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   BGH, 17.11.2009 - EnVR 56/08   

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https://dejure.org/2009,5894
BGH, 17.11.2009 - EnVR 56/08 (https://dejure.org/2009,5894)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2009 - EnVR 56/08 (https://dejure.org/2009,5894)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2009 - EnVR 56/08 (https://dejure.org/2009,5894)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Pumpspeicherkraftwerke

  • Wolters Kluwer

    Eigenschaft als Letztverbraucher hinsichtlich des Betreibers eines Pumpspeicherkraftwerks; Entgeltpflichtige Netznutzung hinsichtlich der Versorgung eines Pumpspeicherkraftwerks mit Strom

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    EnWG 2005; StromNEV
    Betreiber eines Pumpspeicherkraftwerks ist entgeltpflichtiger Netznutzer

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Der Betreiber eines Pumpspeicherwerkes ist entgeltpflichtiger Netznutzer

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Energierecht: Betreiber eines Pumpspeicherkraftwerks ist Netznutzer nach § 14 Abs. 1 Satz 1 StromNEV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EnWG § 3 Nr. 25; StromNEV § 14 Abs. 1 S. 1
    Eigenschaft als Letztverbraucher hinsichtlich des Betreibers eines Pumpspeicherkraftwerks; Entgeltpflichtige Netznutzung hinsichtlich der Versorgung eines Pumpspeicherkraftwerks mit Strom

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Pumpspeicherkraftwerke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 431
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Hamburg, 05.07.2016 - 9 U 156/15

    Erhebung der EEG-Umlage: Begriff des Letztverbrauchers; Auslegung der

    Der entsprechende Vorgang in den elektrischen Geräten - beispielsweise die Wärmeerzeugung - zehrt die entnommene elektrische Energie auf; dies stellt den Letztverbrauch von Strom dar (vgl. BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08 - zitiert nach juris).

    Es ist jedoch anerkannt, dass der Letztverbraucher-Begriff im Energiewirtschaftsrecht einheitlich zu verwenden und somit ein Rückgriff auf die Legaldefinition des § 3 Nr. 25 EnWG i. d. Fassung vom 28.07.2011 zulässig ist (OLG Hamm, Urteil vom 28. September 2010 - 19 U 30/10,- mwN; OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. März 2012 - 21 U 41/11 - die Definition für das EEG übernehmend auch BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 35/09; die Definition für die StromNEV übernehmend BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08; jeweils zitiert nach juris).

  • OLG Hamburg, 12.08.2014 - 9 U 198/13

    Erhebung der EEG-Umlage: Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche

    Es ist jedoch anerkannt, dass der Letztverbraucher-Begriff im Energiewirtschaftsrecht einheitlich zu verwenden und somit ein Rückgriff auf die Legaldefinition des § 3 Nr. 25 EnWG zulässig ist (OLG Hamm, Urteil vom 28. September 2010 - 19 U 30/10,- mwN; OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. März 2012 - 21 U 41/11 - die Definition für das EEG übernehmend auch BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 35/09; die Definition für die StromNEV übernehmend BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08; jeweils zitiert nach juris).

    Der entsprechende Vorgang in den elektrischen Geräten - beispielsweise die Wärmeerzeugung - zehrt die entnommene elektrische Energie auf; dies stellt den Letztverbrauch von Strom dar (vgl. BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08 - zitiert nach juris).

  • OLG Hamm, 16.07.2018 - 8 U 119/17

    Erhebung der EEG -Umlage bei Stromlieferungen an den Betreiber eines

    Entscheidend hierfür ist, dass der entnommene Strom für eine bestimmte energieabhängige Funktion verwendet und hierfür aufgezehrt wird (§ 3 Nr. 25 EnWG; BGH Urt. v. 17.12.2009, EnVR 56/08).

    Auch nach der Begründung der Vorgängervorschrift § 14 Abs. 3 EEG 2004 hat der Gesetzgeber an die Lieferung, nicht aber an die Erzeugung oder den Verbrauch von Strom angeknüpft, indem er die Verpflichtung zur Durchführung des Belastungsausgleichs den Stromlieferanten als Verursacher einer klima- und umweltgefährdenden Energieversorgung auferlegt hat (BT-Drs. 15/2327, S. 37; BGH Urt. v. 21.12.2005, VIII ZR 108/04, NJW-RR 2006, 632; Urt. v. 09.12.2009, EnVR 56/08).

  • OLG Hamburg, 12.08.2014 - 9 U 119/13

    Begriff des Letztverbrauchers i.S. von § 37 Abs. 2 EEG 2009

    Es ist jedoch anerkannt, dass der Letztverbraucher-Begriff im Energiewirtschaftsrecht einheitlich zu verwenden und somit ein Rückgriff auf die Legaldefinition des § 3 Nr. 25 EnWG zulässig ist (OLG Hamm, Urteil vom 28. September 2010 - 19 U 30/10,- mwN; OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. März 2012 - 21 U 41/11 - die Definition für das EEG übernehmend auch BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 35/09; die Definition für die StromNEV übernehmend BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08; jeweils zitiert nach juris).

