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   OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11   

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OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11 (https://dejure.org/2012,12099)
OLG München, Entscheidung vom 22.05.2012 - 5 U 1725/11 (https://dejure.org/2012,12099)
OLG München, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 5 U 1725/11 (https://dejure.org/2012,12099)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Kapitalanlagevermittlung und -beratung: Verletzung der Informationspflicht bei unzutreffender Partnerbezeichnung eines von der Emissionsgesellschaft "Lehman Brothers Treasury" herausgegebenen Finanzprodukts; Zeitpunkt der Anspruchsentstehung; Qualifizierung einer ...

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufklärungspflichtverletzung durch unzutreffende Bezeichnung der Emittentin als Bank ("Lehman Brothers")

  • Betriebs-Berater

    Entschädigung für Lehman-Opfer

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anlagevermittlung bzw. -beratung: Haftung wegen Fehlinformation über wesentliche Produkteigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Lehman-Brothers: Haftung für fehlerhaften Prospekt -

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Erfolgsaussichten für Lehmangeschädigte abseits der Kick Back Rechtsprechung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lehman: Erfolg für Anleger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Eingreifen der Prospekthaftung aus einer Produktbeschreibung über ein Zertifikat

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Eingreifen der Prospekthaftung aus einer Produktbeschreibung über ein Zertifikat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 2096
  • DB 2012, 2511
  • EWiR 2012, 787
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 17.11.2011 - III ZR 103/10

    Prospekthaftung im engeren Sinne: Gesamtbetrachtung mehrerer Schriftstücke als

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Eine mehrseitige, an potentielle Anlageinteressenten gerichtete Produktbeschreibung, die über die Funktionsweise des Zertifikats, die der Renditeberechnung zugrunde liegenden Bezugsfaktoren, die der Anleihe zugrundeliegende Investitionsstrategie, die Chancen und Risiken, die Partner und die steuerliche Behandlung informiert und schließlich eine 1-seitige Zusammenstellung der Eckdaten des Anlageproduktes enthält, ist als Prospekt im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Prospekthaftung im engeren Sinne (etwa BGH, Urteil vom 17.11.2011 - III ZR 103/10) zu qualifizieren.

    Sie muss dabei tatsächlich oder zumindest dem von ihr vermittelten Eindruck nach den Anspruch erheben, eine das Publikum umfassend informierende Beschreibung der Anlage zu sein (BGH, Urteil vom 17.11.2011 - III ZR 103/10, ZIP 2011, 2410 Rn. 21).

    Die Broschüre stellt eine gegenüber dem offiziellen Verkaufsprospekt zwar oberflächlichere, aber dennoch das Produkt, dessen Funktionsweise und die Vertragspartner des Anlegers im Überblick umfassend erläuternde Produktbeschreibung und genügt daher der Definition eines Prospekts im Rechtssinn (BGH, Urteil vom 17.11.2011 aaO Rn. 25).

  • BGH, 12.05.2009 - XI ZR 586/07

    Darlegungs- und Beweislast für vorsätzliches Verschweigen von Rückvergütungen

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Die zur Erschütterung der zugunsten der Klägerin sprechenden Kausalitätsvermutung (BGH, Urteil vom 12.05.2009 - XI ZR 586/07, WM 2009, 1274 Rn. 22) beantragte und durchgeführte Parteivernehmung hat nichts zugunsten der Beklagten erbracht.

    Zudem hat die Beklagte zu 1) ihrer Darlegungs- und Beweislast für einen etwa fehlenden Vorsatz nicht entsprochen (BGH, Urteil vom 12.05.2009 - XI ZR 586/07, WM 2009, 1274), wie schon das Landgericht zutreffend ausgeführt hat.

  • BGH, 24.03.2011 - III ZR 81/10

    Kapitalanlageberatung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Anlegers bei

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Als Zeitpunkt der Anspruchsentstehung, mit dem die Verjährungsfrist des § 37a WpHG a.F. in Lauf gesetzt wird, ist der Zeitpunkt des unwiderruflichen und vollzogenen Erwerbs der Anlage anzusehen (BGH, Urteil vom 24.03.2011 - III ZR 81/10).

    In Erläuterung dieser Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof im Urteil vom 24.03.2011 - III ZR 81/10, WM 2011, 874 Rn. 9, als Zeitpunkt der Anspruchsentstehung den Zeitpunkt des unwiderruflichen und vollzogenen Erwerbs der Anlage bezeichnet.

