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   BGH - EnVR 11/13   

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BGH - EnVR 11/13 (https://dejure.org/9999,47595)
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  • OLG Frankfurt, 08.03.2018 - 11 W 40/16

    Voraussetzungen einer Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG

    Zentrales Kriterium ist dabei nach höchstrichterlicher Rechtsprechung die in § 3 Nr. 24 a lit. d EnWG geregelte Voraussetzung, wonach die Anlage jedermann zum Zwecke der Belieferung der angeschlossenen Letztverbraucher unabhängig von der Wahl des Energielieferanten diskriminierungsfrei und unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird (BGH…, Beschluss vom 18.10.2011 - EnVR 68/10 Rn. 12; Beschluss vom 12.11.2013 - EnVR 11/13).
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