    Der entsprechende Vorgang in den elektrischen Geräten - beispielsweise die Wärmeerzeugung - zehrt die entnommene elektrische Energie auf; dies stellt den Letztverbrauch von Strom dar (vgl. BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08 - zitiert nach juris).

  • OLG Hamburg, 12.08.2014 - 9 U 197/13

    Erhebung der EEG-Umlage: Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche

    Es ist jedoch anerkannt, dass der Letztverbraucher-Begriff im Energiewirtschaftsrecht einheitlich zu verwenden und somit ein Rückgriff auf die Legaldefinition des § 3 Nr. 25 EnWG zulässig ist (OLG Hamm, Urteil vom 28. September 2010 - 19 U 30/10 - mwN; OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. März 2012 - 21 U 41/11 - die Definition für das EEG übernehmend auch BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 35/09; die Definition für die StromNEV übernehmend BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08; jeweils zitiert nach juris).

    Der entsprechende Vorgang in den elektrischen Geräten - beispielsweise die Wärmeerzeugung - zehrt die entnommene elektrische Energie auf; dies stellt den Letztverbrauch von Strom dar (vgl. BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08 - zitiert nach juris).

  • OLG Hamburg, 05.07.2016 - 9 U 157/15
    Der entsprechende Vorgang in den elektrischen Geräten - beispielsweise die Wärmeerzeugung - zehrt die entnommene elektrische Energie auf; dies stellt den Letztverbrauch von Strom dar (vgl. BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08 - zitiert nach juris).

    Es ist jedoch anerkannt, dass der Letztverbraucher-Begriff im Energiewirtschaftsrecht einheitlich zu verwenden und somit ein Rückgriff auf die Legaldefinition des § 3 Nr. 25 EnWG i. d. Fassung vom 28.07.2011 zulässig ist (OLG Hamm, Urteil vom 28. September 2010 - 19 U 30/10,- mwN; OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. März 2012 - 21 U 41/11 die Definition für das EEG übernehmend auch BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 35/09; die Definition für die StromNEV übernehmend BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08; jeweils zitiert nach juris).

  • OLG Düsseldorf, 29.06.2016 - 3 Kart 95/15

    Anforderungen an eine Vereinbarung individueller Netzentgelte i.S. von § 19 Abs.

    Der Bezug von Pumpstrom sei im Grundsatz ein netzentgeltpflichtiger Letztverbrauch im Sinne des § 14 Abs. 1 S. 1 StromNEV (BGH, EnVR 56/08, Rn. 6).
  • OLG Hamburg, 05.07.2016 - 9 U 158/15
    Der entsprechende Vorgang in den elektrischen Geräten - beispielsweise die Wärmeerzeugung - zehrt die entnommene elektrische Energie auf; dies stellt den Letztverbrauch von Strom dar (vgl. BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08 - zitiert nach juris).

    Es ist jedoch anerkannt, dass der Letztverbraucher-Begriff im Energiewirtschaftsrecht einheitlich zu verwenden und somit ein Rückgriff auf die Legaldefinition des § 3 Nr. 25 EnWG i. d. Fassung vom 28.07.2011 zulässig ist (OLG Hamm, Urteil vom 28. September 2010 - 19 U 30/10,- mwN; OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. März 2012 - 21 U 41/11 die Definition für das EEG übernehmend auch BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 35/09; die Definition für die StromNEV übernehmend BGH, Beschluss vom 17.11.2009 - EnVR 56/08; jeweils zitiert nach juris).

  • BGH, 09.10.2012 - EnVR 47/11

    Pumpspeicherkraftwerke II

    Die Pumpspeicherkraftwerke, die Letztverbraucher und damit entgeltpflichtige Netznutzer sind (vgl. BGH, Beschluss vom 17. November 2009 - EnVR 56/08, ZNER 2010, 172 - Pumpspeicherkraftwerke), entnehmen dem Netz Strom typischerweise in der Schwachlastphase, um dann in der Höchstlastphase, wenn hoher Elektrizitätsbedarf besteht, Strom in das Netz einspeisen zu können.
  • OLG Düsseldorf, 30.06.2010 - 3 Kart 197/09

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit der Vereinbarung eines individuellen

    Der Bundesgerichtshof hat am 17.11.2009 - Aktenzeichen EnVR 56/08 - entschieden, dass der Betreiber eines Pumpspeicherkraftwerks, der für den Betrieb aus dem Netz Strom entnimmt, Letztverbraucher im Sinne des § 3 Nr. 25 EnWG und damit entgeltpflichtiger Netznutzer nach § 14 Abs. 1 S. 1 StromNEV ist.
  • LG Erfurt, 05.04.2012 - 2 HKO 53/12
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