsO 2006, 771, 772 Rn. 7).

    Das Stehenlassen einer Forderung, für die ein Dritter eine Sicherheit stellt, ist jedenfalls dann keine ausgleichende Gegenleistung für die Besicherung, wenn der Anspruch im Zeitpunkt der Besicherung nicht durchsetzbar, also wirtschaftlich wertlos ist (BGH, Urt. v. 01.06.2006 - IX ZR 159/04, ZInsO 2006, 771, 772 Rn. 12).

    Dass die Beklagte im Valutaverhältnis der Kreditnehmerin zu einem früheren Zeitpunkt eine Leistung erbracht hat, ist für die Schenkungsanfechtung ohne Bedeutung (BGH, Urt. v. 01.06.2006, a.a.O. Rn. 13).

    Zwar kann in dem Zulassen weiterer Verfügungen innerhalb der Kreditlinie unter Umständen ein Vorteil liegen, der als Gegenleistung Betracht kommt (BGH, Urt. v. 01.06.2006, a.a.O. Rn. 13).

  • LG Essen, 08.02.2007 - 6 O 247/06

    Voraussetzungen für einen Anspruch eines Insolvenzverwalters gegenüber einem

    Die nachträgliche Besicherung einer fremden Schuld - hier also der Darlehensverbindlichkeiten des Herrn L - erfolgt grundsätzlich unentgeltlich, wenn der Sicherungsgeber zur Bestellung der Sicherheit nicht auf Grund einer entgeltlichen Verpflichtung gehalten war (vgl. BGH, Urt. v. 01.06.2006, IX ZR 159/04, Umdruck Rn. 7 m.w.N., NJW-RR 2006, 1281; vgl. zum Gesichtspunkt der Nachträglichkeit Henkel, NZI 2006, 526 [526]) .

    Dass dies bei gekündigten oder kündbaren Forderungen die Entgeltlichkeit begründen kann, wird zum Teil vertreten (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 01.06.2004, 2 U 19/04, WM 2005, 477; Kirchhof, in: MüKo-InsO, 1. Aufl. 2002, § 143 Rn. 33, 29 m.w.N.) , aber vom BGH ausdrücklich offen gelassen (vgl. BGH, Urt. v. 01.06.2006, IX ZR 159/04, Umdruck Rn. 12, 11, NJW-RR 2006, 1281; ablehnend im Zweipersonenverhältnis BGH, Urt. v. 22.07.2004, IX ZR 183/03, Umdruck S. 8, NJW-RR 2004, 1563) .

    Ebenso wenig ist auf Grund der Ausführungen der Beklagten ausreichend dargetan, dass der Darlehensrückforderungsanspruch hätte durchgesetzt werden können und nicht wirtschaftlich wertlos war (vgl. dazu BGH, Urt. v. 01.06.2006, IX ZR 159/04, Umdruck Rn. 12 m.w.N., NJW-RR 2006, 1281) .

    Vielmehr ist allein entscheidend, ob der Sicherungsnehmer zugunsten des Sicherungsgebers oder eines Dritten ein Vermögensopfer erbringt (vgl. BGH, Urt. v. 01.06.2006, IX ZR 159/04, Umdruck Rn. 14 m.w.N., NJW-RR 2006, 1281) .

  • OLG Frankfurt, 02.03.2011 - 23 U 170/09

    Zur Frage, ob die Besicherung einer fremden Schuld unentgeltlich erfolgt

    Etwas Anderes gilt, wenn der Sicherungsgeber zur Bestellung der Sicherheit auf Grund einer entgeltlich begründeten Verpflichtung gehalten war (BGH BB 2006, 1595f., Ganter WM 2006, 1081, 1084).

    Anders ist die Rechtslage nur, wenn der Sicherungsnehmer ein Vermögensopfer erbracht hat, wobei der Zeitpunkt der Vollendung des Rechtserwerbs maßgeblich ist (BGH BB 2006, 1595f.).

    Ein eigenes wirtschaftliches Interesse des Sicherungsgebers - wie es insbesondere in einem Konzernverbund bestehen mag - ist nicht ausschlaggebend (BGH BB 2006, 1595f.).

    Das bloße Stehenlassen eines Darlehensrückzahlungsanspruchs wird in der Rechtsprechung nicht als Vermögensopfer betrachtet (BGH WM 2004, 1819ff., BB 2006, 1595f.).

  • BGH, 17.09.2009 - IX ZR 222/07

    Begriff der unentgeltlichen Leistung i.S. von § 134 InsO

    Dabei ist unerheblich, ob die Sicherheitsleistung bereits von Anfang an oder erst später vereinbart und/oder gewährt wurde (BGHZ 112, 136, 138 f ; 137, 267, 282 ; BGH, Urt. v. 22. Juli 2004 - IX ZR 183/03, ZIP 2004, 1819, 1820; v. 1. Juni 2006 - IX ZR 159/04, ZIP 2006, 1362, 1363 Rn. 11).
  • BGH, 06.12.2012 - IX ZR 105/12

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der nachträglichen Bestellung einer

  • OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - 24 U 148/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend teilaromatische

  • OLG Frankfurt, 02.02.2016 - 16 U 19/16

    Gläubigerbenachteiligung durch Unterbrechung der Sicherheitenkette bei

  • BGH, 08.10.2009 - IX ZR 227/07

    Zulassung der Revision aufgrund fehlender Berücksichtigung des Kriteriums eines

  • OLG Frankfurt, 28.12.2011 - 19 U 180/11

    Anfechtbarkeit von Beitragszahlungen auf eine Lebensversicherung gemäß § 134 InsO

  • BGH, 16.07.2009 - IX ZR 118/06

    Anfechtung der Abtretung einer Forderung

  • LG Mönchengladbach, 26.03.2008 - 2 S 76/07
  • OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - 12 U 114/12

    Insolvenzanfechtung der Bestellung einer Sicherheit Zug um Zug gegen

  • KG, 15.11.2010 - 24 U 103/09

    Insolvenzanfechtung und Bargeschäft bei mehreren Kreditnehmern

  • OLG Hamm, 20.11.2007 - 27 U 33/07

    Anfechtung der Sicherungsübereignung von Fahrzeugen des Schuldners zur

  • AG Erkelenz, 26.04.2007 - 14 C 441/05

    Entgeltlichkeit der Bestellung einer Sicherheit

  • OLG Düsseldorf, 23.05.2013 - 24 U 178/12

    Ersatzfähigkeit der Umsatzsteuer im Rahmen des Schadensersatzes wegen

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