  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 170/04

    Zur Verjährung von deliktsrechtlichen Schadenersatzansprüchen beim Erweb von

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Entstanden ist der Anspruch nach der Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 08.03.2005 - XI ZR 170/04, BGHZ 162, 306 Tz. 16 f., mit dem Erwerb der pflichtwidrig empfohlenen Wertpapiere.
  • BGH, 12.05.2005 - 5 StR 283/04

    Freisprüche gegen einen Fondsgründer und gegen Verantwortliche der Berliner

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Die Fehlinformation betrifft einen erheblichen Umstand, der nach Art des Geschäfts und gemessen an den Erwartungen des Kapitalmarkts für einen durchschnittlichen Anleger von Bedeutung sein kann (BGH, Urteil vom 12.05.2005 - 5 StR 283/04, NJW 2005, 2242) und bedingt mithin nicht nur eine Verletzung der Auskunfts- und Beratungspflicht, sondern zugleich einen Verstoß gegen den Grundsatz der Prospektwahrheit.
  • BGH, 07.12.2009 - II ZR 15/08

    Verjährung von Prospekthaftungsansprüchen

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Prospekthaftungsansprüche im engeren Sinn wegen fehlerhafter Angaben in Prospekten, die seit dem Inkrafttreten des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes am 1. Juli 2002 veröffentlicht wurden, verjähren nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in analoger Anwendung von § 46 BörsG (a.F.) - so auch § 20 Abs. 5 KAGG a.F. und § 12 AuslInvG - in einem Jahr seit dem Zeitpunkt, in dem der Anleger von dem Prospektfehler Kenntnis erlangt, spätestens aber drei Jahre nach Abschluss des Beitrittsvertrages (BGH, Urteil vom 07.12.2009 - II ZR 15/08, WM 2010, 262 Rn. 26).
  • BGH, 01.03.2010 - II ZR 213/08

    Haftung bei Kapitalanlagen: Anforderungen an die Unterschriftsleistung beim

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Deshalb hat der Prospekt über alle Umstände, die für die Anlageentscheidung von wesentlicher Bedeutung sind oder sein können, verständlich und vollständig aufzuklären (BGH, Urteil vom 01.03.2010 - II ZR 213/08, WM 2010, 796 Rn. 13).
  • BGH, 12.02.2004 - III ZR 359/02

    Pflicht zur Offenlegung einer Provision bei der Vermittlung von Anteilen an einem

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Aufgrund des Vertrags auf Auskunftserteilung war die Beklagte zu 1) - wie im Rahmen eines Beratungsverhältnisses - zu richtiger und vollständiger Information über alle tatsächlichen Umstände verpflichtet, die für den Anlageinteressenten von besonderer Bedeutung sind (BGH, Urteil vom 12.02.2004 - III ZR 359/02, WM 2004, 631 Tz. 22).
  • BGH, 11.01.2007 - III ZR 193/05

    Haftung des Vermittlers einer Kapitalanlage

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Auch im Rahmen der Anlagevermittlung kommt nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung ein Auskunftsvertrag mit Haftungsfolgen zustande, wenn der Interessent deutlich macht, dass er, auf eine bestimmte Anlageentscheidung bezogen, die besonderen Kenntnisse und Verbindungen des Vermittlers in Anspruch nehmen will, und der Anlagevermittler die gewünschte Tätigkeit beginnt (BGH, Urteil vom 11.01.2007 - III ZR 193/05, WM 2007, 585).
  • BGH, 17.02.2011 - III ZR 144/10

    Haftung des Kapitalanlagevermittlers: Plausibilitätsprüfung der Modell-Berechnung

    Auszug aus OLG München, 22.05.2012 - 5 U 1725/11
    Die Verpflichtung des Anlagevermittlers und -beraters zu richtiger und vollständiger Information über das Anlageprodukt bezieht sich auf diejenigen tatsächlichen Umstände, die für den Anlageentschluss von besonderer Bedeutung sind (BGH, Urteil vom 17.02.2011 - III ZR 144/10, WM 2011, 505 Tz. 9 m.w.Nachw.).
  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • BGH, 29.11.2011 - XI ZR 172/11

    Internationale Zuständigkeit: Verbrauchergerichtsstand für eine

  • BGH, 08.04.2014 - XI ZR 341/12

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Widersprüchliches Verhalten des Schadenersatz

    Bereits mit Vertragsschluss ist der Vermögensschaden eingetreten (Senatsurteil vom 8. März 2005 - XI ZR 170/04, BGHZ 162, 306, 310 mwN; ebenso der Sache nach BGH, Urteile vom 8. Juli 2010 - III ZR 249/09, BGHZ 186, 152 Rn. 24; vom 24. März 2011 - III ZR 81/10, WM 2011, 874 Rn. 9; vom 15. Februar 2012 - IV ZR 194/09, WM 2012, 806 Rn. 31 und vom 11. Juli 2012 - IV ZR 164/11, BGHZ 194, 39 Rn. 70; aA OLG München ZIP 2012, 2096, 2099, aufgehoben durch BGH, Urteil vom 21. März 2013 - III ZR 182/12, WM 2013, 836 ff.) und es kommt nicht darauf an, ob und wann die Kapitalanlage gegebenenfalls später im Wert gefallen ist (Senatsurteil vom 26. Februar 2013 - XI ZR 498/11, BGHZ 196, 233 Rn. 25 mwN).
  • BGH, 24.03.2015 - XI ZR 278/14

    Aufklärungs- oder Beratungspflichtverletzung eines

    Dies entspricht - soweit ersichtlich - der herrschenden Meinung in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung und Literatur (OLG Celle, Urteil vom 20. November 2013 - 3 U 75/13, juris Rn. 37; OLG Frankfurt am Main, BKR 2014, 515 Rn. 29; BKR 2015, 38 Rn. 24; Urteil vom 15. April 2011 - 19 U 213/10, juris Rn. 19; OLG Köln, WM 2006, 2130, 2131 f.; OLG München, Urteil vom 16. April 2012 - 19 U 2837/11, juris Rn. 15 ff.; OLG Saarbrücken, OLGR 2009, 792; OLG Schleswig, WM 2013, 2258, 2264; LG Düsseldorf, WM 2006, 1386, 1387; LG Münster, Urteil vom 24. Juli 2007 - 14 O 491/05, juris Rn. 26; LG Nürnberg-Fürth, WM 2006, 571, 572; Palandt/Ellenberger, BGB, 74. Aufl., § 199 Rn. 21; Koller in Assmann/Schneider, WpHG, 5. Aufl., § 37a Rn. 7, 9; Leisch in Kölner Kommentar zum WpHG, 1. Aufl., § 37a Rn. 66, 69; Schäfer in Festschrift Schimansky, 1999, S. 699, 710 f.; Simon, EWiR 2012, 787, 788; aA OLG Frankfurt am Main, ZIP 2011, 1506 f.; OLG München, ZIP 2012, 2096, 2099 [aus anderen Gründen aufgehoben durch BGH, Urteil vom 21. März 2013 - III ZR 182/12, WM 2013, 836]; LG Wiesbaden, BKR 2013, 128 Rn. 30; zum vergleichbaren Meinungsstand aus der Zeit vor Erlass des Senatsurteils vom 8. März 2005 - XI ZR 170/04 siehe dort BGHZ 162, 306, 309).
  • OLG Hamburg, 29.08.2012 - 11 U 188/10

    Schadensersatzanspruch aus Kapitalanlageberatung: Verletzung der Beratungspflicht

    Insoweit spricht eine Vermutung für die Kausalität der Pflichtverletzung (BGH IX ZR 586/07 - juris Tz. 22; OLG München 5 U 1725/11 - juris Tz. 42).

    Erstmals in zweiter Instanz führt der Kläger unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts München (5 U 1725/11) aus, weder die Garantin noch die Emittentin seien eine amerikanische Großbank gewesen - was unstreitig ist -, dieser neue Vortrag kann eine Entscheidung zugunsten des Klägers nicht rechtfertigen.

  • LG Hamburg, 15.03.2013 - 330 O 570/11

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Verletzung der Aufklärungspflicht über die

    Es kommt daher nicht auf den Zeitpunkt der Zeichnung des Wertpapiergeschäfts durch den Kunden oder die Erfassung des Auftrags im EDV-System der Bank an, sondern auf den abgeschlossenen Vollzug des Anlagenerwerbs (vgl. OLG München, Urteil vom 22.05.2012 - 5 U 1725/11).
  • OLG Hamm, 30.09.2013 - 31 U 20/13

    Schadensersatzbegehren des Kapitalanlegers wegen Falschberatung beim Erwerb

    Die Einrede der Verjährung sei lediglich hinsichtlich der Ausführungen des Klägers zum Urteil des OLG München vom 22.5.2012, 5 U 1725/11 erhoben worden, so dass es sich von vornherein verbiete, weitergehende Ansprüche als verjährt zu behandeln.
  • OLG Düsseldorf, 26.03.2013 - 9 U 123/12

    Pflichten der anlageberatenden Bank zur objektgerechten Beratung

    Ob das anders zu beurteilen wäre, wenn die Emittentin im Prospekt fälschlich mit der 1850 gegründeten Investmentbank gleichgesetzt wird (vgl. dazu OLG München ZIP 2012, 2096, 2097 f.) oder der Anleger die gesellschaftsrechtlichen Zusammenhänge konkret hinterfragt, kann dahinstehen.
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